Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
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Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
Alle Politik-Artikel vom 18. Juli 2017
Millionenschaden für Versicherer nach G20-Krawallen
Millionenschaden für Versicherer nach G20-Krawallen

Bilanz nach Ausschreitungen in HamburgMillionenschaden für Versicherer nach G20-Krawallen

Die Ausschreitungen während des Hamburger G20-Gipfels kosten die Versicherer viele Millionen Euro. Die versicherten Sachschäden beliefen sich einer ersten Einschätzung zufolge auf bis zu zwölf Millionen Euro.

Merkel verurteilt Inhaftierung von Menschenrechtler
Merkel verurteilt Inhaftierung von Menschenrechtler

TürkeiMerkel verurteilt Inhaftierung von Menschenrechtler

Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wurde in der Türkei inhaftiert. Nun hat auch Kanzlerin Merkel das Vorgehen des Landes scharf verurteilt. Ankara indes fordert eine schnelle Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen.

Weiterer Kamerad von Franco A. kommt frei
Weiterer Kamerad von Franco A. kommt frei

Terrorverdächtiger SoldatWeiterer Kamerad von Franco A. kommt frei

Im Fall des terrorverdächtigen Offiziers Franco A. hat der Bundesgerichtshof auf Antrag der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Freilassung eines weiteren mutmaßlichen Komplizen angeordnet.

Separatisten rufen "Kleinrussland" als Ersatz für Ukraine aus
Separatisten rufen "Kleinrussland" als Ersatz für Ukraine aus

Friedensplan in GefahrSeparatisten rufen "Kleinrussland" als Ersatz für Ukraine aus

Die Aufständischen in der Ostukraine untermauern ihre Pläne für eine Unabhängigkeit: Sie haben den Staat "Kleinrussland" ausgerufen. Damit überraschen sie selbst ihre Verbündeten.

Wohl doch keine 16-jährige Deutsche unter IS-Kämpferinnen
Wohl doch keine 16-jährige Deutsche unter IS-Kämpferinnen

Festgenommene Frauen im IrakWohl doch keine 16-jährige Deutsche unter IS-Kämpferinnen

Unter den in Mossul festgenommenen IS-Anhängerinnen ist nach irakischen Armeeangaben keine 16-Jährige Deutsche. Das Schicksal eines verschollenen Mädchens aus Sachsen bleibt damit weiter unklar.

Polizei durchsucht 28 Objekte von Reichsbürgern
Polizei durchsucht 28 Objekte von Reichsbürgern

Ein Mann festgenommenPolizei durchsucht 28 Objekte von Reichsbürgern

In Bayern und Rheinland-Pfalz sind 28 Objekte der Reichsbürgerbewegung durchsucht worden. Ein per Haftbefehl gesuchter Mann wurde festgenommen, zahlreiche Beweismittel sind sichergestellt.

Schulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken
Schulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken

SPD-KanzlerkandidatSchulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz möchte Langzeitarbeitslose stärker fördern. Dass ihm der Kampf gegen Arbeitslosigkeit ein ganz persönliches Anliegen ist, erklärt er beim Besuch eines Modellprojekts - indem er auf seine eigene Biografie zurückgreift.

Polen bringt die EU in die Bredouille
Polen bringt die EU in die Bredouille

Umstrittene JustizreformPolen bringt die EU in die Bredouille

Die umstrittene Justizreform erzwingt eine Grundsatzentscheidung: beschwichtigen oder bestrafen?

Trumps Steuerreform deutlich weniger "phänomenal"
Trumps Steuerreform deutlich weniger "phänomenal"

Probleme bei der GegenfinanzierungTrumps Steuerreform deutlich weniger "phänomenal"

Die von US-Präsident Donald Trump versprochene Steuerentlastung für amerikanische Firmen fällt voraussichtlich kleiner aus als angekündigt. Die Republikaner sehen offenbar keine Möglichkeit einer Gegenfinanzierung.

Deutscher Menschenrechtsaktivist in der Türkei in Haft
Deutscher Menschenrechtsaktivist in der Türkei in Haft

TerrorvorwurfDeutscher Menschenrechtsaktivist in der Türkei in Haft

Zehn Menschenrechtler wurden in der Türkei festgenommen. Gegen sechs verhängte ein Gericht nun Untersuchungshaft, darunter ist auch der Berliner Peter Steudtner. Amnesty International spricht von einem "Angriff auf die gesamte Menschenrechtsbewegung in der Türkei".

