Alle Politik-Artikel vom 05. Mai 2018
Trump ahmt Attentäter von Paris nach: "Bumm, komm her"
Trump ahmt Attentäter von Paris nach: "Bumm, komm her"

Rede vor NRATrump ahmt Attentäter von Paris nach: "Bumm, komm her"

US-Präsident Trump hat sich in einer Rede vor der Waffenlobby NRA für das Tragen von Schusswaffen stark gemacht. Zudem sagte er, dass der Terroranschlag in Paris anders verlaufen wäre, wenn die Einwohner bewaffnet gewesen wären. Aus Paris kommt Kritik.

Russische Oppositioneller Nawalny in Moskau festgenommen
Russische Oppositioneller Nawalny in Moskau festgenommen

Demonstration im StadtzentrumRussische Oppositioneller Nawalny in Moskau festgenommen

Bei landesweiten Protesten zwei Tage vor der erneuten Amtseinführung von Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Polizei nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info rund 1600 Demonstranten festgenommen. Darunter auch den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny.

"Die Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet"
"Die Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet"

Wehrbeauftragter warnt"Die Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet"

Während die Verteidigungs- und der Finanzminister noch über den Verteidigungsetat streiten, warnt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vor einer mangelnden Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.

Was von Karl Marx in der Politik übrig blieb
Was von Karl Marx in der Politik übrig blieb

Zum 200. GeburtstagWas von Karl Marx in der Politik übrig blieb

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommen auch die betont antimarxistischen Parteien an den Wirkungen des Deutschen nicht vorbei.

Trump bestreitet Kehrtwende in Affäre um Zahlungen an Pornostar
Trump bestreitet Kehrtwende in Affäre um Zahlungen an Pornostar

Fall Stormy DanielsTrump bestreitet Kehrtwende in Affäre um Zahlungen an Pornostar

Erst wollte Trump von Schweigegeldzahlungen an Stormy Daniels nichts gewusst haben, dann gab er doch zu, das Geld erstattet zu haben. Eine Kehrtwende sieht er darin aber nicht.

Ex-US-Präsident George Bush aus Krankenhaus entlassen
Ex-US-Präsident George Bush aus Krankenhaus entlassen

Nach InfektionEx-US-Präsident George Bush aus Krankenhaus entlassen

Nach rund zwei Wochen im Krankenhaus darf Ex-US-Präsident George H. W. Bush wieder nach Hause. Der 93-Jährige war einen Tag nach der Beerdigung seiner Frau dort eingeliefert worden.

USA heben Schutzstatus für 50.000 Honduraner auf
USA heben Schutzstatus für 50.000 Honduraner auf

EinwanderungspolitikUSA heben Schutzstatus für 50.000 Honduraner auf

Nach einem schweren Hurrikan durften sie einst in die USA kommen. Nach rund 20 Jahren sollen viele Honduraner nun plötzlich zurück in ihre Heimat.

Kutschaty steht als SPD-Spitzenkandidat in NRW 2022 bereit

BielefeldKutschaty steht als SPD-Spitzenkandidat in NRW 2022 bereit

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty kann sich vorstellen, die nordrhein-westfälische SPD als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf 2022 zu führen. "Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese Aufgabe zu übernehmen. Diese Anforderung gilt also auch für mich", sagte Kutschaty der "Neuen Westfälischen". Die Entscheidung darüber falle frühestens in drei Jahren Der 49-Jährige war vergangene Woche in einer Kampfabstimmung überraschend zum Chef der Düsseldorfer SPD-Landtagsfraktion gewählt worden - in einer Kampfabstimmung gegen den von der Partei- und Fraktionsführung eigentlich unterstützten Marc Herter (43).

Jeder dritte Fahrschüler fällt durch

Berlin/DüsseldorfJeder dritte Fahrschüler fällt durch

Immer weniger Prüflinge schaffen den Führerscheintest. Das Bundesverkehrsministerium führt die Entwicklung auf mehr ausländische Bewerber zurück. Fahrlehrer nennen auch andere Ursachen.

