Alle Politik-Artikel vom 15. Mai 2018
Nordkorea droht mit Absage von Treffen mit Trump
Nordkorea droht mit Absage von Treffen mit Trump

Historischer Gipfel könnte platzenNordkorea droht mit Absage von Treffen mit Trump

Gefeiert als Sensation, könnte es nun doch noch scheitern: das historische Treffen zwischen Kim Jong Un und Donald Trump. Denn Nordkorea sieht wichtige Voraussetzungen nicht erfüllt. Die USA beschwichtigen.

Kritik und Verständnis für Israel bei Treffen des UN-Sicherheitsrats
Kritik und Verständnis für Israel bei Treffen des UN-Sicherheitsrats

Nach blutigen Gaza-ProtestenKritik und Verständnis für Israel bei Treffen des UN-Sicherheitsrats

Nach den blutigen Zusammenstößen an der Gaza-Grenze hat der UN-Sicherheitsrat über die Lage beraten. Die USA verteidigen das Vorgehen Israels, Kritik kommt unter anderem aus Kuwait.

Merkel ruft zu Schutz vor digitaler Ausbeutung auf
Merkel ruft zu Schutz vor digitaler Ausbeutung auf

Rede vor GewerkschaftlernMerkel ruft zu Schutz vor digitaler Ausbeutung auf

Grenzenloser Datenhunger von Unternehmen, schlecht bezahlte Internet-Jobs - so soll die Digitalisierung nicht werden. Selbst die Kanzlerin sieht wichtige Entscheidungen erst noch bevorstehen.

Mit dieser Brücke setzt sich Präsident Putin ein Denkmal
Mit dieser Brücke setzt sich Präsident Putin ein Denkmal

Annektierte Krim mit Russland verbundenMit dieser Brücke setzt sich Präsident Putin ein Denkmal

Vier Jahre nach der Annexion der Halbinsel ist es soweit: Die Krim-Brücke als Verbindung zum russischen Kernland ist fertig. Staatschef Putin setzt sich mit dem Prestigeprojekt ein politisches Denkmal.

Wie die EU das Iran-Atomabkommen retten will
Wie die EU das Iran-Atomabkommen retten will

Optimismus in BrüsselWie die EU das Iran-Atomabkommen retten will

Lässt sich das Atomabkommen mit dem Iran nach dem einseitigen Ausstieg der USA retten? Nach ersten Krisengesprächen in Brüssel sendet eine entscheidende Partei positive Signale aus. Doch Unternehmen aus der EU drohen weiter US-Sanktionen.

Der „Weiter-So“-Minister
Der „Weiter-So“-Minister

Olaf Scholz bringt den Haushalt einDer „Weiter-So“-Minister

Leidenschaftslos bringt Finanzminister Scholz seinen ersten Haushalt in den Bundestag ein, ein gefundenes Fressen für die Opposition.

Palästinenser in Gaza begraben ihre Toten
Palästinenser in Gaza begraben ihre Toten

Tag der „Katastrophe“Palästinenser in Gaza begraben ihre Toten

Im Gazastreifen werden die Toten beklagt, Israel rechtfertigt den Einsatz der Armee am Grenzzaun. Die Türkei schickt aus Protest Israels Botschafter nach Hause. Und die Palästinenser gedenken noch einer viel früheren „Katastrophe“.

Warum wir über Olaf Scholz froh sein können
Warum wir über Olaf Scholz froh sein können

KommentarWarum wir über Olaf Scholz froh sein können

Spätestens vier Monate nach dem Start der großen Koalition wissen wir: Aus Olaf Scholz wird auch im Amt des Bundesfinanzministers keine charismatische Politikerpersönlichkeit mehr. Doch gerade das könnte sein Vorteil sein.

Prozess gegen Bundeswehr-Ausbilder eingestellt
Prozess gegen Bundeswehr-Ausbilder eingestellt

Nach Zusammenbruch von SoldatenProzess gegen Bundeswehr-Ausbilder eingestellt

Vier Bundeswehrsoldaten brachen im September 2016 nach einem Marsch zusammen. Ihr Ausbilder kam wegen fahrlässiger Körperverletzung vor Gericht. Nun wird der Prozess eingestellt - gegen einen Geldauflage von 2400 Euro.

„Mehr Fußball und weniger Panzer, das wäre besser“
„Mehr Fußball und weniger Panzer, das wäre besser“

Haushaltsdebatte im Bundestag„Mehr Fußball und weniger Panzer, das wäre besser“

Die Grünen attackieren Bundesfinanzminister Scholz für seine Haushaltspläne und werfen ihm vor, nur die Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Die Linke nutzt die Debatte für eine grundsätzliche Abrechnung. Der SPD-Politiker wehrt sich.

