Alle Politik-Artikel vom 01. August 2017
"Industrie muss Umstiegsprämien selbst finanzieren"
"Industrie muss Umstiegsprämien selbst finanzieren"

Malu Dreyer vor Diesel-Gipfel"Industrie muss Umstiegsprämien selbst finanzieren"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht im Interview mit unserer Redaktion über ihre Erwartungen an den Dieselgipfel am Mittwoch in Berlin.

Das Ende einer großen Liebe
Das Ende einer großen Liebe

Der Diesel und die DeutschenDas Ende einer großen Liebe

Der Diesel verdankt seinen Höhenflug in Deutschland der Ölkrise und der Subventionierung durch die Politik. Sparsam im Verbrauch, billig bei der Energiesteuer - das gefiel deutschen Autofahrern. Nun wenden sie sich ernüchtert ab.

US-Außenminister Tillerson setzt auf friedlichen Druck
US-Außenminister Tillerson setzt auf friedlichen Druck

Nordkorea-KonfliktUS-Außenminister Tillerson setzt auf friedlichen Druck

US-Außenminister Rex Tillerson hat im Streit mit Nordkorea versöhnliche Worte an Kim Jong-un gerichtet. Die USA sei nicht der Feind und plane auch nicht, die nordkoreanische Regierung zu stürzen.

Klimawandel und IS machen weltweit am meisten Angst
Klimawandel und IS machen weltweit am meisten Angst

Pew-StudieKlimawandel und IS machen weltweit am meisten Angst

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Folgen des Klimawandels werden laut einer Studie weltweit als die größten Bedrohungen empfunden. Das Pew-Institut befragte über einen Zeitraum von drei Monaten knapp 42.000 Menschen in 38 Ländern.

Bundesamt versäumte Abschiebefrist für Ahmad A.
Bundesamt versäumte Abschiebefrist für Ahmad A.

Messerattacke in HamburgBundesamt versäumte Abschiebefrist für Ahmad A.

Bei dem Asylverfahren des Messerangreifers von Hamburg hat es wohl Fehler gegeben. Laut einem Bericht des "Spiegels" hätte Ahmad A. schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können.

Die größten Probleme des deutschen Asylsystems
Die größten Probleme des deutschen Asylsystems

Innere SicherheitDie größten Probleme des deutschen Asylsystems

Nach der Bluttat in einem Hamburger Supermarkt stellen sich die Fragen nach den Verantwortlichkeiten neu - mit unbefriedigenden Antworten.

Martin Schulz greift noch einmal an
Martin Schulz greift noch einmal an

60 Städte in 30 TagenMartin Schulz greift noch einmal an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mit einer einmonatigen Wahlkampftour durch insgesamt 60 Städte in Deutschland die politische Stimmung noch zu seinen Gunsten zu wenden. Zudem sind drei große Plakatwellen geplant.

Autobauer kommen um teure Nachrüstung herum
Autobauer kommen um teure Nachrüstung herum

Einigung vor dem Diesel-GipfelAutobauer kommen um teure Nachrüstung herum

Die Autoindustrie wird beim Diesel-Gipfel nach Angaben von Regierungs- und Industriekreisen zunächst eine aufwendige und teure Motor-Nachrüstung vermeiden können. Die Bundesregierung gibt sich demnach mit einem Software-Update zufrieden.

Prozess gegen 486 mutmaßliche Putschisten begonnen
Prozess gegen 486 mutmaßliche Putschisten begonnen

TürkeiProzess gegen 486 mutmaßliche Putschisten begonnen

In der Türkei hat am Dienstag ein neuer Mammutprozess zu dem gescheiterten Militärputsch vor einem Jahr begonnen. Angeklagt ist auch der islamische Prediger Fethullah Gülen.

Vorbild Bundesbank

Vorbild Bundesbank

Natürlich kann man sagen, dass die Bundesbank nur ein Rädchen im großen Getriebe der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihre Bedeutung gegenüber den Zeiten der D-Mark radikal geschrumpft sei. Die Geldpolitik wird bei der EZB gemacht, und da hat Deutschland nicht mehr Gewicht als jedes andere Euro-Mitgliedsland.

Trump soll Statement seines Sohnes formuliert haben
Trump soll Statement seines Sohnes formuliert haben

Russland-AffäreTrump soll Statement seines Sohnes formuliert haben

Donald Trump soll die Stellungnahme seines ältesten Sohnes zu dem Treffen mit einer russischen Anwältin diktiert haben. Das könnte den US-Präsidenten in Schwierigkeiten bringen, da es Einmischung und Irreführung nahelege.

