Alle Politik-Artikel vom 05. Januar 2018
Philipp Jenninger ist tot
Philipp Jenninger ist tot

Früherer BundestagspräsidentPhilipp Jenninger ist tot

Der frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger (CDU) ist tot. Er starb nach einer Mitteilung des Bundestags am Donnerstag im Alter von 85 Jahren.

CSU positioniert sich bei ihrer Klausur rechts außen
CSU positioniert sich bei ihrer Klausur rechts außen

Viktor Orban als "Stargast"CSU positioniert sich bei ihrer Klausur rechts außen

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist in der EU einer der härtesten Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik. Die CSU empfängt ihn dennoch - oder besser: gerade deswegen. Der Besuch ist auch eine Ansage an AfD-Sympathisanten.

Macron gegen EU-Beitritt der Türkei
Macron gegen EU-Beitritt der Türkei

Erdogan zu Gast in ParisMacron gegen EU-Beitritt der Türkei

Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Fortschritten im EU-Beitrittsprozess der Türkei eine Absage erteilt und eine andere Form der Partnerschaft ins Spiel gebracht hat, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Paris betont, dass die Türkei "vor allem anderen ein Rechtsstaat" sei.

Autor Wolff schildert das Weiße Haus als Narrenschiff
Autor Wolff schildert das Weiße Haus als Narrenschiff

Enthüllungsbuch über TrumpAutor Wolff schildert das Weiße Haus als Narrenschiff

Dieses Buch ist das erste echte Enthüllungsbuch der Ära Donald Trump. Dass es heftig komme, heißt es, habe das Weiße Haus gewusst. Dass es aber so schlimm werden würde, nicht.

Hans-Joachim Berg wirft nach wenigen Wochen hin
Hans-Joachim Berg wirft nach wenigen Wochen hin

AfD-FraktionsgeschäftsführerHans-Joachim Berg wirft nach wenigen Wochen hin

Nach nicht einmal drei Monaten hat der AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Hans-Joachim Berg (68), seinen Rücktritt angekündigt. Er habe seinen Arbeitsvertrag mit der Fraktion zum 5. Februar gekündigt, teilte die AfD am Freitag mit.

"Alle halten Donald Trump für ein Kind"
"Alle halten Donald Trump für ein Kind"

Wirbel um Buch "Fire and Fury""Alle halten Donald Trump für ein Kind"

Bereits wenige Minuten nach der Öffnung der Buchhandlungen war der Titel vielerorts ausverkauft. Selten hat ein Buch in den USA vor Erscheinen vor soviel Wirbel gesorgt. Nun hat der Autor von "Fire and Fury - Inside the Trump-White House " sein Werk verteidigt.

Voßkuhle drängt auf schnelle Regierungsbildung
Voßkuhle drängt auf schnelle Regierungsbildung

Präsident des BundesverfassungsgerichtsVoßkuhle drängt auf schnelle Regierungsbildung

Unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD fordert der Präsident des Verfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mehr Tempo bei der Bildung der neuen Regierung.

Polizisten häufen 22 Millionen Überstunden an
Polizisten häufen 22 Millionen Überstunden an

Massive ArbeitsbelastungPolizisten häufen 22 Millionen Überstunden an

Deutsche Polizisten haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im vergangenen Jahr rund 22 Millionen Überstunden gemacht - so viele wie 2016.

Abgeordnete konsultieren Psychiaterin wegen Trump
Abgeordnete konsultieren Psychiaterin wegen Trump

Sorge um seelische VerfassungAbgeordnete konsultieren Psychiaterin wegen Trump

Mehrere US-Kongressabgeordnete sollen beunruhigt sein, dass die "seelische Instabilität" von Donald Trump das Land in Gefahr bringen könne. Sie haben eine renommierte Psychiaterin um eine Einschätzung zur seelischen Verfassung des Präsidenten gebeten.

