Alle Politik-Artikel vom 11. Februar 2017
Tsipras warnt Schäuble und IWF vor "Spiel mit dem Feuer"
Tsipras warnt Schäuble und IWF vor "Spiel mit dem Feuer"

Schuldenkrise in GriechenlandTsipras warnt Schäuble und IWF vor "Spiel mit dem Feuer"

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat im Schuldenstreit warnende Worte an die Bundesregierung und den Internationalen Währungsfonds (IWF) gerichtet.

Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an
Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an

KommissionJuncker tritt nicht für zweite Amtszeit an

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schließt eine weitere Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde aus. Er werde "nicht noch einmal antreten".

Schäuble will Kindergeld für EU-Ausländer halbieren
Schäuble will Kindergeld für EU-Ausländer halbieren

FamilienleistungSchäuble will Kindergeld für EU-Ausländer halbieren

Finanzminister Schäuble will die Familienleistung für Kinder von Osteuropäern, die in der Heimat geblieben sind, um die Hälfte kürzen. Die SPD hat den Plänen zugestimmt, doch Brüssel blockiert sie.

Bundesländer wollen Aus für unkonventionelles Fracking
Bundesländer wollen Aus für unkonventionelles Fracking

Gasförderung in DeutschlandBundesländer wollen Aus für unkonventionelles Fracking

Aufatmen bei den Gegnern der umstrittenen Technologie: Die Bundesländer schließen Probebohrungen zur Erforschung der Gefahren durch das umstrittene unkonventionelle Fracking aus.

Der Staat muss nicht die Staatszerstörer bezahlen
Der Staat muss nicht die Staatszerstörer bezahlen

ParteifinanzierungDer Staat muss nicht die Staatszerstörer bezahlen

Meinung · Wer sieht, wie die NPD Stimmung gegen die Grundsätze der freiheitlichen Demokratie macht, der mag nicht glauben, dass der Staat sie dafür auch noch bezahlt. Zu Recht drängt der Bundesrat darauf, Verfassungsfeinden die Staatsgelder zu entziehen. Aber im Detail stecken viele Tücken.

Derzeit nur eine A400M-Transportmaschine einsatzbereit
Derzeit nur eine A400M-Transportmaschine einsatzbereit

BundeswehrDerzeit nur eine A400M-Transportmaschine einsatzbereit

Wegen regulärer Wartungs- oder Ausrüstungsmaßnahmen oder "zur Behebung von Störungen" bleibt der Großteil der Bundeswehrtransportmaschinen derzeit am Boden. Von den acht A400M-Maschinen ist derzeit nur eine einsatzbereit.

"Ich werde Außenpolitiker bleiben"
"Ich werde Außenpolitiker bleiben"

Steinmeier über sein neues Amt"Ich werde Außenpolitiker bleiben"

Frank-Walter Steinmeier stellt sich am Sonntag der Wahl zum Bundespräsidenten. Als ehemaliger Außenminister bekommt der SPD-Politiker jede Menge Vorschusslorbeeren.

Volkswagen sucht den Ausweg
Volkswagen sucht den Ausweg

Kriselnder AutobauerVolkswagen sucht den Ausweg

Erst meldete sich der Betriebsrat per Brief, nun der VW-Vorstand. In den Schreiben geht es um Sparen und Verzicht. Am Montag soll es dann in Wolfsburg zum Krisengipfel kommen.

Kooperiert der BND mit ägyptischem Geheimdienst?

Anfrage der LinkenKooperiert der BND mit ägyptischem Geheimdienst?

Die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Regime in Ägypten ist intensiver als vermutet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Danach hat die europäische Grenzschutzagentur Frontex direkten Kontakt zu den ägyptischen Behörden aufgenommen.

Trump erwägt "brandneue Anordnung" für neues Einreiseverbot
Trump erwägt "brandneue Anordnung" für neues Einreiseverbot

Nach Niederlage vor GerichtTrump erwägt "brandneue Anordnung" für neues Einreiseverbot

Donald Trump will eine weitere Entscheidung in dem Justizstreit um sein Einreiseverbot offenbar nicht erst abwarten. Nach seiner Niederlage zieht der US-Präsident ein neues Dekret für ein Einreiseverbot in Betracht.

Nicht mehr grün

Nicht mehr grün

Wenn sich der Trend verfestigen sollte, könnte es FDP-Chef Christian Lindner tatsächlich gelingen, seine Partei zur drittstärksten Kraft in NRW zu machen. Mit derzeit nur noch sieben Prozent sind die Grünen auf den niedrigsten Stand seit 2010 gerutscht.

Isabella "Levina" Lueen ... singt in Kiew für Deutschland

PersönlichIsabella "Levina" Lueen ... singt in Kiew für Deutschland

Die Nacht nach dem deutschen Vorentscheid zum Eurovision Song Contest 2017 war für Isabella "Levina" Lueen kurz. "Zwei Stunden Schlaf habe ich bekommen", sagt die 25-Jährige am Tag danach mit ihrer rauchigen, tiefen Stimme. Wirklich fassen kann sie ihren Sieg da noch nicht.

Underdog

StichwortUnderdog

Er ist ein Benachteiligter, der Schwächere. Wer will schon der Underdog sein? Als Sieger geht er in der Regel nicht vom Platz. Manchmal aber wächst der David zum Goliath, die kleinen Wunder des Alltags. Finanzminister Wolfgang Schäuble will dieses Wunder für die SPD verhindern.

Kindergeld anpassen

Kindergeld anpassen

Warum soll es für Kinder, die in einem günstigeren EU-Land leben, das gleiche Kindergeld geben wie für den Nachwuchs im teureren Inland? Das leuchtet nicht ein. Es ist daher richtig, dass Finanzminister Schäuble das Kindergeld für EU-Ausländer, deren Sprösslinge in der Heimat geblieben sind, den dortigen, oft geringeren Lebenshaltungskosten anpassen will.

NPD soll möglichst bald die Staatsgelder verlieren

BerlinNPD soll möglichst bald die Staatsgelder verlieren

Deutschland soll der NPD und anderen verfassungsfeindlichen Parteien den Geldhahn zudrehen. Mit einer förmlichen Entschließung macht der Bundesrat nun Tempo und fordert die Bundesregierung auf, baldmöglichst ein Gesetz zur Änderung der Verfassung und der Parteienfinanzierung vorzulegen.

NRW-Umfrage: SPD und CDU legen zu - Grüne brechen ein

DüsseldorfNRW-Umfrage: SPD und CDU legen zu - Grüne brechen ein

Wenn am Sonntag in NRW gewählt würde, könnte die SPD mit 36 Prozent der Stimmen rechnen; die CDU käme auf 32 Prozent. Die größte Überraschung: Die Grünen rutschten auf sieben Prozent ab. Demgegenüber bliebe die FDP stabil bei acht Prozent. Für die AfD würden neun Prozent votieren, für die Linke fünf Prozent.

Schulz besucht am Mittwoch Kölner Ford-Werk

BerlinSchulz besucht am Mittwoch Kölner Ford-Werk

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird in der kommenden Woche NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Wahlkampf unterstützen und seine Reise durch die Bundesländer in NRW fortsetzen. Wie unsere Redaktion aus SPD-Kreisen erfuhr, wird Schulz am Mittwoch, 15. Februar, das Ford-Werk in Köln-Niehl besichtigen und mit Managern, dem Betriebsrat und Azubis zusammenkommen.