Alle Politik-Artikel vom 18. Januar 2019
Markus Söder ist am Ziel
Markus Söder ist am Ziel

Seehofers Nachfolger an der CSU-SpitzeMarkus Söder ist am Ziel

Den jahrelangen Machtkampf mit Horst Seehofer hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gewonnen. Nun wird er sich auch für den Berliner Betrieb interessieren müssen. 

Trump und Kim planen zweiten Gipfel Ende Februar
Trump und Kim planen zweiten Gipfel Ende Februar

Treffpunkt noch offenTrump und Kim planen zweiten Gipfel Ende Februar

Es ist noch nicht klar, wo es stattfinden wird, aber es soll auf jeden Fall ein zweites Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un geben. Ende Februar wollen sich die beiden ein zweites Mal zusammenkommen.

Wo West und Ost zusammenwachsen

Was Europa am Niederrhein lernen kannWo West und Ost zusammenwachsen

Es klingt wie ein geteiltes Dorf. Ist es aber nicht. Die Unterscheidung in West und Ost geht auf die Bahn zurück, die einst drei Linien durch Menzelen geführt hat. Die Bahn aber fährt nicht mehr.

Polizei rechnet am Dienstag mit „Gelbwesten“-Protesten in Aachen
Polizei rechnet am Dienstag mit „Gelbwesten“-Protesten in Aachen

Macron und Merkel unterzeichnen VertragPolizei rechnet am Dienstag mit „Gelbwesten“-Protesten in Aachen

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Dienstag zu Besuch in Aachen, um mit Kanzlerin Angela Merkel einen Freundschaftsvertrag zu unterschreiben. Geschäfte nahe des Rathauses müssen schließen. Die Polizei spricht von einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“.

Diesel-Wechselprämie von VW soll künftig deutschlandweit gelten
Diesel-Wechselprämie von VW soll künftig deutschlandweit gelten

Für Euro-4- und Euro-5-FahrerDiesel-Wechselprämie von VW soll künftig deutschlandweit gelten

In 15 sogenannten Intensivstädten bietet der VW-Konzern Fahrern von alten Dieselautos bereits Wechselprämien an. Dabei geht es um bis zu 9000 Euro pro Auto. Nun soll dieses Angebot laut „Bild“ auf ganz Deutschland ausgeweitet werden.

Trump soll Anwalt Cohen zu Meineid angestiftet haben

Demokraten fordern RücktrittTrump soll Anwalt Cohen zu Meineid angestiftet haben

Das US-Nachrichtenportal „Buzzfeed“ berichtet, US-Präsident Donald Trump habe seinen ehemaligen Anwalt Michael Cohen zu einer Lüge vor dem Kongress angestiftet. Die Demokraten fordern Aufklärung bis hin zu Trumps Rücktritt. Dieser reagiert gereizt.

Neuer Wirbel
um Spenden
an die AfD
Neuer Wirbel um Spenden an die AfD

ParteispendenNeuer Wirbel um Spenden an die AfD

Auf ungeklärtem Weg fanden 130.000 Euro ihren Weg in die Kasse der AfD. Nun interessiert sich die Staatsanwaltschaft Konstanz für eine Liste von 14 möglichen Spendern. Alice Weidel gerät unter Druck.

Sicher ist nichts

Debatte um sichere HerkunftsstaatenSicher ist nichts

Union, SPD, AfD und FDP erklärten im Bundestag mit großer Mehrheit den Maghreb und Georgien zu sicheren Herkunftsregionen. Die Grünen können es trotzdem stoppen.

Diesen Einfluss haben externe Berater auf die deutsche Politik
Diesen Einfluss haben externe Berater auf die deutsche Politik

Nicht nur in MinisterienDiesen Einfluss haben externe Berater auf die deutsche Politik

Bundeswehr und Bahn sind zum Tummelfeld für externe Expertise geworden. Doch auch die anderen Regierungsbereiche sichern sich gerne gut bezahlte Beratung. Sogar Vetternwirtschaft kommt nun ins Spiel. Eine Analyse.

SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern
SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Weniger Angst vor Hartz IVSPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Wer länger gearbeitet hat, soll auch länger Arbeitslosengeld I beziehen können - ohne die Angst, schnell in Hartz IV abzurutschen. Das fordert die SPD.

Deutsche Spitzenpolitiker schreiben Leserbrief in der „Times“
Deutsche Spitzenpolitiker schreiben Leserbrief in der „Times“

Aufruf zum Exit vom BrexitDeutsche Spitzenpolitiker schreiben Leserbrief in der „Times“

Andrea Nahles, Annegret Kramp-Karrenbauer, Annalena Baerbock und Robert Habeck - sie und weitere Politiker haben einen Leserbrief zum Brexit in der „Times“ veröffentlicht. Sie fordern die Briten auf, in der EU zu bleiben. Die Reaktionen.

Der Widerspenstigen-Zähmer
Der Widerspenstigen-Zähmer

Speaker John BercowDer Widerspenstigen-Zähmer

John Bercow ist Speaker im britischen Unterhaus. Während der Brexit-Debatte ist er durch seine knorrigen „Order“-Rufe weltweit berühmt geworden. Doch wer ist der Mann, der bereit ist, mit Traditionen zu brechen?

„Tempolimits auf Autobahnen nicht zielführend“
„Tempolimits auf Autobahnen nicht zielführend“

Union lehnt Expertenvorschlag ab„Tempolimits auf Autobahnen nicht zielführend“

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat erste Vorschläge erarbeitet, wie der Autoverkehr bis 2030 mehr zum Klimaschutz beitragen kann. Eine Idee: ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Doch von der größten Fraktion im Bundestag gibt es Gegenwind.