Amri-Abschiebung soll an rechtlichen Hürden gescheitert sein
Amri-Abschiebung soll an rechtlichen Hürden gescheitert sein

U-Ausschuss zum AnschlagAmri-Abschiebung soll an rechtlichen Hürden gescheitert sein

Warum wurde Anis Amri 2016 nicht in seine Heimat abgeschoben? Das scheiterte nach Darstellung der Behörden in NRW an Vorschriften in Deutschland und am Widerstand Tunesiens. Monate später verübte Amri den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche.

"Wie ein Funke in einem Schießpulverlager"
"Wie ein Funke in einem Schießpulverlager"

Iranischer Flüchtling erklärt die Proteste"Wie ein Funke in einem Schießpulverlager"

2009 demonstrierte Davood A. gegen die iranischen Machthaber in Teheran, mittlerweile lebt er als anerkannter Flüchtling in Deutschland. Wegen der Demonstrationen gegen die iranischen Machthaber macht er sich Sorgen um seine Familie.

Strache denkt über Ausgangssperre für Flüchtlinge nach
Strache denkt über Ausgangssperre für Flüchtlinge nach

Österreichs VizekanzlerStrache denkt über Ausgangssperre für Flüchtlinge nach

In Österreichs Regierung wird über eine Verschärfung der Asylpolitik gesprochen. Vizekanzler Strache schlägt vor, Flüchtlinge in Kasernen unterzubringen und abends eine Ausgangssperre zu verhängen. Später relativiert er die Idee etwas.

Verschleppt aus Berlin - Prozess gegen Trinh Xuan Thanh beginnt
Verschleppt aus Berlin - Prozess gegen Trinh Xuan Thanh beginnt

Hartes Urteil drohtVerschleppt aus Berlin - Prozess gegen Trinh Xuan Thanh beginnt

Die mutmaßliche Entführung eines Vietnamesen aus Deutschland belastet die Beziehungen zwischen Berlin und Hanoi massiv. Jetzt kommt der Geschäftsmann vor Gericht. Ihm droht ein hartes Urteil - bis hin zur Todesstrafe.

Eine Märchenwelt aus Eis und Schnee gebaut
Eine Märchenwelt aus Eis und Schnee gebaut

Harbin Eisfestival in ChinaEine Märchenwelt aus Eis und Schnee gebaut

Das Eisfestival in der chinesischen Stadt Harbin ist am Freitag gestartet. Internationale Eiskünstler haben eine märchenhafte Welt nur aus Schnee und Eis gebaut. Ganz besonders imposant sind die Kunstwerke in der Nacht.

Parlamente in Berlin und Paris wollen neuen Élysée-Vertrag
Parlamente in Berlin und Paris wollen neuen Élysée-Vertrag

Deutsch-französische FreundschaftParlamente in Berlin und Paris wollen neuen Élysée-Vertrag

Der Bundestag und die französische Nationalversammlung wollen in einer gemeinsamen Resolution einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag auf den Weg bringen.

"Bannon hat den Verstand verloren"
"Bannon hat den Verstand verloren"

Washington"Bannon hat den Verstand verloren"

Der US-Präsident bricht öffentlich mit seinem einstigen Chefstrategen, weil dieser freizügig über Trumps Familie plaudert.

Superwahljahr in Lateinamerika

BogotáSuperwahljahr in Lateinamerika

Mehrere Länder der Neuen Welt wählen 2018 ein neues Staatsoberhaupt. Die Populisten sind auf dem Vormarsch, Konflikte damit programmiert.

Riskante CSU-Attacke
Riskante CSU-Attacke

Riskante CSU-Attacke

Mitten in der Neuaufstellung der CSU hat der neue Landesgruppenchef Alexander Dobrindt einen stark beachteten ersten Aufschlag gelandet. Mit seinem Appell, die "linke Meinungsvorherrschaft" der 68er zu überwinden und eine "bürgerlich-konservative Wende" in Deutschland anzuführen, hat er vielen konservativen CSU-Politikern aus dem Herzen gesprochen. Am Rande der ersten CSU-Landesgruppenklausur in Kloster Seeon unter Dobrindts Leitung war schon von einem "neuen Kompass" für die CSU die Rede.