Opposition in Venezuela kündigt zivilen Ungehorsam an
Opposition in Venezuela kündigt zivilen Ungehorsam an

Nach symbolischer VolksabstimmungOpposition in Venezuela kündigt zivilen Ungehorsam an

Mit einer symbolischen Volksabstimmung hat die Opposition in Venezuela ein Zeichen gegen die Politik von Präsident Nicolás Maduro gesetzt. Nun will sie die Proteste verschärfen.

Das Brexit-Debakel

Das Brexit-Debakel

Das Nein der Briten zur EU wird einmal als Beispiel für eine völlig missglückte Volksabstimmung in die Geschichtsbücher eingehen. Es hat nicht nur die Nation gespalten und die EU aus dem Gleichgewicht gebracht, sondern noch nicht einmal die Frage der Position Großbritanniens zu Europa ein für alle Mal geklärt.

Zerrissenes Königreich

AnalyseZerrissenes Königreich

Vier Terrorangriffe in nur drei Monaten hatten Großbritannien zugesetzt, dann löste der Brand im Grenfell Tower in London Entsetzen aus. Nun legt der Brexit offen: Die britische Gesellschaft ist gespaltener denn je.

CSU beschließt Wahlprogramm mit Flüchtlings-Obergrenze
CSU beschließt Wahlprogramm mit Flüchtlings-Obergrenze

BundestagswahlCSU beschließt Wahlprogramm mit Flüchtlings-Obergrenze

Die CSU hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Ungeachtet des Widerstands von Kanzlerin Merkel hält sie darin an der Dauerforderung nach einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr fest.

Ram Nath Kovind . . . ist Yogi und bald Indiens Präsident

PersönlichRam Nath Kovind . . . ist Yogi und bald Indiens Präsident

Die Ernennung dieses Mannes zum Präsidentschaftskandidaten gilt in Indien als politisches Meisterstück: Ausgerechnet die rechtskonservative, hindu-nationalistische Regierungspartei Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi hat Ram Nath Kovind zur Wahl gestellt. Dass er ein ehemaliger Rechtsanwalt ist, der sich erst spät für die politische Karriere entschied, ist noch nichts besonderes. Dass Kovind aber 1945 in eine Dalit-Familie hineingeboren wurde, ist geradezu spektakulär: Kovind ist ein Unberührbarer. Ein Kastenloser. Und gestern konnten Indiens Parlamentarier darüber abstimmen, ob dieser Dalit bald Indiens neuer Staatspräsident wird. Die Chancen stehen gut: Die BJP hat eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament.

NRW unterstützt Merkels Pläne für Braunkohle

Parteien bereiten Ausstieg vorNRW unterstützt Merkels Pläne für Braunkohle

Das Land reagiert positiv auf den Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg. "Indem Frau Merkel auf ein Zieldatum verzichtet, bestätigt sie die von Rot-Grün beschlossene und von Schwarz-Gelb bekräftigte Politik der Nutzung der Braunkohle als Brückenenergie", sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) unserer Redaktion. Zuvor hatte sich Merkel erstmals für einen Ausstieg ausgesprochen. Im Regierungsprogramm habe die CDU festgelegt, mit den betroffenen Regionen zu sprechen. "Und dann kann man den Ausstieg ins Auge fassen", so Merkel. NRW hatte 2015 die Auskohlungsmenge für Garzweiler II verkleinert, aber kein Datum gesetzt. Daran hält Schwarz-Gelb fest.

50 Verletzte bei Unruhen am Tempelberg
50 Verletzte bei Unruhen am Tempelberg

Hamas ruft zu Aufstand auf50 Verletzte bei Unruhen am Tempelberg

Bei nächtlichen Zusammenstößen mit der Polizei sind in der Nähe des Tempelbergs in Jerusalem rund 50 Palästinenser verletzt worden.

Anerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken
Anerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken

AsylsuchendeAnerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken

Die Anerkennungsquote für Afghanen als Asylberechtigte oder Flüchtlinge ist von 55,8 Prozent im Jahr 2016 auf 44,1 Prozent im ersten Halbjahr 2017 gesunken. Das geht aus einer Statistik des Bundesamtes für Migration hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Orbáns Antisemitismus macht Pause

BudapestOrbáns Antisemitismus macht Pause

Ungarn fährt eine Kampagne gegen den US-Milliardär George Soros - mit deutlich judenfeindlichen Tönen. Dennoch kommt morgen der Israeli Benjamin Netanjahu nach Budapest zu Viktor Orbán. Beide verbindet die Feindschaft zu Soros.

Ehrlichkeit im Revier

Ehrlichkeit im Revier

Der Ausstieg aus der Braunkohle war lange ein Tabu bei Union und SPD. Zu viele Arbeitsplätze hingen an ihr, zu viele Wähler. Doch nun spricht die Kanzlerin das Unsagbare aus: "Und dann kann man auch den Ausstieg ins Auge fassen." Tatsächlich kann Deutschland Merkels Klimaziele nur erreichen, wenn es mittelfristig die Braunkohle-Verstromung beendet. Mit RWE als größtem Kohlendioxid-Emittenten Europas ist Klimaschutz schwer zu machen. Das akzeptieren RWE und Gewerkschaften inzwischen umso leichter, als sich Braunkohle-Strom auch wirtschaftlich kaum noch lohnt. Ihr Kampf dreht sich längst um andere Kohle - um Milliarden-Hilfe für den Strukturwandel. Es ist Zeit, einen mittelfristigen Ausstieg nach dem Vorbild der Steinkohle zu vereinbaren. Bürger, Belegschaften und Betriebe im rheinischen Revier brauchen Planungssicherheit. Die Politik darf das Thema auch nicht gewalttätigen Aktivisten überlassen, mit denen die Grünen sympathisieren. Zugleich darf es kein Geschäft zu Lasten Dritter geben: Merkel sollte sich hüten, Stromkunden den Ausstieg bezahlen zu lassen.

Russland rekrutiert eine Jugendarmee

SchukowskijRussland rekrutiert eine Jugendarmee

In wenigen Jahren haben sich Tausende militärisch-patriotische Gruppen gebildet. Jetzt setzt sich der Staat an die Spitze der Bewegung.

Gießkannenprinzip

StichwortGießkannenprinzip

Der SPD schwebt ein staatlich finanziertes "Chancenkonto" mit bis zu 20.000 Euro für jeden Arbeitnehmer vor, das zur Weiterbildung genutzt werden könnte. Die Liberalen halten davon nichts. "Dieses Projekt der Marke Gießkanne ist weder gerecht noch finanzierbar", kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. Als "Gießkannenprinzip" geißeln Politiker gern die gleichmäßige Verteilung von Subventionen ohne genaue Prüfung des tatsächlichen Bedarfs. Da dürften sich alle ins schlechte Licht gerückt fühlen, die nicht bei jedem Grashalm die Notwendigkeit der Bewässerung einzeln feststellen. Ähnlich verhält es sich bei der beliebten "Rasenmähermethode", mit der undifferenzierte Kürzungen gebrandmarkt werden. Wir finden: Hier wird der Gärtner völlig ungerechtfertigt zum Bock gemacht! bew

Indonesien prüft Verlegung seiner Hauptstadt

JakartaIndonesien prüft Verlegung seiner Hauptstadt

Indonesiens Hauptstadt ist dem Untergang geweiht, und das ist wörtlich gemeint. Die Zehn-Millionen-Metropole Jakarta, die mit rund 14.000 Menschen pro Quadratkilometer bereits aus allen Nähten platzt, sinkt: Pro Jahr rutscht sie bis zu 17 Zentimeter tiefer in den Boden. Schon 2030 sollen 80 Prozent der Stadt unterhalb des Meeresspiegels liegen. Rund vier Millionen Menschen im Norden der Stadt könnten auf Dauer ihre Heimat verlieren, ihre Wohngebiete würden permanent überschwemmt. Um das zu vermeiden, baut die Stadt seit 2014 an einer gigantischen Mauer.

Kontroverse Reaktionen auf Schulz' Pläne

BerlinKontroverse Reaktionen auf Schulz' Pläne

Der "Zukunftsplan" von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert. Der Wirtschaftsrat der CDU warf ihm vor, mit alten Rezepten in Richtung Planwirtschaft zu marschieren. FDP-Chef Christian Lindner sagte, natürlich müsse mehr investiert werden: "Aber seine Investitionspflicht ist altes SPD-Denken.

