Alle Politik-Artikel vom 25. September 2017
Ortsverband fordert Rücktritt von CSU-Chef Seehofer
Ortsverband fordert Rücktritt von CSU-Chef Seehofer

Alle News zur BundestagswahlOrtsverband fordert Rücktritt von CSU-Chef Seehofer

Am Tag nach der Wahl stellen sich die Parteien für die kommenden Monate auf. SPD-Chef Martin Schulz bekräftigt, dass seine Partei in die Opposition wechselt. Bei der AfD gab es einen Eklat. Der Tag nach der Wahl im Nachrichtenprotokoll.

"Das bringt den ganzen Stadtteil in Verruf"
"Das bringt den ganzen Stadtteil in Verruf"

Starke AfD in Duisburg-Neumühl"Das bringt den ganzen Stadtteil in Verruf"

Der Duisburger Stadtteil Neumühl ist eine der Hochburgen der AfD in Nordrhein-Westfalen. 21,1 Prozent haben der Partei ihre Stimme gegeben, in einem Stimmbezirk ist sie mit 29,7 Prozent sogar stärkste Kraft geworden. Ein Ortstermin.

"Jamaika" — kann das gut gehen?
"Jamaika" — kann das gut gehen?

Mögliche Koalition"Jamaika" — kann das gut gehen?

Nach dem Rückzug der SPD aus der Koalition sollen bald Union, FDP und Grüne regieren. Kann das wirklich gut gehen? Wir haben uns die inhaltlichen Knackpunkte im Detail angeschaut.

EU lehnt Übergangsphase nach Brexit vorerst ab
EU lehnt Übergangsphase nach Brexit vorerst ab

Chefunterhändler Michael BarnierEU lehnt Übergangsphase nach Brexit vorerst ab

Theresa May hatte eine Übergangsphase nach dem Brexit vorgeschlagen. Das hat EU-Chefunterhändler Michel Barnier vorerst abgelehnt — zunächst müssten zentrale Austrittsfragen geklärt werden.

Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Bombern
Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Bombern

"Kriegserklärung der USA"Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Bombern

Nordkorea betrachtet die Drohungen von US-Präsident Donald Trump als Kriegserklärung — und kündigt den Abschuss von US-Kampfflugzeugen an. Das Weiße Haus beteuert, Nordkorea nicht den Krieg erklärt zu haben.

Defizitverfahren gegen Griechenland ist offiziell beendet
Defizitverfahren gegen Griechenland ist offiziell beendet

SchuldenkriseDefizitverfahren gegen Griechenland ist offiziell beendet

Vor acht Jahren begann die dramatische Finanzkrise in Griechenland. Nun hat die Europäische Union ihr Defizitverfahren gegen Athen eingestellt. Die Baustelle ist — zumindest formal — geschlossen.

Mein sächsisches Herz blutet
Mein sächsisches Herz blutet

Abschneiden der AfD im FreistaatMein sächsisches Herz blutet

Meinung · Unsere Autorin ist Sächsin und stolz darauf — eigentlich. Doch seit Sonntagabend blutet ihr das Herz. Die AfD ist — wenn auch sehr knapp — stärkste Kraft geworden. Der Rest der Republik fragt sich, was da schief läuft. Ist wirklich alle Hoffnung verloren?

"Wahrscheinlich sitzt AfD rechts neben der Regierungsbank"
"Wahrscheinlich sitzt AfD rechts neben der Regierungsbank"

Platzmangel im Bundestag?"Wahrscheinlich sitzt AfD rechts neben der Regierungsbank"

Mit 709 Abgeordneten wird das neue Parlament so groß wie nie. Das hat gleich mehrere negative Folgen, sagt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker. Im Gespräch erklärt er, warum das Wahlsystem grundlegend reformiert werden muss.