Lukas Podolski . . . lässt in Köln jetzt Döner verkaufen

PersönlichLukas Podolski . . . lässt in Köln jetzt Döner verkaufen

Die japanische Stadt Kobe ist hierzulande insbesondere für zwei Dinge bekannt: zum einen als Zuchtort des gleichnamigen Rindes, das weltweit als Fleischdelikatesse gilt - und zum anderen als neue sportliche Heimat des Fußballweltmeisters Lukas Podolski (32). Mit seinem Verein Vissel Kobe lief es für den gebürtigen Bergheimer in den vergangenen Monaten aber eher durchwachsen - die Saison endete für den Club aus Zentraljapan auf dem neunten Tabellenplatz.

Rhein gut gesichert, kleine Flüsse nicht

Rhein gut gesichert, kleine Flüsse nicht

Alle Jahre wieder läuft hierzulande der Rhein voll. Mal mehr, mal weniger. Derzeit sieht es danach aus, dass der Fluss mal wieder so viel Wasser mit sich führt, dass es in den kommenden Tagen in einigen Gegenden zu größeren Überschwemmungen kommen könnte. In Köln ist der Rhein bereits an manchen Stellen über die Ufer geschwappt und hat Keller unter Wasser gesetzt.

Fujimori verlässt Krankenhaus nach Begnadigung
Fujimori verlässt Krankenhaus nach Begnadigung

Perus Ex-MachthaberFujimori verlässt Krankenhaus nach Begnadigung

Nach seiner überraschenden Begnadigung hat Perus autoritärer Ex-Präsident Alberto Fujimori das Krankenhaus als freier Mann verlassen.

Duftmarke

StichwortDuftmarke

Parteien setzen ihre Duftmarken, heißt es oft. Die CSU will bei der Klausurtagung in Kloster Seeon gerade ihre für eine große Koalition setzen. Stärke wollen die Christsozialen beweisen und ihr Profil schärfen. Das ist nötig nach dem Absturz bei der Bundestagswahl im September. Der Blick in den Duden verrät: Das Wort Duftmarke kommt aus dem Tierreich. Es bezeichnet einen von Tieren gesetzten Duftstoff zur Markierung des Reviers oder zur Verständigung mit Artgenossen.

US-Regierung will Ölsuche an ihren Küsten massiv ausweiten
US-Regierung will Ölsuche an ihren Küsten massiv ausweiten

Pläne vorgestelltUS-Regierung will Ölsuche an ihren Küsten massiv ausweiten

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump plant, in fast allen Küstengewässern der USA Öl- und Gasbohrungen zu erlauben. Dadurch sollen neue Arbeitsplätze entstehen.

Länder üben erneut mit der Bundeswehr zusammen

BerlinLänder üben erneut mit der Bundeswehr zusammen

Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehr-Übung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März wird der Bundeswehr-Einsatz im Innern auch in diesem Jahr wieder erprobt. Dies erfuhr unsere Redaktion aus Sicherheitskreisen in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung (Lükex) auch die Streitkräfte einbezogen werden. Übungsszenario ist der großflächige Ausfall der Gasversorgung in der kalten Jahreszeit.

Ukraine: Gabriel drängt Russland zu UN-Mission

DniproUkraine: Gabriel drängt Russland zu UN-Mission

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel fordert Zugeständnisse von Russland, um einen UN-Blauhelmeinsatz in der umkämpften Ost-Ukraine auf den Weg bringen zu können. "Ganz sicher sind die Bedingungen, unter denen Russland bereit ist, eine solche UN-Mission zu machen, nicht ausreichend", sagte er in der ukrainischen Stadt Dnipro. Die Friedenstruppe müsse in der gesamten Ost-Ukraine und nicht nur entlang der Front zum Separatistengebiet tätig sein. "Wir können das nicht so machen, dass quasi die jetzige Kontaktlinie zwischen Separatisten und Ukrainern dann zur neuen Grenze wird", sagte Gabriel. Prorussische Separatisten hatten die Region 2014 unter ihre Kontrolle gebracht.

Die CSU will die SPD erst einhegen und dann umarmen
Die CSU will die SPD erst einhegen und dann umarmen

SeeonDie CSU will die SPD erst einhegen und dann umarmen

Weniger Geld für Asylbewerber, Altersprüfung für junge Flüchtlinge - die Christsozialen schärfen ihr Profil für die Sondierungsgespräche.

