Alle Politik-Artikel vom 10. April 2019
Immun gegen
den Stress
Immun gegen den Stress

GesellschaftskundeImmun gegen den Stress

Gleichmut soll vor Stress schützen. Doch schottet man sich auch ab.

Gefühl des Ausgeliefertseins

Kommentar zu Konto-AbfragenGefühl des Ausgeliefertseins

Meinung · Die Zahl der Kontenabfragen durch Finanzämter und andere Behörden ist in den vergangenen Jahren exponentiell gestiegen – ein Misstrauensbeweis des Staates gegenüber seinen Bürgern.

„Wir helfen nur Kindern und Familien“
„Wir helfen nur Kindern und Familien“

Razzia wegen Islamisten-Netzwerk„Wir helfen nur Kindern und Familien“

Islamistische Hilfsvereine sollen die Hamas unterstützt haben. Auch der Fußballer Änis Ben Hatira gerät erneut ins Visier der Ermittler. Die Vorsitzende eines mutmaßlich islamistischen Neusser Vereins wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Taxi-Fahrer protestieren bundesweit

Sorge vor FahrdienstvermittlernTaxi-Fahrer protestieren bundesweit

In 30 Städten blockieren die Fahrer mit langsamen Autokorsos den Verkehr. Sie fordern Maßnahmen gegen Fahrdienstvermittler wie Uber und Co. Doch die haben im Verkehrsminister einen starken Verbündeten.

Angela Merkel trauert um ihre Mutter
Angela Merkel trauert um ihre Mutter

Im Alter von 90 Jahren gestorbenAngela Merkel trauert um ihre Mutter

Trauer um Angela Merkels Mutter: Im Alter von 90 Jahren ist Herlind Kasner verstorben. Das teilte die Bundesregierung mit.

NRW-Minister Stamp will schnellere Einbürgerungen
NRW-Minister Stamp will schnellere Einbürgerungen

Konferenz der IntegrationsministerNRW-Minister Stamp will schnellere Einbürgerungen

Schnellerer Einbürgerung, bessere Integrationskurse: Nordrhein-Westfalen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) will an der am Donnerstag startenden Konferenz der Integrationsminister in Berlin mehrere Initiativen einbringen.

Israel wählt rechts, religiös und Netanjahu

ParlamentswahlIsrael wählt rechts, religiös und Netanjahu

Trotz aller Probleme mit der Justiz geht Benjamin Netanjahu erneut als Sieger aus der Parlamentswahl in Israel hervor. Seine rechten und religiösen Koalitionspartner wollen ihm zu einer fünften Amtszeit verhelfen.

Fragen an die Kanzlerin: Klare Ansagen, gute Ausbeute
Fragen an die Kanzlerin: Klare Ansagen, gute Ausbeute

Kanzlerin-BefragungFragen an die Kanzlerin: Klare Ansagen, gute Ausbeute

Von der Grundsteuer bis zur Grundrente antwortet Merkel im Minutentakt. Die Abgeordneten sind gut vorbereitet, die Regierungschefin ist es auch. 

Wikileaks wird mit Video von Gründer Julian Assange erpresst
Wikileaks wird mit Video von Gründer Julian Assange erpresst

Spur führt nach SpanienWikileaks wird mit Video von Gründer Julian Assange erpresst

Die Enthüllungsplattform Wikileaks wird nach eigenen Angaben erpresst. Im Fokus: Gründer Julian Assange. Angeblich sollen „dubiose Personen“ aus Spanien Forderungen gegenüber Wikileaks erhoben haben.

Hartz-IV-Empfänger erhalten weniger Sanktionen - so viele waren es 2018
Hartz-IV-Empfänger erhalten weniger Sanktionen - so viele waren es 2018

Jobcenter veröffentlicht ZahlenHartz-IV-Empfänger erhalten weniger Sanktionen - so viele waren es 2018

In der Politik werden sie seit Monaten diskutiert: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger, die Termine verpassen oder Jobs ablehnen. In diesen Fällen müssen Jobcenter Leistungen kürzen. Vor allem Jüngere trifft es härter. Hier sieht nicht nur die SPD Reformbedarf.