So bewerten unsere Leser das Wahlergebnis
So bewerten unsere Leser das Wahlergebnis

Online-UmfrageSo bewerten unsere Leser das Wahlergebnis

Das Kräfteverhältnis im deutschen Bundestag hat sich durch die Wahl drastisch verändert. Wir wollten wissen: Wie zufrieden sind unsere Leser mit diesem Wahlergebnis? Die Antwort fällt eindeutig aus.

Das sind die 7 Knackpunkte für Jamaika
Das sind die 7 Knackpunkte für Jamaika

Koalition aus Union, FDP und GrünenDas sind die 7 Knackpunkte für Jamaika

Nach der Absage der SPD an eine große Koalition bleibt nur noch ein Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Aber passen die Programme der Parteien in einer sogenannten Jamaika-Koalition überhaupt zusammen?

Hip-Hop-Band Fettes Brot hilft an der Wahlurne
Hip-Hop-Band Fettes Brot hilft an der Wahlurne

Promi-Unterstützung bei BundestagswahlHip-Hop-Band Fettes Brot hilft an der Wahlurne

So wichtig das Ergebnis ist, der Gang zur Wahlurne ist für gewöhnlich kein spannender Akt. Anders in einem Wahlbüro in Hamburg-Altona: Dort überraschten die Hamburger Hip-Hopper Fettes Brot als Wahlhelfer.

Serdar Somuncu holt in Berlin 7,2 Prozent
Serdar Somuncu holt in Berlin 7,2 Prozent

Ergebnisse der KleinparteienSerdar Somuncu holt in Berlin 7,2 Prozent

Rund 5 Prozent der Wähler haben sich am Sonntag für eine Partei entschieden, die nicht im Bundestag vertreten sein wird. Trotzdem erzielten Kleinparteien in einigen Wahlkreisen beachtliche Ergebnisse. In einem Wahlkreis ging es völlig verrückt zu.

Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt
Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

Regierungschef Shinzo AbeVorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe hat angekündigt, dass er das Parlament am 28. September auflösen werde. Er erhofft sich angesichts steigender Umfragewerte seiner Partei sowie einem Streit in der Opposition im Zuge der Nordkorea-Krise seine Macht durch Neuwahlen zu sichern.

Christian Lindner lässt sich feiern wie ein Popstar
Christian Lindner lässt sich feiern wie ein Popstar

FDPChristian Lindner lässt sich feiern wie ein Popstar

Trotz großer Freude sehen die Liberalen ein "vertracktes" Wahlergebnis und äußerst schwierigen Sondierungen über eine Jamaika-Koalition entgegen. Der Parteichef stellt möglichen Koalitionspartnern bereits Bedingungen.

Wahlfälschung? Wie das denn?
Wahlfälschung? Wie das denn?

Bericht eines WahlhelfersWahlfälschung? Wie das denn?

Was passiert eigentlich hinter den Kulissen eines Wahllokals — und wie anfällig ist das System für Betrugsversuche? Unser Autor war erstmals als Wahlhelfer im Einsatz. Ein Erfahrungsbericht aus den Papierbergen.

Als Dormagen "Jamaika" erfand
Als Dormagen "Jamaika" erfand

Bündnis aus CDU, FDP und GrünenAls Dormagen "Jamaika" erfand

Ein politisches Regierungsbündnis zwischen CDU, FDP und Grünen im Bundestag scheint wahrscheinlich. Ein Zusammenschluss dieser Parteien wird wegen ihrer Farben auch "Jamaika" genannt. Ein Dormagener erfand den Begriff.

SPD will in die Opposition
SPD will in die Opposition

Bundestagswahl 2017SPD will in die Opposition

Die Parteibasis wusste um die Schwächen von Martin Schulz, trotzdem glaubte man an ein Wunder. Doch ein Ergebnis von rund 20 Prozent stellt einen Totalschaden der stolzen Volkspartei dar.

