Alle Politik-Artikel vom 01. März 2017
Sich dem fordernden Ego widersetzen
Sich dem fordernden Ego widersetzen

Kolumne GesellschaftskundeSich dem fordernden Ego widersetzen

Kleine Vorsätze zu fassen und ein wenig Verzicht zu üben, verändert nicht die Welt. Trotzdem ist dieses Bemühen nicht gering zu achten.

"Es tut gut, verdammt gut"
"Es tut gut, verdammt gut"

Deniz Yücel schreibt Brief an Freunde"Es tut gut, verdammt gut"

Der in Istanbul inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel hat sich über seinen Anwalt mit einer kurzen Botschaft an seine Freunde und Unterstützer gewandt.

Bundesregierung fordert Freilassung von Deniz Yücel
Bundesregierung fordert Freilassung von Deniz Yücel

DeutschlandBundesregierung fordert Freilassung von Deniz Yücel

Der Fall Yücel wird zur Zerreißprobe für die deutsch-türkischen Beziehungen. Die Kritik an Ankara nimmt zu, aber auch die Kanzlerin muss sich Vorwürfe anhören. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

Politischer Aschermittwoch im Schongang
Politischer Aschermittwoch im Schongang

Union und SPDPolitischer Aschermittwoch im Schongang

Der politische Aschermittwoch ist der Tag der deftigen Gegnerbeschimpfung und der schlichten Selbstvergewisserung. Gemessen daran waren die Vorstellungen von Union und SPD ein wenig enttäuschend.

Bundestag für mehrere Stunden offline
Bundestag für mehrere Stunden offline

Offenbar Technik-ProblemBundestag für mehrere Stunden offline

Der Bundestag war am Mittwoch für mehrere Stunden vom Internet abgeschnitten. Seit etwas 15.30 Uhr seien die Internet-Zugänge ausgefallen, hieß es aus der Bundestagsverwaltung.

Wenn sich Donald Trump unbeobachtet fühlt...

Panne vor dem Weißen HausWenn sich Donald Trump unbeobachtet fühlt...

US-Präsident Donald Trump und der linksliberale TV-Sender MSNBC können sich nicht leiden. Umso diebischer freuten sich Reporter des Senders, als sie Donald Trump in einem Moment filmten, als dieser sich offenbar unbeobachtet fühlte.

Gabriel nennt Deutschland bei Digitalisierung ein "Entwicklungsland"
Gabriel nennt Deutschland bei Digitalisierung ein "Entwicklungsland"

Besuch in EstlandGabriel nennt Deutschland bei Digitalisierung ein "Entwicklungsland"

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch in Estland die Vorreiterrolle des kleinen Baltenstaats bei der Digitalisierung gewürdigt. Der Staat gilt als Pionier der digitalen Verwaltung.

Martin Schulz bläst zum Angriff auf die Union
Martin Schulz bläst zum Angriff auf die Union

Politischer AschermittwochMartin Schulz bläst zum Angriff auf die Union

Mit derben Wahlkampftönen haben sich die Parteien beim diesjährigen politischen Aschermittwoch beharkt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nutzte seinen Auftritt in Vilshofen für scharfe Attacken gegen CDU und CSU. Seinen Kritikern wirft er Hysterie vor.

François Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat
François Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat

RichterFrançois Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat

Der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon ist wegen des Verdachts der Scheinbeschäftigung seiner Frau von Ermittlungsrichtern vorgeladen worden. Er werde aber an seiner Kandidatur festhalten.

US-Präsident: Ich habe großartige Dinge getan
US-Präsident: Ich habe großartige Dinge getan

InterviewUS-Präsident: Ich habe großartige Dinge getan

US-Präsident Donald Trump hat Fehler bei der Vermittlung seiner Einwanderungspolitik eingeräumt. Er und sein Team hätten das Vorhaben der amerikanischen Öffentlichkeit nicht gut genug erklärt, sagte er in einem gestern ausgestrahlten Interview des Senders Fox.

Reform mit Fehlern

Reform mit Fehlern

Eigentlich soll die Anfang 2016 in Kraft getretene Krankenhausreform den Kliniken einen Qualitätsschub bringen. Vorgesehen ist, dass Krankenhäuser nach der Qualität ihrer Arbeit bezahlt werden und damit schlechte Kliniken vom Markt verschwinden.

Yücel drohen mehr als sieben Jahre Gefängnis

IstanbulYücel drohen mehr als sieben Jahre Gefängnis

Die türkische Justiz sieht in dem Journalisten einen Terrorhelfer. Doch selbst Erdogan-Getreue kritisieren die Härte des Haftrichters.

Bill McDermott . . . verdient im Dax am meisten

PersönlichBill McDermott . . . verdient im Dax am meisten

Als Chef von Deutschlands und Europas größtem Softwarekonzern SAP lebt Bill McDermott in zwei Welten: Auf der einen Seite löst es hierzulande eine gewisse öffentliche Aufregung aus, dass der 55-jährige Amerikaner für seine Arbeit im vergangenen Jahr knapp 14 Millionen Euro erhalten wird, mehr als jeder andere der Dax-30-Konzerne, dreimal so viel wie 2015.

Philippinen bitten Deutschland um Entschuldigung

ManilaPhilippinen bitten Deutschland um Entschuldigung

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat Deutschland um Entschuldigung dafür gebeten, dass sein Land die Ermordung einer deutschen Geisel nicht verhindern konnte. Trotz einer Großoffensive der Armee gegen die islamistische Abu Sayyaf habe man dabei versagt, das Leben des Mannes zu retten, sagte Duterte vor Journalisten.

