Alle Politik-Artikel vom 02. Mai 2018
Trumps führender Anwalt geht in Rente
Trumps führender Anwalt geht in Rente

Mitten in Russland-ErmittlungenTrumps führender Anwalt geht in Rente

Der führende Anwalt von US-Präsident Donald Trump für die Russland-Ermittlungen verlässt das Weiße Haus. Ty Cobb werde Ende Mai in den Ruhestand gehen, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders mit.

Trumps langjähriger Arzt erhebt schwere Vorwürfe
Trumps langjähriger Arzt erhebt schwere Vorwürfe

Akte des US-Präsidenten geklaut?Trumps langjähriger Arzt erhebt schwere Vorwürfe

Der langjährige Arzt von Donald Trump tritt mit schweren Vorwürfen gegen den US-Präsidenten an die Öffentlichkeit. Trump-Mitarbeiter hätten kurz nach Amtsantritt des Präsidenten dessen Patientenakte von ihm entwendet.

5000 Angehörige in fünf Monaten
5000 Angehörige in fünf Monaten

Kompromiss beim Familiennachzug5000 Angehörige in fünf Monaten

Lange stritten Union und SPD um Details zum Familiennachzug von Flüchtlingen mit nur eingeschränktem Schutz. Nun haben die Groko-Parteien eine Kompromissformel gefunden.

Bund will Milliarden in Kinderbetreuung stecken
Bund will Milliarden in Kinderbetreuung stecken

"Gute-Kita-Gesetz"Bund will Milliarden in Kinderbetreuung stecken

Hohe Gebühren, zu wenig Erzieher pro Gruppe, zu wenig pädagogische Angebote: In manchen Kitas mangelt es an einigem. Der Bund will den Ländern nun finanziell helfen, damit sie die Qualität der Kinderbetreuung verbessern können.

Baskische ETA gibt "komplette Auflösung" bekannt
Baskische ETA gibt "komplette Auflösung" bekannt

UntergrundorganisationBaskische ETA gibt "komplette Auflösung" bekannt

Die baskische Separatistenbewegung ETA hat einem Medienbericht zufolge ihre endgültige Auflösung bekanntgegeben. Ihre Waffen gab die ETA bereits im vergangenen Jahr ab.

Minister stimmen Haushalt nur unter Vorbehalt zu
Minister stimmen Haushalt nur unter Vorbehalt zu

Streit in der BundesregierungMinister stimmen Haushalt nur unter Vorbehalt zu

Der Streit über den neuen Haushalt der Bundesregierung verschärft sich. Ursula von der Leyen und Gerd Müller stimmten den Finanzplänen nur eingeschränkt zu. Zusammen gaben sie eine Protokollnotiz zum Kabinettsbeschluss ab. Das ist sehr selten.

Brüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr
Brüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr

EU-Haushalt soll trotz Brexits wachsenBrüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr

Der Gemeinschaftshaushalt der EU soll trotz des geplanten Austritts von Großbritannien größer werden. Deutschland soll deshalb zwölf Milliarden Euro mehr pro Jahr nach Brüssel überweisen. Zahlungen für Bauern werden um fünf Prozent gekürzt und eingefroren. So könnten die Lebensmittelpreise steigen.

Bund soll Kommunen finanziell besser unterstützen
Bund soll Kommunen finanziell besser unterstützen

Änderung des GrundgesetzesBund soll Kommunen finanziell besser unterstützen

Der Bund soll den Kommunen künftig finanziell besser unter die Arme greifen können. Dafür bringt das Kabinett Grundgesetzänderungen auf den Weg

Klöckner will mehr Geld in Bio-Landwirtschaft stecken
Klöckner will mehr Geld in Bio-Landwirtschaft stecken

FörderungKlöckner will mehr Geld in Bio-Landwirtschaft stecken

Auf Bio umstellen. Damit Bauern dazu mehr Anreize haben, will Bundesagrarministerin Julia Klöckner mehr Geld in die Förderung stecken. Dabei muss auch weiter an alternativen Pflanzenschutzmitteln geforscht werden.

Brüssel will Verbot von Einweggeschirr aus Plastik
Brüssel will Verbot von Einweggeschirr aus Plastik

Vorschlag der EU-KommissionBrüssel will Verbot von Einweggeschirr aus Plastik

Die EU-Kommission will laut Medienberichten ein Verbot von Einweggeschirr aus Plastik vorschlagen. Die Menge an Kunststoffabfällen soll so verringert werden. Auch Strohhalme und Essstäbchen aus Plastik könnten demnach verboten werden.

Mueller drohte mit Vorladung Trumps vor Grand Jury
Mueller drohte mit Vorladung Trumps vor Grand Jury

US-Präsidentschaftswahlkampf 2016Mueller drohte mit Vorladung Trumps vor Grand Jury

US-Sonderermittler Robert Mueller soll einem Zeitungsbericht zufolge den Anwälten von Donald Trump damit gedroht haben, den US-Präsidenten zu einer Anhörung vor einer Grand Jury vorzuladen, sollte er eine Befragung durch die Ermittler verweigern.

Freiwillige Vorgaben zeigen bei Frauenquote kaum Wirkung
Freiwillige Vorgaben zeigen bei Frauenquote kaum Wirkung

Gesetz seit 2015Freiwillige Vorgaben zeigen bei Frauenquote kaum Wirkung

Die Frauenquote funktioniert nur dort, wo sie vorgeschrieben ist. In den Vorständen vieler Unternehmen sind Frauen immer noch Fehlanzeige. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will deshalb Ordnungsgelder einführen.

Rüstungsausgaben steigen weltweit - USA Spitzenreiter
Rüstungsausgaben steigen weltweit - USA Spitzenreiter

Neue Zahlen des Sipri-InstitutsRüstungsausgaben steigen weltweit - USA Spitzenreiter

Russlands Militärbudget schrumpft, China gibt immer mehr aus. Die weltweiten Rüstungsausgaben lagen 2017 bei 1,7 Billionen Dollar. Das sind pro Kopf 230 Dollar. Die USA bleiben Spitzenreiter.

Offenbar nur vier "Eurofighter" kampfbereit
Offenbar nur vier "Eurofighter" kampfbereit

Jet der BundeswehrOffenbar nur vier "Eurofighter" kampfbereit

Die Bundeswehr hat nach einem Medienbericht massive Probleme mit der Einsatzbereitschaft ihrer Kampfjets vom Typ "Eurofighter". Nur vier Jets seien kampfbereit, heißt es darin.