Alle Politik-Artikel vom 30. Dezember 2015
Barack Obama kommt zur Hannover Messe
Barack Obama kommt zur Hannover Messe

US-PräsidentBarack Obama kommt zur Hannover Messe

US-Präsident Barack Obama besucht Ende April die Hannover Messe und trifft auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit.

IS-Anführer bei Luftangriffen in Syrien getötet
IS-Anführer bei Luftangriffen in Syrien getötet

Russische AngabenIS-Anführer bei Luftangriffen in Syrien getötet

Russland hat eigenen Angaben zufolge einige Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien getötet. Das Datum des Angriffs wurde nicht genannt.

Durch das Jahr mit Wladimir Putin
Durch das Jahr mit Wladimir Putin

Putin-Kalender 2016Durch das Jahr mit Wladimir Putin

Nackter Oberkörper, ein großer Fisch an der Angel und dazu ein lässiger Blick. So inszeniert sich Kreml-Chef Wladimir Putin gerne auf PR-Fotos. Wer es mag, kann das jetzt in zwölffacher Ausführung haben: im exklusiven (und limitierten) Putin-Kalendar 2016.

Zwei Drittel der Deutschen rechnen mit Terroranschlag 2016
Zwei Drittel der Deutschen rechnen mit Terroranschlag 2016

YouGov-UmfrageZwei Drittel der Deutschen rechnen mit Terroranschlag 2016

Seit den Anschlägen von Paris ist auch in Deutschland die Angst vor Terror gestiegen. Zwei Drittel der Bundesbürger rechnen mit einem Anschlag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Deutschland im nächsten Jahr. Nur 17 Prozent glauben nicht daran.

Kurden-Partei HDP

StichwortKurden-Partei HDP

Die HDP ist eine 2012 gegründete türkische Partei, die sich für die Rechte der Kurden einsetzt und als regierungskritisch gilt. HDP steht für "Halklarin Demokratik Partisi", "Demokratische Partei der Völker". Die HDP trat im Juni zum ersten Mal bei Parlamentswahlen an und gewann 13,1 Prozent der Stimmen. Bei Neuwahlen im November vereinte die HDP 10,7 Prozent der Stimmen auf sich. Jetzt warf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan dem HDP-Chef Selahattin Demirtas wegen Äußerungen über eine kurdische Selbstverwaltung Verrat vor. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu leitete die Staatsanwaltschaft zudem Ermittlungen gegen HDP-Abgeordnete ein. Ihnen werden die Zerstörung der Einheit des Staates und Propaganda für eine Terrororganisation vorgeworfen. kl

Flüchtlingsstrom nach Griechenland dauert an

Athen/PiräusFlüchtlingsstrom nach Griechenland dauert an

Der Flüchtlingsandrang aus der Türkei nach Griechenland ist ungebrochen. Gestern Morgen kamen rund 1000 Flüchtlinge an Bord einer Fähre im Hafen von Piräus an. Weitere 1500 trafen am Nachmittag mit einer anderen Fähre ein. Am Montag war eine umfangreiche Aktion der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex in der Ägäis angelaufen. In den kommenden Tagen sollen Hunderte Grenzbeamte aus verschiedenen EU-Staaten den Griechen helfen, ihre Grenzen zur Türkei zu kontrollieren. Nach neuesten Angaben des UN-Flüchtlingswerks UNHCR kamen seit Jahresbeginn bis zum 27. Dezember 840.839 Flüchtlinge auf dem Seeweg von der Türkei nach Griechenland. 57 Prozent dieser Menschen stammen aus Syrien.

Heftige Kritik an Unionsplan zur Integrationspflicht

BerlinHeftige Kritik an Unionsplan zur Integrationspflicht

Der Unionsvorstoß zur Integrationspflicht für länger in Deutschland bleibende Migranten löst neuen Krach in der schwarz-roten Koalition aus. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte im Deutschlandfunk, angesichts ungenügender Angebote an Sprachkursen sei es "völlig absurd, jetzt über die Frage von Integrationsvereinbarungen zu reden". CDU und CSU fordern eine gesetzliche Pflicht zu Deutschkursen und einem formellen Werte-Bekenntnis - sonst sollen Leistungskürzungen drohen. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will dies Anfang Januar bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth beschließen.

