Alle Politik-Artikel vom 10. Januar 2017
SPD entwirft Schlachtplan in Düsseldorf

"Geheimtreffen"SPD entwirft Schlachtplan in Düsseldorf

Die Parteispitze plante am Dienstag ein "Geheimtreffen", um die Personal- und Themenstrategie festzuzurren. Doch geheim blieb es nicht.

Ein Mann, ein Land, ein Ruck
Ein Mann, ein Land, ein Ruck

Roman Herzog †Ein Mann, ein Land, ein Ruck

Ob Roman Herzog ein Konservativer oder ein Liberaler war, ließ sich nie klar beantworten. In jedem Fall war er ein Politiker, der fehlendes Reform- und Durchsetzungsvermögen in der Politik stets scharf getadelt hat.

Koalition verschärft Gesetze gegen Gefährder
Koalition verschärft Gesetze gegen Gefährder

Innere SicherheitKoalition verschärft Gesetze gegen Gefährder

Innenminister Thomas de Maizière (CDU und Justizminister Heiko Maas verständigten sich auf eine Reihe von Gesetzesverschärfungen, mit denen die Sicherheitsbehörden sogenannte Gefährder besser in den Griff bekommen sollen.

Anschlagsreihe in Afghanistan: Mindestens 50 Tote
Anschlagsreihe in Afghanistan: Mindestens 50 Tote

AfghanistanAnschlagsreihe in Afghanistan: Mindestens 50 Tote

Allein in der afghanischen Hauptstadt sind 38 Menschen bei einem Taliban-Anschlag getötet worden. Beim einem weiteren Angriff wurden der Gouverneur der Provinz sowie Diplomaten der Vereinigten Arabischen Emirate verletzt.

Was plant Sigmar Gabriel?
Was plant Sigmar Gabriel?

Treffen in DüsseldorfWas plant Sigmar Gabriel?

In Düsseldorf gibt sich SPD-Parteichef Gabriel trotz Umfragetiefs kämpferisch. Die NRW-Wahl im Mai habe "überragende Bedeutung" für Land und Bund. Aber macht er selbst den Kanzlerkandidaten?

Zypern hofft auf Einheit
Zypern hofft auf Einheit

Nikosia/GenfZypern hofft auf Einheit

Seit 42 Jahren ist die Insel geteilt. Alle Einigungsbemühungen blieben bislang erfolglos. Nun gibt es einen neuen Anlauf. Und den Schlüssel zur Lösung des Streits hat der türkische Präsident Erdogan.

Gabriel will sich in Düsseldorf nicht auf Kandidatur festlegen
Gabriel will sich in Düsseldorf nicht auf Kandidatur festlegen

SPD-SpitzentreffenGabriel will sich in Düsseldorf nicht auf Kandidatur festlegen

Die Parteispitze bleibt eisern: Beim Spitzentreffen der SPD in Düsseldorf wird es nach Angaben von Parteichef Sigmar Gabriel nicht um Personalentscheidungen für die Bundestagswahl gehen.

Im Wahljahr ist die Sicherheit Chefsache

Im Wahljahr ist die Sicherheit Chefsache

Dem Entsetzen über das Weihnachtsmarkt-Attentat folgte das Erschrecken darüber, dass die Behörden den potenziellen Täter kannten, ohne den Anschlag verhindern zu können. Nun erleben wir den Wettstreit um die Lufthoheit bei der inneren Sicherheit.

Scheinlösung

StichwortScheinlösung

Was wirkt, was wirkt nicht? In der aufgeheizten Debatte um die innere Sicherheit glaubt jede Gruppe von sich, sie habe die Wahrheit gepachtet. Was andere vorschlügen, sei bestenfalls eine Scheinlösung. Ein Schicksal, das jetzt auch der elektronischen Fußfessel blüht.

Trumps Schwiegersohn soll Berater werden
Trumps Schwiegersohn soll Berater werden

Künftiger US-PräsidentTrumps Schwiegersohn soll Berater werden

Der künftige US-Präsident Donald Trump möchte seinen eigenen Schwiegersohn zu seinem Berater machen. Aber so einfach geht das nicht.

Spanien wird Franco nicht los

FaschismusSpanien wird Franco nicht los

Die Erinnerung an den Diktator lebt auch mehr als 40 Jahre nach seinem Tod weiter.

Roboter für den Krieg unter Wasser

DüsseldorfRoboter für den Krieg unter Wasser

Das nächste Schlachtfeld des Drohnenkriegs liegt im Meer. Vor allem Amerikaner, Chinesen und Russen investieren in eine völlig neue Generation von autonomen Unterwasserfahrzeugen. Sie sollen ohne aufzutauchen jahrelang durch die Ozeane kreuzen können.

