Alle Politik-Artikel vom 16. Februar 2017
US-Moderator Conan O'Brien scherzt über Zukunft in Mexiko
US-Moderator Conan O'Brien scherzt über Zukunft in Mexiko

#ConanWithoutBordersUS-Moderator Conan O'Brien scherzt über Zukunft in Mexiko

Mit einem Special seiner Fernsehshow will Moderator Conan O'Brien die Beziehungen der USA zu Mexiko kitten. Wenn das schief gehen sollte, könnte sich der 53-Jährige aber auch vorstellen, nach dem aktuellen Auslandsdreh einfach im Nachbarland zu bleiben.

Rote Karten für die EU, aber viel Engagement für Europa
Rote Karten für die EU, aber viel Engagement für Europa

Bürgerdialog bei der Rheinischen PostRote Karten für die EU, aber viel Engagement für Europa

Das Thema Europa bewegt die Menschen - das war beim "Bürgerdialog" des Auswärtigen Amts, der am Donnerstagabend im Kongresszentrum unserer Zeitung stattfand, schon nach wenigen Minuten zu spüren. Es entwickelte sich eine spannende Debatte.

Die Erben der Demokratie
Die Erben der Demokratie

Demokratie-Serie (8)Die Erben der Demokratie

Ein Drittel der erwachsenen Bundesbürger traut Jugendlichen nicht zu, sich später für den Erhalt unserer Staatsform einzusetzen. Das ergab jüngst eine ernüchternde Studie. Ganz so düster ist die Realität aber nicht.

SPD zählt mittlerweile mehr als 6000 Neumitglieder
SPD zählt mittlerweile mehr als 6000 Neumitglieder

Zahlreiche RegistrierungenSPD zählt mittlerweile mehr als 6000 Neumitglieder

Seit der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD Ende Januar zählen die Sozialdemokraten mehr als 6000 neue Mitglieder.

Vorsichtiger Optimismus bei G-20-Treffen
Vorsichtiger Optimismus bei G-20-Treffen

Gipfel in BonnVorsichtiger Optimismus bei G-20-Treffen

Es bleibt nach wie vor unklar, welchen außen- und sicherheitspolitischen Kurs die frisch gewählte US-Regierung von Donald Trump anstrebt. Auch am ersten Tag des G-20-Treffens in Bonn. Es gibt aber auch Signale, die Hoffnung machen.

Kanadas Premier Trudeau zu Besuch in Schloss Bellevue
Kanadas Premier Trudeau zu Besuch in Schloss Bellevue

BerlinKanadas Premier Trudeau zu Besuch in Schloss Bellevue

Zum Auftakt seines Berlin-Besuchs ist der kanadische Premierminister Justin Trudeau von Bundespräsident Joachim Gauck empfangen worden. Bei dem Gespräch am Donnerstag im Schloss Bellevue dürfte die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump wichtiges Thema gewesen sein.

"Mein Name ist Angela Dorothea Kasner"
"Mein Name ist Angela Dorothea Kasner"

Versprecher vor dem NSA-Ausschuss"Mein Name ist Angela Dorothea Kasner"

Die Balance sei ihr wichtig, sagt Angela Merkel als letzte Zeugin im NSA-Ausschuss. Vielleicht auch, um hier nicht politisch abzustürzen. Denn Defizite gab es nicht nur beim BND. Zu Beginn ihres Auftritts unterläuft der Kanzlerin ein ungewöhnlicher Fehler.

Mindestens 50 Tote und 100 Verletzte nach IS-Anschlag in Sufi-Schrein
Mindestens 50 Tote und 100 Verletzte nach IS-Anschlag in Sufi-Schrein

PakistanMindestens 50 Tote und 100 Verletzte nach IS-Anschlag in Sufi-Schrein

Nach einem mutmaßlichen Selbstmordanschlag auf einen großen Schrein liberaler Sufi-Muslime in Südpakistan ist die Zahl der Toten Medienberichten zufolge auf mindestens 50 gestiegen. Rund 100 Menschen wurden offenbar verletzt.

45 Tote bei IS-Anschlag in Bagdad

Irak45 Tote bei IS-Anschlag in Bagdad

Im Südwesten Bagdads sind nach Angaben des irakischen Innenministeriums bei einem Autobombenanschlag 45 Menschen getötet worden. Fast 50 weitere wurden bei der Attacke im Stadtteil Al-Bajaa verletzt.

CNN in Venezuela von Regierung abgeschaltet
CNN in Venezuela von Regierung abgeschaltet

Trump fordert Gefangenen-FreilassungCNN in Venezuela von Regierung abgeschaltet

Die Regierung Venezuelas hat vorläufig den US-Nachrichtensender CNN abgeschaltet. Der Fernsehsender hatte berichtet, das südamerikanische Land verkaufe illegal Reisepässe im Nahen Osten. Auch die Beziehungen Venezuelas zu den USA verschlechtern sich.