Etappensieg im Irak

Etappensieg im Irak

Iraks Regierungschef Haidar al-Abadi feiert in Ramadi die Befreiung der Stadt von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das ist verständlich. Doch seine Ankündigung, die Dschihadisten 2016 aus dem Irak zu vertreiben, klingt überheblich.

CSU will Flüchtlinge ohne Papiere an der Grenze abweisen
CSU will Flüchtlinge ohne Papiere an der Grenze abweisen

Neuer VorstoßCSU will Flüchtlinge ohne Papiere an der Grenze abweisen

Die CSU fordert, dass Flüchtlinge künftig nur noch dann nach Deutschland einreisen dürfen, wenn sie im Besitz von gültigen Papieren sind. Alle anderen sollten bereits an der Grenze abgewiesen werden.

Ehud Olmert . . . muss 18 Monate ins Gefängnis

PersönlichEhud Olmert . . . muss 18 Monate ins Gefängnis

Welch ein politisch tiefer Fall und welch eine persönliche Niederlage, die den Lebenslauf eines der bekanntesten israelischen Politiker dauerhaft beschädigt. Israels früherer Ministerpräsident Ehud Olmert (70) muss ins Gefängnis und eine 18-monatige Haftstrafe absitzen. Olmert mag aufatmen, denn das Höchste Gericht des Landes hat das ursprüngliche Urteil einer niedrigeren Instanz von sechs Jahren nun auf eineinhalb Jahre verringert.

Landespolitik wird wieder spannend

AnalyseLandespolitik wird wieder spannend

In Nordrhein-Westfalen hat sich Langeweile breitgemacht. Damit dürfte es nun vorbei sein: Das Jahr 2016 wird über die nächste Landtagswahl entscheiden. Regierung und Opposition haben erheblichen Nachholbedarf.

Dieses Jahr kamen 110 Journalisten gewaltsam zu Tode

BerlinDieses Jahr kamen 110 Journalisten gewaltsam zu Tode

2015 sind weltweit 110 Journalisten getötet worden. Nach der Bilanz der Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) starben mindestens 67 Berichterstatter im Dienst - einer mehr als 2014. In 43 Fällen waren die Motive nicht eindeutig zu klären. Besonders viele Journalisten starben im Irak, in Syrien, in Frankreich und im Jemen. Bereits zuvor hatte ROG mitgeteilt, dass derzeit weitere 54 Berichterstatter entführt und 153 inhaftiert seien. Laut ROG ist der Anschlag auf die Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" charakteristisch für die globale Entwicklung: Fast zwei Drittel der Journalisten starben demnach außerhalb kriegerischer Konflikte.

Wirtschaft spendet deutlich weniger an die Parteien

BerlinWirtschaft spendet deutlich weniger an die Parteien

Die Parteien haben durch Großspenden zwar etwas mehr Geld eingenommen als im Vorjahr, doch die Wirtschaft hält sich bei den Überweisungen ab 50.000 Euro zurück. Nur noch fünf Unternehmen und Verbände unterstützten nach einer Auflistung von Bundestagspräsident Norbert Lammert mit namhaften Beträgen CDU, FDP, SPD und Grüne.

Probleme mit Spenden

Probleme mit Spenden

Die Zahl der Großspender und Großspenden an die demokratischen Parteien ist seit der Bundestagswahl 2013 stetig gesunken. Das ist normal in Zeiten zwischen den Wahlen. Erst wenn es wirklich um die Wurst geht, sind Großunternehmen oder Verbände bereit, ihre Schatullen zu öffnen und ihnen genehme Parteien - darunter nicht nur CDU und FDP - zu fördern.

Erst beten, dann kämpfen

RamadiErst beten, dann kämpfen

Lange Zeit galt Ramadi als Hochburg des IS. Nun hat die irakische Armee die Stadt zurückerobert. Ein Besuch an der Front.

