Alle Politik-Artikel vom 31. Oktober 2017
"Schwerer Terroranschlag" in Deutschland verhindert
"Schwerer Terroranschlag" in Deutschland verhindert

Innenminister de Maizière"Schwerer Terroranschlag" in Deutschland verhindert

Spezialkräfte der Polizei haben in Schwerin einen Terrorverdächtigen festgenommen. Damit wurde laut Bundesinnenminister de Maizière ein Anschlag verhindert. Seit April 2016 soll der Syrer eine befristete Aufenthaltserlaubnis besessen haben.

"Wer SUV fährt, sollte sich beim nächsten Auto anders entscheiden"
"Wer SUV fährt, sollte sich beim nächsten Auto anders entscheiden"

Barbara Hendricks im Interview"Wer SUV fährt, sollte sich beim nächsten Auto anders entscheiden"

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Zukunft des Verbrennungsmotors, Stürme in Deutschland und ihre Erwartungen an die Bonner Klimakonferenz.

Puigdemont will in Brüssel weiterkämpfen
Puigdemont will in Brüssel weiterkämpfen

Flucht nach EuropaPuigdemont will in Brüssel weiterkämpfen

Tagelang spielte Kataloniens abgesetzter Regionalpräsident Puigdemont ein Versteckspiel. Dann tauchte er in Brüssel auf. Wie er von Europas Hauptstadt aus die Geschicke seiner Heimatregion weiter beeinflussen kann, bleibt jedoch unklar.

Junge soll sich in Kabul in die Luft gesprengt haben
Junge soll sich in Kabul in die Luft gesprengt haben

Selbstmordattacke in AfghanistanJunge soll sich in Kabul in die Luft gesprengt haben

Ein Kind soll sich im Diplomaten- und Regierungsviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul in die Luft gesprengt haben. Dabei soll der Junge mindestens fünf Menschen mit in den Tod gerissen haben. Die IS-Terrormiliz reklamierte den Anschlag für sich.

19-jähriger Syrer wegen Terrorverdachts festgenommen
19-jähriger Syrer wegen Terrorverdachts festgenommen

Zugriff in Schwerin19-jähriger Syrer wegen Terrorverdachts festgenommen

Ein Syrer ist in Schwerin wegen des dringenden Verdachts auf Vorbereitung eines islamistisch motivierten Sprengstoffanschlags festgenommen worden. Ob er bereits ein konkretes Ziel ins Auge gefasst hatte, ist unklar.

Puigdemont will kein Asyl in Belgien beantragen
Puigdemont will kein Asyl in Belgien beantragen

Katalanischer Ex-RegionalpräsidentPuigdemont will kein Asyl in Belgien beantragen

Der in Spanien wegen Rebellion angeklagte katalanische Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont hat bei einer Pressekonferenz in Brüssel zur Zukunft des Unabhängigkeitsprozesses Stellung genommen. Auch seine persönliche Zukunft war dabei Thema.

Razzia bei katalanischer Lokalpolizei

Streit um UnabhängigkeitRazzia bei katalanischer Lokalpolizei

Einheiten der spanischen Guardia Civil haben am Dienstag das Hauptquartier der katalanischen Polizei durchsucht. Die Beamten beschlagnahmten Aufzeichnungen zur Kommunikation der Behörde während des Unabhängigkeitsreferendums.

Saudi-Arabien erlaubt Frauen Zutritt zu Stadien

RiadSaudi-Arabien erlaubt Frauen Zutritt zu Stadien

Frauen in Saudi-Arabien dürfen künftig Sportereignisse im Stadion verfolgen, wenn sie mit ihrer Familie kommen. Die allgemeine Sportbehörde werde "die Hauptstadien in Riad, Dammam und Dschidda sanieren, um ab 2018 Familien empfangen zu können", sagte Behördenchef Turki Al Ascheich laut dem Internetmagazin "Arab News" und anderen Medien. Hintergrund der Entscheidung sei, den saudischen Sportsektor zu stimulieren und zu unterstützen. Die Maßnahme folgt mehreren Entscheidungen der saudischen Führung, die in kleinen Schritten auf eine größere Gleichstellung von Frauen zulaufen. Prominentestes Beispiel ist die Änderung, dass Frauen nun Auto fahren dürfen. Einmalig durften Frauen am vergangenen Nationalfeiertag Ende September auch schon einmal in Sportstadien.

