Alle Politik-Artikel vom 01. Oktober 2016
SPD wirbt massiv für Steinmeier als Gauck-Nachfolger
SPD wirbt massiv für Steinmeier als Gauck-Nachfolger

Bundespräsidenten-WahlSPD wirbt massiv für Steinmeier als Gauck-Nachfolger

Nach SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich am Samstag auch Parteivize Ralf Stegner für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Nachfogler des scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck aus.

Merkel fordert Bürger auf, gegen Rechte aufzustehen
Merkel fordert Bürger auf, gegen Rechte aufzustehen

EinheitMerkel fordert Bürger auf, gegen Rechte aufzustehen

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel zum 26. Jahrestag der deutschen Einheit dazu aufgerufen hat, sich gegen Rechtspopulisten zu stellen, haben in Dresden mit einem Bürgerfest die Feierlichkeiten begonnen. Eine dreiviertel Million Besucher werden bis Montag erwartet. Es gilt die höchste Sicherheitsstufe für die Polizei.

Erdogan setzt EU Pistole auf die Brust
Erdogan setzt EU Pistole auf die Brust

"Visafreiheit muss schnell kommen"Erdogan setzt EU Pistole auf die Brust

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU-Staaten mit scharfen Worten aufgefordert, abschließend über den Beitritt seines Landes zu entscheiden.

Die K-Frage quält die Genossen
Die K-Frage quält die Genossen

SPDDie K-Frage quält die Genossen

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Greift Parteichef Gabriel in der aktuellen Phase interner Stärke zu? Oder überlässt er angesichts nur geringer Beliebtheit anderen wie Martin Schulz das Rennen? Die Nerven liegen bereits blank.

"Ich kann noch viel fieser sein als Hillary Clinton"
"Ich kann noch viel fieser sein als Hillary Clinton"

Donald Trump warnt Kontrahentin"Ich kann noch viel fieser sein als Hillary Clinton"

Geht der US-Präsidentschaftswahlkampf nun ganz tief in die Schmuddelecke? Nach seinem schlechten Abschneiden bei der ersten Fernsehdebatte mit Hillary Clinton hat der Republikaner Donald Trump die Angriffe auf seine Rivalin verschärft.

Die Welt verneigt sich vor Schimon Peres
Die Welt verneigt sich vor Schimon Peres

JerusalemDie Welt verneigt sich vor Schimon Peres

5000 Trauergäste erweisen dem ehemaligen israelischen Präsidenten die letzte Ehre. Barack Obama verabschiedet sich auf Hebräisch.

Land gibt Schulen auch für digitale Ausstattung Geld

DüsseldorfLand gibt Schulen auch für digitale Ausstattung Geld

Die Landesregierung hat gestern erläutert, wie sie die angekündigten zwei Milliarden Euro an Krediten der NRW-Bank zur Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung der Schulen in NRW verteilen will. Danach wird das Geld zur Hälfte nach der Zahl der Schüler in den Kommunen und Landkreisen verteilt (Schulpauschale), zur anderen Hälfte nach der Bedürftigkeit der Kommunen.

Merkel und Obama verurteilen Angriffe auf Aleppo scharf

Washington/GenfMerkel und Obama verurteilen Angriffe auf Aleppo scharf

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Luftangriffe der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo aufs schärfste verurteilt. Sie seien sich darüber einig, dass es an Russland und dem syrischen Regime liege, die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland zu beenden, teilte das Weiße Haus in Washington mit.

Hidschra

StichwortHidschra

Es ist guter Brauch, dass die Muslime in Deutschland am 3. Oktober zum "Tag der offenen Moschee" laden - zur Begegnung am Tag der Deutschen Einheit. Dieses Jahr ist das Motto "Hidschra - Migration als Herausforderung und Chance". Aktuell und brisant, also gut gewählt.

Respekt vor den Opfern verlangt Geduld

Respekt vor den Opfern verlangt Geduld

Zwei Tote, sieben Schwerverletzte und ein ruiniertes Krankenhaus sind die vorläufige Bilanz der Brandkatastrophe in der Bochumer Bergmannsheil-Klinik. Neben das Mitgefühl für die Opfer und ihre Angehörigen schleicht sich Beklemmung: Die Vorstellung von hilflosen Menschen, die sich krankheitsbedingt nicht aus eigener Kraft vor den Flammen in Sicherheit bringen konnten, löst besondere Betroffenheit aus.

1400 Betonsperren für ein weltoffenes Dresden

Dresden1400 Betonsperren für ein weltoffenes Dresden

Nach dem Anschlag auf eine Moschee und dem Fund einer Sprengsatz-Attrappe steigt in Sachsen die Nervosität vor der Einheitsfeier.