Gabriel besucht vor Spitzentreffen die NRW-Fraktion

BerlinGabriel besucht vor Spitzentreffen die NRW-Fraktion

SPD-Chef Sigmar Gabriel wird vor dem für heute Abend geplanten Spitzentreffen seiner Partei die SPD-Landtagsfraktion besuchen. Auch ein Termin mit den wirtschaftspolitischen Sprechern steht auf dem Programm. Am Abend wird er den engsten SPD-Führungszirkel voraussichtlich in einem Hotel mit guter Anbindung zum Düsseldorfer Flughafen treffen.

Roman Herzog ist tot
Roman Herzog ist tot

Ehemaliger BundespräsidentRoman Herzog ist tot

Altbundespräsident Roman Herzog ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Das bestätigte das Bundespräsidialamt. Herzog war von 1994 bis 1999 Bundespräsident. In Erinnerung geblieben ist vor allem seine "Ruck-Rede" aus dem Jahr 1997.

Emmanuel Macron . . . gibt in Berlin den Europäer

PersönlichEmmanuel Macron . . . gibt in Berlin den Europäer

Er ist jung, attraktiv und kann die Massen begeistern. Emmanuel Macron (39) hat es zum ernstzunehmenden Kandidaten im Rennen um die französische Präsidentschaft gebracht. Auch wenn dem konservativen François Fillon und der Rechtspopulistin Marine Le Pen dreieinhalb Monate vor der Wahl die besten Chancen eingeräumt werden, François Hollande zu beerben, ist in einer aktuellen Umfrage in Frankreich schon vom "dritten Mann" Macron die Rede.

Viele Gefährder auch im Bergischen Land

WuppertalViele Gefährder auch im Bergischen Land

Neben dem Großraum Düsseldorf mit rund 30 Gefährdern ist laut Polizei auch das Bergische Land eine Hochburg potenzieller Terroristen in NRW. Eine konkrete Zahl will die für Wuppertal, Solingen und Remscheid zuständige Polizeibehörde nicht nennen.

Funktionierender Staat

Funktionierender Staat

Bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes gab es diesmal einen sehr ehrlichen Moment: Die Bundeskanzlerin räumte Versäumnisse aus der Zeit vor der Flüchtlingskrise ein. Einerseits habe der Staat schon damals nicht konsequente genug diejenigen Asylsuchenden wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt, die keine Bleibeperspektive haben.

Er hat "Nafri" gesagt
Er hat "Nafri" gesagt

Rassismus-DebatteEr hat "Nafri" gesagt

Die erregte Debatte, wie man Nordafrikaner nennen sollte, lässt ahnen, was uns 2017 erwartet. Doch weder versinkt das Land im Rassismus, noch haben die Linksgrünen die Sprachmacht an sich gerissen. Mehr Gelassenheit wäre hilfreich. Eine Analyse.

Der bange Blick auf 2017
Der bange Blick auf 2017

Kolumne: Berliner RepublikDer bange Blick auf 2017

Die Wahlen im Land und im Bund fallen in ein Jahr, in dem sich Demokratiemüdigkeit in Europa breit gemacht hat. Ein schlechtes Vorzeichen.

Präses Rekowski: AfD-Programm widerspricht dem Christentum

Bad NeuenahrPräses Rekowski: AfD-Programm widerspricht dem Christentum

Die Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland hat gestern über den Umgang mit der AfD gerungen. Präses Manfred Rekowski sprach in seinem jährlichen Bericht von "roten Linien", die die Partei mit ihrer Politik übertrete. "Wer die Pflicht gegenüber dem Nächsten aufkündigt, der tritt aus der Gemeinschaft der Glaubenden heraus", sagte er.

Tauber stärkt die FDP

Tauber stärkt die FDP

Wem die CDU zu linksliberal geworden ist und wer die AfD aus nachvollziehbaren Gründen nicht wählen will, für den hat FDP-Chef Christian Lindner mit Fleiß, Beharrlichkeit und Geschick eine neue Option geschaffen. Die FDP ist wieder da und wird inzwischen sogar von der SPD als möglicher Koalitionspartner umworben.

Oettinger entschuldigt sich im EU-Parlament

BrüsselOettinger entschuldigt sich im EU-Parlament

Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für seine Rede aus dem Oktober mit abschätzigen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle entschuldigt. "Es war und ist nicht meine Absicht, irgendjemanden mit Bemerkungen zu verletzen", sagte er gestern bei einer Anhörung im Europaparlament im Brüssel.

EVP veröffentlicht Geheimvereinbarung zu Schulz-Nachfolge
EVP veröffentlicht Geheimvereinbarung zu Schulz-Nachfolge

EU-ParlamentEVP veröffentlicht Geheimvereinbarung zu Schulz-Nachfolge

Der Streit um die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz eskaliert eine Woche vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten. Die Europäische Volkspartei veröffentlichte am Dienstag eine jahrelang geheimgehaltene Vereinbarung.

