Alle Politik-Artikel vom 01. April 2017
Was bei der Berufsarmee schiefläuft
Was bei der Berufsarmee schiefläuft

MissbrauchsfälleWas bei der Berufsarmee schiefläuft

Die Serie von Missbrauchsfällen in der Bundeswehr reißt nicht ab. Nach ersten Untersuchungen scheint nur ein Bruchteil öffentlich zu werden. Hat auch der Umstieg von der Wehrpflicht- zur Berufsarmee damit zu tun?

Und was wird jetzt aus Gibraltar?
Und was wird jetzt aus Gibraltar?

Der Brexit und die FolgenUnd was wird jetzt aus Gibraltar?

Der EU- Austritt Großbritanniens hat zahlreiche unübersichtliche Folgen. Eine davon: Das kleine Gibraltar wird erneut zum großen Zankapfel zwischen London und Madrid. Der Ton wird schärfer.

Gericht nimmt Entmachtung des Parlaments zurück
Gericht nimmt Entmachtung des Parlaments zurück

VenezuelaGericht nimmt Entmachtung des Parlaments zurück

Der Oberste Gerichtshof in Venezuela hat am Samstag die umstrittenen Urteile zur Entmachtung des Parlaments und zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten zurückgenommen.

Ein Toter bei politischen Krawallen in Paraguay
Ein Toter bei politischen Krawallen in Paraguay

Kongress gestürmtEin Toter bei politischen Krawallen in Paraguay

Bei Ausschreitungen in Paraguay wegen einer Initiative zur Wiederwahl des Präsidenten hat die Polizei Medienberichten zufolge einen Mann getötet. Am Freitagabend hatten wütende Demonstranten den Kongress gestürmt und Feuer gelegt, nachdem die Regierungspartei ANR im Senat eine Verfassungsänderung eingeleitet hatte.

Trumps Team legt seine Einnahmen offen
Trumps Team legt seine Einnahmen offen

Wohlstand im Weißen HausTrumps Team legt seine Einnahmen offen

Das Weiße Haus hat am Freitag die finanzielle Situation hochrangiger Mitarbeiter offengelegt, darunter Präsidententochter Ivanka Trump, Chefstratege Steve Bannon und Beraterin Kellyanne Conway.

Schröder glaubt nicht an Koalition zwischen SPD und Linken
Schröder glaubt nicht an Koalition zwischen SPD und Linken

Altkanzler zur BundestagswahlSchröder glaubt nicht an Koalition zwischen SPD und Linken

Altkanzler Gerhard Schröder hält eine Koalition der SPD mit der Linkspartei derzeit nicht für realistisch. Sich zu sehr an die Linke anzunähern, könne für die Sozialdemokraten gefährlich werden, meint Schröder.

Bundesrat lässt Maut-Gesetz passieren - Österreich klagt

BerlinBundesrat lässt Maut-Gesetz passieren - Österreich klagt

Der Bundesrat hat gestern den Weg zur Einführung der Pkw-Maut freigemacht. Eine Ländermehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses kam nicht zustande, weil sich das von Rot-Rot-Grün regierte Thüringen in letzter Minute enthalten hat.

Bedrohliche Salafisten

Bedrohliche Salafisten

Der politische Islamismus wird zu einer wachsenden Herausforderung für Deutschland. Nicht nur, weil die Grenzen zwischen religiöser Betätigung und Ablehnungen freiheitlicher Grundwerte fließend sind. Nicht nur, weil politische Forderungen nach außen sich im Innern mit gefährlichen Radikalisierungen verknüpfen.

Außenminister Gabriel wirft USA Protektionismus vor

BerlinAußenminister Gabriel wirft USA Protektionismus vor

Im Streit um Anti-Dumping-Maßnahmen der USA gegen die deutsche Stahlfirmen Salzgitter und Dillinger Hütte wird der Ton rauer. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte unserer Redaktion: "So wie es jetzt steht, sendet die US-Regierung damit das Signal, dass sie bereit ist, amerikanische Unternehmen zu bevorzugen, auch wenn das internationalem Recht widerspricht.

