Alle Politik-Artikel vom 14. Februar 2017
Das gute, böse Internet

Demokratie-Serie (7)Das gute, böse Internet

Lange wurde das Internet als Medium gefeiert, das Diktaturen stürzen kann. Mittlerweile stellen auch Demokratien fest: Das Internet ist nicht die Spitze der Aufklärung, sondern eine ihrer größten Herausforderungen.

Flynn trat nicht selbst zurück - Trump entließ Sicherheitsberater
Flynn trat nicht selbst zurück - Trump entließ Sicherheitsberater

Weißes HausFlynn trat nicht selbst zurück - Trump entließ Sicherheitsberater

Entgegen anderslautenden Berichten hat US-Präsident Donald Trump den Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn nach Darstellung des Weißen Hauses selbst entlassen. Das sagte Sprecher Sean Spicer am Dienstag in Washington.

Kandidiert Höcke jetzt doch für die Bundestagswahl?
Kandidiert Höcke jetzt doch für die Bundestagswahl?

"Jetzt-erst-recht-Stimmung" in Teilen der BasisKandidiert Höcke jetzt doch für die Bundestagswahl?

In Thüringen ermuntern Teile der AfD-Basis ihren vom Parteiausschluss bedrohten Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für die Bundestagswahl. Es gibt Mails, Anrufe und Wortmeldungen in sozialen Netzwerken dazu.

Fall Anis Amri — eine Aufklärung als Farce
Fall Anis Amri — eine Aufklärung als Farce

Sondersitzung des InnenausschussesFall Anis Amri — eine Aufklärung als Farce

Meinung · Der Bundestag hat in einer Sondersitzung des Innenausschusses erneut versucht zu klären, wer den Terroranschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt hätte verhindern können. Die Aufklärungsarbeit ist eine Farce in drei Akten.

Hendricks gegen Pfand für Milch und Wein
Hendricks gegen Pfand für Milch und Wein

VerpackungHendricks gegen Pfand für Milch und Wein

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Forderung der Bundesländer zurückgewiesen, künftig auch auf andere Getränkeverpackungen als bisher Pfand zu erheben.

Einheitsdenkmal in Berlin soll jetzt doch gebaut werden
Einheitsdenkmal in Berlin soll jetzt doch gebaut werden

SPD- und Union einigEinheitsdenkmal in Berlin soll jetzt doch gebaut werden

Deutschland wird ein architektonisches Symbol für die Einheit bekommen: Das umstrittene Denkmal in Berlin soll nun doch gebaut werden. Darauf verständigten sich die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Thomas Oppermann, am Dienstag.

Merkel will Tunesien-Rückkehrer stärker unterstützen
Merkel will Tunesien-Rückkehrer stärker unterstützen

Treffen mit Staatschef ChahedMerkel will Tunesien-Rückkehrer stärker unterstützen

In der Debatte um sichere Herkunftsländer und Rückführungen von Asylbewerbern hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verhandlungen über eine stärkere deutsche Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen nach Tunesien angekündigt.

Ein Kind der Wall Street ist jetzt US-Finanzminister
Ein Kind der Wall Street ist jetzt US-Finanzminister

Steven MnuchinEin Kind der Wall Street ist jetzt US-Finanzminister

Noch während seiner Wahlkampagne hatte Donald Trump wütend das "System" attackiert - womit er die Verquickung von Politik und Finanzelite meinte. Nun aber ist mit Steven Mnuchin ausgerechnet ein Vertreter dieser Elite neuer US-Finanzminister.

Das ist die Frau an Steinmeiers Seite
Das ist die Frau an Steinmeiers Seite

First Lady Elke BüdenbenderDas ist die Frau an Steinmeiers Seite

Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zieht eine als zurückhaltend, aber gleichzeitig als selbstbewusst geltende Frau in das Schloss Bellevue ein.

Trump und Abe führen Krisengespräch vor aller Augen
Trump und Abe führen Krisengespräch vor aller Augen

Frage nach SicherheitslückeTrump und Abe führen Krisengespräch vor aller Augen

Im Internet aufgetauchte Bilder von US-Präsident Donald Trump und Japans Regierungschef Shinzo Abe, die nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest gerade mit Beratern zusammensitzen, haben Fragen zum Umgang der US-Regierung mit sensiblen Informationen hervorgerufen.

