Alle Politik-Artikel vom 11. Januar 2017
Geordnet, begrenzt, aber erst am Anfang
Geordnet, begrenzt, aber erst am Anfang

FlüchtlingszahlenGeordnet, begrenzt, aber erst am Anfang

Meinung · Deutschland hat im vergangenen Jahr rund 280.000 Flüchtlinge aufgenommen - deutlich weniger als im Rekordjahr 2015. Der vielzitierte staatliche Kontrollverlust von damals scheint abgestellt. Dennoch gibt es noch eine Menge zu tun.

Kanzler will Österreich zum Umwelt-Modellstaat machen
Kanzler will Österreich zum Umwelt-Modellstaat machen

Christian KernKanzler will Österreich zum Umwelt-Modellstaat machen

Österreich soll nach dem Willen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ein weltweit geachteter Umwelt-Modellstaat werden. In einer Grundsatzrede erklärte der SPÖ-Vorsitzende die umfassende Ökologisierung des Landes zu einem der großen Ziele.

Hello, Mister President
Hello, Mister President

Donald TrumpHello, Mister President

Zum Einstieg in das neue Amt ein Auftritt wie im Wahlkampf - in seiner ersten Pressekonferenz seit Monaten bleibt Donald Trump sich treu. Ein großes Thema des Abends war Russland.

Trump weist Russland-Vorwürfe scharf zurück
Trump weist Russland-Vorwürfe scharf zurück

LIVE Blog-ProtokollTrump weist Russland-Vorwürfe scharf zurück

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat jüngste Vorwürfe in Zusammenhang mit seinen Verbindungen nach Russland scharf zurückgewiesen. Die Medienberichte darüber seien "Unsinn", sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Hier lesen Sie das Blog-Protokoll.

Barack Obama rührt mit einer Liebeserklärung
Barack Obama rührt mit einer Liebeserklärung

Abschiedsrede in ChicagoBarack Obama rührt mit einer Liebeserklärung

Barack Obamas Abschiedsrede in Chicago vor rund 18.000 Zuschauern bot bewegende Momente. Neben dem Dank an das Volk hatte der scheidende US-Präsident auch rührende Worte an seine Frau parat — und musste zum Taschentuch greifen.

Gabriels Aufstieg aus schwierigen Verhältnissen
Gabriels Aufstieg aus schwierigen Verhältnissen

SPD-ParteichefGabriels Aufstieg aus schwierigen Verhältnissen

Sigmar Gabriel steht Anfang 2017 im Fokus. Der SPD-Chef könnte Ende Januar als Kanzlerkandidat seiner Partei in den Kampf gegen Kanzlerin Merkel bei der Bundestagswahl ziehen. Ein Blick auf den Werdegang des Politikers.

Marokko verbietet den Verkauf von Burkas

VollverschleierungMarokko verbietet den Verkauf von Burkas

Nur 48 Stunden Zeit haben Händler laut marokkanischer Medienberichte, um die Burka aus ihren Lagerbeständen zu entfernen. Für das Verbot führt die Regierung des nordafrikanischen Landes Sicherheitsgründe an.

"Leben wir hier in Nazi-Deutschland?"
"Leben wir hier in Nazi-Deutschland?"

Donald Trump wehrt sich"Leben wir hier in Nazi-Deutschland?"

Die Informationen sollen äußerst delikat sein, bestätigt ist jedoch nichts: Laut Medieninformationen liegt US-Geheimdiensten Material vor, mit dem der künftige US-Präsident Donald Trump offenbar erpressbar gemacht werden sollte. Es geht um Sex und Geschäfte. Jetzt keilt Trump zurück — natürlich über Twitter.

280.000 Menschen suchten 2016 Asyl in Deutschland
280.000 Menschen suchten 2016 Asyl in Deutschland

Zahl deutlich gesunken280.000 Menschen suchten 2016 Asyl in Deutschland

Im vergangenen Jahr haben 280.000 Menschen in Deutschland Schutz gesucht. Das sind deutlich weniger als im Jahr 2015, als 890.000 Flüchtlinge registriert wurden.

Tak bekennt sich zu Anschlag in Izmir
Tak bekennt sich zu Anschlag in Izmir

Türkische PKK-SplittergruppeTak bekennt sich zu Anschlag in Izmir

Die "Freiheitsfalken Kurdistans" (Tak), eine Splittergruppe der PKK, hat sich zu dem Terroranschlag in der westtürkischen Küstenmetropole Izmir am vergangenen Donnerstag bekannt.

Mit dieser Rede beeindruckte uns Herzog
Mit dieser Rede beeindruckte uns Herzog

BundespräsidentMit dieser Rede beeindruckte uns Herzog

Der Altbundespräsident Roman Herzog hat mit seiner berühmten "Ruck-Rede" landesweit Eindruck hinterlassen. Gehalten hat er sie im Hotel Adlon in Berlin am 26. April 1997. Der Wortlaut der Rede.

Wohnungskauf soll billiger werden

Beschlusspapier zum ImmobilienerwerbWohnungskauf soll billiger werden

Die SPD will Gebühren für Notare und den Grundbucheintrag senken. Auch die Union plant geringere Nebenkosten durch Freibeträge für Familien bei der Grunderwerbsteuer und ein Baukindergeld.

SPD will Gehälter von Managern begrenzen
SPD will Gehälter von Managern begrenzen

Verhältnis"SPD will Gehälter von Managern begrenzen

Für das Verhältnis von Vorstandsbezügen und Durchschnittsgehalt soll es eine Obergrenze geben. Auch neue Regeln für Boni sind vorgesehen.