Kritik an Ungarns Flüchtlingspolitik

BudapestKritik an Ungarns Flüchtlingspolitik

Regierungschef Orbán will Flüchtlinge für die Dauer ihres Asylverfahrens in Containerdörfern an der Grenze festsetzen lassen. Der Menschenrechtsgerichtshof stoppte die umstrittene Praxis vorläufig.

1917 - der Krieg und die neue Weltordnung

Geschichte1917 - der Krieg und die neue Weltordnung

Vor 100 Jahren, Anfang April 1917, treten die USA in den Ersten Weltkrieg ein. Fast gleichzeitig reist Lenin mit deutscher Hilfe nach Russland, um dort Revolution zu machen. Binnen Tagen verändert sich die Gestalt des 20. Jahrhunderts. Es ist auch eine neue Stufe der Eskalation.

Fake News - der ewige 1. April

Kolumne Gott Und Die WeltFake News - der ewige 1. April

Dieser Tag macht Menschen zu Tölpeln. Und er krönt die Fallensteller zu Siegern. Dementsprechend ist die Resonanz: Manche lieben den 1. April mit seinen nämlichen Scherzen, während andere ihn hassen oder einfach nur läppisch finden.

Kalte Füße

StichwortKalte Füße

Der Koalitionsausschuss im Kanzleramt konnte sich zuletzt in vielen Punkten nicht einigen, etwa beim Rückkehrrecht von einer Teilzeit- in eine Vollzeitstelle. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wirft der Union nun vor, "kalte Füße" bekommen zu haben.

Michael Flynn . . . bittet plötzlich um Immunität

PersönlichMichael Flynn . . . bittet plötzlich um Immunität

Als Michael Flynn nach nur 24 Tagen im Amt zurücktrat, glaubte Donald Trump seinen Kritikern den Wind aus den Segeln genommen zu haben. Weil der US-Präsident in der Affäre um dubiose Kontakte nach Russland einen Befreiungsschlag brauchte, musste sein Sicherheitsberater gehen.

Henriette Reker hat Neutralitätsgebot verletzt

KölnHenriette Reker hat Neutralitätsgebot verletzt

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) darf sich laut Gerichtsbeschluss kritisch zum AfD-Parteitag äußern, dafür aber nicht Ressourcen der Stadt verwenden. Wie das Verwaltungsgericht Köln mitteilt, untersagte es der Stadt, ein Dokument mit einem Statement Rekers erneut zu verbreiten.

Behördenfehler überall

KommentarBehördenfehler überall

Meinung · Es ist eine komplexe Aufgabe, der sich die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten bei der Aufarbeitung des Falls Amri im Untersuchungsausschuss gegenüber sehen. Allein, weil eine Vielzahl von Behörden involviert ist, die vor allem ein Interesse eint: Die Verantwortung für das Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt möglichst weit von sich zu schieben.

Slogan geklaut?
Slogan geklaut?

Wahl und WahrheitSlogan geklaut?

Das fängt ja gut an mit dem Wahlkampf in NRW. Der zentrale Wahlkampf-Spruch der NRW-CDU heißt "Zuhören. Entscheiden. Handeln", und er ist nicht neu.

Wie wir in den kommenden Wochen berichten

DüsseldorfWie wir in den kommenden Wochen berichten

Wahlen sind das wertvollste Privileg der Bürger. Wer gewissenhaft damit umgehen will, muss sich informieren. Unsere Redaktion hilft dabei. Wir werden unsere Leser ab heute auf einer täglichen Sonderseite über alles informieren, was man zur NRW-Landtagswahl am 14. Mai wissen muss.

"Ohne 1917 kein Nationalsozialismus"

Sönke Neitzel"Ohne 1917 kein Nationalsozialismus"

Der Potsdamer Historiker beschreibt die totalitären Bewegungen als Kinder der Kriegsniederlage. Dennoch habe es für Europa nach 1918 eine Chance zum Frieden gegeben.