Peking warnt seine Bürger vor gefälschten Krankenwagen

PekingPeking warnt seine Bürger vor gefälschten Krankenwagen

Viele Länder warnen ihre Bevölkerung vor gefälschten Banknoten. China lehrt seine Bürger, wie sie echte von unechten Krankenwagen unterscheiden können. Kriminelle nutzen die Hilflosigkeit von Patienten aus, um lukrative Geschäfte zu machen. Sie holen sie in gefälschten Ambulanzfahrzeugen mit falschem medizinischen Personal an Bord ab und kassieren dafür kräftig.

Müller will Entwicklungshilfe für Mahgreb-Staaten nicht kürzen
Müller will Entwicklungshilfe für Mahgreb-Staaten nicht kürzen

AsylpolitikMüller will Entwicklungshilfe für Mahgreb-Staaten nicht kürzen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor einer Kürzung der Entwicklungshilfe für die Maghreb-Staaten gewarnt, um diese zur Rücknahme von Asylbewerbern aus Deutschland zu zwingen. Die SPD hatte Forderungen in diese Richtung gestellt.

Pkw-Maut könnte weniger Einnahmen bringen als erwartet
Pkw-Maut könnte weniger Einnahmen bringen als erwartet

StudiePkw-Maut könnte weniger Einnahmen bringen als erwartet

Bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut sind die finanziellen Risiken offenbar größer als bekannt. Es könnten Einnahmen in Millionenhöhe ausfallen, weil derzeit immer mehr abgasarme Autos auf den Markt kämen.

Bild: Gabriel tritt als Kanzlerkandidat der SPD an

BerlinBild: Gabriel tritt als Kanzlerkandidat der SPD an

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird nach Informationen der "Bild"-Zeitung Kanzlerkandidat seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl. Offiziell soll der Kanzlerkandidat der SPD am 29. Januar in Berlin vorgestellt werden. Heute trifft sich die Parteispitze zu einer Strategieklausur in einem Düsseldorfer Hotel.

AfD will Euro-Zone in Nord und Süd spalten
AfD will Euro-Zone in Nord und Süd spalten

EU-PolitikAfD will Euro-Zone in Nord und Süd spalten

Seit 2013 treibt die Euro-Krise die AfD um. Nun hat sich der AfD-Chef Jörg Meuthen für eine Teilung der Euro-Zone in zwei Teile ausgesprochen. Im Notfall solle Deutschland sogar alleine aus dem Euro austreten.

Israel will IS-Anhänger ohne Anklage inhaftieren

JerusalemIsrael will IS-Anhänger ohne Anklage inhaftieren

Nach einem Anschlag mit einem Lastwagen in Jerusalem will Israel entschlossener gegen Anhänger des Islamischen Staats (IS) vorgehen. Bei einer Sitzung des israelischen Sicherheitskabinetts wurde unter anderem beschlossen, das Haus des Attentäters zu zerstören.

Parlament stimmt Debatte über Verfassungsreform zu
Parlament stimmt Debatte über Verfassungsreform zu

TürkeiParlament stimmt Debatte über Verfassungsreform zu

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan ist seinem Ziel einer Einführung eines Präsidialsystems einen wichtigen Schritt näher gekommen. Das Parlament in Ankara stimmte in der Nacht zu Dienstag dafür, eine Debatte über die dazu notwendige Verfassungsreform zuzulassen.

SPD will Bürger beim Zahnersatz entlasten
SPD will Bürger beim Zahnersatz entlasten

GesundheitspolitikSPD will Bürger beim Zahnersatz entlasten

Die Bürger müssen zunehmend mehr Geld privat für die Sanierung ihrer Zähne aufwenden. Aufgrund der Zahl gestiegener Zahnersatz-Zuzahlungen fordert jetzt auch die SPD eine Entlastung der Versicherten.

Mit Fußfesseln gegen Gefährder
Mit Fußfesseln gegen Gefährder

Innere SicherheitMit Fußfesseln gegen Gefährder

Drei Wochen nach dem Terror-Anschlag gibt es erste Konsequenzen. Gefährder sollen nun leichter in Abschiebehaft genommen werden. Vor allem kommt die permanente Überwachung per elektronischer Fußfessel.

Neue US-Sanktionen gegen Putin-Vertrauten
Neue US-Sanktionen gegen Putin-Vertrauten

USA und RusslandNeue US-Sanktionen gegen Putin-Vertrauten

Kurz vor Donald Trumps Einzug ins Weiße Haus hat die scheidende US-Regierung weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie zielen auch auf den Leiter des russischen Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin. Er gilt als einer der engsten Vertrauten des russischen Präsidenten.