Alle Politik-Artikel vom 17. Oktober 2019
Trump richtet G7-Gipfel 2020 in eigenem Hotel in Miami aus
Trump richtet G7-Gipfel 2020 in eigenem Hotel in Miami aus

„Es ist ein großartiger Ort“Trump richtet G7-Gipfel 2020 in eigenem Hotel in Miami aus

Die US-Regierung richtet den Gipfel der sieben großen Industriestaaten (G7) im kommenden Jahr in einem Hotel von Präsident Donald Trump aus. Das teilte die Regierung in Washington mit.

Hacker nutzen 900 Millionen Angriffsprogramme
Hacker nutzen 900 Millionen Angriffsprogramme

Cyber-WarHacker nutzen 900 Millionen Angriffsprogramme

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt ein besorgniserregendes neues Lagebild zur Cybersicherheit vor

Warum erfolgreiche Frauen Opfer von Hass werden
Warum erfolgreiche Frauen Opfer von Hass werden

Hate Speech im NetzWarum erfolgreiche Frauen Opfer von Hass werden

Greta Thunberg, Serap Güler, Renate Künast: Die sprachliche Gewalt, mit der Frauen im Netz attackiert werden, übertrifft die gegen Männer in Qualität und in Quantität. Thunberg, Künast oder Güler – Hass gegen Frauen ist ein globales und ein altes Problem.

Juncker und Johnson bestätigen Deal – aber die nächste Hürde wartet schon
Juncker und Johnson bestätigen Deal – aber die nächste Hürde wartet schon

Das Brexit-DramaJuncker und Johnson bestätigen Deal – aber die nächste Hürde wartet schon

In letzter Minute haben sich London und Brüssel auf ein Abkommen zum Brexit geeinigt. EU-Kommissionschef Juncker und der britische Premier Johnson geben sich erleichtert. Doch die nächste große Hürde wartet schon.

Erdogan soll Trumps Brief in den Müll geworfen haben
Erdogan soll Trumps Brief in den Müll geworfen haben

Türkische MedienberichteErdogan soll Trumps Brief in den Müll geworfen haben

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen ungewöhnlich undiplomatischen Brief seines US-Kollegen Donald Trump zur Offensive in Nordsyrien einem Medienbericht zufolge "in den Müll geworfen".

Regierung sieht keine drohende Konjunkturkrise
Regierung sieht keine drohende Konjunkturkrise

„Binnenkonjunktur weiterhin intakt“Regierung sieht keine drohende Konjunkturkrise

Die Bundesregierung sieht trotz wirtschaftlichen Abschwungs keine drohende Konjunkturkrise. Das erklärte Wirtschaftsminister Altamaier am Donnerstag.

Parteien kritisieren AfD nach Terror in Halle scharf
Parteien kritisieren AfD nach Terror in Halle scharf

Debatte im BundestagParteien kritisieren AfD nach Terror in Halle scharf

Gut eine Woche nach dem Terroranschlag von Halle mit zwei Toten haben SPD, FDP und Grüne im Bundestag die AfD scharf kritisiert. Die Partei kontert.

US-Kongressabgeordneter Elijah Cummings gestorben
US-Kongressabgeordneter Elijah Cummings gestorben

Schlüsselfigur im AmtsenthebungsverfahrenUS-Kongressabgeordneter Elijah Cummings gestorben

Der einflussreiche US-Kongressabgeordnete Elijah Cummings ist nach längeren gesundheitlichen Problemen im Alter von 68 Jahren gestorben. Cummings war eine Schlüsselfigur in der Untersuchung zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.

Merkel verteidigt Flüchtlingspakt mit Türkei
Merkel verteidigt Flüchtlingspakt mit Türkei

Regierungserklärung der KanzlerinMerkel verteidigt Flüchtlingspakt mit Türkei

Angela Merkel bezieht in ihrer Regierungserklärung Stellung zu drängenden außenpolitischen Fragen. Sie verteidigt den Flüchtlingspakt mit der Türkei gegen Kritik aus der Opposition.

Trump beschimpft Vorsitzende des Repräsentantenhauses als „sehr krank“
Trump beschimpft Vorsitzende des Repräsentantenhauses als „sehr krank“

Eklat im Weißen HausTrump beschimpft Vorsitzende des Repräsentantenhauses als „sehr krank“

Der heftige Streit in Washington um die Syrien-Politik hat zu einem Eklat bei einem Treffen zwischen Donald Trump und den Oppositionschefs geführt. Der Präsident soll dabei ausgerastet sein – auf Twitter legt er nach.