Martin Schulz pöbelt sich durch die Elefantenrunde
Martin Schulz pöbelt sich durch die Elefantenrunde

"Berliner Runde" bei ARD/ZDFMartin Schulz pöbelt sich durch die Elefantenrunde

Beim TV-Treffen der Spitzenkräfte herrschte ein scharfer Ton. Das lag nicht nur an der Entschiedenheit gegen die neue Kraft im Bundestag, der AfD. Auch Wahlverlierer Martin Schulz ließ seinem Frust freien Lauf.

Zu wenige oder falsche Stimmzettel und fehlende Schlüssel
Zu wenige oder falsche Stimmzettel und fehlende Schlüssel

Pannen in NRW-WahllokalenZu wenige oder falsche Stimmzettel und fehlende Schlüssel

Am Wahltag hat es in mehreren Wahllokalen in NRW Pannen gegeben. In Mönchengladbach und Köln reichten die Stimmzettel nicht, in Düsseldorf wurden falsche Stimmzettel ausgegeben. In Krefeld öffnete ein Wahllokal mit Verspätung, weil der Schlüssel fehlte.

Französische Lkw-Fahrer blockieren Straßen
Französische Lkw-Fahrer blockieren Straßen

Proteste gegen ArbeitsmarktreformFranzösische Lkw-Fahrer blockieren Straßen

Französische Lastwagenfahrer haben Protestaktionen gegen die Arbeitsmarktreform von Präsident Emmanuel Macron begonnen. Dazu haben zwei Gewerkschaften aufgerufen. Bürger könnten das zu spüren bekommen, falls die Aktionen andauern sollten.

Die AfD triumphiert als drittstärkste Kraft im Bundestag

BerlinDie AfD triumphiert als drittstärkste Kraft im Bundestag

Es ist der Silvestermoment der AfD. Sie rufen laut den Countdown, die letzten Sekunden vor 18 Uhr. Hunderte Journalisten und AfDler quetschen sich vor die Leinwand, die ihr Schicksal gleich abbilden wird. Fünf, vier, drei, zwei, eins - Applaus. 34 Prozent für die CDU, großes Gelächter, 21 für die SPD, noch mehr Häme. 13 Prozent AfD - die AfDler kennen kein Halten mehr. Alles weitere geht im Jubel unter, ein blauer AfD-Luftballonregen fällt von der Decke, eine neue Ära beginnt. Die AfD zieht mit einem großen Knall in den Bundestag ein - als drittstärkste Kraft.

NRW ist im Bundestag wieder stark vertreten
NRW ist im Bundestag wieder stark vertreten

Berlin/DüsseldorfNRW ist im Bundestag wieder stark vertreten

Die NRW-CDU wird wohl die größte Landesgruppe in Berlin stellen. Offen ist die Rolle von Christian Lindner (FDP): Wird er Minister?

Für den neuen Bundestag wird es eng
Für den neuen Bundestag wird es eng

Platzmangel im ReichstagFür den neuen Bundestag wird es eng

Die Stimmzettel sind ausgezählt und somit beginnt der Stress für die Planer im Reichstagsgebäude. Denn der nächste Bundestag besteht aus deutlich mehr Abgeordneten — es wird also eng werden im Hohen Haus.

Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung gebrochen
Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung gebrochen

BerlinAbwärtstrend bei der Wahlbeteiligung gebrochen

Deutschlands Wähler kehren an die Stimm-Urnen zurück. Nach den jüngsten Landtagswahlen zeigt auch die Wahl zum Bundestag: Der jahrelange Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung ist offenbar gebrochen. Sie lag gestern bei 75 bis 76,5 Prozent, 2013 hatten nur 71,5 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.

Die neue Rechte
Die neue Rechte

BerlinDie neue Rechte

Die AfD ist der eigentliche Gewinner der Bundestagswahl. Für Spitzenkandidat Alexander Gauland ist die Partei die letzte Chance auf die große Politikkarriere.