Staatsanwaltschaft interessiert sich für 14 angebliche AfD-Spender
Staatsanwaltschaft interessiert sich für 14 angebliche AfD-Spender

Ermittlungen gegen Alice WeidelStaatsanwaltschaft interessiert sich für 14 angebliche AfD-Spender

Rund 130.000 Euro fanden ihren Weg in die Parteikasse der AfD. Das Geld, das für den Wahlkampf von Alice Weidel gespendet worden war, ist inzwischen zurückgezahlt. Doch vorbei ist die Angelegenheit für die Staatsanwaltschaft damit noch nicht.

Union erteilt Tempolimit auf Autobahnen eine Absage
Union erteilt Tempolimit auf Autobahnen eine Absage

Nach Vorschlägen von ExpertenkommissionUnion erteilt Tempolimit auf Autobahnen eine Absage

Eine Regierungskommission beschäftigt sich derzeit mit dem Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen. Als Höchstgeschwindkeit sollen 130 Kilometer pro Stunde im Gespräch sein. Die Union lehnt das jedoch ab.

US-Nordkorea-Geheimtreffen in Schweden
US-Nordkorea-Geheimtreffen in Schweden

Neue Gespräche zwischen Trump und Kim Jong Un?US-Nordkorea-Geheimtreffen in Schweden

In Schweden haben sich Diplomaten Nordkoreas und der USA getroffen. Dabei soll es um ein zweites Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gegangen sein.

Haltung der Grünen nicht mehr nachvollziehbar
Haltung der Grünen nicht mehr nachvollziehbar

Kommentar zu sicheren HerkunftsstaatenHaltung der Grünen nicht mehr nachvollziehbar

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie Georgien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Erneut droht das Vorhaben an den Grünen zu scheitern.

Eine Provokation
für Autofahrer
Eine Provokation für Autofahrer

Kommentar zum TempolimitEine Provokation für Autofahrer

Vieles ist nötig, um das Klima zu retten. Wer es mit Tempolimit und mehr Spritsteuer schaffen will, liegt weit neben der Wirklichkeit des Autofahrens in Deutschland. Und sorgt für Ärger.

Abgeordneter wird während konstituierender Sitzung Vater
Abgeordneter wird während konstituierender Sitzung Vater

Im hessischen LandtagAbgeordneter wird während konstituierender Sitzung Vater

Schöne Nachrichten erreichten den Grünen-Abgeordneten Daniel May in Hessen. Er wurde während der ersten Sitzung des neugewählten Landtags Vater.

Vier ehemalige Audi-Manager in USA angeklagt
Vier ehemalige Audi-Manager in USA angeklagt

Wegen „Dieselgate“Vier ehemalige Audi-Manager in USA angeklagt

Die US-Behörden machen bei der rechtlichen Aufarbeitung des „Dieselgate“-Skandals weiter Druck. Nachdem bereits zwei ehemalige VW-Angestellte harte Strafen erhielten, trifft es jetzt vier Ex-Führungskräfte der Konzerntochter Audi.

Die große Half-Time-Show des Donald Trump - eine Bilanz

Zwei Jahre im AmtDie große Half-Time-Show des Donald Trump - eine Bilanz

Halbzeit. Am Sonntag ist es zwei Jahre her, dass der Präsident Donald Trump auf dem Westbalkon des Kapitols einen Eid ablegte und in einer düsteren Antrittsrede von der amerikanischen Verwüstung sprach, die seine Vorgänger hinterlassen hätten.

Bundestag stuft Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ein
Bundestag stuft Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ein

Erste Instanz genommenBundestag stuft Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ein

Der Bundestag hat für die Anerkennung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer gestimmt. Doch nun muss der Bundesrat abstimmen. Da könnte es an den Grünen scheitern.

Innenminister sauer auf Verfassungsschutz wegen AfD-Vorgehen
Innenminister sauer auf Verfassungsschutz wegen AfD-Vorgehen

„So kann man nicht miteinander umgehen“Innenminister sauer auf Verfassungsschutz wegen AfD-Vorgehen

Die Innenminister der Länder sind unzufrieden mit dem Vorgehen des Bundesamts für Verfassungsschutz in Zusammenhang mit der AfD. Ein Minister rechnet ab - die Länder seien „nicht die Sklaven des BfV“.

Dieses Großbritannien ist für die EU richtig gefährlich

Kommentar zur Brexit-AbstimmungDieses Großbritannien ist für die EU richtig gefährlich

Meinung · Theresa May ist im britischen Unterhaus mit ihrem Brexit-Deal gescheitert. Wie es nun weitergeht, ist unklar. Könnte die britische Regierung ihre Austrittserklärung jetzt nicht einfach zurückziehen? Leider wäre auch das keine gute Lösung.

Pflegekosten steigen unaufhaltsam
Pflegekosten steigen unaufhaltsam

Alternde GesellschaftPflegekosten steigen unaufhaltsam

Mehr Leistungen, mehr Ansprüche, mehr Bedürftige - der Pflegesektor eilt den Bedürfnissen der Gesellschaft hinterher. Der Gesundheitsminister will eine Debatte über die Finanzierung der Pflege führen.

Schön männlich
Schön männlich

Junge UnionSchön männlich

Nach der Wahl des JU-Vorsitzenden Paul Ziemiak zum CDU-Generalsekretär gibt es Knatsch bei der Suche nach einem Nachfolger an der Spitze der Jugendorganisation. Die Junge Union könnte die Fehler der Alten machen, die diese gerade überwunden haben.