Der Sport ist nicht unpolitisch
Der Sport ist nicht unpolitisch

Kolumne „Gesellschaftskunde“Der Sport ist nicht unpolitisch

Meinung · In der Debatte um den Salut türkischer Fußballspieler wegen der Syrien-Offensive schwingt viel Scheinheiligkeit mit. Die entscheidende Frage ist nicht, ob Politik Platz im Sport hat, sondern wie viel und welche.

Ex-AfD-Chef Lucke kann erste Vorlesung nicht halten
Ex-AfD-Chef Lucke kann erste Vorlesung nicht halten

Proteste an Hamburger UniEx-AfD-Chef Lucke kann erste Vorlesung nicht halten

Seine Rückkehr an die Uni Hamburg hat sich AfD-Gründer Bernd Lucke sicher anders vorgestellt. Statt über Makroökonomik zu sprechen, muss er nach Protesten und Beschimpfungen die Uni verlassen.

DUP lehnt Entwurf für Brexit-Deal ab
DUP lehnt Entwurf für Brexit-Deal ab

Verhandlungen in BrüsselDUP lehnt Entwurf für Brexit-Deal ab

Boris Johnson hat im Ringen um einen vertraglich geregelten Brexit einen Rückschlag erlitten. Die nordirische Partei DUP erklärte, sie werde den von Johnson mit der EU verhandelten Deal über einen Brexit nicht unterstützen.

Deutsche Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren
Deutsche Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren

Für 250 Millionen EuroDeutsche Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren

Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Waffenlieferungen an die Türkei teilweise gestoppt. Trotzdem könnte der Nato-Partner in diesem Jahr wieder die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter werden.

Trump schreibt Brief an Erdogan – der marschiert trotzdem in Syrien ein
Trump schreibt Brief an Erdogan – der marschiert trotzdem in Syrien ein

„Seien Sie kein harter Kerl“Trump schreibt Brief an Erdogan – der marschiert trotzdem in Syrien ein

US-Präsident Donald Trump hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der vergangenen Woche in einem eigenwilligen Brief zu einer friedlichen Lösung im Nordsyrien-Konflikt aufgerufen.

Erdogan verspottet Maas und schließt Waffenruhe in Nordsyrien aus
Erdogan verspottet Maas und schließt Waffenruhe in Nordsyrien aus

„Politischer Dilettant“Erdogan verspottet Maas und schließt Waffenruhe in Nordsyrien aus

„Mischt Euch nicht ein!“ Der türkische Staatschef will sich zu Syrien vom Westen nichts sagen lassen. Für Berlin hat er nur Hohn übrig. Dem US-Vermittler zeigt er schon vorab die Grenzen auf.

Das große Missverständnis
Das große Missverständnis

Deutschland und FrankreichDas große Missverständnis

Frankreich und Deutschland bestimmen nach wie vor die Richtung in der EU. Doch die beiden sind sich uneinig wie nie. Eine Lösung gab es beim deutsch-französischen Ministerrat aber immerhin bei den Regeln für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.

„Ein starkes Signal für Frauen“
„Ein starkes Signal für Frauen“

Interview mit Ulrike Scharf„Ein starkes Signal für Frauen“

Die Chefin der Frauen-Union der CSU, Ulrike Scharf, wirbt im Interview mit unserer Redaktion für eine neue Frauenquote und benennt Defizite in der CSU-Landesgruppe in Berlin.

Flügel-Mitglieder könnten Beamtenstatus verlieren
Flügel-Mitglieder könnten Beamtenstatus verlieren

Höcke und Co.Flügel-Mitglieder könnten Beamtenstatus verlieren

Exklusiv · Mitglieder des vom Verfassungsschutz beobachteten „Flügels“ der AfD sollen ihren Beamtenstatus verlieren können. Mit einer entsprechende Initiative wird sich die Innenministerkonferenz in einer Sondersitzung befassen.

Ökonomen fordern von Merkel in Brüssel Einsatz für den Brexit-Deal

Vor dem entscheidenden EU-GipfelÖkonomen fordern von Merkel in Brüssel Einsatz für den Brexit-Deal

Berlin (mar) Deutsche Spitzenökonomen haben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag für den angestrebten Brexit-Kompromiss der EU-Kommission mit Großbritannien zu werben. „Einen geregelten Brexit zu erreichen ist für ganz Europa von grundlegender Bedeutung, weil er eine zentrale Grundlage für die künftige Zusammenarbeit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU sein wird“, sagte Ifo-Chef Clemens Fuest unserer Redaktion. „Für Deutschland ist er besonders bedeutend, weil das Vereinigte Königreich einer unserer wichtigsten Handelspartner ist“, sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung. „Hinzu kommt dass die Konjunktur in Deutschland derzeit fragil ist, so dass ein negativer Impuls durch einen harten Brexit derzeit besonders schädlich wäre“, warnte Fuest. „Deutschland sollte sich daher dafür einsetzen, dass es zu einer Einigung kommt.