Trumps Sprecher Spicer arbeitete als Osterhase

WashingtonTrumps Sprecher Spicer arbeitete als Osterhase

Sean Spicer macht derzeit Karriere als Pressesprecher von US-Präsident Donald Trump. Wie jetzt bekannt wurde, ist das nicht sein erster Job im Weißen Haus. Er hat dort schon einmal gearbeitet - als Osterhase.

Personalmangel in Finanzämtern löst Twitter-Duell aus

DüsseldorfPersonalmangel in Finanzämtern löst Twitter-Duell aus

In der Debatte um die unzureichende Personalausstattung der NRW-Finanzämter liefern sich NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) und der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), einen Schlagabtausch auf Twitter. Walter-Borjans zeige "ständig künstlich empört mit dem Finger nach Berlin.

Zahl der Hauptschüler geht weiter zurück

DüsseldorfZahl der Hauptschüler geht weiter zurück

Die Hauptschule verliert weiter an Bedeutung. Nur noch 15.451 Jungen und Mädchen besuchen derzeit eine Hauptschule in NRW. Das sind laut amtlicher Statistik 15 Prozent weniger als im vorigen Schuljahr, wie IT.NRW mitteilte. Die Zahl der Hauptschulen ging entsprechend um fast zwölf Prozent auf 403 zurück.

Strohfeuer

StichwortStrohfeuer

Heute ist wieder Politischer Aschermittwoch. Da mag es erlaubt sein, an Edmund Stoiber zu erinnern, der in einer Rede einmal erst von "gludernder Lot" sprach, dann von "gludernder Flut" und schließlich von "lodernder Flut", wo doch lodernde Glut gemeint war.

Viel Gerede, wenig Konkretes
Viel Gerede, wenig Konkretes

SPD-WahlprogrammViel Gerede, wenig Konkretes

Die Strategie des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz scheint zu sein: Möglichst lange möglichst wenig konkrete Inhalte des Wahlprogramms benennen. Konturen zeichnen sich bislang nur wegen des Wahlkampfs in NRW ab - ein analytischer Überblick.

Pferde im Brauchtum

Pferde im Brauchtum

Seit fast 200 Jahren reiten Narren nun schon hoch zu Ross in schmucken Gardeuniformen im Kölner Rosenmontagszug mit. Eine Tradition, die auch weit über die Kölner Stadtgrenzen hinaus im Karneval seit Jahrhunderten gepflegt wird.

Trump fordert "Kapitel amerikanischer Größe"
Trump fordert "Kapitel amerikanischer Größe"

US-KongressTrump fordert "Kapitel amerikanischer Größe"

Ein Ja zur Nato, ein Nein zu Obamacare und das Versprechen einer historischen Steuerreform — Donald Trumps Rede vor dem Kongress war teils von Optimismus geprägt. Details zu seiner Wirtschafts-Agenda blieben aus.

Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland wäre möglich
Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland wäre möglich

Polizeirecht und Gerichte liefern ArgumenteVerbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland wäre möglich

Darf Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Werbung für das von ihm geplante Präsidialsystem machen, oder darf er nicht? Juristen streiten über die Frage, ob man das dem türkischen Präsidenten verbieten kann. Dabei gäbe es Wege und Präzedenzfälle.

Endlich Phrasen
Endlich Phrasen

Trump-Rede in WashingtonEndlich Phrasen

Meinung · Donald Trump hat in der Nacht die bisher beste Rede seiner Präsidentschaft gehalten. Was daran liegt, dass es nach den teils bizarren Auftritten seiner ersten Wochen im Amt rhetorisch kaum noch bergab gehen konnte.

EU-Kommission fordert von Türkei Einhaltung der Meinungsfreiheit
EU-Kommission fordert von Türkei Einhaltung der Meinungsfreiheit

Fall Deniz YücelEU-Kommission fordert von Türkei Einhaltung der Meinungsfreiheit

In den Fall des verhafteten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel hat sich nun die EU-Kommission eingeschaltet. Sie hat die Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien aufgefordert.

SPD debattiert über neues Finanzkonzept
SPD debattiert über neues Finanzkonzept

Vermögens- vs. ErbschaftssteuerSPD debattiert über neues Finanzkonzept

Auf dem Weg zum Bundeswahlprogramm debattieren die Sozialdemokraten um die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Hannelore Kraft ist dafür, SPD-Vize Gümbel dagegen.

Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse
Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse

Fall Deniz YücelPressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse

Meinung · Die türkische Justiz hat den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zum Terrorhelfer erklärt. Die freien Gesellschaften müssen scharf reagieren. Denn Pressefreiheit ist ein wichtiges Element der Demokratie.

Bus und Bahn zum Nulltarif

Kolumne: Hier In NrwBus und Bahn zum Nulltarif

Es wäre ein Kraftakt sondergleichen, doch die Vorteile liegen auf der Hand: Den Autofahrern würde der Umstieg erleichtert, die Luft würde sauberer, und es braucht auch niemand mehr die Fahrscheine zu kontrollieren.

Martin Schulz will sich nicht auf Koalitionen festlegen
Martin Schulz will sich nicht auf Koalitionen festlegen

SPD-KanzlerkandidatMartin Schulz will sich nicht auf Koalitionen festlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt offen, mit wem er nach der Bundestagswahl koalieren möchte. In einem Interview forderte er außerdem die Freilassung des Journalisten Yücel in der Türkei.

Trump zeigt sich kompromissbereit für Einwanderungsgesetz
Trump zeigt sich kompromissbereit für Einwanderungsgesetz

Vor der RedeTrump zeigt sich kompromissbereit für Einwanderungsgesetz

Kurz vor seiner Rede vor dem US-Kongress hat Präsident Donald Trump Bereitschaft für ein mögliches Einwanderungsgesetz signalisiert. Er habe ein "großes Herz" für illegal eingereiste Kinder.