In Bonn richten sich alle Augen auf Tillerson
In Bonn richten sich alle Augen auf Tillerson

G20In Bonn richten sich alle Augen auf Tillerson

In Bonn herrscht Krisenstimmung: Nach neuen Spannungen im russisch-amerikanischen Verhältnis unter US-Präsident Donald Trump sind die Außenminister der beiden Großmächte erstmals zusammengetroffen.

Der Kreml ist enttäuscht von Donald Trump
Der Kreml ist enttäuscht von Donald Trump

KrisenDer Kreml ist enttäuscht von Donald Trump

Die russische Regierung hat den USA vorgehalten, durch die innenpolitischen Turbulenzen Zeit für die Lösung drängender Probleme zu vergeuden — sie hofft, dass die normalen Geschäftsbeziehungen zur US-Regierung in Kürze wieder aufgenommen werden kann.

Merkel lehnt Spionage verbündeter Staaten weiter ab
Merkel lehnt Spionage verbündeter Staaten weiter ab

Befragung vor NSA-AusschussMerkel lehnt Spionage verbündeter Staaten weiter ab

Drei Jahre hat sich der Bundestags-Untersuchungsausschuss um parlamentarische Aufklärung der NSA-Affäre wegen Bespitzelungen im Auftrag des US-Geheimdienstes durch den BND bemüht. Derzeit schließt er mit der Befragung von Bundeskanzlerin Merkel seine Vernehmungen ab.

Wurde Schäuble schon 2011 vor Aktientricks bei Dekabank gewarnt?
Wurde Schäuble schon 2011 vor Aktientricks bei Dekabank gewarnt?

"Spiegel"-BerichtWurde Schäuble schon 2011 vor Aktientricks bei Dekabank gewarnt?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) war offenbar schon frühzeitig über Steuertricks bei der Dekabank informiert. Darüber berichtet der "Spiegel". Ein Finanzbeamter aus NRW soll ihm einen Hinweis gegeben haben.

Wieder mehr Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen
Wieder mehr Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

Zahlen der BundesregierungWieder mehr Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Bezieher ist im vergangenen Jahr gestiegen. 2016 seien durchschnittlich rund 134.400 Personen pro Monat von Leistungskürzungen betroffen gewesen, etwa 3.000 mehr als im Vorjahr.

Österreich klagt wegen Eurofighter-Kaufs
Österreich klagt wegen Eurofighter-Kaufs

Über eine Milliarde Euro SchadenÖsterreich klagt wegen Eurofighter-Kaufs

Österreich will wegen des milliardenschweren Kaufs der Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter unter anderem gegen Airbus vor Gericht ziehen und wirft dem Konzern schwere Täuschung und Betrug vor.

Massenbetrieb Bundestag

Massenbetrieb Bundestag

Bis zu 800 Abgeordnete könnte der nächste Bundestag zählen. Vorgesehen sind eigentlich 598, die nach einer mühsamen Veränderung der Wahlkreise in den 90er Jahren festgelegt wurden. Man muss kein Parlamentsspezialist sein, um zu sehen, dass diese Aufblähung des Bundestags die Arbeitsfähigkeit drastisch einschränken wird.

Glücklose US-Diplomatie im Nahostkonflikt

AnalyseGlücklose US-Diplomatie im Nahostkonflikt

Seit Jahrzehnten setzen die USA als Vermittler im Nahostkonflikt auf das Prinzip "Land gegen Frieden". Damit gelangen zwar Fortschritte, aber nie ein wirklicher Durchbruch in der Palästinenserfrage. Inzwischen tendiert die Kompromissbereitschaft beider Seiten gegen Null.

NRW braucht eine Luftfahrtstrategie

NRW braucht eine Luftfahrtstrategie

Langfristig wäre es schön, wenn der kleine Flughafen Weeze helfen könnte, Düsseldorf zu entlasten, kurzfristig bringt die Idee nichts: Die Airlines streben an den Rhein, weil sie Jets auslasten wollen, die Passagiere kommen wegen der vielen Angebote.

Was Deutschland von Österreich lernen könnte
Was Deutschland von Österreich lernen könnte

DitibWas Deutschland von Österreich lernen könnte

Angesichts der Spitzel-Affäre fragt sich die deutsche Politik: Wie soll man mit dem Islamverband Ditib und dessen enger Bindung zur Türkei umgehen? Unser Nachbarland Österreich hat in der Frage eine Lösung gefunden.

