Bilanz nach Ausschreitungen in HamburgMillionenschaden für Versicherer nach G20-Krawallen
Die Ausschreitungen während des Hamburger G20-Gipfels kosten die Versicherer viele Millionen Euro. Die versicherten Sachschäden beliefen sich einer ersten Einschätzung zufolge auf bis zu zwölf Millionen Euro.
TürkeiMerkel verurteilt Inhaftierung von Menschenrechtler
Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wurde in der Türkei inhaftiert. Nun hat auch Kanzlerin Merkel das Vorgehen des Landes scharf verurteilt. Ankara indes fordert eine schnelle Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen.
Terrorverdächtiger SoldatWeiterer Kamerad von Franco A. kommt frei
Im Fall des terrorverdächtigen Offiziers Franco A. hat der Bundesgerichtshof auf Antrag der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Freilassung eines weiteren mutmaßlichen Komplizen angeordnet.
Friedensplan in GefahrSeparatisten rufen "Kleinrussland" als Ersatz für Ukraine aus
Die Aufständischen in der Ostukraine untermauern ihre Pläne für eine Unabhängigkeit: Sie haben den Staat "Kleinrussland" ausgerufen. Damit überraschen sie selbst ihre Verbündeten.
Festgenommene Frauen im IrakWohl doch keine 16-jährige Deutsche unter IS-Kämpferinnen
Unter den in Mossul festgenommenen IS-Anhängerinnen ist nach irakischen Armeeangaben keine 16-Jährige Deutsche. Das Schicksal eines verschollenen Mädchens aus Sachsen bleibt damit weiter unklar.
Ein Mann festgenommenPolizei durchsucht 28 Objekte von Reichsbürgern
In Bayern und Rheinland-Pfalz sind 28 Objekte der Reichsbürgerbewegung durchsucht worden. Ein per Haftbefehl gesuchter Mann wurde festgenommen, zahlreiche Beweismittel sind sichergestellt.
SPD-KanzlerkandidatSchulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz möchte Langzeitarbeitslose stärker fördern. Dass ihm der Kampf gegen Arbeitslosigkeit ein ganz persönliches Anliegen ist, erklärt er beim Besuch eines Modellprojekts - indem er auf seine eigene Biografie zurückgreift.
Umstrittene JustizreformPolen bringt die EU in die Bredouille
Die umstrittene Justizreform erzwingt eine Grundsatzentscheidung: beschwichtigen oder bestrafen?
Probleme bei der GegenfinanzierungTrumps Steuerreform deutlich weniger "phänomenal"
Die von US-Präsident Donald Trump versprochene Steuerentlastung für amerikanische Firmen fällt voraussichtlich kleiner aus als angekündigt. Die Republikaner sehen offenbar keine Möglichkeit einer Gegenfinanzierung.
TerrorvorwurfDeutscher Menschenrechtsaktivist in der Türkei in Haft
Zehn Menschenrechtler wurden in der Türkei festgenommen. Gegen sechs verhängte ein Gericht nun Untersuchungshaft, darunter ist auch der Berliner Peter Steudtner. Amnesty International spricht von einem "Angriff auf die gesamte Menschenrechtsbewegung in der Türkei".
Nach symbolischer VolksabstimmungOpposition in Venezuela kündigt zivilen Ungehorsam an
Mit einer symbolischen Volksabstimmung hat die Opposition in Venezuela ein Zeichen gegen die Politik von Präsident Nicolás Maduro gesetzt. Nun will sie die Proteste verschärfen.
Das Brexit-Debakel
Das Nein der Briten zur EU wird einmal als Beispiel für eine völlig missglückte Volksabstimmung in die Geschichtsbücher eingehen. Es hat nicht nur die Nation gespalten und die EU aus dem Gleichgewicht gebracht, sondern noch nicht einmal die Frage der Position Großbritanniens zu Europa ein für alle Mal geklärt.
AnalyseZerrissenes Königreich
Vier Terrorangriffe in nur drei Monaten hatten Großbritannien zugesetzt, dann löste der Brand im Grenfell Tower in London Entsetzen aus. Nun legt der Brexit offen: Die britische Gesellschaft ist gespaltener denn je.
BundestagswahlCSU beschließt Wahlprogramm mit Flüchtlings-Obergrenze
Die CSU hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Ungeachtet des Widerstands von Kanzlerin Merkel hält sie darin an der Dauerforderung nach einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr fest.
DüsseldorfNRW-AfD lässt missliebigen Kandidaten nicht auf Wahlliste
Zwei AfDlern verweigerte der Landesvorstand die Unterschrift für ihr Direktmandat. Man wolle ihn loswerden, sagt einer von ihnen.
