Alle Politik-Artikel vom 01. August 2016
EU will im Streit mit Ankara hart bleiben
EU will im Streit mit Ankara hart bleiben

BerlinEU will im Streit mit Ankara hart bleiben

Die türkische Regierung droht mit dem Aus fürs Flüchtlingsabkommen, wenn die Visafreiheit nicht kommt. Welche Folgen hätte das?

Amnesty-Generalsekretärin hört überraschend auf
Amnesty-Generalsekretärin hört überraschend auf

Selmin CaliskanAmnesty-Generalsekretärin hört überraschend auf

Die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, Selmin Caliskan, hat überraschend ihren Posten niedergelegt. Die Nachfolge ist schon geklärt.

US-Militär fliegt Luftangriffe in Libyen
US-Militär fliegt Luftangriffe in Libyen

IS-Hochburg SirteUS-Militär fliegt Luftangriffe in Libyen

Die USA haben auf Bitten der libyschen Regierung Luftangriffe auf die IS-Hochburg Sirte geflogen. Bodentruppen würden nicht entsandt, sagte der Ministerpräsident der von den UN vermittelten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch,

Fälschte die AfD Unterschriften?
Fälschte die AfD Unterschriften?

Kommunalwahl in HamelnFälschte die AfD Unterschriften?

30 Unterstützer brauchen Kandidaten von Parteien, die nicht im Stadtrat vertreten sind. In Hameln sollen AfD-Kandidaten Unterschriften ihrer Unterstützer gefälscht haben.

Ein fataler Fehler Erdogans
Ein fataler Fehler Erdogans

Neuer Streit um VisafreiheitEin fataler Fehler Erdogans

Im Juni sollte sie bereits fallen, die Visapflicht für Türken, die in die EU reisen wollen. Nun verlangt Ankara die Visafreiheit bis Mitte Oktober und droht mit Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens. Dies dürfte die Hürden für ein Abkommen jedoch eher wachsen lassen.

Trump macht sich mit Krim-Äußerungen zum Gespött
Trump macht sich mit Krim-Äußerungen zum Gespött

Ukraine-PolitikTrump macht sich mit Krim-Äußerungen zum Gespött

Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat mit Äußerungen zur russischen Ukraine-Politik den Zweifeln an seiner außenpolitischen Kompetenz neue Nahrung gegeben.

Unbekannte schießen russischen Militärhubschrauber ab
Unbekannte schießen russischen Militärhubschrauber ab

SyrienUnbekannte schießen russischen Militärhubschrauber ab

Das russische Militär hat eine Maschine in Syrien verloren: Ein russischer Militärhubschrauber mit fünf Menschen an Bord ist Syrien abgeschossen worden.

Türkei will Gesandten der Botschaft einbestellen
Türkei will Gesandten der Botschaft einbestellen

VerbotTürkei will Gesandten der Botschaft einbestellen

Die Pro-Erdogan-Demonstration in Köln hat offenbar noch ein politisches Nachspiel: Das türkische Außenministerium will den Gesandten der deutschen Botschaft in Ankara einbestellen.

Teststrecke in Düsseldorf für selbstfahrende Autos

DüsseldorfTeststrecke in Düsseldorf für selbstfahrende Autos

In sechs deutschen Innenstädten sollen bald selbstfahrende Autos unterwegs sein - zumindest testweise. Neben München, Ingolstadt, Hamburg, Dresden und Braunschweig soll auch in Düsseldorf eine Teststrecke entstehen. "Ich will den Erfolg unseres digitalen Testfelds Autobahn auf der A 9 auf Städte ausweiten.

Putzhilfe legalisieren
Putzhilfe legalisieren

Putzhilfe legalisieren

Vier Fünftel aller Haushaltshilfen arbeiten immer noch schwarz, obwohl es der Staat Arbeitgebern und Arbeitnehmern inzwischen recht leicht gemacht hat, die Jobs zu legalisieren. Man braucht seine Putzhilfe nur bei der Minijob-Zentrale anmelden.