NRW braucht neuen Krankenhaus-Plan

KommentarNRW braucht neuen Krankenhaus-Plan

Meinung · Die Antwort des Gesundheitsministers auf die chronische Unterfinanzierung der Krankenhäuser ist richtig: Das Angebot der meisten Kliniken ist zu groß und damit zu teuer.

Angeklagter Puigdemont hält sich in Brüssel auf

Madrid/BarcelonaAngeklagter Puigdemont hält sich in Brüssel auf

Der von der spanischen Zentralregierung entmachtete und wegen Rebellion angeklagte Ex-Regionalpräsident Kataloniens, Carles Puigdemont, hat sich nach Belgien abgesetzt. Das bestätigte der belgische Anwalt Paul Bekaert am Montagabend der Nachrichtenagentur Reuters und erklärte, er stehe als Rechtsbeistand für Puigdemont bereit, falls dies erforderlich sei. Ob der Katalane Asyl in Belgien betragen will, ließ der Anwalt offen. Puigdemonts Flucht zeuge von Verzweiflung, sagte der Chefkoordinator der Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, Fernando Martínez Maíllo.

Trumps Wahlhelfer stellt sich FBI

WashingtonTrumps Wahlhelfer stellt sich FBI

Der US-Präsident konnte die Russland-Affäre bisher nicht abschütteln. Die Anklage gegen den Wahlstrategen Paul Manafort ist jetzt auch ein Warnzeichen: Sonderermittler Mueller meint es ernst.

Umweltministerin erwartet mehr Sturm und Starkregen

BerlinUmweltministerin erwartet mehr Sturm und Starkregen

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat vor der am Montag in Bonn beginnenden Weltklimakonferenz vor weiteren Wetter-Extremen gewarnt. "Starkregen wird zunehmen, ebenso Stürme oder auch Dürreperioden", sagte Hendricks unserer Redaktion.

Bunte Trümmerhaufen-Koalition

Kolumne: Berliner RepublikBunte Trümmerhaufen-Koalition

In Berlin bildet sich ein schräges Bündnis um die Union, die die rechten Schmuddelthemen der AfD überlassen will.

Bis zu 126 Millionen Nutzer sahen russische Polit-Werbung
Bis zu 126 Millionen Nutzer sahen russische Polit-Werbung

Schätzung von FacebookBis zu 126 Millionen Nutzer sahen russische Polit-Werbung

Wie groß war der Einfluss von aus Russland gesteuerten Polit-Anzeigen in sozialen Netzwerken auf die Stimmung in der US-Gesellschaft? Einer neuen Schätzung von Facebook zufolge könnten solche Anzeigen 126 Millionen Nutzern angezeigt worden sein.

Jamaika-Partner wollen Forschung stärker fördern

BerlinJamaika-Partner wollen Forschung stärker fördern

In ihrer dritten Sondierungsrunde haben sich die Spitzen von CDU, CSU, FDP und Grünen auf erhebliche Investitionen in Bildung und Forschung geeinigt. So soll Deutschland bis 2025 zehn Prozent seiner Wirtschaftsleistung für diesen Bereich aufwenden. Bis dahin sollen auch flächendeckend Internetgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich verfügbar sein. Das wäre 20-mal mehr als die bisher von der Bundesregierung als Ziel definierten 50 Megabit pro Sekunde. Die Verhandler berieten zudem über die Themen Arbeit und Rente sowie innere Sicherheit. Die Atmosphäre sei sachlicher und höflicher gewesen als in der vergangenen Woche, hieß es.

"Süßes und Saures gerecht verteilen"
"Süßes und Saures gerecht verteilen"

Christian Lindner im Interview"Süßes und Saures gerecht verteilen"

FDP-Chef Christian Lindner spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Stand der Sondierungen und seinen Respekt vor dem neuen Realismus bei Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin.

Anklage gegen Trumps früheren Wahlkampfchef

WashingtonAnklage gegen Trumps früheren Wahlkampfchef

Der frühere Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, und dessen ehemaliger Geschäftspartner Rick Gates sind wegen Verschwörung gegen die USA und anderer Vorwürfe angeklagt worden. Es sind die ersten offiziellen Vorwürfe, die sich aus der Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zu möglichen Verbindungen zwischen Trumps Team und Russland ergeben haben. Die beiden Männer stellten sich der Bundespolizei FBI und sollten am Montag vor Gericht erscheinen. Bei Muellers Untersuchungen geht es um den Vorwurf russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl 2016.

