Alle Politik-Artikel vom 05. April 2021
Bewährungsprobe für Laschet
Bewährungsprobe für Laschet

CDU-Chef für harten LockdownBewährungsprobe für Laschet

Meinung · Ein Brücken-Lockdown soll es nun richten: Ein harter und kurzer Lockdown bis Mai könne die Zahl der Corona-Infektionen senken, sagte Armin Laschet am Sonntag. Ob die Brücke trägt, wird sich zeigen – noch ist sie aber nicht gebaut.

Der feine Unterschied in Deutschland
Der feine Unterschied in Deutschland

Die verborgene KlassengesellschaftDer feine Unterschied in Deutschland

Analyse · Lange galt die Bundesrepublik Deutschland als Land der Aufstiegswilligen und der Mittelschicht. Doch seit den 90er-Jahren bildet sich eine „verschämte Klassengesellschaft“ heraus. Über die Gründe streiten die Experten.

Jens Spahn will mehr Freiheiten für Geimpfte
Jens Spahn will mehr Freiheiten für Geimpfte

Vorstoß über OsternJens Spahn will mehr Freiheiten für Geimpfte

Nach einer Analyse des Robert-Koch-Instituts sind Geimpfte weniger ansteckend als Menschen mit einem aktuellen negativen Schnelltest. Wer also zwei Mal geimpft ist, könnte bald Privilegien genießen. Zunächst sollen Geimpfte genauso behandelt werden wie negativ Getestete – etwa beim Einkaufen.

Nawalny trotz starken Hustens und Fiebers weiter im Hungerstreik
Nawalny trotz starken Hustens und Fiebers weiter im Hungerstreik

Inhaftierter Kreml-KritikerNawalny trotz starken Hustens und Fiebers weiter im Hungerstreik

Der in einem russischen Straflager inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny leidet nach eigenen Angaben unter starkem Husten und Fieber, setzt seinen Hungerstreik aber fort. Er will damit bessere medizinische Versorgung im Lager erzwingen.

Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036
Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036

Russlands PräsidentPutin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich mit einer Unterschrift den theoretischen Machterhalt bis 2036 selbst ermöglicht. Das Gesetz, das Putins bisherige Amtszeiten auf null setzt, wurde am Montag auf einem Regierungsportal veröffentlicht.

Warum „nach Ostern“ nun die Zeit für Klarheit ist
Warum „nach Ostern“ nun die Zeit für Klarheit ist

Neue ZeitrechnungWarum „nach Ostern“ nun die Zeit für Klarheit ist

Meinung · „Nach Ostern“ ist ein geflügeltes Wort in der Hauptstadt geworden: Für Kandidatenfragen, Impfturbo und Klarheit über einen möglichen Lockdown in der dritten Welle. Die Zeit ist gekommen. Nun gilt es.

USA wollen globale Mindeststeuer für Konzerne
USA wollen globale Mindeststeuer für Konzerne

Finanzministerin YellenUSA wollen globale Mindeststeuer für Konzerne

Janet Yellen hat sich für die Etablierung einer globalen Mindeststeuer für international tätige Unternehmen stark gemacht. Die USA arbeiteten mit der G20-Gruppe führender Volkswirtschaften zusammen, um einen dahingehenden Konsens zu finden, sagte die US-Finanzministerin.

Erdogan wirft inhaftierten Admiralen Putschversuch vor
Erdogan wirft inhaftierten Admiralen Putschversuch vor

TürkeiErdogan wirft inhaftierten Admiralen Putschversuch vor

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einer Gruppe von mehr als hundert pensionierten Admiralen, die eines seiner Mammut-Bauprojekte kritisiert hatten, die indirekte Drohung mit einem Staatsstreich vorgeworfen.

Polizeibeamte schützen Wohnhaus von Stephan Weil
Polizeibeamte schützen Wohnhaus von Stephan Weil

Ministerpräsident in NiedersachsenPolizeibeamte schützen Wohnhaus von Stephan Weil

Am Sonntag haben massive niedersächsische Polizeikräfte das Wohnhaus von Ministerpräsident Stephan Weil gegen erwartete Demonstranten der sogenannten Querdenker-Szene abgeriegelt.

Vorteile für Geimpfte machen Sinn – wenn genügend Impfstoff da ist
Vorteile für Geimpfte machen Sinn – wenn genügend Impfstoff da ist

Vorschlag von Jens SpahnVorteile für Geimpfte machen Sinn – wenn genügend Impfstoff da ist

Meinung · Der Gesundheitsminister schlägt vor, vollständig Geimpfte künftig genauso zu behandeln wie negativ Getestete. Wenn genügend Impfstoff vorhanden ist und die Impfreihenfolge nicht mehr beachtet werden muss, wären Privilegien für Geimpfte nur folgerichtig und auch sinnvoll, um die Impfkampagne zum Erfolg zu führen.

GEW-Vorstoß zum Abitur-Ausfall erntet viel Widerspruch
GEW-Vorstoß zum Abitur-Ausfall erntet viel Widerspruch

Debatte über AbschlussprüfungenGEW-Vorstoß zum Abitur-Ausfall erntet viel Widerspruch

Kein Abitur in diesem Jahr? Viele Betroffene, Eltern und Lehrer verunsichert ein entsprechender Vorstoß der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Doch der Vorschlag, die Prüfungen wegen der Pandemie notfalls ausfallen zu lassen, ist umgehend auf Widerstand gestoßen.

Ostbeauftragter nennt mögliche Maaßen-Kandidatur für Bundestag „Irrsinn“
Ostbeauftragter nennt mögliche Maaßen-Kandidatur für Bundestag „Irrsinn“

Ehemaliger VerfassungsschutzpräsidentOstbeauftragter nennt mögliche Maaßen-Kandidatur für Bundestag „Irrsinn“

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung hat die Absicht des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, scharf kritisiert.