875.000 Eier im Handel mit Insektizid belastet

Düsseldorf875.000 Eier im Handel mit Insektizid belastet

In NRW werden Hunderttausende Eier zurückgerufen - sie sollen mit Schädlingsbekämpfungsmittel belastet sein. Wie das Bundesinstitut für Risikobewertung meldet, wurde in Belgien ein erhöhter Gehalt des Stoffes Fipronil in Eiern festgestellt. Das Insektizid werde zur Bekämpfung von Flöhen, Läusen, Schaben, Zecken und Milben eingesetzt. Nach NRW seien etwa 2,9 Millionen Eier aus den betroffenen Beständen geliefert worden, davon seien etwa 875.000 in den Handel gelangt. Betroffen seien Eier mit dem Stempelaufdruck 1-NL 4128604 oder 1-NL 4286001 mit Legedaten zwischen 9. und 21. Juli. Über welche Märkte die Eier vertrieben wurden, war gestern unklar.

Sieben Direktkandidaten zugelassen

WermelskirchenSieben Direktkandidaten zugelassen

Der Wahlausschuss hat unter Vorsitz von Gerald Pertri als stellvertretendem Kreiswahlleiter sieben Bewerbern grünes Licht für die Kandidatur bei der Bundestagswahl am 24. September im Rheinisch-Bergischen Kreis gegeben.

Triple Win

StichwortTriple Win

Wer jetzt an Fußball oder gar den FC Bayern München denkt, befindet sich auf Abwegen. "Triple Win" ist ein Pflegeprogramm. Vor vier Jahren haben die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit das Projekt ins Leben gerufen, um ausländische Arbeitsmärkte zu entlasten, etwas gegen den Fachkräftemangel in Deutschland zu tun und Menschen eine berufliche Perspektive zu geben.

Andrzej Duda . . . ist Kaczynskis Prügelknabe

PersönlichAndrzej Duda . . . ist Kaczynskis Prügelknabe

Andrzej Duda dürfte wissen, wie es sich anfühlt, wenn es rau zugeht - schließlich wohnt Polens Staatsoberhaupt privat in einem Plattenbau in Krakau. Das dürfte von Vorteil für ihn sein, denn rau geht es derzeit auch in seinem beruflichem Umfeld zu: Der polnische Präsident ist nach seinem Veto zur umstrittenen Justizreform zum Prügelknaben seines einstigen politischen Ziehvaters Jaroslaw Kaczynski geworden - und anderer wichtiger Politiker. Lange hatte Duda als Marionette der Regierung gegolten, die jeden noch so umstrittenen Gesetzesentwurf unterzeichnete. Mit der verweigerten Unterschrift unter zwei der drei umstrittenen Gesetzesnovellen, mit der die Regierungspartei PiS ihren Einfluss auf die Besetzung von Richterposten vergrößern wollte, schien er jedoch seinen eigenen Stil gefunden zu haben. Die bittere Begleiterscheinung: Kaczynski und andere führende Politiker wenden sich nun zunehmend gegen ihn. Gestern etwa erklärte Justizminister Zbigniew Ziobo in der Wochenzeitung "wSieci", Duda könne bei der nächsten Präsidentenwahl 2020 möglicherweise nicht auf die Unterstützung der PiS zählen.

Zwei Oppositionsführer festgenommen
Zwei Oppositionsführer festgenommen

VenezuelaZwei Oppositionsführer festgenommen

In Venezuela sind zwei führende Oppositionelle nach Angaben ihrer Angehörigen festgenommen worden. Agenten des Inlandsgeheimdienstes hätten Leopoldo López und Antonio Ledezma abgeführt.

Skrupellose Sozialisten

Skrupellose Sozialisten

Venezuelas regierende Sozialisten haben im Dezember 2015 die Parlamentswahlen krachend verloren. Doch anstatt den höchsten Souverän zu respektieren, haben sie sich ein eigenes Parlament gebastelt. Seit der Wahlniederlage ignoriert Präsident Nicolás Maduro die Nationalversammlung, regiert mit Ausnahmezustand und Sonderdekreten gegen den erklärten Volkswillen. Als der Versuch scheiterte, das Parlament juristisch zu entmachten, kam dem Ex-Busfahrer die Idee, einfach ein linientreues Neben-Parlament zu installieren.

Das Militär muss Rio retten

RioDas Militär muss Rio retten

Ein Jahr nach Olympia sind in der brasilianischen Metropole alle Träume geplatzt. Jetzt sollen Soldaten das Schlimmste verhindern.

Der IS ist noch lange nicht besiegt

AnalyseDer IS ist noch lange nicht besiegt

Die Terrormiliz ist aus Mossul verdrängt, sie herrscht auch über kein zusammenhängendes Territorium mehr. Darin den Untergang des IS zu sehen, wäre aber verfrüht. Man muss befürchten, dass er sich neu aufstellen wird.

CDU und FDP bekommen die meisten Spenden
CDU und FDP bekommen die meisten Spenden

Politik-GroßspendenCDU und FDP bekommen die meisten Spenden

Die Politik-Großspender bevorzugen CDU und FDP. Allein die Liberalen erhielten achtmal so viele Großspenden wie SPD und Grüne zusammen.

