IranRevolte gegen das Regime
Die Unruhen im Iran werden blutiger. Nicht Teheran war dieses Mal der Ausgangspunkt der Demonstrationen, sondern die Provinzen.
Die Unruhen im Iran werden blutiger. Nicht Teheran war dieses Mal der Ausgangspunkt der Demonstrationen, sondern die Provinzen.
Seit Tagen protestieren Tausende Iraner gegen die Führung und den Klerus im Land. Mindestens 19 Menschen sind tot, Hunderte Menschen sitzen hinter Gittern. Ajatollah Ali Chamenei wirft ausländischen Kräften vor, im Iran absichtlich für Aufruhr zu sorgen.
Nach der Sperrung eines Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch sind gegen sie und die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zahlreiche Anzeigen eingegangen. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft die Vorwürfe. Parteichef Alexander Gauland schimpft indessen über "Zensur" und "Stasi-Methoden".
Meinung · Die CSU will Deutschland für Flüchtlinge unattraktiver machen und Leistungen kürzen. Dabei geht es der Partei gar nicht um Migranten — sie schielt im Wahljahr auf das eigene Publikum. Mit den Plänen würden die Christsozialen jedoch weitere Integrationshemmnisse aufbauen.
Zum Auftakt des Wahljahrs in Bayern setzt die CSU auf eine härtere Flüchtlingspolitik und will unter anderem die Leistungen für Asylbewerber kürzen. So sollen Betroffene künftig erst nach 36 Monaten Sozialhilfe erlangen.
Die Sozialdemokraten gehen in einer desolaten Verfassung in die Sondierungsgespräche mit der Union. Niemand in der SPD will die große Koalition, aber die Partei hat keine richtige Alternative. Eine Bestandsaufnahme.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhitzt mit ihrem Hass-Tweet zu Silvester die Gemüter. Inzwischen sind bei der Kölner Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen. Auch die Kölner Polizei hat Anzeige erstattet.
Wie kann man das Alter von Asylbewerbern feststellen? Nach der Bluttat von Kandel fordern Politiker ärztliche Tests für junge Flüchtlinge. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, lehnt ein solches Vorgehen ab.
Warum sich gerade jetzt die Unzufriedenheit der Iraner entlädt, gibt Rätsel auf, doch ist seit Langem klar, dass es im Land gärt. Viele Iraner kämpfen darum, über die Runden zu kommen, und nicht wenige sind gezwungen, zwei oder drei Jobs gleichzeitig zu machen.
Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Storch hatte zuvor über "muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden" in Köln getwittert.
Schon am Wochenende gab es im Iran Tote, nun werden die Proteste gegen Führung und Klerus in der islamischen Republik immer heftiger. Mindestens 20 Menschen sind inzwischen gestorben. Allein in der Hauptstadt Teheran nahmen Sicherheitskräfte 450 Demonstranten fest.
Der UN-Generalsekretär António Guterres hat in seiner Neujahrsansprache vor wachsender Bedrohung in der Welt gewarnt. "Ich schlage Alarm - die rote Alarmstufe für unsere Welt", hieß es in einer am Sonntag in New York veröffentlichten Erklärung der Vereinten Nationen.
Unter Barack Obama entspannte sich das Verhältnis zwischen den USA und Kuba spürbar. Doch Präsident Donald Trump revidierte einige Entscheidungen seines Vorgängers - und spielt damit ausgerechnet den Machthabern in Havanna in die Karten.
Die Türkei will ihre Beziehungen zu Deutschland normalisieren. Das Misstrauen aber bleibt.
Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben. Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.
Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Von Storch hatte sich in dem Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. "Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch. Twitter sperrte daraufhin ihren Account für zwölf Stunden mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte". Von Storch veröffentlichte einen entsprechenden Screenshot davon auf Facebook, der mittlerweile jedoch wieder gelöscht wurde.
Der Mordfall von Kandel gehört zu jener Sorte Verbrechen, bei deren Ursachenforschung die menschliche Tragik, die gesellschaftspolitischen Zusammenhänge und mögliche Versäumnisse staatlicher Stellen nicht leicht zu trennen sind. Es geht um mehr als eine Beziehungstat. Daher mahnt der Bürgermeister der unter Schock stehenden kleinen Stadt Kandel zu Recht, dass erst richtig aufgeklärt werden müsse, bevor Schlussfolgerungen gezogen werden.
Ein Gespräch über die Umsetzung von Wahlversprechen "in Reinkultur" und die Notwendigkeit, das Politiker-Image zu verbessern.
US-Präsident Donald Trump hat seine Unterstützung für Protestierende im Iran bekräftigt. Die Regierung verhängte eine Internetsperre gegen die Einwohner. Kein Wunder, dass sich der Republikaner auf die Seite des Volkes stellt, hätte für ihn selbst eine Sperrung des Internets fatale Folgen. Sie würde ihn daran hindern, die Welt mit seinen teils aberwitzigen und teils beleidigenden Botschaften über Twitter zu informieren.
In ihrer Neujahrsansprache sorgt sich die Kanzlerin um den Zusammenhalt. Armin Laschet kämpft für NRW als Industrieland.
Mit jedem Tag, den dieses neue Jahr älter wird, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es Angela Merkels letztes ist als Kanzlerin.
Der Ausbau der erneuerbaren Energie setzt das deutsche Stromnetz immer stärker unter Druck. Der große Netzbetreiber Tennet musste 2017 wegen unzureichender Leitungskapazitäten fast eine Milliarde Euro für sogenannte Noteingriffe ins Netz zahlen. Das teilte Tennet, dessen Netzgebiet in der Mitte Deutschlands von Schleswig-Holstein bis zum Süden Bayerns reicht, auf Grundlage vorläufiger Zahlen mit.
Wer in Deutschland unbeschwert feiern will, hat zwei Möglichkeiten: entweder im kleinen Kreis daheim oder in den Zentren der Städte unter Polizeischutz. Auch zwei Jahre nach den Silvesterkrawallen von Köln bestimmt im Vorfeld großer Feste die Sicherheitsfrage die öffentliche Debatte. Neben den Übergriffen marodierender Gruppen ist die Terrorgefahr Auslöser immer neuer Forderungen nach verstärktem Schutz. Deshalb sicherten allein 600 Polizisten in der Silvesternacht die Düsseldorfer Altstadt. Der Einsatz hatte Erfolg. Weder in der Landeshauptstadt noch in Köln, vor zwei Jahren Tatort massenhafter Übergriffe auf Frauen, kam es dank starker Polizeipräsenz zu nennenswerten Vorfällen.
In der Wirtschaft sind Chinas Frauen Weltspitze, das Land aber regiert ein Männerverein - unter Xi Jinping hat sich die Kluft noch vergrößert.
Es wären die ersten Gespräche zwischen den beiden Regierungen seit mehr als zwei Jahren: Südkorea hat Nordkorea Gespräche auf hoher Ebene angeboten. Dabei soll es unter anderem um die Olympischen Winterspiele gehen.
Die regimekritischen Proteste im schiitischen Gottesstaat weiten sich aus. Die bisherige Bilanz: mindestens zwölf Tote.
Die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen sind 2017 deutlich stärker nachgefragt worden als im Jahr zuvor. Grund für den Anstieg ist vor allem die starke Nachfrage nach Psychotherapie-Terminen.