Alle Politik-Artikel vom 05. August 2017
UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea
UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Streit um AtomprogrammUN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat im Atomstreit mit Nordkorea schärfere Sanktionen gegen die Führung in Pjöngjang verhängt. Ein von den USA eingebrachter Resolutionsentwurf wurde am Samstagnachmittag in New York mit den Stimmen aller 15 Mitglieder angenommen.

Maduro entmachtet seine größte Kritikerin in Venezuela
Maduro entmachtet seine größte Kritikerin in Venezuela

VenezuelaMaduro entmachtet seine größte Kritikerin in Venezuela

Im sozialistischen Venezuela verschärft die Regierung von Präsident Nicolás Maduro nach der faktischen Entmachtung des Parlaments die Gangart gegen Kritiker. Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz, die Maduro den Weg in die Diktatur vorwirft und ihn mit mehreren Verfahren zu bremsen versuchte, wurde am Samstag von ihren Aufgaben entbunden.

Das mit der Wechselstimmung dachte sich die SPD anders
Das mit der Wechselstimmung dachte sich die SPD anders

Niedersachsen und die FolgenDas mit der Wechselstimmung dachte sich die SPD anders

In Niedersachsen zerbricht völlig überraschend eine rot-grüne Landesregierung. Und das sieben Wochen vor der Bundestagswahl. Die Folgen könnten weitreichend sein.

Attentäter hat sich nach Wegen nach Syrien erkundigt

HamburgAttentäter hat sich nach Wegen nach Syrien erkundigt

Die Sicherheitsbehörden hatten mehr Hinweise auf eine Radikalisierung des Hamburger Messerattentäters Ahmad A. als bekannt. Demnach wandten sich 2016 Mitarbeiter eines Flüchtlingscafés und der Leiter seiner Asylunterkunft zunächst an die Beratungsstelle Legato, die sich um Fälle von "religiös begründeter Radikalisierung" kümmert. Wie der "Spiegel" berichtet, sollen sich die Berater aber nach Gesprächen mit A. für überfordert erklärt haben.

Wirtschaftsministerium rechnet mit Diesel-Fahrverboten

BerlinWirtschaftsministerium rechnet mit Diesel-Fahrverboten

Auch nach dem Diesel-Gipfel verstummt die Debatte über Fahrverbote nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium machte nun deutlich, dass eine Unterscheidung mittels einer Blauen Plakette in Fahrzeuge mit freier Fahrt und in solche mit Beschränkungen kommen könnte. "Ich glaube, dass man am Ende an solchen Maßnahmen gar nicht vorbeikommen wird", sagte Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) im Deutschlandfunk.

Ministerium rechnet mit Fahrverboten

BerlinMinisterium rechnet mit Fahrverboten

Auch nach dem Diesel-Gipfel verstummt die Debatte über Fahrverbote nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium machte nun deutlich, dass eine Unterscheidung mittels einer Blauen Plakette in Fahrzeuge mit freier Fahrt und in solche mit Beschränkungen kommen könnte.

Siemens-Turbinen auf der Krim - EU bestraft Russland

BrüsselSiemens-Turbinen auf der Krim - EU bestraft Russland

Die EU hat wegen der Lieferung von Siemens-Turbinen auf die annektierte Halbinsel Krim die Sanktionen gegen Russland ausgeweitet. Betroffen von den neuen Strafmaßnahmen sind drei Personen, darunter Vize-Energieminister Andrej Tscheresow, sowie drei russische Unternehmen. Das teilte der Rat als Vertretung der EU-Staaten mit. Im Kern wird ein Einreiseverbot in die EU verhängt; Vermögenswerte werden eingefroren.

Für Trump kommen die Einschläge näher
Für Trump kommen die Einschläge näher

Ermittlungen in Russland-AffäreFür Trump kommen die Einschläge näher

Die Ermittlungen gegen Donald Trumps Wahlkampf-Team in der Russland-Affäre nehmen offenbar deutlich an Fahrt auf. Einem Zeitungsbericht zufolge wurde das Weiße Haus nun erstmals zur Herausgabe von Dokumenten aufgefordert.

