Landtagswahl in NRWStresstest für die Ampel
Analyse · Die Wahl in Nordrhein-Westfalen zeigt: Für die CDU geht es auch im Bund wieder nach oben. Der Bundesregierung dagegen stehen unruhige Zeiten ins Haus.
Analyse · Die Wahl in Nordrhein-Westfalen zeigt: Für die CDU geht es auch im Bund wieder nach oben. Der Bundesregierung dagegen stehen unruhige Zeiten ins Haus.
Der Wahlsieg der CDU ist bereits sicher. Bei seinen Parteikollegen bedankt sich Ministerpräsident Hendrik Wüst bereits für die Unterstützung – und trifft auf seinen Vorgänger Armin Laschet.
Analyse · NRW hat gewählt – durch die 13 Millionen Wahlberechtigten gilt die Abstimmung über die Staatskanzlei in Düsseldorf auch als kleine Bundestagswahl. Was das für die Union im Bund bedeutet.
In ihrem Wahlprogramm „Von hier an Zukunft“ setzen die Grünen für die Landtagswahl in NRW neben bekannten Themen wie Klimaschutz und Energiewende weitere Akzente. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.
NRW hat gewählt und nach ersten Hochrechnungen landet die CDU in der Wählergunst deutlich vor der SPD. Trotzdem ist zunächst offen, wer künftig in Nordrhein-Westfalen regiert. Wir fassen die Reaktionen aus der Bundespolitik zusammen.
Analyse · Die immer noch junge Ampel-Regierung ist im Stresstest. Neben dem Kampf gegen die Pandemie muss sie mit einem Krieg in Europa umgehen. Nun könnte auch noch der Ausgang der Landtagswahl in NRW die Koalition in Berlin belasten. Wieviel Druck macht Bundeskanzler Scholz nun den Grünen?
Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Im Mai 2022 stimmen die Nordrhein-Westfalen über ein neues Landesparlament ab. Das Parlament wählt dann schließlich einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin. Das sind die Kandidaten.
Mehr Fortschritt für NRW – das fordern die Freien Demokraten und haben die Ideen hierfür in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl zusammengetragen. Eine Übersicht der zentralen Punkte.
Meinung · Der Sieg des ukrainischen Kalush Orchestra hat auch eine politische Dimension. Dass es beim ESC alleine um Musik geht, war allerdings schon vor diesem Jahr eine naive Vorstellung.
Nach Finnland nun also auch Schweden: Die regierenden Sozialdemokraten haben sich am Sonntag für einen Beitritt des Landes zur Nato ausgesprochen. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem sich Schweden sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden würde.
1000 klimafreundliche Stadtquartiere in NRW, viel mehr Geld für Schulen in schwierigen Lagen, kostenfreier Nahverkehr für Schüler, jährlich 100.000 neue Wohnungen: Das sind die Vorstellungen der SPD für Nordrhein-Westfalen.
Für die Wiederaufnahme des Dialogs mit Moskau hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock das Ende der Bombardierungen der Ukraine durch Russland als eine Voraussetzung genannt.
In der Wahlkabine wird es ernst: Wo auf dem Stimmzettel setzt man seine zwei Kreuzchen? Welche Funktion diese beiden Kreuze bei der Landtagswahl in NRW am 15. Mai 2022 erfüllen, erklären wir hier.
In Berlin kommen die 30 Nato-Außenminister angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu informellen Beratungen zusammen. Es geht auch um Erweiterungspläne – die Türkei hat Bedenken. Doch Außenministerin Baerbock versichert Finnland und Schweden: „Wenn ihr bereit seid, sind wir es auch.“
Das russische Militär soll das Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol nach ukrainischen Angaben mit Phosphorbomben beschossen haben. Es soll die Reaktion auf den Sieg des Kalush Orchestra beim ESC am Vorabend sein.
Die junge Partei Volt will es aus dem Stand über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Leitmotiv: Die besten Lösungen aus Europa will man nach NRW holen. Volt könnte mit seinem Profil unter anderem den Grünen Stimmen abjagen.
Jahrzehntelang galt eine Nato-Mitgliedschaft der Finnen als undenkbar. Doch der Angriffskrieg Moskaus auf die Ukraine hat zum Umdenken in dem Land geführt, das sich eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt. Schweden könnte der nächste Kandidat sein.
Deutschland und die anderen G7-Staaten haben laut Außenministerin Annalena Baerbock eine Schlüsselrolle im russischen Krieg in der Ukraine. Bei Kernanliegen Kiews dämpft sie allerdings Hoffnungen.
Am 15. Mai werden die Bürger in NRW vor die Wahl gestellt. Welche Partei passt zu ihrer politischen Meinung und sollte in den Landtag einziehen? Der Wahl-O-Mat kann als Entscheidungshilfe dienen. Bei uns können Sie ihn direkt ausprobieren.
Analyse · Neue Verpackung, gleicher Inhalt? Mit einem neuen Parteivorstand will die AfD im Mai erneut in den Düsseldorfer Landtag einziehen. Ein Blick ins Wahlprogramm zeigt: Die Inhalte sind alles andere als gemäßigt.
Die beiden Spitzenkandidaten haben früh am Morgen gewählt. Hendrik Wüst im Münsterland, Thomas Kutschaty in seiner Heimatstadt Essen. Unsere Redaktion war dabei.
Der österreichische Bundeskanzler Nehammer sitzt nun auch als Parteichef fest im Sattel. Er soll die ÖVP aus dem Umfragetief führen, mit Rückenwind von seinem Vorgänger Sebastian Kurz.
Die hohen Energiepreise machen den Stadtkämmerern Sorgen. Um Geld zu sparen, lassen erste Städte ihre Straßenbeleuchtung künftig später an- und früher ausgehen. Oder sie dimmen Leuchten herunter. Für andere Kommunen kommt noch weniger Licht allerdings nicht infrage.
Vor rund zwei Wochen löste ein durchgesickerter Urteilsentwurf in den USA ein politisches Erdbeben aus. Dort steht nun das liberale Abtreibungsrecht auf dem Spiel. Was sie davon halten, zeigten am Wochenende zahlreiche Menschen – mit dem Gang auf die Straße.
Der Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato könnte nun schnell gehen. Doch es gibt Widerspruch – nicht nur von Russland, auch aus dem Bündnis selbst. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf den Hunger in der Welt immer bedrohlicher.