PersönlichRam Nath Kovind . . . ist Yogi und bald Indiens Präsident
Die Ernennung dieses Mannes zum Präsidentschaftskandidaten gilt in Indien als politisches Meisterstück: Ausgerechnet die rechtskonservative, hindu-nationalistische Regierungspartei Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi hat Ram Nath Kovind zur Wahl gestellt. Dass er ein ehemaliger Rechtsanwalt ist, der sich erst spät für die politische Karriere entschied, ist noch nichts besonderes. Dass Kovind aber 1945 in eine Dalit-Familie hineingeboren wurde, ist geradezu spektakulär: Kovind ist ein Unberührbarer. Ein Kastenloser. Und gestern konnten Indiens Parlamentarier darüber abstimmen, ob dieser Dalit bald Indiens neuer Staatspräsident wird. Die Chancen stehen gut: Die BJP hat eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament.
Parteien bereiten Ausstieg vorNRW unterstützt Merkels Pläne für Braunkohle
Das Land reagiert positiv auf den Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg. "Indem Frau Merkel auf ein Zieldatum verzichtet, bestätigt sie die von Rot-Grün beschlossene und von Schwarz-Gelb bekräftigte Politik der Nutzung der Braunkohle als Brückenenergie", sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) unserer Redaktion. Zuvor hatte sich Merkel erstmals für einen Ausstieg ausgesprochen. Im Regierungsprogramm habe die CDU festgelegt, mit den betroffenen Regionen zu sprechen. "Und dann kann man den Ausstieg ins Auge fassen", so Merkel. NRW hatte 2015 die Auskohlungsmenge für Garzweiler II verkleinert, aber kein Datum gesetzt. Daran hält Schwarz-Gelb fest.
KochiEin Papier aus Japan rettet alte Bücher und Dokumente
Eine winzige Fabrik in der japanischen Provinz produziert das dünnste Washi-Papier. Bibliotheken in aller Welt reißen sich darum.
Hamas ruft zu Aufstand auf50 Verletzte bei Unruhen am Tempelberg
Bei nächtlichen Zusammenstößen mit der Polizei sind in der Nähe des Tempelbergs in Jerusalem rund 50 Palästinenser verletzt worden.
AsylsuchendeAnerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken
Die Anerkennungsquote für Afghanen als Asylberechtigte oder Flüchtlinge ist von 55,8 Prozent im Jahr 2016 auf 44,1 Prozent im ersten Halbjahr 2017 gesunken. Das geht aus einer Statistik des Bundesamtes für Migration hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
BudapestOrbáns Antisemitismus macht Pause
Ungarn fährt eine Kampagne gegen den US-Milliardär George Soros - mit deutlich judenfeindlichen Tönen. Dennoch kommt morgen der Israeli Benjamin Netanjahu nach Budapest zu Viktor Orbán. Beide verbindet die Feindschaft zu Soros.
Ehrlichkeit im Revier
Der Ausstieg aus der Braunkohle war lange ein Tabu bei Union und SPD. Zu viele Arbeitsplätze hingen an ihr, zu viele Wähler. Doch nun spricht die Kanzlerin das Unsagbare aus: "Und dann kann man auch den Ausstieg ins Auge fassen." Tatsächlich kann Deutschland Merkels Klimaziele nur erreichen, wenn es mittelfristig die Braunkohle-Verstromung beendet. Mit RWE als größtem Kohlendioxid-Emittenten Europas ist Klimaschutz schwer zu machen. Das akzeptieren RWE und Gewerkschaften inzwischen umso leichter, als sich Braunkohle-Strom auch wirtschaftlich kaum noch lohnt. Ihr Kampf dreht sich längst um andere Kohle - um Milliarden-Hilfe für den Strukturwandel. Es ist Zeit, einen mittelfristigen Ausstieg nach dem Vorbild der Steinkohle zu vereinbaren. Bürger, Belegschaften und Betriebe im rheinischen Revier brauchen Planungssicherheit. Die Politik darf das Thema auch nicht gewalttätigen Aktivisten überlassen, mit denen die Grünen sympathisieren. Zugleich darf es kein Geschäft zu Lasten Dritter geben: Merkel sollte sich hüten, Stromkunden den Ausstieg bezahlen zu lassen.
SchukowskijRussland rekrutiert eine Jugendarmee
In wenigen Jahren haben sich Tausende militärisch-patriotische Gruppen gebildet. Jetzt setzt sich der Staat an die Spitze der Bewegung.