Noch nichts bewiesen

Noch nichts bewiesen

Donald Trumps einstiger Wahlstratege hat sich eine goldene Nase damit verdient, die Interessen pro-russischer Politiker aus der Ukraine in Washington zu vertreten. Er hat Steuern hinterzogen, Geld gewaschen, Konten verschwiegen. Robert Mueller, der Sonderermittler, der dem Verdacht geheimer Kooperation zwischen Trumps Team und dem Kreml auf den Grund gehen soll, hat in stiller Fleißarbeit genügend Material gesammelt, um Paul Manafort vor ein Gericht zu stellen.

SPD will mehr zu Irak-Mandat der Truppe wissen

BerlinSPD will mehr zu Irak-Mandat der Truppe wissen

Die SPD will sich mit einer ausweichenden Antwort der Bundesregierung zu den Kämpfen im Irak nicht zufriedengeben und verlangt weitere Auskünfte, um über die Verlängerung der Ausbildungsmission im Nordirak entscheiden zu können. "Entweder hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen selbst keine guten Informationen, oder sie möchte dem Parlament keine geben - beides wäre fahrlässig", sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler unserer Redaktion. Die Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie verfüge über "keine Erkenntnisse", ob an den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Peschmerga und irakischen Streitkräften auch kurdische Kämpfer beteiligt waren, die Angehörige der Bundeswehr ausgebildet haben.

Kim Jong Un verschafft Japans Nationalisten Rückenwind

AnalyseKim Jong Un verschafft Japans Nationalisten Rückenwind

Die wachsende Angst der Japaner vor Nordkorea hilft dem frisch im Amt bestätigten Premierminister Shinzo Abe bei seinem Vorhaben, die pazifistische Verfassung des Landes zu revidieren. Bis 2020 könnte eine Volksabstimmung darüber angesetzt werden.

Früher war mehr Zukunft

AnalyseFrüher war mehr Zukunft

Fortschritt, Frieden und Vernunft? Optimistische Utopien haben offenbar ausgedient. Stattdessen dominiert wieder die Angst vor dem Weltuntergang. Was tun? Vielleicht sollten wir mehr "Raumschiff Enterprise" schauen.

Barbara Hendricks hat in Kleve geheiratet
Barbara Hendricks hat in Kleve geheiratet

Bund fürs Leben mit LehrerinBarbara Hendricks hat in Kleve geheiratet

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat den Brückentag am Montag genutzt, um ihre langjährige Lebensgefährtin zu heiraten. Die 65-Jährige schloss den Bund fürs Leben in ihrer Heimatstadt Kleve.

Rente auf dem Prüfstand

Rente auf dem Prüfstand

Als die Rente mit 63 eingeführt wurde, ging es symbolhaft um den Dachdecker, der nach mehr als 40 Jahren im Job die Knie kaputt hat. Der Sozialstaat muss solchen Arbeitnehmern auch vor Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters auskömmliche Altersbezüge bieten. Dafür ist aber keine Regelung notwendig, die alle langjährigen Versicherten in den frühzeitigen Ruhestand entlässt.

Ein Sonnenturm für Chiles Energierevolution

Atacama-WüsteEin Sonnenturm für Chiles Energierevolution

In dem lateinamerikanischen Land boomt die Erzeugung von Ökostrom, obwohl es keinen Cent Subventionen dafür gibt.

Kevin Spacey . . . polarisiert mit Coming-out

PersönlichKevin Spacey . . . polarisiert mit Coming-out

Damit hat er es den lesbischen und schwulen Menschen nicht einfacher gemacht. Oscar-Preisträger Kevin Spacey soll als 26-Jähriger im Jahr 1986 auf einer Party in seinem New Yorker Apartment einen 14-jährigen Jungen sexuell belästigt haben. Spaceys Reaktion auf das, was ihm der heute 46-Jährige Schauspieler Anthony Rapp vorgeworfen hat: Er sei "bestürzt", die Geschichte zu hören, könne sich aber nicht erinnern, das Ganze sei immerhin 30 Jahre her. Sollte er betrunken doch etwas Derartiges getan haben, so schulde er Rapp eine Entschuldigung, twitterte Spacey. Den Großteil des Posts nutzte er jedoch für sein Coming-out. Er habe sexuelle Erfahrungen mit Männern und Frauen gemacht, wolle fortan aber als schwuler Mann leben.