Laschet kritisiert "Hickhack" um Solingen-Gedenktag

DüsseldorfLaschet kritisiert "Hickhack" um Solingen-Gedenktag

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kritisiert das "parteipolitische Hickhack" um den angekündigten Besuch des türkischen Aussenministers Mevlüt Cavusoglu anlässlich des 25. Jahrestages des Brandanschlages von Solingen. Er sei sich "sicher, dass er keinen Wahlkampf machen wird", sagte Laschet.

Führerschein ab 16

Führerschein ab 16

Von Jahr zu Jahr reißen mehr Fahrschüler die Führerschein-Prüfung. Am theoretischen Teil scheitert in NRW mittlerweile schon mehr als jeder Dritte. Die Ursachen dafür sind komplexer, als es zunächst den Anschein hat. Es gibt soziokulturelle: In Ostdeutschland, wo die Durchfallquoten am höchsten sind, nehme man die Prüfung weniger ernst, meinen Fachleute. Es gibt sprachliche: Viele Ausländer, aber auch zunehmend Deutsche haben Probleme, die Fragen zu verstehen. Und es gibt technische: Wer den Führerschein aus einem Drittstaat umschreiben will, damit er in Deutschland gültig ist, kann sich ohne vorherigen Unterricht zur Prüfung anmelden. Entsprechend hoch sind dann die Durchfallquoten.

Mehr Härte gegen VW

Mehr Härte gegen VW

Seit mehr als 30 Monaten laufen die deutschen Ermittlungen zum VW-Abgasskandal, mit beschämend dürftigen Ergebnissen. Wieder machen jetzt US-Justizbehörden ihren hiesigen Kollegen vor, was Entschlossenheit im Umgang mit einem Weltkonzern bedeutet. Ihre Anklage gegen den früheren VW-Boss Martin Winterkorn zeugt von Härte. Es ist eine Sprache, die im Top-Management verstanden wird.

Trump hält zur Waffenlobby
Trump hält zur Waffenlobby

Rede vor NRATrump hält zur Waffenlobby

Mitten in der US-Debatte um Waffenkontrollen hat sich US-Präsident Donald Trump am Freitag fest an die Seite der Lobbyorganisation NRA gestellt - und versprochen, das Recht auf Waffenbesitz zu verteidigen.

May entgeht Debakel bei britischer Kommunalwahl

LondonMay entgeht Debakel bei britischer Kommunalwahl

Es war der erste große Stimmungstest in Großbritannien nach der Parlamentswahl vergangenen Juni, bei der Premierministerin Theresa May ihre Mehrheit im Unterhaus verloren hatte. Rund 4400 Mandate in 150 englischen Kommunen standen zur Wahl. Der Großteil davon in London, wo über 1800 Gemeinderatssitze entschieden wurde. Traditionell darf die Regierungspartei im Königreich bei Kommunalwahlen eine Klatsche erwarten. Die Frage war nur: Wie deutlich würde die Ohrfeige für Mays Konservative Partei ausfallen? Könnte die Labour-Opposition unter Jeremy Corbyn den Durchbruch schaffen und die Weichen für einen Machtwechsel stellen?

"Wer kein Bleiberecht erhält, soll sich gar nicht erst einrichten"
"Wer kein Bleiberecht erhält, soll sich gar nicht erst einrichten"

Dobrindt im Interview"Wer kein Bleiberecht erhält, soll sich gar nicht erst einrichten"

Der CSU-Landesgruppenchef spricht im Interview mit unserer Redaktion über die erste gemeinsame Fraktionsklausur der schwarz-roten Koalition auf der Zugspitze. Das Thema Asyl steht dabei im Mittelpunkt.

Der nächste Gegenkandidat für Erdogan

AnkaraDer nächste Gegenkandidat für Erdogan

Die säkulare türkische Oppositionspartei CHP hat den Abgeordneten Muharrem Ince als ihren Bewerber für die Präsidentschaftswahl am 24. Juni nominiert. Ince gab seine Kandidatur auf einem Parteitag bekannt. Er werde nicht nur die Anhänger seiner Partei repräsentieren, sondern alle 80 Millionen Türken, sagte Ince. Der 54-Jährige vertritt seit 2002 seine westtürkische Heimatstadt Yalova im Parlament. Der frühere Physiklehrer ist ein scharfer Kritiker von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und dessen regierender AKP. "Wir werden Gerechtigkeit etablieren. Wir werden objektiv sein. Wir werden unabhängig sein", kündigte Ince an.