Tropisches Desaster

Tropisches Desaster

Im Prinzip ist Venezuela ein reiches Land. Es hat die größten Erdölreserven der Welt, eine gut ausgebildete Bevölkerung und eine stark entwickelte Industrie. Die regierenden Sozialisten haben daraus ein Armenhaus gemacht - mit 1000 Prozent Inflation, massivem Rückgang der Wirtschaftsleistung und ruinösem Staatshaushalt.

Jürgen Resch . . . legt sich mit den Auto-Bossen an

PersönlichJürgen Resch . . . legt sich mit den Auto-Bossen an

Was Jürgen Resch (57) und Matthias Müller gemein haben? Beide denken gerne an die Zukunft. Nur sieht diese durch die Brille von Resch, dem Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, etwas anders aus, als wenn Müller, mächtiger Vorstandsvorsitzender des VW-Konzerns, an die nächste Generation Auto denkt. Resch treibt in seinem Kampf für saubere Luft in deutschen Großstädten die deutsche Autoindustrie vor sich her. Für ihn bedeutet Zukunft, dass die Auto-Bosse ihre Dieselflotte so nachrüsten, dass die Selbstzünder aus deutscher Produktion auch im echten Straßenverkehr - und nicht nur auf dem Teststand - die europäischen Stickoxid-Grenzwerte einhalten. Software-Updates sind aus Sicht Reschs dabei allenfalls Klimbim.

Madame Macron sucht ihre Rolle

ParisMadame Macron sucht ihre Rolle

Die Gattin des französischen Präsidenten hat großen Einfluss auf ihren Mann. Ein eigenes Aufgabenfeld aber fehlt ihr noch.

Verrat

StichwortVerrat

Rot-Grün hatte in Niedersachsen gerade seine Mehrheit verloren, da meldeten sich Sozialdemokraten und Grüne mit dem Verdikt, der Fraktions-Austritt der Grünen Elke Twesten sei "Verrat", wahlweise an Rot-Grün, am Wählerwillen oder am Wahlsieg 2013. Twesten sagte dazu, sie sei keine Verräterin, sondern fühle sich "sehr gut" (was sich ja auch nicht ausschließen muss). Der Vorwurf des Verrats wird gern in Stunden der Enttäuschung erhoben.

USA wollen Nordkoreas Export beschneiden
USA wollen Nordkoreas Export beschneiden

Neue Sanktionen geplantUSA wollen Nordkoreas Export beschneiden

Die USA haben dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf für verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea vorgelegt. Wirtschaftliche Sanktionen sollen das Regime treffen.

Rettungsschiff "Iuventa" auf dem Weg nach Sizilien

RomRettungsschiff "Iuventa" auf dem Weg nach Sizilien

Die deutsche Hilfsorganisation "Jugend rettet", gegen die in Italien ermittelt wird, will schnellstmöglich wieder Migranten im Mittelmeer retten. "Unsere Priorität ist, unser Schiff freizukriegen und gegen die Beschlagnahme vorzugehen", sagte der Sprecher der Organisation, Titus Molkenbur. Das Rettungsschiff "Iuventa" war am Mittwoch von italienischen Behörden auf Lampedusa beschlagnahmt worden und sollte gestern von der Küstenwache für Untersuchungen ins sizilianische Trapani gebracht werden.

Schwarz-grünes Politikmikado
Schwarz-grünes Politikmikado

Wohl Neuwahl in NiedersachsenSchwarz-grünes Politikmikado

Meinung · Die Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition ist gekippt. Die Grünen-Abgeordnete Twesten verlässt Knall auf Fall ihre Fraktion und will in die CDU. Schon bald könnte die Union im Bundesrat wieder das Sagen haben.

Aus für Rot-Grün in Niedersachsen

HannoverAus für Rot-Grün in Niedersachsen

Die Grünen-Abgeordnete Twesten wechselt zur CDU und stürzt die Landesregierung in eine tiefe Krise. Ministerpräsident Weil unterstellt der Union eine Intrige und strebt rasche Neuwahlen an.