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Abhöraffäre belastet Tschechien vor Steinemeier-Besuch

Vor Steinmeier-Besuch : Abhöraffäre sorgt weiter für Wirbel in Tschechien

Am Mittwoch reist Bundespräsident Steinmeier für einen dreitägigen Besuch nach Prag. Die Lage dort ist derweil angespannt, Präsident Zeman hat den Nachrichtendienst beschuldigt, Menschen aus seinem Umfeld abgehört zu haben.

Eine Abhöraffäre belastet in Tschechien weiter das Verhältnis des Präsidenten Milos Zeman zu den Nachrichtendiensten und zur Regierung. Die Parlamentskommission für die Kontrolle der Geheimdienste unterbricht am Donnerstag ihre Sommerpause, um über die Vorwürfe des Staatsoberhaupts zu beraten. Zeman hatte den tschechischen Inlandsnachrichtendienst BIS beschuldigt, Menschen aus seinem nächsten Umfeld abzuhören - und damit auch ihn selbst, wenn er sich mit den betroffenen Mitarbeitern unterhalte.

Die Parlamentskommission will hinter verschlossenen Türen auch den Leiter des BIS, Michal Koudelka, anhören. Das fünfjährige Mandat des Geheimdienstchefs war Mitte August abgelaufen, er führt die Behörde aber vorerst kommissarisch weiter. Über eine mögliche Verlängerung seiner Amtszeit soll erst nach der Parlamentswahl Anfang Oktober entschieden werden.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals neovlivni.cz soll ein Wirtschaftsberater Zemans das eigentliche Ziel der Abhöraktion sein. Dieser unterhalte enge Kontakte nach Russland. Die Beziehungen beider Länder sind angespannt. Prag macht russische Agenten für Explosionen in einem tschechischen Munitionslager 2014 verantwortlich, bei denen zwei Menschen getötet wurden. Der Kreml bezeichnet die Vorwürfe als unwahr. Wegen der Affäre wiesen beide Regierungen gegenseitig Diplomaten aus.

Am Mittwoch reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist für einen dreitägigen Besuch nach Tschechien. Dabei will er Prag und Usti-nad-Labem besuchen. Für die An- und Abreise will Steinmeier den Zug nehmen und dabei mit Menschen zusammenkommen, die laut Bundespräsidialamt "die deutsch-tschechischen Beziehungen in ihrem Alltag leben" - Pendler etwa.

In der Hauptstadt Prag trifft Steinmeier sich unter anderem mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman und dem Ministerpräsidenten Andrej Babis. Außerdem besucht er ein deutsch-tschechisches Innovationszentrum. Zudem will er bei mehreren Terminen in Prag und Usti-nad-Labem nahe der Grenze zu Deutschland an die gemeinsame Geschichte beider Länder erinnern.

(lils/dpa/afp)