Trump trennt sich von Kommunikationschef Scaramucci
Trump trennt sich von Kommunikationschef Scaramucci

Nach nur zehn Tagen im AmtTrump trennt sich von Kommunikationschef Scaramucci

Das ging schnell: US-Präsident Donald Trumps erst vor wenigen Tagen ernannter Kommunikationschef Anthony Scaramucci räumt diesen Posten im Weißen Haus wieder — angeblich auf Druck des neuen Stabchefs.

Im Hafen der Hoffnung

PatrasIm Hafen der Hoffnung

Hunderte Migranten versuchen Tag für Tag, als blinde Passagiere vom westgriechischen Hafen Patras nach Italien zu gelangen. Dabei riskieren sie ihr Leben.

Umfragen versus Wirklichkeit
Umfragen versus Wirklichkeit

Kolumne: Berliner RepublikUmfragen versus Wirklichkeit

Statistikern zufolge ist die Union beliebt wie nie — zugleich stehen Merkel-kritische Sachbücher auf den Bestsellerlisten. Wie passt das zusammen?

Gabriel kündigt Widerstand gegen Russland-Sanktionen an
Gabriel kündigt Widerstand gegen Russland-Sanktionen an

BundesaußenministerGabriel kündigt Widerstand gegen Russland-Sanktionen an

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Widerstand gegen mögliche Russland-Sanktionen der USA angekündigt und von US-Präsident Donald Trump Konsultationen der EU-Staaten eingefordert.

Großbritannien gedenkt in Belgien Weltkriegsschlacht

CaracasGroßbritannien gedenkt in Belgien Weltkriegsschlacht

Hundert Jahre nach einer verheerenden Schlacht im Ersten Weltkrieg in Flandern hat Großbritannien gestern der Gefallenen gedacht. An der Zeremonie auf dem alliierten Soldatenfriedhof Tyne Cot in der Nähe von Ypern in Belgien nahmen neben der britischen Premierministerin Theresa May auch Prinz Charles, sein Sohn William, dessen Frau Kate und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel teil. Zudem waren das belgische Königspaar Philippe und Mathilde und, nach Angaben der Veranstalter, etwa 4000 Nachfahren von Beteiligten zugegen. May las zum Gedenken an die Gefallenen einen Auszug aus der Bibel vor. Auch Gabriel legte im Gedenken an die Gefallenen Kränze nieder.

Alarmstufe Rot in Venezuela

CaracasAlarmstufe Rot in Venezuela

Nach der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung sind die Fronten verhärtet wie nie. Ein langer Bürgerkrieg ist nun genauso denkbar wie ein überraschendes Ende von Präsident Nicolás Maduro.

Union und SPD liegen im Diesel-Clinch
Union und SPD liegen im Diesel-Clinch

Vor dem Gipfel in BerlinUnion und SPD liegen im Diesel-Clinch

Verkehrsminister Alexander Dobrindt fordert lediglich eine Software-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen, Umweltministerin Hendricks will auch die Motoren umbauen lassen. Gemeinsam setzten SPD und Grüne Alexander Dobrindt unter Druck.

Nostalgie ist kein Geschäftsmodell
Nostalgie ist kein Geschäftsmodell

KommentarNostalgie ist kein Geschäftsmodell

Meinung · Die Geschichte der deutschen Autoindustrie ist eine der Ingenieurskunst, der Wohlstandssicherung für Millionen, der Exportstärke. Das Auto war seit Carl Benz nie nur ein Fortbewegungsmittel. Es war Identität. Nostalgie ist aber kein Geschäftsmodell.

Neuer Stabschef Kelly macht reinen Tisch im Weißen Haus
Neuer Stabschef Kelly macht reinen Tisch im Weißen Haus

USANeuer Stabschef Kelly macht reinen Tisch im Weißen Haus

John Kelly, der neue Stabschef von US-Präsident Donald Trump, soll das Weiße Haus nach chaotischen Wochen befrieden. Er fackelte nicht lange: Der umstrittene neue Kommunikationschef Anthony Scaramucci musste sofort seinen Hut nehmen.

USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Staatschef
USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Staatschef

Washington nennt Maduro "Diktator"USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Staatschef

Die USA stellen Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro auf eine Stufe mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und frieren das Vermögen des "Diktators" ein. Seit Monaten wird Venezuela von gewaltsamen Protesten gegen Maduro geschüttelt.

Pentagon kritisiert Pläne der Türkei zum Kauf russischer Raketen
Pentagon kritisiert Pläne der Türkei zum Kauf russischer Raketen

Negative Folgen für Nato befürchtetPentagon kritisiert Pläne der Türkei zum Kauf russischer Raketen

Die Türkei erwägt ein russisches Raketenabwehrsystem zu kaufen. Bei den USA stößt der Nato-Partner damit auf Kritik; sie befürchten Probleme bei der militärischen Zusammenarbeit.