Enthüllungsbuch über Trump erscheint bereits heute
Enthüllungsbuch über Trump erscheint bereits heute

Vier Tage früher als geplantEnthüllungsbuch über Trump erscheint bereits heute

Das Buch "Fire and Fury" soll heikle Details aus dem Innenleben des Weißen Hauses enthalten. Donald Trump will das Erscheinen juristisch verhindern. Der Verlag zieht die Veröffentlichung nun vor. Und der Autor bedankt sich beim US-Präsidenten.

Grüne geben Tempo vor
Grüne geben Tempo vor

Grüne geben Tempo vor

SPD und Grüne waren die großen Verlierer der Landtagswahl. Ihre desaströsen Wahlergebnisse zwingen die beiden ehemaligen Regierungsparteien zu umfassenden Reformen.

Behörde rät zu zügigen Updates von Computern

BerlinBehörde rät zu zügigen Updates von Computern

Nach Bekanntwerden der schweren Sicherheitslücke bei Computern und Smartphones rät das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, schnell zu handeln. Unternehmen und Privatanwender sollten Sicherheitsupdates sofort einspielen, sobald diese von den Herstellern zur Verfügung gestellt würden. Außerdem sollten nur Apps installiert werden, die aus vertrauenswürdigen Quellen stammen. Hintergrund ist eine erst jetzt bekannt gewordene Sicherheitslücke bei Prozessoren verschiedener Anbieter wie Intel. Diese ermöglicht Kriminellen das Auslesen sensibler Daten, beispielsweise Passwörter und Speicherinhalte. Betroffen sind nicht nur Besitzer von Computern, Tablets und Smartphones, sondern auch große Rechenzentren. Ein Risiko besteht für alle gängigen Betriebssysteme.

Wo ist der deutsche Macron?
Wo ist der deutsche Macron?

Mit Verlaub!Wo ist der deutsche Macron?

Europa spürt: Da geht etwas zu Ende in Berlin, und das Neue ist noch nicht in Sicht. Dabei hat der alte Kontinent seine große Chance.

"Werde seit einem Jahr als Geisel gehalten"
"Werde seit einem Jahr als Geisel gehalten"

Inhaftierter Journalist Yücel"Werde seit einem Jahr als Geisel gehalten"

Deniz Yücel hat spöttisch auf die Aussagen des türkischen Außenministers Cavusoglu reagiert. Der inhaftierte Journalist wirft der türkischen Regierung vor, ihn als "Geisel" festzuhalten.

Konfrontationen nach Freitagsgebet befürchtet
Konfrontationen nach Freitagsgebet befürchtet

Proteste im IranKonfrontationen nach Freitagsgebet befürchtet

Der Konflikt im Iran könnte wieder an Schärfe zunehmen. Die iranische Führung plant nach dem Freitagsgebet Demonstrationen gegen die Regimekritiker. Diese wiederum wollen offenbar das Gebet stören. Der UN-Sicherheitsrat will sich am Freitag mit der Krise beschäftigen.

Süd- und Nordkorea einigen sich auf Gespräche
Süd- und Nordkorea einigen sich auf Gespräche

Erstmals nach zwei JahrenSüd- und Nordkorea einigen sich auf Gespräche

Süd- und Nordkorea setzen ihre Annäherung fort. In der nächsten Woche soll es nach zwei Jahren Unterbrechung wieder erste Gespräche geben. Zunächst geht es um Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen. Seoul will eine Grundlage für Entspannung schaffen.

Mehrheit der Bürger sieht große Koalition skeptisch
Mehrheit der Bürger sieht große Koalition skeptisch

Aktuelle UmfrageMehrheit der Bürger sieht große Koalition skeptisch

Bei einer Mehrheit der Bürger stößt eine mögliche Neuauflage der großen Koalition auf Skepsis. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" bewerten 45 Prozent der Befragten eine Koalition aus Union und SPD als sehr gut oder gut. 52 Prozent jedoch fänden sie weniger gut oder schlecht.