US-Verteidigungsminister droht Nato-Partnern

BrüsselUS-Verteidigungsminister droht Nato-Partnern

Die USA drohen damit, ihr Engagement für die Nato-Partner zurückzufahren. Die Alliierten müssten bis Ende des Jahres einen Plan aufstellen, wie das Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben erreicht werden könne, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis nach einem Redemanuskript beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel.

Stephan Burger . . . will einen Eisbären segnen

PersönlichStephan Burger . . . will einen Eisbären segnen

Seit 2014 ist er im Amt - seither mischt sich der Freiburger Erzbischof Stephan Burger immer wieder in aktuelle gesellschaftliche Debatten ein. In Zeiten der Flüchtlingskrise forderte er einen anderen Lebenswandel. "Internationale Anstrengungen sind nicht nur eine Sache von ,denen da oben'.

Diäten

StichwortDiäten

Kaum ein Wort steht für so wenig Wonne wie die "Diät". Weil sich viele durchquälen, wenn sich der Sommer ankündigt. Weil sie mal wieder nichts bringt, obwohl es die Klatschspalten versprechen: Mit der 17-Tage- und 24-Stunden-, der Mond- und Hollywood-, der Low-Fat- und Low-Carb-Diät.

Letzte Plätze für "Welches Europa wollen wir?"

DüsseldorfLetzte Plätze für "Welches Europa wollen wir?"

Europa wirkt derzeit geschwächt durch Krisen und Streit - von außen wie von innen. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt organisiert die "Rheinische Post" einen Bürgerdialog über die Zukunft der Europäischen Union: Wo stehen wir? Wie muss sich Europa verändern? Welche Rolle kann und soll die EU in der Welt von morgen spielen?

Zweite Verdächtige nach Tod von Halbbruder in Haft
Zweite Verdächtige nach Tod von Halbbruder in Haft

KimZweite Verdächtige nach Tod von Halbbruder in Haft

Offiziell gibt es immer noch keine Bestätigung dafür, dass der älteste Halbbruder von Nordkoreas Machthaber einem Giftmord zum Opfer fiel. Die Polizei in Malaysia nimmt jedoch eine zweite Verdächtige fest. Pjöngjang schweigt sich weiter aus.

Stunde Null in Nahost

Stunde Null in Nahost

Es ist bitter, dabei zusehen zu müssen, wie US-Präsident Donald Trump mit einem Federstrich Gewissheiten der Weltpolitik beseitigt. Die einzige Chance auf einen Frieden in Nahost liegt in einer Zwei-Staaten-Lösung.

Polizei durchsucht Wohnungen von Ditib-Imamen

KarlsruhePolizei durchsucht Wohnungen von Ditib-Imamen

In der Spitzelaffäre um Ditib-Imame haben Ermittler bei Razzien in Wohnungen vier islamischer Geistlicher Beweismittel sichergestellt. Das Material, darunter Kommunikationsmittel, Datenträger und schriftliche Unterlagen, werde nun ausgewertet, teilte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft mit.

Kanzlerin Merkel wirbt für mehr Frauen auf CDU-Wahllisten
Kanzlerin Merkel wirbt für mehr Frauen auf CDU-Wahllisten

Bundestagswahl 2017Kanzlerin Merkel wirbt für mehr Frauen auf CDU-Wahllisten

Die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat an die Landesverbände ihrer Partei appelliert, bei der Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl auf einen angemessenen Frauenanteil zu achten.

Warum alle ständig genervt sind
Warum alle ständig genervt sind

KolumneWarum alle ständig genervt sind

Im Alltag begegnet man immer öfter genervten Menschen. Sie beschweren sich, maulen herum, herrschen andere an. Oft hat das mit innerem Druck zu tun. Genervtheit ist Ausdruck von Überforderung - und kann zur Gewohnheit werden.

Hendricks befürwortet mehr Weeze, weniger Düsseldorf
Hendricks befürwortet mehr Weeze, weniger Düsseldorf

Ministerin zu Flughäfen in NRWHendricks befürwortet mehr Weeze, weniger Düsseldorf

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks unterstützt als Abgeordnete die Idee einer stärkeren Nutzung des Airports Weeze. Der Flughafen Düsseldorf hält mit seinen Erweiterungsplänen dagegen.

"Beim Familienbaugeld lasse ich nicht locker"
"Beim Familienbaugeld lasse ich nicht locker"

Interview mit Umweltministerin Hendricks"Beim Familienbaugeld lasse ich nicht locker"

Umweltministerin Hendricks spricht im Interview mit unserer Redaktion über die explodierenden Baukosten, die Chancen der SPD und zum Streit über die Kapazitätsausweitungen am Düsseldorfer Flughafen.