Stephan Weil . . . kämpft um seine Wiederwahl

PersönlichStephan Weil . . . kämpft um seine Wiederwahl

Wenn der niedersächsische Ministerpräsident grüßt, ist seine Herkunft gleich eindeutig: "Moin!", sagt Stephan Weil (58) dann kurz und trocken. So begrüßt er den Besucher seiner Homepage. Dort schreibt der SPD-Politiker auch, warum er so gerne in Niedersachsen lebt - nennt unter anderem die tolle Landschaft und die Menschen. Den Bürgern will Weil nun ein Wahlgeschenk machen. Seine neueste Idee: den Reformationstag am 31. Oktober zum festen Feiertag zu erklären. Sehr gewieft: Rund 50 Prozent der Niedersachsen sind Protestanten. Für den zusätzlichen Feiertag müssten sie ihren (katholischen) Ministerpräsidenten bei der Landtagswahl am 15. Oktober lediglich wiederwählen. Danach sieht es für Weil aber derzeit nicht aus.

Frauke Petry steigt aus AfD-Fraktion aus
Frauke Petry steigt aus AfD-Fraktion aus

Eklat auf PressekonferenzFrauke Petry steigt aus AfD-Fraktion aus

Die AfD muss im Bundestag ohne Frauke Petry auskommen. Sie kündigte am Montag in einer Pressekonferenz an, nicht der Fraktion angehören zu wollen. Anschließend kam es zum Eklat.

Kushner nutzte privates E-Mail-Konto für Regierungsarbeit
Kushner nutzte privates E-Mail-Konto für Regierungsarbeit

Trumps Berater in der KritikKushner nutzte privates E-Mail-Konto für Regierungsarbeit

Der Schwiegersohn und Berater von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, soll ein privates E-Mail-Konto benutzt haben, um Nachrichten im Namen der US-Regierung zu verschicken.

Der katalanische Brexit

BarcelonaDer katalanische Brexit

Der politische Streit um eine Trennung Kataloniens von Spanien eskaliert. Doch längst nicht alle Katalanen wollen sich lossagen.

Was wird jetzt aus Martin Schulz?

Niederlage bei BundestagswahlWas wird jetzt aus Martin Schulz?

Das Wahlergebnis ist für den SPD-Chef und Kanzlerkandidaten niederschmetternd. Nicht nur hat Martin Schulz das selbst ausgegebene Ziel von "30 Prozent plus x" krachend verfehlt, er hat den Hochrechnungen zufolge mit knapp 21 Prozent sogar das historisch schlechteste Ergebnis seiner Partei in demokratischen Zeiten eingefahren. Er, der im Frühjahr noch "Gottkanzler" hieß und mit 100 Prozent — ebenfalls historisch — ins Amt des Parteichefs katapultiert wurde.

"Gruseliger Wahlabend, eine Katastrophe für Deutschland"
"Gruseliger Wahlabend, eine Katastrophe für Deutschland"

Reaktionen auf Wahlergebnisse"Gruseliger Wahlabend, eine Katastrophe für Deutschland"

Vor allem das starke Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl löst heftige Reaktionen im Netz aus. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht von einer "Zäsur für die Demokratie". Der Überblick.

Grüne: "Viele haben nicht mehr daran geglaubt"

BerlinGrüne: "Viele haben nicht mehr daran geglaubt"

Die Anhänger der Grünen brechen in frenetischen Jubel aus, als um 18 Uhr die erste Prognose für ihre Partei eingeblendet wird. Unmittelbar darauf gibt es fast ebenso lautstarke Buhrufe, als die hohe Säule der AfD auftaucht. "Erleichterung über unser Ergebnis, aber auch Erschrecken über das der AfD liegen bei mir dicht beieinander", sagt ein junger Mann.

Die Republik rückt nach rechts

Die Republik rückt nach rechts

Der 24. September 2017 markiert das vorläufige Enddatum einer wohltemperierten, konsensgeprägten Nachkriegs-Republik. Das Land rückt nach rechts.

