Alle Politik-Artikel vom 08. Oktober 2019
Von der Leyen lässt ihre Umweltpläne vorstellen
Von der Leyen lässt ihre Umweltpläne vorstellen

EU-KlimaschutzgesetzVon der Leyen lässt ihre Umweltpläne vorstellen

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen gefallen lassen.

Bernie Sanders ärgert sich nach Herzinfarkt über sich selbst
Bernie Sanders ärgert sich nach Herzinfarkt über sich selbst

Demokratischer PräsidentschaftsanwärterBernie Sanders ärgert sich nach Herzinfarkt über sich selbst

Er hätte besser auf seinen Körper hören sollen, sagt US-Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders. Der 78-jährige Politiker hatte vergangene Woche einen Herzinfarkt erlitten.

Union debattiert über Urwahl zur Kanzlerkandidatur
Union debattiert über Urwahl zur Kanzlerkandidatur

BundestagswahlUnion debattiert über Urwahl zur Kanzlerkandidatur

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Annegret Kramp-Karrenbauer findet Umfragen zufolge bei den Wählern wenig Zuspruch. Jetzt wird in der Union darüber debattiert, über die Frage per Urwahl zu entscheiden.

Die Ministerin zahlt alles
Die Ministerin zahlt alles

AKK in AfrikaDie Ministerin zahlt alles

Annegret Kramp-Karrenbauer hat Afrika bereist. Dabei ging es um Außenpolitik, um Kontakt zur Bundeswehr und um internationale Präsenz, der Ärger in der CDU war weit weg. Bei manchen Details hakte es trotzdem.

Trump lädt Erdogan ins Weiße Haus ein
Trump lädt Erdogan ins Weiße Haus ein

Nach Twitter-DrohungTrump lädt Erdogan ins Weiße Haus ein

Erst am Montag hatte Donald Trump via Twitter damit gedroht, die Türkei wirtschaftlich zu zerstören. Jetzt geht er auf den Präsidenten Erdogan zu und lädt ihn ins Weiße Haus ein.

In der DDR hatte das Unrecht System
In der DDR hatte das Unrecht System

30 Jahre MauerfallIn der DDR hatte das Unrecht System

Essay Zum Jubiläum des Mauerfalls geht der Blick zurück auf das, was zum Zusammenbruch der DDR vor 30 Jahren führte. Ein Unrechtsstaat sei das SED-Regime dennoch nicht gewesen, behaupten nun Spitzenpolitiker in Ostdeutschland. Das ist ein Irrtum.

Mögliche Toilettenpapier-Krise beschäftigt Unterhaus
Mögliche Toilettenpapier-Krise beschäftigt Unterhaus

Brexit-DebatteMögliche Toilettenpapier-Krise beschäftigt Unterhaus

Die Diskussion über die Folgen eines No-Deal-Brexit treibt skurrile Blüten: Abgeordnete verlangten am Dienstag von der britischen Regierung Auskunft darüber, ob ein Toilettenpapier-Engpass drohe.

Die Gelbwesten sind den Irakern ein Vorbild
Die Gelbwesten sind den Irakern ein Vorbild

Proteste in BagdadDie Gelbwesten sind den Irakern ein Vorbild

Den Irak erschüttern seit Tagen Proteste gegen soziale Missstände und Staatsversagen. Und es fließt Blut.

Ecuadorianer verjagen Präsident aus der Hauptstadt
Ecuadorianer verjagen Präsident aus der Hauptstadt

Unruhen in QuitoEcuadorianer verjagen Präsident aus der Hauptstadt

Die Krise in Ecuador spitzt sich zu – wütende Bürger plündern Geschäfte und zünden Polizeistationen an. Vordergründig geht es um höhere Spritpreise. Aber der Konflikt hat längst eine internationale Dimension.

Verrat in Syrien?
Verrat in Syrien?

Donald Trump zieht US-Soldaten abVerrat in Syrien?

Welche Rolle wollen die Vereinigten Staaten in der Weltpolitik spielen? Dass Präsident Trump die US-Truppen aus Syrien abziehen will, stößt in Washington auf Widerstand. Die Amerikaner untergrüben ihre Glaubwürdigkeit, warnen Kritiker.

Der Meister der Kehrtwende
Der Meister der Kehrtwende

FlüchtlingspolitikDer Meister der Kehrtwende

Vor einem Jahr setzte Seehofer in der Flüchtlingspolitik Signale der Abschreckung. Heute macht er das Gegenteil. So wäre es zu dem Zerwürfnis mit Merkel nie gekommen. Die Frage ist nur, wie lange er seinen neuen Kurs fahren wird.

Trump-Regierung stoppt Aussage von Top-Diplomat in Ukraine-Affäre
Trump-Regierung stoppt Aussage von Top-Diplomat in Ukraine-Affäre

„Komplett korruptes Gericht“Trump-Regierung stoppt Aussage von Top-Diplomat in Ukraine-Affäre

An diesem Dienstag sollte eigentlich ein Top-Diplomat der USA in der Ukraine-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss im Repräsentantenhaus aussagen. Die Trump-Regierung stellte sich jedoch dagegen.

Frankreichs Präsident Macron fordert Kampf gegen „Islamismus im Untergrund“
Frankreichs Präsident Macron fordert Kampf gegen „Islamismus im Untergrund“

Erinnerung an Opfer von Messer-AttackeFrankreichs Präsident Macron fordert Kampf gegen „Islamismus im Untergrund“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat an die Opfer der Messerattacke am Pariser Polizeihauptquartier erinnert. Sie seien „Opfer von islamistischem Terrorismus“ geworden, sagte er am Dienstag.

London hält Verhandlungen mit der EU für aussichtslos
London hält Verhandlungen mit der EU für aussichtslos

Brexit-DramaLondon hält Verhandlungen mit der EU für aussichtslos

Die britische Regierung glaubt offenbar nicht mehr daran, dass die Gespräche mit der EU über ein Austrittsabkommen Erfolg haben könnten. Knackpunkt bleibt die Nordirland-Frage.

Trump sorgt mit Syrien-Entscheidung für Empörung bei Republikanern
Trump sorgt mit Syrien-Entscheidung für Empörung bei Republikanern

Überraschender TruppenabzugTrump sorgt mit Syrien-Entscheidung für Empörung bei Republikanern

Überraschend verkündet Donald Trump den Abzug amerikanischer Soldaten aus dem syrischen Grenzgebiet zur Türkei. Der Aufschrei ist groß. Selbst Parteikollegen gehen den Präsidenten scharf an. Sie fürchten um das Leben der Kurdenmilizen – und um den Ruf Amerikas.

EU-Gelder in Milliardenhöhe sollen ohne Grund vergeben worden sein
EU-Gelder in Milliardenhöhe sollen ohne Grund vergeben worden sein

Europäischer RechnungshofEU-Gelder in Milliardenhöhe sollen ohne Grund vergeben worden sein

Die EU vergibt jährlich Fördergelder in Milliardenhöhe. Nicht jeder Euro fließt allerdings zu Recht. Rechnungsprüfer haben deswegen klare Erwartungen an die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Thüringens Innenminister kündigt Konsequenzen für Polizisten beim AfD-„Flügel“ an
Thüringens Innenminister kündigt Konsequenzen für Polizisten beim AfD-„Flügel“ an

Disziplinarische MaßnahmenThüringens Innenminister kündigt Konsequenzen für Polizisten beim AfD-„Flügel“ an

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Georg Maier müssen Polizisten, die sich zum rechtsnationalen „Flügel“ der AfD bekennen, mit Konsequenzen rechnen. Schon das offene Bekenntnis zu der Gruppe sei ein Anhaltspunkt für eine Prüfung.

„Deren Inszenierung ist nicht unser Stil“
„Deren Inszenierung ist nicht unser Stil“

Walter-Borjans und Esken im Interview„Deren Inszenierung ist nicht unser Stil“

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wollen SPD-Vorsitzende werden. Im Interveiw sprechen sie über Rivalen, die eigenen Chancen und die Groko.

Klingbeil fordert Vermögensteuer als Reaktion auf Spaltung zwischen Arm und Reich
Klingbeil fordert Vermögensteuer als Reaktion auf Spaltung zwischen Arm und Reich

Schere wird immer größerKlingbeil fordert Vermögensteuer als Reaktion auf Spaltung zwischen Arm und Reich

Die Reichen werden reicher, die Zahl der Armen steigt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. SPD und Sozialverbände wollen umsteuern. Es gibt aber auch Kritik an der Studie.

Heftige Kritik am Klimaschutzgesetz
Heftige Kritik am Klimaschutzgesetz

Konkrete Ziele gestrichenHeftige Kritik am Klimaschutzgesetz

Die Bundesregierung verzichtet im Entwurf zum Klimaschutzgesetz auf eine konkrete Festlegung, dass 2050 Treibhausgas-Neutralität erreicht sein muss. Damit bleibt sie hinter ihrem eigenen ursprünglichen Anspruch zurück.

Das grüne Maß
aller Dinge
Das grüne Maß aller Dinge

Kolumne „Berliner Republik“Das grüne Maß aller Dinge

Meinung · Beim Umgang mit den Grünen gelten in vielen Medienhäusern andere Regeln. Sie werden von den Redaktionsstuben teils als politischer Notar betrachtet.