Russische Politiker kritisieren Flynn-Rücktritt
Russische Politiker kritisieren Flynn-Rücktritt

"Schlechtes Zeichen für Beziehungen"Russische Politiker kritisieren Flynn-Rücktritt

Russische Politiker werten den Rücktritt des US-Sicherheitsberaters Michael Flynn als schlechtes Zeichen für die bilateralen Beziehungen.

Melania will Obamas Gemüsegarten behalten
Melania will Obamas Gemüsegarten behalten

Weißen HausesMelania will Obamas Gemüsegarten behalten

Melania Trump, First Lady der USA, setzt bei der Gestaltung des Weißen Hauses und seiner Grünflächen offenbar auf Kontinuität und wird den Gemüsegarten ihrer Vorgängerin Michelle Obama am Weißen Haus weiter pflegen.

Als alles falsch lief, aber keiner Fehler machte
Als alles falsch lief, aber keiner Fehler machte

Fall Anis AmriAls alles falsch lief, aber keiner Fehler machte

Der Bundestag versucht erneut zu klären, wer den Terroranschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt hätte verhindern können. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht sich erneut Vorwürfen ausgesetzt.

Backpfeife

StichwortBackpfeife

Wohl noch einige Wünsche werden an Frank-Walter Steinmeier gerichtet werden, ehe er im März auch offiziell das Amt des Bundespräsidenten übernimmt. Aber nur wenige dürften so handgreiflich klingen, wie der von Gregor Gysi. "Ich hoffe, dass wir Politikerinnen und Politiker der nächsten Ebene jeden Monat von ihm eine kleine Backpfeife bekommen, was wir anders machen sollen", sagte Gysi bei "Anne Will".

Besuch bei Amerikas Gewissen

PlainsBesuch bei Amerikas Gewissen

Jeden Sonntag widmet sich Ex-Präsident Jimmy Carter in einer kleiner Kirche einem Bibelthema - und manchmal auch Donald Trump.

Ex-BLB-Chef muss über sieben Jahre ins Gefängnis

DüsseldorfEx-BLB-Chef muss über sieben Jahre ins Gefängnis

Der Ex-Chef des größten NRW-Landesbetriebs, Ferdinand Tiggemann, ist wegen Bestechlichkeit und Untreue zu sieben Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Mindestens 178.000 Euro Schmiergeld habe der ehemalige Chef des Baubetriebs BLB kassiert, befand das Landgericht Düsseldorf.

AfD-Vorstand will Höcke aus der Partei ausschließen

BerlinAfD-Vorstand will Höcke aus der Partei ausschließen

Der Streit um das AfD-Mitglied Björn Höcke droht für die Partei zur Zerreißprobe zu werden. Der Vorstand hat gestern beschlossen, den Rechtsaußen der Partei auszuschließen. Grund sind Höckes Äußerungen des "Denkmals der Schande" zum Holocaust-Mahnmal in Berlin.

Welt-Pressefoto zeigt Mord an russischem Botschafter

AmsterdamWelt-Pressefoto zeigt Mord an russischem Botschafter

Die Jury des "World Press Photo Award" hat den türkischen Fotojournalisten Burhan Ozbilici für seine Aufnahme kurz nach der Ermordung des russischen Botschafters ausgezeichnet. Bei dem Foto handle es sich um ein "explosives Bild, das den Hass unserer Zeit abbildet", so die Jury des weltweit wichtigsten Preises im Fotojournalismus, der jährlich in Amsterdam verliehen wird.

Mehrheit für Rot-Rot-Grün in neuer Umfrage
Mehrheit für Rot-Rot-Grün in neuer Umfrage

Bundestagswahl 2017Mehrheit für Rot-Rot-Grün in neuer Umfrage

SPD, Grüne und Linke haben einer neuen Umfrage zufolge derzeit gute Chancen für eine Regierungsmehrheit bei der Bundestagswahl im September.

