Alle Politik-Artikel vom 16. Oktober 2019
Kurden in Syrien und ihre Verbündeten setzen Kampf gegen IS-Miliz aus
Kurden in Syrien und ihre Verbündeten setzen Kampf gegen IS-Miliz aus

Wegen Angriffe der TürkeiKurden in Syrien und ihre Verbündeten setzen Kampf gegen IS-Miliz aus

Angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien haben die kurdischen Milizen und ihre Verbündeten ihre Kampfeinsätze gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vollständig ausgesetzt.

Merkel und Macron üben den Schulterschluss
Merkel und Macron üben den Schulterschluss

Deutsch-Französischer MinisterratMerkel und Macron üben den Schulterschluss

Beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulouse stimmen beide Länder ihre Positionen in der Klima- und Industriepolitik ab. Nach vielen Unstimmigkeiten in der Vergangenheit demonstrierten beide Seiten Einigkeit.

Sächsische Polizei löst rechte Bürgerwehr in Döbeln auf
Sächsische Polizei löst rechte Bürgerwehr in Döbeln auf

„Nach Cannabis riechende Ausländer verjagt“Sächsische Polizei löst rechte Bürgerwehr in Döbeln auf

Die Polizei im sächsischen Döbeln hat am Dienstagabend drei Mitgliedern einer mutmaßlich rechtsextremen Bürgerwehr Platzverweise erteilt und ihre Warnwesten beschlagnahmt. Sie sollen Ausländer durch die Stadt gejagt haben.

Um das Auto ist ein Kulturkampf entbrannt
Um das Auto ist ein Kulturkampf entbrannt

Klima-DebatteUm das Auto ist ein Kulturkampf entbrannt

Das Auto war einmal der Deutschen liebstes Kind. Das hat sich geändert. Autofahrer müssen sich zunehmend rechtfertigen. Die neue Anti-Auto-Stimmung gräbt bereits tiefe  Spuren in die Verkehrspolitik.

Türkei-Präsident Erdogan macht sich über Deutschland lustig
Türkei-Präsident Erdogan macht sich über Deutschland lustig

Wie in alten ZeitenTürkei-Präsident Erdogan macht sich über Deutschland lustig

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das für harmlos. Und nicht nur die.

Pro-kurdische Demonstranten stören Regierungspressekonferenz
Pro-kurdische Demonstranten stören Regierungspressekonferenz

Aktion in BerlinPro-kurdische Demonstranten stören Regierungspressekonferenz

Bei der Bundespressekonferenz in Berlin hat eine Gruppe pro-kurdischer Demonstranten gegen die türkische Offensive in Syrien lautstark protestiert. Für 20 Minuten wurde die Veranstaltung, auf der die Ministeriumssprecher saßen, unterbrochen.

Durchbruch bei den parlamentarischen Verhandlungen zur Grundsteuer-Reform
Durchbruch bei den parlamentarischen Verhandlungen zur Grundsteuer-Reform

FDP stimmt doch zuDurchbruch bei den parlamentarischen Verhandlungen zur Grundsteuer-Reform

Exklusiv · Bei den Verhandlungen zwischen der FDP und den Koalitionsfraktionen über die Reform der Grundsteuer ist ein Durchbruch erzielt worden. Das erfuhr unsere Redaktion aus Parlamentskreisen.

Von der Leyens Start als Kommissionschefin wird verschoben
Von der Leyens Start als Kommissionschefin wird verschoben

Kandidaten-ÄrgerVon der Leyens Start als Kommissionschefin wird verschoben

Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Grund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren. Die Nachnominierung verzögert sich.

Kim Jong Un hoch zu Ross und im Schnee - was hat es zu bedeuten?
Kim Jong Un hoch zu Ross und im Schnee - was hat es zu bedeuten?

Neue Fotos von Nordkorea-MachthaberKim Jong Un hoch zu Ross und im Schnee - was hat es zu bedeuten?

Fotos des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un hoch zu Ross vor schneebedeckten Gipfeln haben Spekulationen über ein "großes bevorstehendes Ereignis" befeuert.

Sky News startet neuen Sender für vom Brexit genervte Briten
Sky News startet neuen Sender für vom Brexit genervte Briten

Lust auf Nachrichten auf der Insel gesunkenSky News startet neuen Sender für vom Brexit genervte Briten

Seit mehr als drei Jahren ist der Brexit auf der europäischen Ebene das beherrschende Thema. Zusehends sind viele Menschen von den tagtäglichen Nachrichten rund um den Austritt genervt. Sky News hat daher einen Brexit-freien TV-Sender gestartet.

Türkei-Präsident Erdogan will sich doch mit US-Vize-Präsident Pence treffen
Türkei-Präsident Erdogan will sich doch mit US-Vize-Präsident Pence treffen

Rolle rückwärtsTürkei-Präsident Erdogan will sich doch mit US-Vize-Präsident Pence treffen

US-Vizepräsident Mike Pence und US-Außenminister Mike Pompeo reisen am Donnerstag ins türkische Ankara, um Gespräche über die Offensive in Nordsyrien zu führen. Präsident Erdogan hat ein Treffen erst abgelehnt, später aber zugestimmt

„Das ist das letzte Interview, das ich als Politikerin geben werde“

Das sagt Andrea Nahles zum Abschied„Das ist das letzte Interview, das ich als Politikerin geben werde“

Eifel statt Berlin: In einem Anzeigenblatt in ihrem Wahlkreis hat Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles ihr letztes Interview als Politikerin gegeben. Darin sprach sie darüber, wie sie nun in ihrem Leben weitermachen will.