Doch noch Klimakanzlerin? – Merkels Führung ist jetzt gefragt

Kommentar zum „Klimakabinett“Doch noch Klimakanzlerin? – Merkels Führung ist jetzt gefragt

Ratlos, mutlos und zerstritten zeigt sich die Bundesregierung in Sachen Klimaschutz. Und weil sie nicht weiter wusste, gründete sie kurzerhand einen Arbeitskreis: das so genannte „Klimakabinett“, das am Mittwoch das erste Mal tagte, Wochen nachdem es beschlossen worden war. So ein „Klimakabinett“ klingt nach mehr, als es ist.

Schüler aus dem Rheinland treffen auf EVP-Spitzenkandidaten
Schüler aus dem Rheinland treffen auf EVP-Spitzenkandidaten

Diskussion mit Manfred WeberSchüler aus dem Rheinland treffen auf EVP-Spitzenkandidaten

Manfred Weber, der Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl im Mai, kommt zur Rheinischen Post und diskutiert mit 150 Schülern aus NRW über das Europa von morgen. Sie können live bei RP ONLINE und Instagram zuschauen.

Donald Trump twittert und bekommt Ärger mit Kurznachrichtendienst
Donald Trump twittert und bekommt Ärger mit Kurznachrichtendienst

Video mit Batman-MusikDonald Trump twittert und bekommt Ärger mit Kurznachrichtendienst

Der US-Präsident darf dann doch nicht alles. Donald Trump hat Ärger mit Warner Bros. Pictures, weil er auf Twitter Musik des Batman-Films verwendet hat. Der Kurznachrichtendienst schritt ein.

Hartz IV: Zahl der Sanktionen ist gesunken
Hartz IV: Zahl der Sanktionen ist gesunken

Weniger KürzungenHartz IV: Zahl der Sanktionen ist gesunken

Das Kürzen von Hartz-IV-Leistungen, die ohnehin nur das Existenzminimum absichern, gehört zu den strittigsten Themen der Sozialpolitik. Im vergangenen Jahr verhängten die Jobcenter weniger Strafen. Demnächst muss das Bundesverfassungsgericht urteilen.

„Klimakabinett“ setzt Ministern neue Frist bis Ende Mai
„Klimakabinett“ setzt Ministern neue Frist bis Ende Mai

So lief die erste Sitzung„Klimakabinett“ setzt Ministern neue Frist bis Ende Mai

Das so genannte Klimakabinett hat getagt und heraus kommt mal wieder eine Frist: Die Minister für Verkehr, Landwirtschaft, Wirtschaft und Bauen sollen nun bis Ende Mai Vorschläge liefern, wie das Klimaziel für 2030 noch erreicht werden kann.

Urenkel von Benito Mussolini will kein Rechter sein
Urenkel von Benito Mussolini will kein Rechter sein

Europa-WahlkampfUrenkel von Benito Mussolini will kein Rechter sein

Der Urenkel des italienischen Diktators will Ende Mai ins EU-Parlament einziehen. Zuletzt war er für den italienischen Rüstungskonzern Fincantieri in Abu Dhabi tätig.

Polizei durchsucht Objekte in neun NRW-Städten
Polizei durchsucht Objekte in neun NRW-Städten

Bundesweites islamistisches NetzwerkPolizei durchsucht Objekte in neun NRW-Städten

Innenminister Horst Seehofer hat in neun Bundesländern insgesamt 90 Durchsuchungen gegen ein islamistisches Netzwerk angeordnet. Betroffen sind Vereine mit Sitz in Düsseldorf und Neuss. Fünf Gebäude in Düsseldorf hat die Polizei inzwischen durchkämmt.

Merkel wirbt für geplante Brexit-Verschiebung
Merkel wirbt für geplante Brexit-Verschiebung

Kanzlerin im BundestagMerkel wirbt für geplante Brexit-Verschiebung

Kanzlerin Angela Merkel hat sich im Bundestag für eine weitere Verschiebung des Brexit ausgesprochen. Sie will so einen ungeordneten Austritt Großbritanniens verhindern.

Merz sieht die CDU "ziemlich weit nach links gerückt"
Merz sieht die CDU "ziemlich weit nach links gerückt"

Empfehlung an ParteiMerz sieht die CDU "ziemlich weit nach links gerückt"

Friedrich Merz hat seiner Partei ein deutlich konservativeres Profil empfohlen. Er attestierte seiner Partei, dass sie "ziemlich weit nach links gerückt" sei.

