Alle Politik-Artikel vom 02. Januar 2018
Revolte gegen das Regime
Revolte gegen das Regime

IranRevolte gegen das Regime

Die Unruhen im Iran werden blutiger. Nicht Teheran war dieses Mal der Ausgangspunkt der Demonstrationen, sondern die Provinzen.

Ali Chamenei sieht Verschwörung westlicher Islamgegner
Ali Chamenei sieht Verschwörung westlicher Islamgegner

Massenproteste im IranAli Chamenei sieht Verschwörung westlicher Islamgegner

Seit Tagen protestieren Tausende Iraner gegen die Führung und den Klerus im Land. Mindestens 19 Menschen sind tot, Hunderte Menschen sitzen hinter Gittern. Ajatollah Ali Chamenei wirft ausländischen Kräften vor, im Iran absichtlich für Aufruhr zu sorgen.

Beatrix von Storch und Alice Weidel droht Ermittlungsverfahren
Beatrix von Storch und Alice Weidel droht Ermittlungsverfahren

Volksverhetzung bei Twitter?Beatrix von Storch und Alice Weidel droht Ermittlungsverfahren

Nach der Sperrung eines Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch sind gegen sie und die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zahlreiche Anzeigen eingegangen. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft die Vorwürfe. Parteichef Alexander Gauland schimpft indessen über "Zensur" und "Stasi-Methoden".

Ressentiments schüren, Schwarzarbeit fördern
Ressentiments schüren, Schwarzarbeit fördern

CSU heizt Asyldebatte neu anRessentiments schüren, Schwarzarbeit fördern

Meinung · Die CSU will Deutschland für Flüchtlinge unattraktiver machen und Leistungen kürzen. Dabei geht es der Partei gar nicht um Migranten — sie schielt im Wahljahr auf das eigene Publikum. Mit den Plänen würden die Christsozialen jedoch weitere Integrationshemmnisse aufbauen.

CSU will Leistungen für Asylbewerber deutlich kürzen
CSU will Leistungen für Asylbewerber deutlich kürzen

MigrationCSU will Leistungen für Asylbewerber deutlich kürzen

Zum Auftakt des Wahljahrs in Bayern setzt die CSU auf eine härtere Flüchtlingspolitik und will unter anderem die Leistungen für Asylbewerber kürzen. So sollen Betroffene künftig erst nach 36 Monaten Sozialhilfe erlangen.

Die SPD hat ihren Mut verloren
Die SPD hat ihren Mut verloren

Vor Sondierungsgesprächen mit UnionDie SPD hat ihren Mut verloren

Die Sozialdemokraten gehen in einer desolaten Verfassung in die Sondierungsgespräche mit der Union. Niemand in der SPD will die große Koalition, aber die Partei hat keine richtige Alternative. Eine Bestandsaufnahme.

Mehrere Hundert Strafanzeigen gegen Beatrix von Storch
Mehrere Hundert Strafanzeigen gegen Beatrix von Storch

Nach Silvester-TweetMehrere Hundert Strafanzeigen gegen Beatrix von Storch

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhitzt mit ihrem Hass-Tweet zu Silvester die Gemüter. Inzwischen sind bei der Kölner Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen. Auch die Kölner Polizei hat Anzeige erstattet.

Ärztekammer-Präsident gegen Alterstests für Flüchtlinge
Ärztekammer-Präsident gegen Alterstests für Flüchtlinge

FlüchtlingeÄrztekammer-Präsident gegen Alterstests für Flüchtlinge

Wie kann man das Alter von Asylbewerbern feststellen? Nach der Bluttat von Kandel fordern Politiker ärztliche Tests für junge Flüchtlinge. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, lehnt ein solches Vorgehen ab.