822 Millionen Menschen hungern - Klimawandel verschärft die Situation
822 Millionen Menschen hungern - Klimawandel verschärft die Situation

Welthunger-Index 2019822 Millionen Menschen hungern - Klimawandel verschärft die Situation

Weltweit betrachtet ist genug Nahrung für alle Menschen vorhanden. Trotzdem hungern Millionen. Das liegt an Konflikten, Verteilungsungerechtigkeiten und schlechter Regierungsführung – aber auch der Klimawandel wird zur Gefahr.

Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Maßnahmen
Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Maßnahmen

Auch Eckpunkte zum CO2-PreisBundeskabinett beschließt Klimaschutz-Maßnahmen

Günstigere Zugtickets, neue Förderungen für energetische Sanierungen und eine höhere Pendlerpauschale: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch wesentliche Teile des Programms für mehr Klimaschutz beschlossen.

„Wir würden niemals eine Waffenruhe erklären“
„Wir würden niemals eine Waffenruhe erklären“

Erdogan zur Syrien-Offensive„Wir würden niemals eine Waffenruhe erklären“

US-Präsident Trump schickt eine hochrangige Delegation in die Türkei, die einen Waffenstillstand vermitteln soll. Doch Ankara will erst einmal Fakten schaffen. Präsident Erdogan kritisierte zudem Bundesaußenminister Maas scharf.

Elizabeth Warren gerät als Favoritin der Demokraten ins Kreuzfeuer ihrer Parteikollegen
Elizabeth Warren gerät als Favoritin der Demokraten ins Kreuzfeuer ihrer Parteikollegen

US-Präsidentschaftswahl 2020Elizabeth Warren gerät als Favoritin der Demokraten ins Kreuzfeuer ihrer Parteikollegen

Die Senatorin aus Massachusetts ist aktuell die Favoritin im Rennen um den Posten des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten. Im Duell mit ihren Konkurrenten musste sie vor allem ihre linken Positionen verteidigen – etwa beim Thema Krankenversicherung.

Greenpeace-Aktivisten verwandeln „CSU“-Logo in „SUV“-Schriftzug
Greenpeace-Aktivisten verwandeln „CSU“-Logo in „SUV“-Schriftzug

Protest gegen KlimapolitikGreenpeace-Aktivisten verwandeln „CSU“-Logo in „SUV“-Schriftzug

Am frühen Mittwochmorgen haben Umweltschützer von Greenpeace mit einer ungewöhnlichen Aktion gegen die Klimapolitik der Union protestiert. An der CSU-Zentrale in München veränderten sie das Parteilogo.

EU und Großbritannien wollen Brexit-Einigung auf letzten Metern erreichen
EU und Großbritannien wollen Brexit-Einigung auf letzten Metern erreichen

Deal or No Deal?EU und Großbritannien wollen Brexit-Einigung auf letzten Metern erreichen

Bis in die Nacht haben die EU und Großbritannien im Streit um den geplanten Brexit verhandelt - jedoch weiter ohne Einigung. Dabei ist der Zeitdruck hoch: In zwei Wochen wollen die Briten austreten, schon bis zum Nachmittag soll ein Vertragsentwurf stehen.

Bundesregierung will Klimaprämie für Geringverdiener beschließen
Bundesregierung will Klimaprämie für Geringverdiener beschließen

Was das Kabinett plantBundesregierung will Klimaprämie für Geringverdiener beschließen

Die Bundesregierung beschließt an diesem Mittwoch weitere Klimaschutzgesetze. Wer zu wenig verdient, um von der höheren Pendlerpauschale zu profitieren, soll direkt Geld erhalten. Doch es gibt weiter laute Kritik an den Klimaplänen.

Horst Seehofer lenkt vom eigenen Versagen ab
Horst Seehofer lenkt vom eigenen Versagen ab

Gastbeitrag nach Anschlag in HalleHorst Seehofer lenkt vom eigenen Versagen ab

Dass der Innenminister die Gamerszene nach dem Anschlag in Halle unter Generalverdacht stellt, ist ein politisches Manöver, schreibt die Ex-Bundesjustizministerin in ihrem Gastbeitrag - und spricht eine Warnung aus.

Scheuer auf dem Schleudersitz
Scheuer auf dem Schleudersitz

Untersuchungsausschuss zur Pkw-MautScheuer auf dem Schleudersitz

Die Pkw-Maut war ein Wahlkampfschlager der CSU. Nach Millionenausgaben musste Andreas Scheuer das Projekt jedoch beerdigen. Jetzt gibt es parlamentarische Ermittlungen. Sie könnten die Amtszeit des Verkehrsministers beenden.

Trippelschritte in Richtung Klimaschutz
Trippelschritte in Richtung Klimaschutz

Kommentar zu den Plänen der BundesregierungTrippelschritte in Richtung Klimaschutz

Meinung · Anreize zur Verhaltensänderung zu setzen, ist das politische Gebot der Stunde.  Die Bundesregierung geht mit dem Klimapaket Schritte in die richtige Richtung, aber es sind nur Trippelschritte, kommentiert unsere Autorin.

Israels arabischer Polizeichef
Israels arabischer Polizeichef

Interview mit Jamal HakrushIsraels arabischer Polizeichef

Der 62-jährige Muslim soll die Polizei des jüdischen Staats Israel und die arabischen Israelis einander näherbringen. Im Gespräch erklärt er, warum er sich nach seiner Ansicht Fehler, die ein jüdischer Kollege macht, nicht leisten kann.

Fördergeld
verpufft
Fördergeld verpufft

Kolumne „Hier in NRW“Fördergeld verpufft

Die Strukturhilfen der Landesregierung nach dem Kohleausstieg genügen nicht. Ihre Verwendung muss besser gesteuert werden.