Alle Politik-Artikel vom 05. Mai 2022
Was es mit LNG und den geplanten Terminals auf sich hat
Was es mit LNG und den geplanten Terminals auf sich hat

Energieversorgung in DeutschlandWas es mit LNG und den geplanten Terminals auf sich hat

Wirtschaftsminister Robert Habeck besuchte auf seiner Niedersachsen-Reise am Donnerstag den neuen LNG-Terminal-Standort Wilhelmshaven. Aber was hat es damit konkret auf sich? Und warum ist LNG für die deutsche Versorgung wichtig? Bundesregierung, Wirtschaft und Klimaschützer sind geteilter Meinung.

Putin hat sich Israel zufolge für Lawrow-Äußerungen entschuldigt

Kritik nach Hitler-VergleichPutin hat sich Israel zufolge für Lawrow-Äußerungen entschuldigt

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte mit Aussagen zu Juden und Antisemitismus im Zweiten Weltkrieg scharfe Kritik Israels auf sich gezogen. In einem Telefonat soll sich Russlands Präsident Putin entschuldigt haben, aber nur laut israelischer Seite.

ARD-Umfrage sieht CDU bei NRW-Landtagswahl knapp vor SPD
ARD-Umfrage sieht CDU bei NRW-Landtagswahl knapp vor SPD

Knappes RennenARD-Umfrage sieht CDU bei NRW-Landtagswahl knapp vor SPD

Wie würde NRW abstimmen, wenn jetzt Landtagswahl wäre und nicht erst in einer Woche? Eine ARD-Umfrage hat die Stimmung der Wählerinnen und Wähler eingefangen.

„Wenn Putin gewinnt, hört er nicht auf. Also wird das nicht passieren“
„Wenn Putin gewinnt, hört er nicht auf. Also wird das nicht passieren“

Neue US-Botschafterin über den Ukraine-Krieg„Wenn Putin gewinnt, hört er nicht auf. Also wird das nicht passieren“

Amy Gutmann benennt die Kriegsziele, beschwört die transatlantische Partnerschaft und weist die Kritik am Bundeskanzler zurück. Warum sie trotzdem Verständnis für die harte Rhetorik der ukrainischen Seite zeigt – eine Begegnung in Düsseldorf.

Die Ukraine nimmt gezielt russische Militärführer ins Visier
Die Ukraine nimmt gezielt russische Militärführer ins Visier

USA helfen mit AufklärungDie Ukraine nimmt gezielt russische Militärführer ins Visier

Wenn die Angaben der ukrainischen Streitkräfte stimmen, wären dem Krieg in dem Land bereits zwölf russische Generäle zum Opfer gefallen. Die Gründe dafür sind Pentagon-Experten zufolge vielfältig.

U-Ausschuss Lügde hält Aussagen von zwei Polizisten für unglaubwürdig
U-Ausschuss Lügde hält Aussagen von zwei Polizisten für unglaubwürdig

Landes-Justizministerium eingeschaltetU-Ausschuss Lügde hält Aussagen von zwei Polizisten für unglaubwürdig

Zwei Polizisten haben nach Auffassung des Untersuchungsausschusses in Bezug auf einen verschwundenen Koffer mit Beweismaterial nicht die Wahrheit gesagt. Deshalb ist das Justizministerium eingeschaltet worden.

Zwei bayerische Ministerinnen für Generalsekretärs-Nachfolge im Gespräch
Zwei bayerische Ministerinnen für Generalsekretärs-Nachfolge im Gespräch

Neubesetzung in der CSUZwei bayerische Ministerinnen für Generalsekretärs-Nachfolge im Gespräch

Exklusiv · Nach dem überraschenden Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer will Parteichef Markus Söder den Posten rasch neu besetzen. In CSU-Kreisen werden nun die Staatsministerinnen Judith Gerlach und Michaela Kaniber als aussichtsreiche Kandidatinnen gehandelt. Die Entscheidung könnte bereits am Freitag fallen.

Stoltenberg sichert Schweden höhere Ostsee-Präsenz zu
Stoltenberg sichert Schweden höhere Ostsee-Präsenz zu

Im Falle von Nato-AntragStoltenberg sichert Schweden höhere Ostsee-Präsenz zu

Der Nato-Generalsekretär ist zuversichtlich, dass man für Schwedens Sicherheitsgarantien zwischen Antrag und Mitgliedschaft passende Lösungen finden werde.