Dschihad-Drohungen und Silvester-Feiern

Dschihad-Drohungen und Silvester-Feiern

Gerade hatten wir uns mit der Frage befasst, ob man in der Nähe von Flüchtlingsheimen auf die Silvesterknallerei verzichten sollte, weil traumatisierte Bürgerkriegsopfer Böller mit Bomben verwechseln könnten, da dreht sich die Parallelität ins Gegenteil: Die Kulisse von Raketen und Krachern wollten Islamisten in Brüssel für blutige Anschläge im Herzen der Hauptstadt nutzen. Ein Alptraum wäre Realität geworden. Den Fahndern gebührt Dank, die Terrorpläne aufgedeckt und potenzielle Täter gestoppt zu haben.

Trump lässt sich Wahlkampf zwei Millionen pro Woche kosten
Trump lässt sich Wahlkampf zwei Millionen pro Woche kosten

US-PräsidentschaftTrump lässt sich Wahlkampf zwei Millionen pro Woche kosten

Wer US-Präsident werden will, muss sich auf einen teuren Wahlkampf einstellen. US-Milliardär Donald Trump hat jetzt bekanntgegeben, wie viel er sich den Vorwahlkampf um die republikanische Kandidatur kosten lassen will: zwei Millionen Dollar pro Woche.

USA werfen Russland Luftangriffe auf Schulen vor
USA werfen Russland Luftangriffe auf Schulen vor

SyrienUSA werfen Russland Luftangriffe auf Schulen vor

Die USA haben den russischen Streitkräften vorgeworfen, Luftangriffe auf zivile Ziele in Syrien zu fliegen. Es habe Angriffe auf medizinische Einrichtungen, Schulen und Märkte gegeben. Hunderte Zivilisten seien getötet worden.

Böller, Bomben, Blitze
Böller, Bomben, Blitze

Kolumne: Hier in NRWBöller, Bomben, Blitze

Nirgendwo in Deutschland werden so viele Bankautomaten gesprengt wie in Nordrhein-Westfalen. Was droht da in der Silversternacht?

Republikaner George Pataki gibt auf
Republikaner George Pataki gibt auf

Rennen um US-PräsidentschaftRepublikaner George Pataki gibt auf

Der Republikaner George Pataki steigt aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft aus. Damit bleiben noch zwölf republikanische Anwärter übrig.

Nahles: Weniger Hilfe für EU-Ausländer
Nahles: Weniger Hilfe für EU-Ausländer

AsylpolitikNahles: Weniger Hilfe für EU-Ausländer

Zuwanderer aus dem europäischen Ausland sollen in Deutschland künftig nicht mehr automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben. Die Arbeitsministerin plant gesetzliche Beschränkungen.

"Mindestlohn bringt mehr Beschäftigung"
"Mindestlohn bringt mehr Beschäftigung"

Andrea Nahles im Interview"Mindestlohn bringt mehr Beschäftigung"

Die Bundesarbeitsministerin zieht im Interview mit unserer Redaktion eine positive Bilanz nach einem Jahr und kündigt weitere Gesetze an.

Enger Berater von Diktator Kim Jong Un stirbt bei Autounfall
Enger Berater von Diktator Kim Jong Un stirbt bei Autounfall

NordkoreaEnger Berater von Diktator Kim Jong Un stirbt bei Autounfall

Ein enger Berater des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un ist Staatsmedien zufolge bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Kim Yang Gon sei am Dienstagmorgen im Alter von 73 Jahren gestorben, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch.

Etablierte Parteien verlieren Mitglieder
Etablierte Parteien verlieren Mitglieder

UmfrageEtablierte Parteien verlieren Mitglieder

Die etablierten Parteien in Deutschland schrumpfen. Wenn der Trend so anhält, bringen es CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP zusammen bald nur noch auf so viele Mitglieder, wie die SPD 1976 alleine zählte. Das waren damals 1,022 Millionen, alle sechs haben heute lediglich noch 1,211 Millionen.