Flüchtling aus Togo ist auf dem Weg nach Italien
Flüchtling aus Togo ist auf dem Weg nach Italien

AbschiebungFlüchtling aus Togo ist auf dem Weg nach Italien

Nur mit großen Polizeiaufwand konnte der Asylsuchende aus Togo in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen gefasst werden. Nun ist er nach Italien abgeschoben worden.

Bewegung auf dem Balkan

AnalyseBewegung auf dem Balkan

Bei dem EU-Gipfel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia wird es ab Donnerstag vor allem um die Beitrittschancen der Staaten des Westbalkan gehen und um: Reformen sowie nachhaltige Unterstützung.

Gemeinsam gegen Brüssel

AnalyseGemeinsam gegen Brüssel

Die Regierungen in Polen und Ungarn wollen mit der Idee der "christlichen Demokratie" die EU verändern. Sie predigen traditionelle Werte und Rückbesinnung aufs Nationale. Vor allem aber geht es ihnen um die eigene Macht.

Das Recht auf Schutz

Das Recht auf Schutz

Immer wieder werden Kinder Opfer von Gewalt, häufig sogar in der eigenen Familie. So auch zuletzt in Neuss, wo ein Elfjähriger von seinem Onkel misshandelt und getötet wurde. Solche Exzesse sind zum Glück selten - schlimm ist es aber in jedem einzelnen Fall, wenn Erwachsene das Vertrauen ihrer Schutzbefohlenen zerstören. Wenn der Staat ein solches Verhalten schon nicht immer verhindern kann, dann muss er zumindest eine Wiederholung vermeiden. Laut einer Studie der Hochschule Koblenz fehlen deutschen Jugendämtern dafür aber die Kapazitäten. Wer schützt also die Kleinen?

Großrazzia gegen Schleuser in Berlin und Brandenburg

PolizeieinsatzGroßrazzia gegen Schleuser in Berlin und Brandenburg

Ermittler in Berlin und Brandenburg mit einer Großrazzia gegen Schleuser vorgegangen. Die im Visier des Einsatzes stehende Bande soll Menschen aus Vietnam gegen Geld nach Deutschland gebracht haben, um Scheinehen und fingierte Vaterschaftsanerkennungen zu arrangieren, wie ein Sprecher der Bundespolizei in Berlin der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Soros-Stiftung verlässt Ungarn wegen "repressiver" Politik
Soros-Stiftung verlässt Ungarn wegen "repressiver" Politik

Umzug nach DeutschlandSoros-Stiftung verlässt Ungarn wegen "repressiver" Politik

Die Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros verlässt wegen der "repressiven" Politik der Regierung Ungarn und verlegt ihren Sitz nach Berlin.

Tote bei Protesten in Gaza

JerusalemTote bei Protesten in Gaza

Zur Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem und den Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen des Staates Israel ist die Gewalt zwischen palästinensischen Demonstranten und der israelischen Armee eskaliert. Mindestens 55 Menschen starben.

Im Auge des Zorns

JerusalemIm Auge des Zorns

Israel zelebriert die Eröffnung der US-Botschaft mit einer Feier, Flaggen und Postern in Jerusalem. In den Palästinensergebieten entlädt sich währenddessen der angestaute Frust.

Katalonien hat einen neuen Regierungschef

BarcelonaKatalonien hat einen neuen Regierungschef

In der spanischen Krisenregion Katalonien ist nach monatelanger politischer Blockade die Wahl eines neuen Regionalpräsidenten geglückt. Der Separatist Quim Torra bekam gestern nach einer lebhaften Parlamentsdebatte 66 Ja-Stimmen und 65 Nein-Stimmen -die vier Abgeordneten der linksradikalen CUP enthielten sich wie angekündigt und tolerierten somit die knappe Wahl des 55-Jährigen. Es war der fünfte Versuch einer Regierungsbildung. In zehn Tagen wäre die Frist abgelaufen, nach der eine Neuwahl nötig geworden wäre. Ex-Regionalchef Carles Puigdemont war im Herbst ins Ausland geflohen und hält sich noch immer in Berlin auf, wo er auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet.