Rechtes Lager um Netanjahu siegt bei Wahl in Israel
Rechtes Lager um Netanjahu siegt bei Wahl in Israel

Kopf-an-Kopf-RennenRechtes Lager um Netanjahu siegt bei Wahl in Israel

Netanjahu und sein Herausforderer Gantz lieferten sich bei der Wahl in Israel ein spannendes Rennen. Doch insgesamt hat das rechte Lager die Nase deutlich vorn. Netanjahu steht trotz aller Probleme mit der Justiz vor seiner fünften Amtszeit.

Drei Drogentote am Tag - am meisten durch Heroin und Morphin
Drei Drogentote am Tag - am meisten durch Heroin und Morphin

Bericht der BundesregierungDrei Drogentote am Tag - am meisten durch Heroin und Morphin

Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist im vergangenen Jahr nahezu konstant geblieben. Wegen des Konsums illegaler Substanzen starben 1276 Menschen und damit vier mehr als 2017.

Mehr als 105.000 Afghanen sind in Heimatland zurückgekehrt
Mehr als 105.000 Afghanen sind in Heimatland zurückgekehrt

Seit Anfang des JahresMehr als 105.000 Afghanen sind in Heimatland zurückgekehrt

Mehr als 105.000 Afghanen sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration seit Anfang des Jahres aus den Nachbarländern Iran und Pakistan in ihre Heimat zurückgekehrt. Viele von ihnen gehen zur Armee oder Polizei.

Staat schaut in 800.000 private Konten von Bürgern
Staat schaut in 800.000 private Konten von Bürgern

Zur Terrorismusbekämpfung eingeführtStaat schaut in 800.000 private Konten von Bürgern

Exklusiv · Finanzämter, Sozialbehörden und Gerichtsvollzieher fragen immer mehr Kontodaten von Privatpersonen beim Bundeszentralamt für Steuern an. Die FDP warnt vor dem „gläsernen Bürger“.

Netanjahu steuert auf knappen Sieg zu
Netanjahu steuert auf knappen Sieg zu

Wahl-Krimi in IsraelNetanjahu steuert auf knappen Sieg zu

Netanjahu und sein Herausforderer Gantz liefern sich bei der Wahl in Israel ein spannendes Rennen. Doch insgesamt hat das rechte Lager die Nase deutlich vorn. Netanjahu steht vor seiner fünften Amtszeit.

Kik fordert Menschenrechts-Gesetz für Lieferketten
Kik fordert Menschenrechts-Gesetz für Lieferketten

Nach Fabrikbrand in PakistanKik fordert Menschenrechts-Gesetz für Lieferketten

In der Debatte um ein Gesetz zur Einhaltung der Menschenrechte in Lieferketten haben sich mehrere deutsche Unternehmen für mehr Regulierung ausgesprochen. Der Arbeitgeberverband warnt davor.

Behörden verhindern 13 Anschläge seit 2010 - fünf davon in NRW
Behörden verhindern 13 Anschläge seit 2010 - fünf davon in NRW

Terror in DeutschlandBehörden verhindern 13 Anschläge seit 2010 - fünf davon in NRW

Sicherheitsbehörden haben laut Bundeskriminalamt in den vergangenen Jahren mehrere Terroranschläge auf deutschem Boden vereitelt. Fünf der 13 Anschläge sollen in NRW geplant gewesen sein.

„Habeck spielt sich als Erzengel der Mieter auf“
„Habeck spielt sich als Erzengel der Mieter auf“

SPD-Generalsekretär Klingbeil„Habeck spielt sich als Erzengel der Mieter auf“

Die SPD-Spitze sieht Enteignungen zur Linderung der Wohungsnot kritisch, Grünen-Chef Robert Habeck verteidigt sie als letztes Mittel. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält den Grünen nun desaströse Wohnungspolitik vor.

Razzien gegen islamistisches Netzwerk in neun Bundesländern
Razzien gegen islamistisches Netzwerk in neun Bundesländern

Verein Ansaar in DüsseldorfRazzien gegen islamistisches Netzwerk in neun Bundesländern

Die Polizei hat am frühen Mittwochmorgen Einrichtungen eines bundesweiten islamistischen Netzwerks in neun Bundesländern durchsucht. In Düsseldorf stand der Verein Ansaar im Fokus, er soll Kontakte zur Salafisten-Szene pflegen.