Steinmeier und Selenskyj räumen „Irritationen“ aus
Steinmeier und Selenskyj räumen „Irritationen“ aus

Entspannung zwischen Berlin und KiewSteinmeier und Selenskyj räumen „Irritationen“ aus

Deutschland und die Ukraine wollen die Verstimmung über die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hinter sich lassen. Russland dreht unterdessen weiter die Eskalationsspirale mit Atomwaffen-Simulationen.

Karlsruhe befürwortet verpflichtende Bürgerbeteiligung bei Windparks
Karlsruhe befürwortet verpflichtende Bürgerbeteiligung bei Windparks

Vorbild Mecklenburg-VorpommernKarlsruhe befürwortet verpflichtende Bürgerbeteiligung bei Windparks

In Mecklenburg-Vorpommern müssen Windpark-Betreiber Anwohner und Kommunen am Ertrag beteiligen. Die Bundesverfassungsrichter halten das nicht nur für grundgesetzkonform - sondern sogar für nachahmenswert. Ein Modell für die anderen Länder?

Tauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee
Tauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee

Russland-SanktionenTauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee

Die Folgen des Ukraine-Krieges reichen bis in die Südsee. Auf Fidschi ist eine in Deutschland gebaute Megajacht ins Visier der USA geraten. Das Schiff wurde nun beschlagnahmt, weil es einem sanktionierten Oligarchen gehören soll. Anwälte bestreiten das.

Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz in die Ukraine ein
Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz in die Ukraine ein

„Irritationen ausgeräumt“Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz in die Ukraine ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Ab dem 15. Mai müssen 30 Millionen Bürger Rede und Antwort stehen
Ab dem 15. Mai müssen 30 Millionen Bürger Rede und Antwort stehen

Zensus 2022Ab dem 15. Mai müssen 30 Millionen Bürger Rede und Antwort stehen

In wenigen Tagen beginnt in Deutschland die Volkszählung 2022. Elf Jahre nach dem letzten Zensus sollen ab Mitte Mai mehr als 30 Millionen Bundesbürger befragt werden, um zahlreiche Daten wie zur Zahl der Einwohner und zu deren Erwerbstätigkeit zu aktualisieren.

Das steht im NRW-„Aktionsplan“ für Energiesicherheit
Das steht im NRW-„Aktionsplan“ für Energiesicherheit

Leitungen, Grubengas, SparanreizeDas steht im NRW-„Aktionsplan“ für Energiesicherheit

Eine „kraftvolle Sofort-Agenda“ nennt Ministerpräsident Hendrik Wüst den Plan. Es geht um mehr Möglichkeiten für Erneuerbare, um mehr heimische Gasförderung und auch um Maßnahmen, die sich auf Privathaushalte auswirken.

Merz wirft Deutschland Zögerlichkeit vor
Merz wirft Deutschland Zögerlichkeit vor

Nach Ukraine-ReiseMerz wirft Deutschland Zögerlichkeit vor

Exklusiv · Erstmals äußert sich CDU-Chef Friedrich Merz detaillierter zu den Umständen seiner Reise nach Kiew und dem Gespräch mit Präsident Selenskyj. Er habe diesem empfohlen, dass gegenseitige Besuche – auch der des Bundespräsidenten – wieder stattfinden müssten.

Russlands Armee simuliert Angriff mit Atomwaffen
Russlands Armee simuliert Angriff mit Atomwaffen

Manöver in KaliningradRusslands Armee simuliert Angriff mit Atomwaffen

Nach Angaben aus Moskau haben die russischen Streitkräfte in Kaliningrad Angriffe mit nuklearwaffenfähigen Raketen simuliert. Im Rahmen einer Übung haben rund hundert Soldaten den „elektronischen Start“ von mobilen ballistischen Raketensystemen mit Atomwaffen vom Typ Iskander simuliert.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen

Zweithöchstes Amt im StaatBundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen

Bärbel Bas denkt darüber nach, zu politischen Gesprächen nach Kiew zu reisen. Die Bundestagspressestelle bestätigte am Donnerstag im Grundsatz einen entsprechenden Medienbericht. Dem Bericht zufolge könnte die Reise an diesem Wochenende stattfinden.

Türken ächzen unter Inflationsrate von fast 70 Prozent
Türken ächzen unter Inflationsrate von fast 70 Prozent

Höchster Stand seit mehr als 20 JahrenTürken ächzen unter Inflationsrate von fast 70 Prozent

Die ohnehin schon hohen Verbraucherpreise in der Türkei sind im April weiter in die Höhe geschnellt. Die Inflationsrate stieg auf 69,97 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dies ist der stärkste Anstieg der Verbraucherpreise seit Februar 2002.