Spahn nimmt Tauber gegen Kritiker in Schutz

BerlinSpahn nimmt Tauber gegen Kritiker in Schutz

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die immer neuen Vorwürfe von Mobbing, Sexismus und Beleidigung gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber zurückgewiesen. "Die Diskussion nimmt langsam absurde Züge an", sagte Spahn unserer Redaktion. Statt Sandkasten-Schlammschlachten zu führen, solle man "die Populisten von rechts und links stellen".

"Habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht"
"Habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht"

Kanzlerin zur Asyldebatte"Habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht"

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre seit Sommer vergangenen Jahres verfolgte Flüchtlingspolitik als stringent verteidigt. Gleichzeitig kündigte sie an, die Rückführung von Asylsuchenden voranzubringen, die kein Aufenthaltsrecht haben.

2015 kamen deutlich weniger als eine Million Flüchtlinge

Berlin2015 kamen deutlich weniger als eine Million Flüchtlinge

Die Zahl der Schutzsuchenden, die 2015 nach Deutschland kamen, ist deutlich geringer, als zunächst angenommen. Es sind 890.000 statt der zunächst genannten 1,1 Millionen Menschen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in den vergangenen Monaten mehrfach darauf hingewiesen, dass die Zahl von 1,1 Millionen Schutzsuchenden wegen der Mehrfachregistrierungen wahrscheinlich niedriger liege.

Orientierungsgröße

Orientierungsgröße

Die eine Million war zu einer festen Größe der Flüchtlingskrise geworden. Eine schwer vorstellbare Zahl von Menschen, die im vergangenen Jahr bei uns Schutz suchten. Die Korrektur der Zahl nach unten ändert nichts an der Lage: Die Versorgung und Integration der Menschen sowie die Überprüfung ihrer Asylansprüche bleiben eine der größten Aufgaben in der Geschichte der Bundesrepublik.

Ökostrom-Umlage steigt 2017 leicht auf knapp 7 Cent

BerlinÖkostrom-Umlage steigt 2017 leicht auf knapp 7 Cent

Zur Förderung von Strom aus Windkraft und Sonne müssen Verbraucher 2017 voraussichtlich erneut tiefer in die Tasche greifen - aber wohl etwas weniger als erwartet. Experten rechnen mit einem Anstieg der sogenannten Ökostrom-Umlage auf knapp untersieben Cent je Kilowattstunde.

Deutsche Bank vor Einigung mit US-Ministerium

FrankfurtDeutsche Bank vor Einigung mit US-Ministerium

Berichte über eine Einigung im Streit mit dem US-Justizministerium haben den Aktienkurs der Deutschen Bank stark steigen lassen. Das Papier legte mehr als zwölf Prozent zu, weil die Bank einem Vergleich mit der amerikanischen Behörde offenbar deutlich näher gekommen ist.

Eine Bank atmet durch

Eine Bank atmet durch

So weit ist es also schon: Die Deutsche Bank ist zum Spielball von windigen Investoren geworden. Die gestrige Achterbahnfahrt des Aktienkurses zeigt, wie gefährlich Spekulanten auch für große Unternehmen sein können. Wenn sich der Wind dreht und immer nur schlechte Nachrichten verbreitet werden, dann gibt es keine Worte, mit denen man die Märkte beruhigen kann.

Donald Trump beschwerte sich zu Recht
Donald Trump beschwerte sich zu Recht

Mikrofon-Panne bei TV-DuellDonald Trump beschwerte sich zu Recht

Bei der ersten TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump hat es Probleme mit dem Mikrofon des Republikaners gegeben. Das räumte das Organisationskomitee am Freitag ein.

Joachim Kebschull . . . wird verprügelt, weil er helfen will

PersönlichJoachim Kebschull . . . wird verprügelt, weil er helfen will

Donnerstagabend, Sitzung des Bauausschusses in Oersdorf, Schleswig-Holstein. Wie in jeder Kommune geht es auch um die Unterbringung von Flüchtlingen. Pflichttermin, keine Besonderheit. Wären da nicht die Anfeindungen. Bereits zwei Sitzungen des Bauausschusses der 874 Einwohner zählenden Gemeinde bei Hamburg mussten wegen Bombendrohungen ausfallen.

CDU hat wohl illegale Parteispenden angenommen
CDU hat wohl illegale Parteispenden angenommen

Rheinland-PfalzCDU hat wohl illegale Parteispenden angenommen

Die CDU in Rheinland-Pfalz hat möglicherweise unzulässige Spenden in Höhe von mehreren zehntausend Euro erhalten. Berichten zufolge soll das Geld vom ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss stammen.