Das steckt hinter der Drohung aus Ankara
Das steckt hinter der Drohung aus Ankara

Flüchtlingsdeal auf der Kippe?Das steckt hinter der Drohung aus Ankara

Die türkische Regierung droht der EU konkreter denn je mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens. Wenn nicht schnell die Visumfreiheit kommt, soll Schluss sein mit der Rücknahme von Flüchtlingen.

Seehofer droht Merkel mit eigener Spitzenkandidatur

Berlin/MünchenSeehofer droht Merkel mit eigener Spitzenkandidatur

Ungeachtet aller Appelle zu einer geschlossenen Haltung streitet die große Koalition über die richtige Reaktion auf die islamistischen Anschläge und weitere Gewalttaten in Deutschland. CSU-Chef Horst Seehofer distanzierte sich deutlich vom Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik.

Im Spätsommer wird entschieden, was die Bundeswehr üben soll
Im Spätsommer wird entschieden, was die Bundeswehr üben soll

Einsätze im InlandIm Spätsommer wird entschieden, was die Bundeswehr üben soll

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in Kürze die Grundlagen für Einsätze der Bundeswehr im Inneren bei Terrorangriffen legen. "Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen."

Fall Kaiser's: Gabriel fordert Gericht zu Korrekturen auf

Berlin/DüsseldorfFall Kaiser's: Gabriel fordert Gericht zu Korrekturen auf

Im Streit mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf wegen der gestoppten Fusion der Supermarktketten Kaiser's Tengelmann und Edeka pocht Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Klarstellungen. Er habe einen sogenannten Tatbestandsberichtigungsantrag beim Gericht eingereicht, bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums.

Vereint in der Trauer

MünchenVereint in der Trauer

Der Amoklauf in München mit neun Toten war ein Schock für Deutschland. In der Frauenkirche wurde nun der Opfer gedacht. Die Botschaft: Gemeinsam müssen die Religionen gegen Gewalt und Hass vorgehen.

Yuriko Koike . . . will in Tokio aufräumen

PersönlichYuriko Koike . . . will in Tokio aufräumen

Japans Hauptstadt Tokio wird weiblicher. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde eine Frau an die Spitze der Millionen-Metropole gewählt. Die neue Gouverneurin verwies die männlichen Mitbewerber der Regierung und der Opposition auf ihre Plätze.

Auto-Akzeptanz

Auto-Akzeptanz

Die Deutschen sind Technik-Skeptiker, egal ob es um das Internet oder - wie jetzt - um autonom fahrende Autos geht. Doch Deutschlands künftige Wirtschaftskraft wird auch davon abhängen, welche Rolle die hiesige Auto-Industrie im Digital-Zeitalter spielt.

Köln: Richter trafen die richtige Entscheidung

Köln: Richter trafen die richtige Entscheidung

Wer die Bilder von der gestrigen Kundgebung am Kölner Rheinufer gesehen hat, den beschleichen arge Zweifel, ob die türkischen Mitbürger bei uns wirklich so integriert sind, wie das vor allem linke deutsche Politiker gern beteuern. Zumindest ein Teil von ihnen lehnt unser westliches Wertesystem ab.

Trump beleidigt Eltern eines toten US-Soldaten

WashingtonTrump beleidigt Eltern eines toten US-Soldaten

Donald Trump hat mit seiner Reaktion auf Kritik muslimischer Eltern eines getöteten US-Iraksoldaten eine Kontroverse ausgelöst. Khizr Khan hatte dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten auf dem Parteitag der Demokraten vorgeworfen, "nichts und niemanden geopfert" zu haben.