"Binnen 24 Stunden können wir den Brenner abriegeln"
"Binnen 24 Stunden können wir den Brenner abriegeln"

Österreich droht erneut mit Grenzkontrollen"Binnen 24 Stunden können wir den Brenner abriegeln"

Die Brenneroute zwischen Österreich und Italien ist gerade zur Hauptferienzeit sehr stark befahren. Österreich hat nun erneut damit gedroht, die dortige Grenze zu schließen und Kontrollen einzuführen.

32 Prozent der Bayern für Unabhängigkeit

München32 Prozent der Bayern für Unabhängigkeit

Fast jeder dritte Bayer wünscht sich einer Umfrage zufolge die Unabhängigkeit des Freistaats von der Bundesrepublik Deutschland. 32 Prozent der Befragten waren für ein eigenständiges Bayern, wie eine gestern veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der "Bild"-Zeitung ergab. In keinem anderen Bundesland stimmten demnach mehr Menschen für eine staatliche Souveränität. Mit jeweils 22 Prozent landeten das Saarland und Thüringen auf dem zweiten Platz, gefolgt von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern (jeweils 21 Prozent).

Mehr Flüchtlinge holen ihre Familien nach

HeilbronnMehr Flüchtlinge holen ihre Familien nach

Bei immer mehr Flüchtlingen steht der Familiennachzug an. Wie die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Amtes berichtete, stieg die Zahl der Familiennachzüge nach Deutschland im ersten Halbjahr spürbar. In den ersten sechs Monaten des Jahres stellte das Auswärtige Amt demnach 25.500 Visa zur Familienzusammenführung für Syrer und Iraker aus.

Polizei ermittelt wegen Hitlergruß von Rechtsrock-Besuchern
Polizei ermittelt wegen Hitlergruß von Rechtsrock-Besuchern

ThemarPolizei ermittelt wegen Hitlergruß von Rechtsrock-Besuchern

Nach dem Neonazi-Konzert im thüringischen Themar ermittelt die Polizei wegen der Verwendung des Hitlergrußes. Anlass ist offenbar ein in den sozialen Netzwerken geteiltes Video, das laut Polizei bei dem Konzert aufgenommen wurde.

Ein Viertel der Venezolaner stimmt gegen Maduro

CaracasEin Viertel der Venezolaner stimmt gegen Maduro

Angespornt vom Ergebnis einer symbolischen Volksabstimmung, hat die Opposition in Venezuela eine Ausweitung ihrer Proteste gegen Präsident Nicolás Maduro angekündigt. Maduro hat für den 30. Juli Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung angesetzt, die nach Ansicht der Opposition die Macht Maduros und seiner Sozialistischen Partei sichern soll.

Proteste bei Auftritt von Justizminister Maas in Dresden
Proteste bei Auftritt von Justizminister Maas in Dresden

AfD- und Pegida-Anhänger demonstrierenProteste bei Auftritt von Justizminister Maas in Dresden

Bundesjustizminister Heiko Maas wird bei einem Auftritt in Dresden mit lauten Protesten empfangen. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld begleiten den Besuch des Politikers mit Trillerpfeifen, "Volksverräter"- und "Hau ab"-Rufen.

Zweite Runde der Brexit-Verhandlungen in Brüssel gestartet
Zweite Runde der Brexit-Verhandlungen in Brüssel gestartet

Großbritannien und die EUZweite Runde der Brexit-Verhandlungen in Brüssel gestartet

In der zweiten Runde der Brexit-Verhandlungen geht es erstmals um Konkretes. Und schon kommt es zu Konflikten: Der EU geht der britische Vorschlag für die Rechte ihrer Bürger nicht weit genug.

Offenbar deutsche IS-Anhängerinnen im Irak festgenommen
Offenbar deutsche IS-Anhängerinnen im Irak festgenommen

Militäroperation in MossulOffenbar deutsche IS-Anhängerinnen im Irak festgenommen

Im irakischen Mossul sind offenbar fünf IS-Anhängerinnen aus Deutschland gefasst worden. Ein Offizier der irakischen Anti-Terror-Kräfte berichtete von 20 Kämpferinnen, die in der Altstadt festgenommen worden seien.