Jared Kushner . . . berät Trump als Schwiegersohn

PersönlichJared Kushner . . . berät Trump als Schwiegersohn

Es gibt manches, was Jared Kushner mit Donald Trump gemein hat. So wie der junge Trump einst nach Manhattan strebte, heraus aus Brooklyn, wo sein Vater langweilige Mietshäuser baute, zog es auch den jungen Kushner auf die Wolkenkratzerinsel.

Wahre Preistreiber sind Länder und Kommunen

Wahre Preistreiber sind Länder und Kommunen

Hohe Nebenkosten beim Immobilienerwerb sind ein Ärgernis. Sie erhöhen den Kaufpreis um mindestens zehn Prozent, und die Maklercourtage kommt für viele Käufer noch oben drauf. Es ist daher folgerichtig, wenn die Parteien die Nebenkosten in den Blick nehmen, um auch Menschen mit normalen Einkommen den Wohnraumkauf zu ermöglichen.

Nordkorea hat wohl genug Plutonium für zehn Atomwaffen
Nordkorea hat wohl genug Plutonium für zehn Atomwaffen

Südkorea warntNordkorea hat wohl genug Plutonium für zehn Atomwaffen

Nach Einschätzung Südkoreas hat Nordkorea sein Atomwaffenarsenal weiter ausgebaut. Das Land verfügt inzwischen über 50 Kilogramm waffenfähigen Plutoniums, das genügt für zehn Atombomben.

Grüne: Ab 2030 keine neuen Diesel und Benziner mehr

BerlinGrüne: Ab 2030 keine neuen Diesel und Benziner mehr

Die Grünen wollen die große Koalition mit einem "echten Politikwechsel" ablösen, wie die Parteichefs Cem Özdemir und Simone Peter gestern nach einer zweitägigen Klausurtagung des Bundesvorstands erklärten. Dazu verabschiedete der Vorstand Eckpunkte für ein Wahlprogramm 2017. Darin fordern die Grünen unter anderem, jedem, der in Deutschland geboren ist, uneingeschränkt die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben.

Dobrindt wegen Maut-Einnahmen unter Druck

BerlinDobrindt wegen Maut-Einnahmen unter Druck

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kommt wegen der zu erwartenden Einnahmen der Pkw-Maut unter wachsenden Erklärungsdruck. Der ADAC forderte eine schnelle Veröffentlichung aller Einzelheiten der geplanten Maut-Änderungen, die Dobrindt im Januar ins Kabinett bringen will.

Inklusion mit Mängeln

Inklusion mit Mängeln

Die Schulministerin kann sich über das Urteil aus Münster freuen. Die Klage von 52 NRW-Städten gegen die Kostenverteilung für die schulische Inklusion wurde erwartungsgemäß verworfen. Allerdings lediglich aus formalen Gründen.

Demokratie - noch zu männlich
Demokratie - noch zu männlich

Demokratie-Serie (3)Demokratie - noch zu männlich

Noch immer sind Frauen trotz jahrzehntelanger Kämpfe um Gleichstellung auch in westlichen Parlamenten unterrepräsentiert. Mit dem Erstarken der Rechten drohen erneut Rückschritte.

Wie geht es mit der Beamten-Beihilfe weiter?
Wie geht es mit der Beamten-Beihilfe weiter?

Reform der KrankenversicherungWie geht es mit der Beamten-Beihilfe weiter?

Durch eine Reform der Krankenversicherung ließen sich Milliarden sparen, rechnet die Bertelsmann-Stiftung vor. Beamtenbund und Versicherungsverband lehnen das ab. Grüne, Linke und SPD fordern die Bürgerversicherung.

Für Gabriel gibt es keine Abbiegemöglichkeit mehr
Für Gabriel gibt es keine Abbiegemöglichkeit mehr

Kanzlerkandidat der SPDFür Gabriel gibt es keine Abbiegemöglichkeit mehr

Meinung · SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte nie unbedingt ins Kanzleramt - wie einst Gerhard Schröder. Nun wird er aller Voraussicht nach doch Merkel herausfordern.

Volksverräter

StichwortVolksverräter

Es ist schon merkwürdig, wie sich die Dinge wiederholen. 2015 war das Unwort "Gutmensch" das gehässige Gegenstück zum Wort des Jahres "Flüchtlinge". Und 2016 ist es genauso. Nach "postfaktisch" wurde jetzt "Volksverräter" zum Unwort des Jahres.

Barack Obama warnt vor den Gefahren für die Demokratie
Barack Obama warnt vor den Gefahren für die Demokratie

MahnredeBarack Obama warnt vor den Gefahren für die Demokratie

Neun Tage vor der Vereidigung seines Nachfolgers hat der scheidende US-Präsident Barack Obama eine flammende Abschiedsrede gehalten. Er rief die Bürger seines Landes zum Kampf um die Demokratie auf.

Das Problem der inneren Sicherheit
Das Problem der inneren Sicherheit

Hier in NRWDas Problem der inneren Sicherheit

Im Wahlkampf werden sich die Parteien die Fakten gegenseitig um die Ohren hauen und sich mit Konzepten zu überbieten versuchen.

Obama ruft noch einmal zum Kampf um die Demokratie auf

Abschiedsrede des US-PräsidentenObama ruft noch einmal zum Kampf um die Demokratie auf

US-Präsident Barack Obama hat sich mit einem eindringlichen Appell zur Geschlossenheit von seinen Landsleuten verabschiedet. Er mahnte: "Die Demokratie kann beschädigt werden, wenn wir der Furcht nachgeben."