"Trump weiß nicht, was es heißt, Opfer zu bringen"
"Trump weiß nicht, was es heißt, Opfer zu bringen"

Mutter eines getöteten US-Soldaten"Trump weiß nicht, was es heißt, Opfer zu bringen"

Donald Trump teilt verbal gern aus — das ist nicht neu. Nun hat er sich ein Gefecht mit den pakistanisch-stämmigen Eltern eines hochdekorierten gefallenen US-Soldaten geliefert. Die Mutter reagiert mit einem emotionalen Beitrag in der "Washington Post" auf Trumps Ausfälle.

Taliban greifen Ausländer-Hotel in Kabul an
Taliban greifen Ausländer-Hotel in Kabul an

Vier Tote bei AttackeTaliban greifen Ausländer-Hotel in Kabul an

Bei einem nächtlichen Taliban-Anschlag auf ein von Ausländern bewohntes Hotel inmitten der afghanischen Hauptstadt Kabul sind alle drei Angreifer getötet worden.

Dschihadisten wollen mit Bomben und Raketen durchbrechen
Dschihadisten wollen mit Bomben und Raketen durchbrechen

250.000 Menschen in Aleppo eingeschlossenDschihadisten wollen mit Bomben und Raketen durchbrechen

Mit einer neuen Offensive wollen dschihadistische Kämpfer in der syrischen Stadt Aleppo den Belagerungsring aus regierungstreuen Verbänden durchbrechen.

Warmlaufen

StichwortWarmlaufen

Sportler, die vor dem Wettkampf stehen, wärmen sich auf. Politiker, die sich anschicken, einen Parteifreund aus dem Amt zu kegeln, laufen sich warm. "Warmlaufen" ist eine Tätigkeit mit dem Hautgout des Verrats. Kein Wunder also, dass jetzt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz alle Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur 2017 mit dem Satz zurückwies, er laufe sich nie warm für irgendetwas, "nicht mal vor dem Joggen".

Flüchtlingspakt: Türkei stellt EU Ultimatum

AnkaraFlüchtlingspakt: Türkei stellt EU Ultimatum

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat angekündigt, die Türkei werde das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr anerkennen, wenn türkische Bürger nicht bis spätestens Oktober visumfrei in die EU-Staaten einreisen können. Das Flüchtlingsabkommen funktioniere, weil die Türkei "sehr ernsthafte Maßnahmen" ergriffen habe, unter anderem zur Bekämpfung von Menschenschmugglern, sagte Cavusoglu der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

"Höre zu, Putin, wir werden kommen und euch zu Hause töten"
"Höre zu, Putin, wir werden kommen und euch zu Hause töten"

IS droht Russland mit Anschlägen"Höre zu, Putin, wir werden kommen und euch zu Hause töten"

Der Islamischer Staat nimmt nun auch Russland ins Visier: Die Extremistenmiliz droht offen mit Anschlägen. In einem neunminütigen Video forderte die Miliz ihre Anhänger auf, Ziele in dem Land anzugreifen.

"Wir müssen mehr für unsere Werte kämpfen"
"Wir müssen mehr für unsere Werte kämpfen"

Katrin Göring-Eckardt im Interview"Wir müssen mehr für unsere Werte kämpfen"

Die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion spricht im Interview über Herausforderungen der Integrationspolitik, ihren Glauben und die Bundespräsidenten-Wahl.

Debatte um Rolle der Deutschtürken
Debatte um Rolle der Deutschtürken

Wegen Erdogan-DemoDebatte um Rolle der Deutschtürken

Die Auseinandersetzung um die Großdemonstration in Köln hat die Debatte um die Integration von Muslimen und die Haltung der Deutschtürken neu entfacht.

Die Türkei will die Visafreiheit bis Oktober
Die Türkei will die Visafreiheit bis Oktober

EUDie Türkei will die Visafreiheit bis Oktober

Das Flüchtlingsabkommen mit der EU könnte wegen neuer Drohungen der türkischen Regierung auf der Kippe stehen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu droht Brüssel ultimativ mit der Aufkündigung des Pakts, wenn türkischen Reisenden nicht zügig Visumfreiheit gewährt wird.