Bei Pharma funktioniert der Wettbewerb nicht

Bei Pharma funktioniert der Wettbewerb nicht

Globalisierung ist eine gute Sache. Wenn Hersteller ihre Produktion in Länder mit günstigeren Lohnkosten auslagern, profitieren alle Verbraucher. Und wenn der Wettbewerb funktioniert, wird es auch stets genug Anbieter geben. In der Autoindustrie beispielsweise sind (außer bei VW) keine grundlegenden Probleme bekannt, obwohl sie sehr arbeitsteilig produziert.

Machtspiel bei der AfD

Machtspiel bei der AfD

Eine Partei, die eines Tages im parlamentarischen System der Bundesrepublik auf Akzeptanz, möglicherweise sogar auf Koalitionspartner stoßen möchte, kann einen Mann wie Björn Höcke nicht in ihren Reihen dulden. So viel ist klar. Nun droht der Partei eine Hängepartie um die Personalie Höcke, die der Partei schaden wird und sogar das Potenzial besitzt, sie zu spalten.

Indien versinkt im Müll
Indien versinkt im Müll

Neu Delhi/MumbaiIndien versinkt im Müll

Indiens Bevölkerung wächst — und mit ihr die Abfallberge. Die Straßen sind verdreckt, die Flüsse verseucht. Der Staat versagt.

Michael Flynn telefoniert sich ins Abseits
Michael Flynn telefoniert sich ins Abseits

Gespräch mit russischem BotschafterMichael Flynn telefoniert sich ins Abseits

Michael Flynn, drahtiger Ex-Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA und neuerdings Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, ist erst 57 Jahre alt und hat doch schon Erinnerungslücken. Worüber genau hat er mit dem russischen Botschafter Sergei Iwanowitsch Kisljak gesprochen, als die beiden Männer im Dezember telefonierten? Dass es dabei auch um die Sanktionen gegen Moskau gegangen sei, für deren Aufhebung Flynn plädiert, daran will er sich nicht mehr erinnern können.

Der Kampf um die Mitte
Der Kampf um die Mitte

Berliner RepublikDer Kampf um die Mitte

Zu den Ritualen der Politik gehört, dass jeder meint, wo er stehe, da sei auch die Mitte. Das führt zu verwirrenden Begriffen.

Wieder Ausschreitungen in Frankreichs Vororten

ParisWieder Ausschreitungen in Frankreichs Vororten

"Der Stock der Schande" titelte die Zeitung "Libération" vergangene Woche. Gemeint war der Schlagstock, den ein Polizist Anfang Februar einem jungen Schwarzen bei einer Festnahme in der Pariser Vorstadt Aulnay-sous-Bois in den Hintern gerammt haben soll.

Türkischer Ministerpräsident kommt nach Oberhausen
Türkischer Ministerpräsident kommt nach Oberhausen

Werbung für ErdoganTürkischer Ministerpräsident kommt nach Oberhausen

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wird einem Bericht zufolge an diesem Samstag in der Oberhausener König-Pilsener-Arena erwartet. Dort wolle er für das Referendum werben, mit dem Präsident Erdogan seine Macht ausbauen will.

Fall Amri - eine Farce

Fall Amri - eine Farce

Es ist eine Farce in drei Akten: Zunächst steht ein kapitales Staatsversagen im Raum, als nach dem Weihnachtsmarktanschlag klar wird, dass der mutmaßliche Täter Anis Amri den Behörden längst als Gefährder bekannt war. Im zweiten Akt bestätigt sich das Behörden-Versagen mit jedem weiteren Detail.

Sicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Raketentest einstimmig
Sicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Raketentest einstimmig

Dringlichkeitssitzung der Vereinten NationenSicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Raketentest einstimmig

Der UN-Sicherheitsrat hat den jüngsten nordkoreanischen Raketentest einstimmig als "ernsthafte Verletzung" von UN-Resolutionen verurteilt. In einer Dringlichkeitssitzung drohte das Gremium der Führung in Pjöngjang am Montag "weitere bedeutende Maßnahmen" an.

Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn tritt zurück
Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn tritt zurück

WashingtonTrumps Sicherheitsberater Michael Flynn tritt zurück

Nach langem Hin und Her ist Michael Flynn nun doch zurückgetreten. Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten stolperte über ein Telefonat, das er im Dezember geführt hatte — mit einem Vertreter Russlands.