Touristen haben wieder Zugang zum Tempelberg

JerusalemTouristen haben wieder Zugang zum Tempelberg

Nach dem tödlichen Attentat am Tempelberg in Jerusalem können nun auch wieder Touristen die heilige Stätte besuchen. Muslimische Gläubige protestierten allerdings gegen die schärferen Sicherheitsvorkehrungen beim Zugang auf den Tempelberg. Für Nicht-Muslime und Touristen ändere sich dagegen nichts beim Besuch, sagte eine Polizeisprecherin.

US-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Rückschlag für Trump
US-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Rückschlag für Trump

Abschaffung von ObamacareUS-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Rückschlag für Trump

Der US-Präsident spricht sich für einen klaren Schnitt aus: Obamacare erst abschaffen, anschließend an einem Ersatz arbeiten. So sieht das auch der Mehrheitsführer im Senat.

Trump droht Venezuela mit "wirtschaftlichen Maßnahmen"
Trump droht Venezuela mit "wirtschaftlichen Maßnahmen"

Opposition ruft zum Generalstreik aufTrump droht Venezuela mit "wirtschaftlichen Maßnahmen"

US-Präsident Donald Trump hat sich in die Krise in Venezuela eingeschaltet. Er drohte dem südamerikanischen Land mit "wirtschaftlichen Maßnahmen", sollte der linksgerichtete Präsident Nicolás Maduro seine umstrittenen Pläne zur Verfassungsänderung vorantreiben.

Die Inklusion ist eine Schnecke

Die Inklusion ist eine Schnecke

Günter Grass waren Utopien suspekt. Der Denker hinter dem Kanzler Willy Brandt war der Auffassung, dass es die Schnecke sei, die den Fortschritt symbolisiere. Die Schnecke kriecht so langsam, dass ihr wahrlich nichts Umstürzendes anhaftet. Als eine Utopie jüngerer Zeit darf die Inklusion gelten: Dass alle Schüler mit Förderbedarf eine Regelschule besuchen, wird so schnell nicht Realität werden. Das liegt daran, dass die Bundesländer dieses Vorhaben mit unterschiedlichem Verve vorantreiben. Man würde sich ein bisschen mehr Mut und Sinn zur Realität wünschen. Gewiss, Inklusion ist ein kompliziertes Feld, die Gemüter erhitzen sich hier schneller als an anderer Stelle. Bildungspolitik landet als Gesprächsstoff an den Küchentischen der meisten Familien. Schulkinder bringen Erfahrungen mit; sie wissen, wo es gut läuft und wo nicht. Die reine Inklusionsquote ist bloß ein politischer Motivationsindikator. Dieser belegt, welchen Stellenwert eine Regierung dem Thema beimisst. Gleichwohl geht es bei der Inklusion nicht um Geschwindigkeit. Sie muss sinnvoll und planvoll sein. Vor allem aber muss sie den betroffenen Schülern helfen. Die Inklusion ist eine Schnecke. Und das ist auch ganz gut so.

Der verkappte Lagerwahlkampf
Der verkappte Lagerwahlkampf

Kolumne: Berliner RepublikDer verkappte Lagerwahlkampf

Wer meint, die Unterschiede zwischen den Parteien seien gar nicht so groß, der irrt. Sie fallen nur nicht so auf, weil die Parteien es vermeiden, sich offensiv in einem der Lager zu positionieren.

Krach um Konya
Krach um Konya

Streit mit der TürkeiKrach um Konya

Der nächste Eklat zwischen Deutschland und der Türkei ist da. Doch dieses Mal geht es um mehr als bilaterale Beziehungen. Es geht um die Nato und die gemeinsame Bündnisfähigkeit.

Bremen ist Inklusions-Meister, NRW im Durchschnitt
Bremen ist Inklusions-Meister, NRW im Durchschnitt

Schüler mit Förderbedarf an RegelschulenBremen ist Inklusions-Meister, NRW im Durchschnitt

Die Inklusion an deutschen Schulen schreitet voran. 41 Prozent der Schüler mit Förderbedarf in Deutschland besuchen Regelschulen. Zwischen den Ländern bestehen erhebliche Unterschiede: NRW liegt im Durchschnitt, Bremen ist Spitzenreiter.