StichwortGießkannenprinzip
Der SPD schwebt ein staatlich finanziertes "Chancenkonto" mit bis zu 20.000 Euro für jeden Arbeitnehmer vor, das zur Weiterbildung genutzt werden könnte. Die Liberalen halten davon nichts. "Dieses Projekt der Marke Gießkanne ist weder gerecht noch finanzierbar", kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. Als "Gießkannenprinzip" geißeln Politiker gern die gleichmäßige Verteilung von Subventionen ohne genaue Prüfung des tatsächlichen Bedarfs. Da dürften sich alle ins schlechte Licht gerückt fühlen, die nicht bei jedem Grashalm die Notwendigkeit der Bewässerung einzeln feststellen. Ähnlich verhält es sich bei der beliebten "Rasenmähermethode", mit der undifferenzierte Kürzungen gebrandmarkt werden. Wir finden: Hier wird der Gärtner völlig ungerechtfertigt zum Bock gemacht! bew
JakartaIndonesien prüft Verlegung seiner Hauptstadt
Indonesiens Hauptstadt ist dem Untergang geweiht, und das ist wörtlich gemeint. Die Zehn-Millionen-Metropole Jakarta, die mit rund 14.000 Menschen pro Quadratkilometer bereits aus allen Nähten platzt, sinkt: Pro Jahr rutscht sie bis zu 17 Zentimeter tiefer in den Boden. Schon 2030 sollen 80 Prozent der Stadt unterhalb des Meeresspiegels liegen. Rund vier Millionen Menschen im Norden der Stadt könnten auf Dauer ihre Heimat verlieren, ihre Wohngebiete würden permanent überschwemmt. Um das zu vermeiden, baut die Stadt seit 2014 an einer gigantischen Mauer.
BerlinKontroverse Reaktionen auf Schulz' Pläne
Der "Zukunftsplan" von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert. Der Wirtschaftsrat der CDU warf ihm vor, mit alten Rezepten in Richtung Planwirtschaft zu marschieren. FDP-Chef Christian Lindner sagte, natürlich müsse mehr investiert werden: "Aber seine Investitionspflicht ist altes SPD-Denken.
Österreich droht erneut mit Grenzkontrollen"Binnen 24 Stunden können wir den Brenner abriegeln"
Die Brenneroute zwischen Österreich und Italien ist gerade zur Hauptferienzeit sehr stark befahren. Österreich hat nun erneut damit gedroht, die dortige Grenze zu schließen und Kontrollen einzuführen.
BrüsselBrexit-Poker geht in die heiße Phase
Es geht um die Rechte von EU-Bürgern, um Grenzen und um 100 Milliarden Euro.
München32 Prozent der Bayern für Unabhängigkeit
Fast jeder dritte Bayer wünscht sich einer Umfrage zufolge die Unabhängigkeit des Freistaats von der Bundesrepublik Deutschland. 32 Prozent der Befragten waren für ein eigenständiges Bayern, wie eine gestern veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der "Bild"-Zeitung ergab. In keinem anderen Bundesland stimmten demnach mehr Menschen für eine staatliche Souveränität. Mit jeweils 22 Prozent landeten das Saarland und Thüringen auf dem zweiten Platz, gefolgt von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern (jeweils 21 Prozent).
HeilbronnMehr Flüchtlinge holen ihre Familien nach
Bei immer mehr Flüchtlingen steht der Familiennachzug an. Wie die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Amtes berichtete, stieg die Zahl der Familiennachzüge nach Deutschland im ersten Halbjahr spürbar. In den ersten sechs Monaten des Jahres stellte das Auswärtige Amt demnach 25.500 Visa zur Familienzusammenführung für Syrer und Iraker aus.
ThemarPolizei ermittelt wegen Hitlergruß von Rechtsrock-Besuchern
Nach dem Neonazi-Konzert im thüringischen Themar ermittelt die Polizei wegen der Verwendung des Hitlergrußes. Anlass ist offenbar ein in den sozialen Netzwerken geteiltes Video, das laut Polizei bei dem Konzert aufgenommen wurde.
CaracasEin Viertel der Venezolaner stimmt gegen Maduro
Angespornt vom Ergebnis einer symbolischen Volksabstimmung, hat die Opposition in Venezuela eine Ausweitung ihrer Proteste gegen Präsident Nicolás Maduro angekündigt. Maduro hat für den 30. Juli Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung angesetzt, die nach Ansicht der Opposition die Macht Maduros und seiner Sozialistischen Partei sichern soll.