Was der Fall Gil Ofarim lehrt
Was der Fall Gil Ofarim lehrt

Antisemitismus in DeutschlandWas der Fall Gil Ofarim lehrt

Meinung · Wurde der Sänger in einem Hotel wegen seines jüdischen Glaubens beleidigt oder hat er die Vorwürfe erfunden? So oder so zeigt der Fall Gil Ofarim: Vorverurteilungen sind gefährlich, Beschuldigungen nie folgenlos. Trotzdem lässt sich aus dem ganzen Verfahren auch Positives herausziehen.

Wo Deutschland beim Thema Flüssiggas steht
Wo Deutschland beim Thema Flüssiggas steht

Fragen und AntwortenWo Deutschland beim Thema Flüssiggas steht

Mit dem ersten Rammschlag haben am Donnerstag in Anwesenheit von Wirtschaftsminister Habeck in Wilhelmshaven die Arbeiten für das geplante schwimmende Terminal für Flüssigerdgas begonnen. Wir fassen zusammen, wo Deutschland mit der Versorgung steht und was geplant ist.

Jeder Fünfte glaubt Verschwörungstheorien zum Ukraine-Krieg
Jeder Fünfte glaubt Verschwörungstheorien zum Ukraine-Krieg

Aktuelle UmfrageJeder Fünfte glaubt Verschwörungstheorien zum Ukraine-Krieg

In Deutschland sind Verschwörungserzählungen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einer Umfrage zufolge weit verbreitet und werden vor allem von AfD-Wählern und Ungeimpften geglaubt.

Hälfte des Stroms stammt aus erneuerbaren Energien
Hälfte des Stroms stammt aus erneuerbaren Energien

Erstes Quartal 2022Hälfte des Stroms stammt aus erneuerbaren Energien

Jede zweite in Deutschland verbrauchte Kilowattstunde Strom ist im ersten Quartal klimaneutral erzeugt worden. Erneuerbare Energien deckten zwischen Januar und März des laufenden Jahres 50 Prozent des Stromverbrauchs.

Bei Öl-Embargo könnte Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp werden
Bei Öl-Embargo könnte Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp werden

Bundeswirtschaftsminister HabeckBei Öl-Embargo könnte Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp werden

Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck könnte das von der EU-Kommission geplante Embargo für russisches Öl in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zumindest temporär zu einer Benzinknappheit führen.

Ukraine macht offenbar mit US-Geheimdienst-Infos Jagd auf russische Generäle
Ukraine macht offenbar mit US-Geheimdienst-Infos Jagd auf russische Generäle

USA liefern DatenUkraine macht offenbar mit US-Geheimdienst-Infos Jagd auf russische Generäle

Einem Medienbericht zufolge stützt sich die ukrainische Armee bei ihren erfolgreichen Angriffen auf russische Generäle teilweise auf Informationen aus den USA. Das würde erklären, warum die ukrainische Armee derart erfolgreich gegen führende russische Militärs vorgehen konnte.

Angriffe auf die Demokratie mit Trillerpfeifen und Gebrüll
Angriffe auf die Demokratie mit Trillerpfeifen und Gebrüll

Störer bei WahlkampfveranstaltungenAngriffe auf die Demokratie mit Trillerpfeifen und Gebrüll

Eine kleine, aber laute Protest-Szene stört jetzt ganz gezielt politische Veranstaltungen, so wie zuletzt bei Bundeskanzler Olaf Scholz in Düsseldorf oder bei NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in Olpe. Welche Folgen das für die Demokratie haben kann und was die Leute antreibt.

Luftalarm in fast allen Teilen der Ukraine
Luftalarm in fast allen Teilen der Ukraine

Die Nacht im ÜberblickLuftalarm in fast allen Teilen der Ukraine

In der Nacht zu Donnerstag herrschte wegen russischer Raketenangriffe in fast allen Teilen der Ukraine Luftalarm. Vom Gelände des Stahlwerks in Mariupol werden blutige Kämpfe gemeldet. Immerhin: Das russische Militär kündigte für Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils Feuerpausen an, damit die Menschen das Gebiet verlassen können.

Ein Lobgesang
auf die Kartoffel
Ein Lobgesang auf die Kartoffel

Rheinische LösungEin Lobgesang auf die Kartoffel

Meinung · Kaum ein Nahrungsmittel lässt sich so vielseitig zubereiten, wie die Kartoffel. Kein Wunder, dass der Rheinländer diese Vielfalt schätzt und auch die letzten kulinarischen Grenzen einreißt – indem er Kartoffeln auch mit Süßem kombiniert.