Sorgen vor neuen Spannungen nach Kurden-Referendum
Sorgen vor neuen Spannungen nach Kurden-Referendum

Abstimmung über UnabhängigkeitSorgen vor neuen Spannungen nach Kurden-Referendum

In den nordirakischen Kurden-Gebieten hat am Montagmorgen das umstrittene Referendum über die Unabhängigkeit begonnen. Schon am Abend feiern Kurden auf den Straßen.

CDU trotz Verlusten stärkste Kraft am Rhein

DüsseldorfCDU trotz Verlusten stärkste Kraft am Rhein

Spitzenkandidat Hermann Gröhe holt in Neuss nur noch 44 Prozent. Die AfD hat in Oberhausen eine Hochburg in der Region.

Historische Verluste für SPD im Ruhrgebiet
Historische Verluste für SPD im Ruhrgebiet

Wahlergebnisse in NRWHistorische Verluste für SPD im Ruhrgebiet

Das Ruhrgebiet gilt als Hochburg der SPD — ausgerechnet hier fuhren die Sozialdemokraten dramatische Verluste ein. Ebenfalls bemerkenswert an den Ergebnissen in NRW: Die FDP liegt an Rhein und Ruhr vor der AfD.

Was man über die Bundestagswahl wissen muss

BerlinWas man über die Bundestagswahl wissen muss

Behält Angela Merkel die Macht? Geht Martin Schulz tatsächlich in die Opposition? Kommt es also zu einem politischen Wechsel? Oder bleibt am Ende doch alles beim Alten? Alles Wichtige zur Wahl. Wähler Rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte dürfen den 19. Bundestag wählen. Im Vergleich zu 2013 sind das rund 400.000 Wahlberechtigte weniger. Drei Millionen Erstwähler können ihre Stimme abgeben. Insgesamt ist die Wahlbevölkerung aber so alt wie nie zuvor. Zum ersten Mal ist mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten über 52 Jahre alt, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung errechnet hat. Mehr als jeder Dritte (36,1 Prozent) ist einer Schätzung des Bundesamtes für Statistik zufolge 60 Jahre oder älter. Wahl Etwa 30 Prozent der Wähler wollten einer Umfrage zufolge ihre Stimme per Briefwahl abgeben. 2013 lag der Anteil der Briefwähler bei 24,3 Prozent. 42 Parteien traten in diesem Jahr an, 34 von ihnen mit Landeslisten. 2013 waren es 34 Parteien (30 mit Landeslisten). 650.000 Wahlhelfer waren gestern in den 299 Wahlkreisen im Einsatz. Rund 92 Millionen Euro wird die Wahl den Bund kosten, schätzt das Bundesinnenministerium. Das wären 15 Millionen Euro mehr als 2013 (77 Millionen Euro) - und mehr als je zuvor.

So reagiert das Ausland auf das Ergebnis
So reagiert das Ausland auf das Ergebnis

Bundestagswahl 2017So reagiert das Ausland auf das Ergebnis

Die Bundestagswahl wurde auch in Europa — und darüber hinaus — mit Spannung verfolgt. Mehrere internationale Staats- und Regierungschefs haben Angela Merkel zum Sieg der Union gratuliert. Der einhellige Wunsch: "Auf weiterhin gute Zusammenarbeit".

"SPD stellt Partei- über Staatswohl"

Annegret Kramp-Karrenbauer (cdu)"SPD stellt Partei- über Staatswohl"

Die saarländische Ministerpräsidentin kritisiert die schnelle Absage der Sozialdemokraten an eine Regierungsbeteiligung.