Der tägliche Kampf ums Überleben im Iran
Der tägliche Kampf ums Überleben im Iran

Proteste und AuschreitungenDer tägliche Kampf ums Überleben im Iran

Warum sich gerade jetzt die Unzufriedenheit der Iraner entlädt, gibt Rätsel auf, doch ist seit Langem klar, dass es im Land gärt. Viele Iraner kämpfen darum, über die Runden zu kommen, und nicht wenige sind gezwungen, zwei oder drei Jobs gleichzeitig zu machen.

Twitter sperrt Beatrix von Storch wegen Hass-Inhalten
Twitter sperrt Beatrix von Storch wegen Hass-Inhalten

Polizei erstattet AnzeigeTwitter sperrt Beatrix von Storch wegen Hass-Inhalten

Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Storch hatte zuvor über "muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden" in Köln getwittert.

Staatsfernsehen meldet neun weitere Tote bei Protesten im Iran
Staatsfernsehen meldet neun weitere Tote bei Protesten im Iran

IranStaatsfernsehen meldet neun weitere Tote bei Protesten im Iran

Schon am Wochenende gab es im Iran Tote, nun werden die Proteste gegen Führung und Klerus in der islamischen Republik immer heftiger. Mindestens 20 Menschen sind inzwischen gestorben. Allein in der Hauptstadt Teheran nahmen Sicherheitskräfte 450 Demonstranten fest.

António Guterres . . . ruft Alarmstufe Rot aus

PersönlichAntónio Guterres . . . ruft Alarmstufe Rot aus

Der UN-Generalsekretär António Guterres hat in seiner Neujahrsansprache vor wachsender Bedrohung in der Welt gewarnt. "Ich schlage Alarm - die rote Alarmstufe für unsere Welt", hieß es in einer am Sonntag in New York veröffentlichten Erklärung der Vereinten Nationen.

Politische Abkühlung in der Karibik

HavannaPolitische Abkühlung in der Karibik

Unter Barack Obama entspannte sich das Verhältnis zwischen den USA und Kuba spürbar. Doch Präsident Donald Trump revidierte einige Entscheidungen seines Vorgängers - und spielt damit ausgerechnet den Machthabern in Havanna in die Karten.

Versöhnliche Töne aus Ankara

AnkaraVersöhnliche Töne aus Ankara

Die Türkei will ihre Beziehungen zu Deutschland normalisieren. Das Misstrauen aber bleibt.

Majestätsbeleidigung in Deutschland nicht mehr strafbar

BerlinMajestätsbeleidigung in Deutschland nicht mehr strafbar

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben. Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Twitter sperrt AfD-Politikerin von Storch

BerlinTwitter sperrt AfD-Politikerin von Storch

Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Von Storch hatte sich in dem Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. "Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch. Twitter sperrte daraufhin ihren Account für zwölf Stunden mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte". Von Storch veröffentlichte einen entsprechenden Screenshot davon auf Facebook, der mittlerweile jedoch wieder gelöscht wurde.

Mehr als eine Beziehungstat

Mehr als eine Beziehungstat

Der Mordfall von Kandel gehört zu jener Sorte Verbrechen, bei deren Ursachenforschung die menschliche Tragik, die gesellschaftspolitischen Zusammenhänge und mögliche Versäumnisse staatlicher Stellen nicht leicht zu trennen sind. Es geht um mehr als eine Beziehungstat. Daher mahnt der Bürgermeister der unter Schock stehenden kleinen Stadt Kandel zu Recht, dass erst richtig aufgeklärt werden müsse, bevor Schlussfolgerungen gezogen werden.

Politik ohne Kuhhandel - Visionen der Jungen

Philipp Amthor (cdu) Und Mahmut Özdemir (spd)Politik ohne Kuhhandel - Visionen der Jungen

Ein Gespräch über die Umsetzung von Wahlversprechen "in Reinkultur" und die Notwendigkeit, das Politiker-Image zu verbessern.

