Alle Politik-Artikel vom 26. Oktober 2019
So stehen die Chancen in der Stichwahl
So stehen die Chancen in der Stichwahl

Rennen um SPD-ParteivorsitzSo stehen die Chancen in der Stichwahl

Nach 23 Regionalkonferenzen und dem ersten Mitgliedervotum ist klar: Olaf Scholz und Klara Geywitz treten in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an, um die nächsten SPD-Vorsitzenden zu werden. Die entscheidende zweite Runde könnte zur Probeabstimmung über die große Koalition werden.

Die bunte Republik
Die bunte Republik

Politische FarbspieleDie bunte Republik

Alleinregierungen sind Geschichte in Deutschland. Bald könnte es in den Bundesländern acht Zweier- und acht Dreier-Bündnisse geben. Vielleicht auch die erste Vierer-Koalition.

Duos um Scholz und Walter-Borjans müssen in Stichwahl
Duos um Scholz und Walter-Borjans müssen in Stichwahl

Kampf um SPD-VorsitzDuos um Scholz und Walter-Borjans müssen in Stichwahl

Die SPD wird künftig entweder von Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz oder von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken geführt. Keines der beiden Duos erreichte die absolute Mehrheit. Deshalb muss eine Stichwahl entscheiden.

Warum Team Walter-Borjans/Esken Liebling des linken Flügels ist
Warum Team Walter-Borjans/Esken Liebling des linken Flügels ist

SPD-VorsitzWarum Team Walter-Borjans/Esken Liebling des linken Flügels ist

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich bei den Regionalkonferenzen als professionell aufgestelltes Team präsentiert. Geschickt warfen sie sich auf der Bühne die Bälle zu - die Unterstützung des Landesverbands NRW und von Jusos hatten sie da schon im Rücken.

67 Menschen sterben bei Unruhen in Äthiopien
67 Menschen sterben bei Unruhen in Äthiopien

Mehr als 200 Verletzte67 Menschen sterben bei Unruhen in Äthiopien

In Äthiopien sind laut Polizei 67 Menschen bei tagelangen Unruhen getötet worden. Die Armee setzte Soldaten ein, um die Ruhe wiederherzustellen.

Türkei gibt Kramp-Karrenbauer-Vorschlag keine Chance
Türkei gibt Kramp-Karrenbauer-Vorschlag keine Chance

Keine Sicherheitszone in SyrienTürkei gibt Kramp-Karrenbauer-Vorschlag keine Chance

Die Türkei hält nichts vom deutschen Vorschlag, eine international geführte Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten. Stattdessen droht der türkische Präsident erneut mit Gewalt in dem Gebiet, falls die Kurdenmiliz YPG nicht abziehen sollte.

Es wird knapp für Rot-Rot-Grün
Es wird knapp für Rot-Rot-Grün

Wahlkampfendspurt in ThüringenEs wird knapp für Rot-Rot-Grün

Die Thüringer entscheiden am Sonntag an der Wahlurne über einen neuen Landtag. Umfragen zufolge wird es spannend: Rot-Rot-Grün könnte die Regierungsmehrheit verlieren und auch für ein mögliches CDU-geführtes Bündnis würde es danach nicht reichen.

Türkischer Minister offen für Kramp-Karrenbauers Syrienplan
Türkischer Minister offen für Kramp-Karrenbauers Syrienplan

Debatte um SchutzzoneTürkischer Minister offen für Kramp-Karrenbauers Syrienplan

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hat sich einem Interview-Transkript zufolge während des Nato-Treffens in Brüssel offen für die Idee einer von UN-Truppen gesicherten Zone im Grenzgebiet zur Türkei gezeigt.

USA schränken Reisen nach Kuba weiter ein
USA schränken Reisen nach Kuba weiter ein

Nur noch nach HavannaUSA schränken Reisen nach Kuba weiter ein

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schränkt Reisen nach Kuba weiter ein: Mit Ausnahme des Flughafens der Hauptstadt Havanna würden künftig keine Flughäfen in Kuba mehr von US-Fluggesellschaften angeflogen.

Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme
Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme

„Das gibt mir Kraft“Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme

Sie bekomme Post aus ganz Deutschland, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Mitte September hatte sie wegen einer Brustkrebserkrankung ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin niedergelegt.

EU-Kommissar Oettinger will an Zeitumstellung festhalten
EU-Kommissar Oettinger will an Zeitumstellung festhalten

Wechsel von Sommer- auf WinterzeitEU-Kommissar Oettinger will an Zeitumstellung festhalten

Jean-Claude Juncker und eine Mehrheit im Europaparlament sprechen sich für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus. Der deutsche Haushaltskommissar Oettinger ist dagegen. Ob und wann das Ende der bisherigen Regelung kommt, ist ungewisser denn je.

Wer wird das neue Duo für den SPD-Vorsitz?
Wer wird das neue Duo für den SPD-Vorsitz?

Auszählung hat begonnenWer wird das neue Duo für den SPD-Vorsitz?

23 Vorstellungsrunden, noch sechs Kandidaten-Duos - die Abstimmung ist beendet, die Auszählung hat begonnen. Die Kür der neuen SPD-Vorsitzenden sollte der Partei frischen Wind unter die ermatteten Flügel geben. Ob das gelingt, ist fraglich.

Maas reist zu Gesprächen über Nordsyrien in die Türkei
Maas reist zu Gesprächen über Nordsyrien in die Türkei

Kurzbesuch beim türkischen AußenministerMaas reist zu Gesprächen über Nordsyrien in die Türkei

Der türkische Präsident Erdogan hat Heiko Maas einen politischen „Dilettanten“ genannt. Der Türkei-Besuch des Außenministers steht also unter keinem guten Stern. Und der Koalitionsstreit über die deutsche Syrien-Politik macht ihn nicht gerade leichter.

US-Gericht ordnet Übergabe von ungeschwärztem Mueller-Bericht an
US-Gericht ordnet Übergabe von ungeschwärztem Mueller-Bericht an

Etappensieg für die DemokratenUS-Gericht ordnet Übergabe von ungeschwärztem Mueller-Bericht an

Das US-Justizministerium muss laut Gerichtsbeschluss dem Kongress die ungeschwärzten Teile des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre vorlegen - ein Etappensieg für die Demokraten im Amtenthebungsverfahren gegen Donald Trump.

Scholz plant doch kein Verbot von Negativzinsen für Bankkunden
Scholz plant doch kein Verbot von Negativzinsen für Bankkunden

BankenScholz plant doch kein Verbot von Negativzinsen für Bankkunden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant kein Verbot von Negativzinsen von Banken und Sparkassen für Privatkunden oder Unternehmen. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Debatte um Türkei als Nato-Mitglied
Debatte um Türkei als Nato-Mitglied

WertegemeinschaftDebatte um Türkei als Nato-Mitglied

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt die türkische Nato-Mitgliedschaft in Frage. Vor einem Austritt der Türkei aus dem Verteidigungsbündnis warnt hingegen der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger.