Alle Politik-Artikel vom 24. Juni 2019
Schlechter Stil, solide Arbeit
Schlechter Stil, solide Arbeit

Kolumne: Berliner RepublikSchlechter Stil, solide Arbeit

Die große Koalition dürfte mindestens bis zum Jahresende durchhalten.

Retter
gesucht
Retter gesucht

Kommentar zur SPD-DoppelspitzeRetter gesucht

Meinung · Eine Partei am Boden. Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei und sucht dabei fast schon verzweifelt: Retter, gerne auch in der Variante einer Doppelspitze.

Erdogans Ende naht
Erdogans Ende naht

Bürgermeisterwahl in IstanbulErdogans Ende naht

Ekrem Imamoglu (CHP) hat bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul einen historischen Sieg errungen. Damit ist das Ende der Ära Erdogan eingeleitet und das türkische Volk hat sich seiner Rolle als Souverän vergewissert. Eine Analyse.

Was aktuell die großen Baustellen der Autobranche sind
Was aktuell die großen Baustellen der Autobranche sind

Gipfel im KanzleramtWas aktuell die großen Baustellen der Autobranche sind

Die zentrale Frage beim Autogipfel am Montagabend im Kanzleramt ist wohl, wie man möglichst schnell möglichst viele E-Autos auf die Straße bringen kann. Das ist allerdings bei Weitem nicht die einzige Baustelle der Branche. Eine Übersicht.

Mexiko stationiert 15.000 Soldaten und Polizisten an Grenze
Mexiko stationiert 15.000 Soldaten und Polizisten an Grenze

Nach Einigung mit USA auf MigrationsabkommenMexiko stationiert 15.000 Soldaten und Polizisten an Grenze

Mexiko hält im Konflikt mit den USA über die ungeregelte Einwanderung Wort und schickt 15.000 Soldaten und Polizisten an die nördliche Grenze.

„Die Ermordung Lübckes ist eine Zäsur für Deutschland“
„Die Ermordung Lübckes ist eine Zäsur für Deutschland“

AKK beim Ständehaus-Treff in Düsseldorf„Die Ermordung Lübckes ist eine Zäsur für Deutschland“

Hoher Besuch beim Ständehaus-Treff der Rheinischen Post am Montagabend in Düsseldorf. Zu Gast sind Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Die beiden CDU-Politiker diskutieren mit RP-Chefredakteur Michael Bröcker.

US-Milliardäre fordern höhere Abgaben für Superreiche
US-Milliardäre fordern höhere Abgaben für Superreiche

"Besteuert uns stärker"US-Milliardäre fordern höhere Abgaben für Superreiche

Diese Forderung klingt zunächst etwas skurril: "Besteuert uns stärker" - mit dieser Botschaft haben rund 20 US-Milliardäre Präsidentschaftskandidaten aufgefordert, sich für höhere Steuern für Superreiche einzusetzen.

Alle Macht geht von der Basis aus
Alle Macht geht von der Basis aus

SPD offen für DoppelspitzeAlle Macht geht von der Basis aus

Erstmals in der SPD-Geschichte können sich auch Teams um den Parteivorsitz bewerben. Die Mitglieder werden über sie abstimmen.

Trump verhängt „harte Sanktionen“ gegen den Iran
Trump verhängt „harte Sanktionen“ gegen den Iran

Chamenei im VisierTrump verhängt „harte Sanktionen“ gegen den Iran

Schon am Wochenende hatte der US-Präsident neue Sanktionen gegen Iran angekündigt. Am Montagabend dann wurde Donald Trump konkret: Im Fokus steht das geistliche Oberhaupt des Landes.

SPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus
SPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus

Genossen in der KriseSPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus

An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht
Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Urteil des EuGHPolnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern in Polen verstößt nach einem Urteil gegen EU-Recht. Kritiker werfen der Regierung vor, sie wolle mit der Reform missliebige Richter loswerden.

Hier bildet die CDU eine Zählgemeinschaft mit der AfD
Hier bildet die CDU eine Zählgemeinschaft mit der AfD

Trotz Abgrenzung durch AKKHier bildet die CDU eine Zählgemeinschaft mit der AfD

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus, da ist es an der Basis schon passiert.

UN-Vertreter fordert „Koalition der Willigen“ bei der Seenotrettung
UN-Vertreter fordert „Koalition der Willigen“ bei der Seenotrettung

Sterben auf Mittelmeer soll beendet werdenUN-Vertreter fordert „Koalition der Willigen“ bei der Seenotrettung

Noch immer ertrinken fast täglich Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Jetzt fordert deutsche Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars, Dominik Bartsch, ein Umdenken und einen Zusammenschluss von Staaten, die die aktuelle Lage beenden wollen.

Iran bestreitet erfolgreichen US-Cyberangriff

Reaktion auf Drohnen-AbschussIran bestreitet erfolgreichen US-Cyberangriff

Laut Irans Telekommunikationsminister hat es keinen erfolgreichen US-Cyberangriff auf iranische Computersysteme gegeben. Er beklagte sich den anhaltenden „Cyberterrorismus“ gegenüber dem Iran.

AKK macht Stefan Hennewig zum neuen CDU-Bundesgeschäftsführer
AKK macht Stefan Hennewig zum neuen CDU-Bundesgeschäftsführer

Weiterer Top-Job besetztAKK macht Stefan Hennewig zum neuen CDU-Bundesgeschäftsführer

Der 46-jährige Stefan Hennewig wird neuer Bundesgeschäftsführer der CDU. Das CDU-Präsidium stimmte dem Vorschlag von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag nach Angaben von Teilnehmern einstimmig zu.

Australien holt acht Kinder von getöteten IS-Kämpfern aus Syrien
Australien holt acht Kinder von getöteten IS-Kämpfern aus Syrien

Auch Mütter gestorbenAustralien holt acht Kinder von getöteten IS-Kämpfern aus Syrien

Die Kinder zweier in Australien geborenen IS-Kämpfer werden nach deren Tod zurück in die Heimat geholt. Einen genauen Zeitplan über die Rückholaktion gibt es noch nicht.

Trump stellt Waffendeals mit Saudis über Untersuchung zu Khashoggi
Trump stellt Waffendeals mit Saudis über Untersuchung zu Khashoggi

„Ist ein großer Käufer“Trump stellt Waffendeals mit Saudis über Untersuchung zu Khashoggi

Ist der Kronprinz Saudi-Arabiens in den Tod des Journalisten Khashoggi verwickelt? „Glaubwürdige Beweise“ sprechen laut den UN für weitere Ermittlungen. US-Präsident Trump stört das bei wenig.

USA halten sich im Iran-Konflikt alle Optionen offen

Dialog und DrohungenUSA halten sich im Iran-Konflikt alle Optionen offen

Die USA zeigen sich im Konflikt mit dem Iran weiter zu allem entschlossen. Donald Trump droht Teheran, ist jedoch offenbar zu Gesprächen bereit. US-Außenminister Mike Pompeo trifft sich mit Verbündeten im Nahen Osten.

Wer soll die Genossen aus dem Tief holen?
Wer soll die Genossen aus dem Tief holen?

SPD ringt um ParteiführungWer soll die Genossen aus dem Tief holen?

Wer wird neuer SPD-Chef? Die Sozialdemokraten wollen an diesem Montag das Verfahren dafür festlegen. Ein Mitgliederentscheid ist so gut wie sicher.

Gewerkschaft der Polizei räumt „Sympathien für die AfD“ in Bundespolizei ein
Gewerkschaft der Polizei räumt „Sympathien für die AfD“ in Bundespolizei ein

Nach Merz-AussageGewerkschaft der Polizei räumt „Sympathien für die AfD“ in Bundespolizei ein

Die Warnungen des CDU-Politikers Friedrich Merz vor einem Abdriften eines Teils der Bundeswehr und der Bundespolizei in das rechte Lager haben Kritik ausgelöst. Aber ein Polizei-Gewerkschaftsmitglied räumt ein, dass es Sympathien für die AfD gibt.

Kramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit AfD aus
Kramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

CDU-Chefin bei Anne WillKramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Nach dem Mord an Walter Lübcke lässt Anne Will über Rechtsextremismus diskutieren. Annegret Kramp-Karrenbauer pocht auf ein Kooperationsverbot ihrer Partei mit der AfD. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker warnt vor der Verrohung der Gesellschaft.

Mehr Krankmeldungen in Jobs mit körperlicher Arbeit
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ArbeitsschutzMehr Krankmeldungen in Jobs mit körperlicher Arbeit

Die Zahl der Krankmeldungen aufgrund von Muskel-Skelett-Erkrankungen in deutschen Unternehmen ist in den zehn Jahren zwischen 2007 und 2017 um fast 50 Prozent angestiegen.