Internetsperre

StichwortInternetsperre

US-Präsident Donald Trump hat seine Unterstützung für Protestierende im Iran bekräftigt. Die Regierung verhängte eine Internetsperre gegen die Einwohner. Kein Wunder, dass sich der Republikaner auf die Seite des Volkes stellt, hätte für ihn selbst eine Sperrung des Internets fatale Folgen. Sie würde ihn daran hindern, die Welt mit seinen teils aberwitzigen und teils beleidigenden Botschaften über Twitter zu informieren.

Merkel: "Mehr Achtung vor dem Anderen"

BerlinMerkel: "Mehr Achtung vor dem Anderen"

In ihrer Neujahrsansprache sorgt sich die Kanzlerin um den Zusammenhalt. Armin Laschet kämpft für NRW als Industrieland.

Merkel allein auf der Bank

Kolumne: Berliner RepublikMerkel allein auf der Bank

Mit jedem Tag, den dieses neue Jahr älter wird, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es Angela Merkels letztes ist als Kanzlerin.

Noteingriffe ins Stromnetz kosten eine Milliarde Euro

Bayreuth/BonnNoteingriffe ins Stromnetz kosten eine Milliarde Euro

Der Ausbau der erneuerbaren Energie setzt das deutsche Stromnetz immer stärker unter Druck. Der große Netzbetreiber Tennet musste 2017 wegen unzureichender Leitungskapazitäten fast eine Milliarde Euro für sogenannte Noteingriffe ins Netz zahlen. Das teilte Tennet, dessen Netzgebiet in der Mitte Deutschlands von Schleswig-Holstein bis zum Süden Bayerns reicht, auf Grundlage vorläufiger Zahlen mit.

Unter Polizeischutz

Unter Polizeischutz

Wer in Deutschland unbeschwert feiern will, hat zwei Möglichkeiten: entweder im kleinen Kreis daheim oder in den Zentren der Städte unter Polizeischutz. Auch zwei Jahre nach den Silvesterkrawallen von Köln bestimmt im Vorfeld großer Feste die Sicherheitsfrage die öffentliche Debatte. Neben den Übergriffen marodierender Gruppen ist die Terrorgefahr Auslöser immer neuer Forderungen nach verstärktem Schutz. Deshalb sicherten allein 600 Polizisten in der Silvesternacht die Düsseldorfer Altstadt. Der Einsatz hatte Erfolg. Weder in der Landeshauptstadt noch in Köln, vor zwei Jahren Tatort massenhafter Übergriffe auf Frauen, kam es dank starker Polizeipräsenz zu nennenswerten Vorfällen.

Macht und Ohnmacht der Chinesinnen

PekingMacht und Ohnmacht der Chinesinnen

In der Wirtschaft sind Chinas Frauen Weltspitze, das Land aber regiert ein Männerverein - unter Xi Jinping hat sich die Kluft noch vergrößert.

Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor
Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor

Möglicher DialogSüdkorea schlägt Nordkorea Gespräche in der nächsten Woche vor

Es wären die ersten Gespräche zwischen den beiden Regierungen seit mehr als zwei Jahren: Südkorea hat Nordkorea Gespräche auf hoher Ebene angeboten. Dabei soll es unter anderem um die Olympischen Winterspiele gehen.

Irans Führung verliert den Rückhalt

TeheranIrans Führung verliert den Rückhalt

Die regimekritischen Proteste im schiitischen Gottesstaat weiten sich aus. Die bisherige Bilanz: mindestens zwölf Tote.

Kassenpatienten suchen häufiger Hilfe bei Servicestellen der Ärzte
Kassenpatienten suchen häufiger Hilfe bei Servicestellen der Ärzte

Vermittlung von TerminenKassenpatienten suchen häufiger Hilfe bei Servicestellen der Ärzte

Die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen sind 2017 deutlich stärker nachgefragt worden als im Jahr zuvor. Grund für den Anstieg ist vor allem die starke Nachfrage nach Psychotherapie-Terminen.