AfD- und Pegida-Anhänger demonstrierenProteste bei Auftritt von Justizminister Maas in Dresden
Bundesjustizminister Heiko Maas wird bei einem Auftritt in Dresden mit lauten Protesten empfangen. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld begleiten den Besuch des Politikers mit Trillerpfeifen, "Volksverräter"- und "Hau ab"-Rufen.
Großbritannien und die EUZweite Runde der Brexit-Verhandlungen in Brüssel gestartet
In der zweiten Runde der Brexit-Verhandlungen geht es erstmals um Konkretes. Und schon kommt es zu Konflikten: Der EU geht der britische Vorschlag für die Rechte ihrer Bürger nicht weit genug.
Militäroperation in MossulOffenbar deutsche IS-Anhängerinnen im Irak festgenommen
Im irakischen Mossul sind offenbar fünf IS-Anhängerinnen aus Deutschland gefasst worden. Ein Offizier der irakischen Anti-Terror-Kräfte berichtete von 20 Kämpferinnen, die in der Altstadt festgenommen worden seien.
JerusalemTouristen haben wieder Zugang zum Tempelberg
Nach dem tödlichen Attentat am Tempelberg in Jerusalem können nun auch wieder Touristen die heilige Stätte besuchen. Muslimische Gläubige protestierten allerdings gegen die schärferen Sicherheitsvorkehrungen beim Zugang auf den Tempelberg. Für Nicht-Muslime und Touristen ändere sich dagegen nichts beim Besuch, sagte eine Polizeisprecherin.
Abschaffung von ObamacareUS-Gesundheitsgesetz vom Tisch - Rückschlag für Trump
Der US-Präsident spricht sich für einen klaren Schnitt aus: Obamacare erst abschaffen, anschließend an einem Ersatz arbeiten. So sieht das auch der Mehrheitsführer im Senat.
Opposition ruft zum Generalstreik aufTrump droht Venezuela mit "wirtschaftlichen Maßnahmen"
US-Präsident Donald Trump hat sich in die Krise in Venezuela eingeschaltet. Er drohte dem südamerikanischen Land mit "wirtschaftlichen Maßnahmen", sollte der linksgerichtete Präsident Nicolás Maduro seine umstrittenen Pläne zur Verfassungsänderung vorantreiben.
Die Inklusion ist eine Schnecke
Günter Grass waren Utopien suspekt. Der Denker hinter dem Kanzler Willy Brandt war der Auffassung, dass es die Schnecke sei, die den Fortschritt symbolisiere. Die Schnecke kriecht so langsam, dass ihr wahrlich nichts Umstürzendes anhaftet. Als eine Utopie jüngerer Zeit darf die Inklusion gelten: Dass alle Schüler mit Förderbedarf eine Regelschule besuchen, wird so schnell nicht Realität werden. Das liegt daran, dass die Bundesländer dieses Vorhaben mit unterschiedlichem Verve vorantreiben. Man würde sich ein bisschen mehr Mut und Sinn zur Realität wünschen. Gewiss, Inklusion ist ein kompliziertes Feld, die Gemüter erhitzen sich hier schneller als an anderer Stelle. Bildungspolitik landet als Gesprächsstoff an den Küchentischen der meisten Familien. Schulkinder bringen Erfahrungen mit; sie wissen, wo es gut läuft und wo nicht. Die reine Inklusionsquote ist bloß ein politischer Motivationsindikator. Dieser belegt, welchen Stellenwert eine Regierung dem Thema beimisst. Gleichwohl geht es bei der Inklusion nicht um Geschwindigkeit. Sie muss sinnvoll und planvoll sein. Vor allem aber muss sie den betroffenen Schülern helfen. Die Inklusion ist eine Schnecke. Und das ist auch ganz gut so.
Kolumne: Berliner RepublikDer verkappte Lagerwahlkampf
Wer meint, die Unterschiede zwischen den Parteien seien gar nicht so groß, der irrt. Sie fallen nur nicht so auf, weil die Parteien es vermeiden, sich offensiv in einem der Lager zu positionieren.
Streit mit der TürkeiKrach um Konya
Der nächste Eklat zwischen Deutschland und der Türkei ist da. Doch dieses Mal geht es um mehr als bilaterale Beziehungen. Es geht um die Nato und die gemeinsame Bündnisfähigkeit.
Schüler mit Förderbedarf an RegelschulenBremen ist Inklusions-Meister, NRW im Durchschnitt
Die Inklusion an deutschen Schulen schreitet voran. 41 Prozent der Schüler mit Förderbedarf in Deutschland besuchen Regelschulen. Zwischen den Ländern bestehen erhebliche Unterschiede: NRW liegt im Durchschnitt, Bremen ist Spitzenreiter.