Nordkorea droht mit Abschuss von Raketen auf US-Festland

New YorkNordkorea droht mit Abschuss von Raketen auf US-Festland

Nach den jüngsten Verbalattacken von US-Präsident Donald Trump droht Nordkorea mit einem Raketenangriff auf das US-Festland. Dieser Schritt sei unausweichlich geworden, sagte Nordkoreas Außenminister Ri Ying Ho vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Überhangmandate

StichwortÜberhangmandate

Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei bei der Wahl zum Bundestag in einem Bundesland mehr Direktmandate über die Erststimmen erhält, als ihr Sitze im Bundestag gemäß der Anzahl der Zweitstimmen zustehen. Zur Historie muss man noch anfügen, dass Überhangmandate an sich im Jahr 2008 für verfassungswidrig erklärt wurden. Seit 2013 werden sie daher durch Ausgleichsmandate korrigiert. Wie könnte man das unseren Freunden im englischsprachigen Ausland möglichst einfach erklären? Am besten übersetzt man das Wortungetüm in zwei Schritten. Überhang ist der "Hangover" am Montagmorgen nach der Wahlparty - inklusive Kater-Kopfschmerz. Und das Mandat könnte für den einen oder anderen Politiker bedeuten: Platz nehmen auf dem Schleuder-"seat". ball

Erdogan schickt Truppen nach Syrien

AnkaraErdogan schickt Truppen nach Syrien

Die Türkei will bei der Neuordnung des Landes mitreden. Und auch im Irak droht eine Intervention.

Berliner stimmen für Erhalt des Flughafens Tegel
Berliner stimmen für Erhalt des Flughafens Tegel

VolksentscheidBerliner stimmen für Erhalt des Flughafens Tegel

Bei einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel hat sich eine deutliche Mehrheit der Berliner für den Erhalt ausgesprochen. 56,1 Prozent der Wähler wollen den Airport auch dann behalten, wenn der neue Hauptstadtflughafen in den kommenden Jahren eröffnet wird.

Union erhält die meisten Stimmen — AfD wird drittstärkste Kraft
Union erhält die meisten Stimmen — AfD wird drittstärkste Kraft

Vorläufiges amtliches EndergebnisUnion erhält die meisten Stimmen — AfD wird drittstärkste Kraft

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2017 liegt vor. Demnach kann die Union die meisten Stimmen auf sich vereinen — trotz hoher Verluste. Auch die SPD verliert. Die AfD wird dagegen drittstärkste Partei im neuen Bundestag.

USA erweitern Einreisebeschränkungen
USA erweitern Einreisebeschränkungen

Anti-Terror-KampfUSA erweitern Einreisebeschränkungen

US-Präsident Donald Trump hat die Einreisebeschränkungen ausgeweitet. Auf der Liste stehen nun insgesamt acht Länder, deren Bürger vor ihrer Ankunft in die USA besonders streng überprüft werden sollen. Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober in Kraft treten.

Die Republik rückt nach rechts
Die Republik rückt nach rechts

Kommentar zur BundestagswahlDie Republik rückt nach rechts

Meinung · Der 24. September 2017 ist ein historisches Datum: Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag rückt das Land nach rechts. Damit endet eine Ära - jene der wohltemperierten, konsensgeprägten Nachkriegs-Republik.

Merkel, trotz allem
Merkel, trotz allem

Wähler-AnalyseMerkel, trotz allem

Die Forschungsgruppe Wahlen hat das Ergebnis der Bundestagswahl analysiert. Ihr Fazit: Die Kanzlerin polarisiert zwar, sichert aber der Union ihren verlustreichen Sieg. Der FDP gelingt ein fulminantes Comeback. Und wer soll regieren? Da ist das Volk gespalten.

Ein Tag, der die Republik verändert
Ein Tag, der die Republik verändert

Bundestagswahl 2017Ein Tag, der die Republik verändert

Triumphe, Katastrophen, Wahlkreis-Duelle und eine Reihe Pannen — auch im Rheinland: ein Streifzug durch Deutschland am Wahltag.

Das sind die Ergebnisse der Wahl im Überblick
Das sind die Ergebnisse der Wahl im Überblick

Triumphaler Abend für AfD und LiberaleDas sind die Ergebnisse der Wahl im Überblick

Grund zum Feiern haben vor allem die kleinen Parteien: Die FDP schafft den Wiedereinzug in den Bundestag, die AfD wird erstmals im Parlament vertreten sein — und das gleich als drittstärkste Kraft. Die Ergebnisse im Überblick.