Tote an Israels Freudentag

Tote an Israels Freudentag

Die Gründung des jüdischen Staats vor 70 Jahren ist für Israel ein Freudentag, die Palästinenser dagegen beklagen ihn als ihre größte Katastrophe. Das ist nicht neu. Dass nun ausgerechnet dieser Jahrestag in einem Blutbad endet, hat vor allem damit zu tun, dass spätestens seit Donald Trumps Entscheidung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, die Hoffnung der Palästinenser auf einen eigenen Staat so gut wie erloschen ist. Was sich da am Grenzzaun zum Gazastreifen abspielt, ist eine zynische Inszenierung der Hamas, die Israel den Tod geschworen hat. Aber sie wäre wohl nicht möglich ohne dieses Gefühl der wütenden Ohnmacht unter den Palästinensern.

Kaum Kontrolle über Sprechzeiten der Ärzte
Kaum Kontrolle über Sprechzeiten der Ärzte

Grüne kritisieren SpahnKaum Kontrolle über Sprechzeiten der Ärzte

Ärzte sollen künftig mehr Sprechzeiten pro Woche anbieten. Allerdings wird nicht genau kontrolliert, ob sie die gesetzlich vorgeschriebene Stundenzahl einhalten. Die Grünen sehen Gesundheitsminister Spahn in der Pflicht.

Die Stunde der Opposition
Die Stunde der Opposition

Kolumne: Berliner RepublikDie Stunde der Opposition

Die Haushaltswoche ist für die Regierung immer unbequem - die Opposition hat das Wort.

Özil und Gündogan posieren für Fotos mit Erdogan

LondonÖzil und Gündogan posieren für Fotos mit Erdogan

Kurz vor der WM-Nominierung haben sich Mesut Özil und Ilkay Gündogan durch einen Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mächtig Ärger eingehandelt. Fotos der deutschen Fußball-Nationalspieler mit dem Politiker in einem Hotel in London lösten Wirbel aus. DFB-Chef Reinhard Grindel kritisierte, beide hätten sich für ein Wahlkampfmanöver missbrauchen lassen. Gündogan zufolge sollte mit dem Auftritt keine politische Botschaft verbunden sein: "Es war nicht unsere Absicht, mit diesem Bild ein politisches Statement abzugeben, geschweige denn Wahlkampf zu machen", teilte er mit: "Fußball ist unser Leben und nicht die Politik."

Spahn hält an elektronischer Gesundheitskarte fest
Spahn hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Brief an Ärzte und KassenSpahn hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Gesundheitsminister Spahn tritt Spekulationen entgegen, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte erwäge.

Deutsche Kampfjets in der Wüste
Deutsche Kampfjets in der Wüste

NellisDeutsche Kampfjets in der Wüste

Das Luftwaffenmanöver "Green Flag" in Nevada markiert eine Wende: Trainiert wird wieder um Bündnis- und Landesverteidigung.

Unter falscher Flagge

Mesut Özil und Ilkay GündoganUnter falscher Flagge

Mesut Özil und Ilkay Gündogan sind in Gelsenkirchen geboren und aufgewachsen. Die türkischstämmigen Fußballer haben ihre Laufbahn in Deutschland begonnen und sich bewusst für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft entschieden. Das hat sportliche Gründe, aber auch eine wirtschaftliche Komponente.

USA blockieren unabhängige Untersuchung der Gewalt in Gaza
USA blockieren unabhängige Untersuchung der Gewalt in Gaza

UN-SicherheitsratUSA blockieren unabhängige Untersuchung der Gewalt in Gaza

Palästinenser und Israelis geben sich gegenseitig die Schuld für das Blutvergießen in Gaza. Doch eine unabhängige Untersuchung wehren die USA bei den Vereinten Nationen vorerst ab.

Unter falscher Flagge

Unter falscher Flagge

Mesut Özil und Ilkay Gündogan sind beide in Gelsenkirchen geboren und aufgewachsen. Zwei Kinder des Ruhrgebiets mit türkischer Abstammung wie Hundertausende andere. Sie haben ihre Laufbahn in Deutschland begonnen und sich später auch sehr bewusst für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft entschieden. Das hat viele sportliche Gründe. So ist Özil 2014 mit der DFB-Auswahl bekanntlich Weltmeister geworden. Es hat aber auch durchaus eine wirtschaftliche Komponente. Denn mit dem Adler auf der Brust ist es deutlich einfacher, sich hierzulande vermarkten zu lassen.

Olaf Scholz spendiert ein Kännchen Kaffee
Olaf Scholz spendiert ein Kännchen Kaffee

Steuerentlastungspläne bringen netto wenigOlaf Scholz spendiert ein Kännchen Kaffee

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will 2019 die kalte Progression abbauen, doch das bringt netto nur wenig. Einem Durchschnittsverdiener mit einem Monatsbruttolohn von 3000 Euro wird dies netto sechs Euro mehr im Monat einbringen.