Alle Politik-Artikel vom 26. August 2015
Atommüll-Zwischenlager Lubmin soll nicht weiter wachsen
Atommüll-Zwischenlager Lubmin soll nicht weiter wachsen

Mecklenburg-VorpommernAtommüll-Zwischenlager Lubmin soll nicht weiter wachsen

In Lubmin bei Greifswald steht das größte Kernkraftwerk der DDR. Unter den Ingenieuren und Wissenschaftlern, die den Rückbau der Anlage organisieren, sind viele "alte Hasen" aus den Tagen, als hier noch Strom erzeugt wurde.

Auch Justizminister Maas fährt nach Heidenau
Auch Justizminister Maas fährt nach Heidenau

FlüchtlingeAuch Justizminister Maas fährt nach Heidenau

Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) fährt nun auch Justizminister Heiko Maas ins sächsische Heidenau.

Heidenau zeigt Merkel sein hässliches Gesicht
Heidenau zeigt Merkel sein hässliches Gesicht

Fremdenhass in SachsenHeidenau zeigt Merkel sein hässliches Gesicht

"Volksverräterin" schallt es der Kanzlerin in Heidenau entgegen, als sie Flüchtlinge besucht. Merkel solidarisiert sich mit den Schwachen, aber starke Worte bleiben aus. Die kommen vom Bundespräsidenten. Gauck spricht offen über "Dunkeldeutschland".

SPD-Politiker: Asylbewerber-Kinder nicht in die Schule
SPD-Politiker: Asylbewerber-Kinder nicht in die Schule

BriefSPD-Politiker: Asylbewerber-Kinder nicht in die Schule

Der thüringische SPD-Vorsitzende und Erfurter Bürgermeister Andreas Bausewein wendet sich in einem offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel. Darin fordert er unter anderem, dass die Schulpflicht für Asylbewerber-Kinder bis zur Feststellung ihres Aufenthalts-Status aufgehoben werden soll.

Keine Änderung bei Schulpflicht für Flüchtlingskinder
Keine Änderung bei Schulpflicht für Flüchtlingskinder

GabrielKeine Änderung bei Schulpflicht für Flüchtlingskinder

Erfurts SPD-Oberbürgermeister Bausewein möchte die Schulpflicht für bestimmte Flüchtlingskinder einschränken. SPD-Chef Gabriel winkt ab: Der Vorschlag werde sich "garantiert nicht durchsetzen".

"Bufdis" sollen Flüchtlinge betreuen
"Bufdis" sollen Flüchtlinge betreuen

Bundesfreiwilligendienst"Bufdis" sollen Flüchtlinge betreuen

Schon jetzt gibt es viele ehrenamtliche Helfer, die Flüchtlinge in Deutschland unterstützen. Familienministerin Schwesig will für die Freiwilligen jetzt zusätzliche "Bufdi"-Stellen schaffen.

Worte allein machen noch keinen wehrhaften Rechtsstaat
Worte allein machen noch keinen wehrhaften Rechtsstaat

Rechte Gewalt in HeidenauWorte allein machen noch keinen wehrhaften Rechtsstaat

Meinung · Politiker reagieren mit scharfen Worten auf die rechtsradikalen Ausschreitungen in Sachsen. Die rechtsstaatlichen Folgen für die Gewalttäter lassen jedoch auf sich warten. Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen verdächtig langsam.

Merkel in Heidenau: "Es ist beschämend und abstoßend"
Merkel in Heidenau: "Es ist beschämend und abstoßend"

BesuchMerkel in Heidenau: "Es ist beschämend und abstoßend"

Rechte Demonstranten haben den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Flüchtlingsheim im sächsischen Heidenau mit Buhrufen und lauten Pfiffen begleitet. "Volksverräter, Volksverräter", skandierten sie. Merkel nannte die Ereignisse vom vergangenen Wochenende "beschämend und abstoßend".

Bund entlastet Kommunen bei Flüchtlingsaufnahme
Bund entlastet Kommunen bei Flüchtlingsaufnahme

FinanzhilfenBund entlastet Kommunen bei Flüchtlingsaufnahme

Der Bund will die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern stärker entlasten. Die für das Jahr 2016 zugesagte Hilfe von 500 Millionen Euro wird durch einen Beschluss vorgezogen. Damit soll 2015 insgesamt eine Milliarde Euro fließen.

EU startet Abwehr russischer "Propaganda" in Osteuropa
EU startet Abwehr russischer "Propaganda" in Osteuropa

"Aktionsplan Strategische Kommunikation"EU startet Abwehr russischer "Propaganda" in Osteuropa

Fünf Monate nach einem entsprechenden Gipfelauftrag startet die EU-Kommission ihre Abwehr russischer "Propaganda" in Osteuropa. Zum 1. September solle ein 'Eastern Strategic Communications Team' seine Arbeit aufnehmen.

Gauck: "Es gibt ein helles Deutschland"
Gauck: "Es gibt ein helles Deutschland"

Besuch in FlüchtlingsheimGauck: "Es gibt ein helles Deutschland"

Bundespräsident Joachim Gauck hat nach seinem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin das "leuchtende" Beispiel der vielen freiwilligen Helfer in Deutschland gelobt.

Bund stellt sich auf hohe Flüchtlingshilfe ein
Bund stellt sich auf hohe Flüchtlingshilfe ein

Grüne fordern Vorsorge aus HaushaltsüberschussBund stellt sich auf hohe Flüchtlingshilfe ein

Auf den Bund kommen dauerhaft Mehrausgaben für die Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge in Höhe von mehreren Milliarden Euro pro Jahr zu. Darauf stellen sich Bundesregierung und führende Haushaltspolitiker der Koalition bereits ein.

Donald Trump, der Wendehals?
Donald Trump, der Wendehals?

Verblüffende MeinungswechselDonald Trump, der Wendehals?

Die meisten Anhänger von Donald Trump schätzen ihn, weil sie ihn für geradeaus halten. Ein Mann, bei dem man weiß, woran man bei ihm ist. Aber stimmt das wirklich?

Rotes Kreuz hilft Flüchtlingen bei Suche nach Angehörigen

MünchenRotes Kreuz hilft Flüchtlingen bei Suche nach Angehörigen

70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg stellt die große Zahl an Flüchtlingen den Suchdienst des Roten Kreuzes vor neue Herausforderungen. "Die Zahl der Suchanfragen ist deutlich gestiegen", sagt eine Sprecherin des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK).

IAEA

StichwortIAEA

Hinter dem Kürzel verbirgt sich die Internationale Atomenergie-Organisation (englisch: International Atomic Energy Agency), die 1957 mit dem Hauptsitz Wien gegründet wurde. Gemäß Satzung ist ihr Auftrag "den Beitrag der Kernenergie zu Frieden, Gesundheit und Wohlstand weltweit zu beschleunigen und zu vergrößern". Die Organisation ist vertraglich eng mit den Vereinten Nationen (UN) verbunden und überwacht unter anderem die Einhaltung von Abkommen über die Nutzung von Kernenergie.

Bundestags-Experten zweifeln an Sterbehilfe-Entwürfen
Bundestags-Experten zweifeln an Sterbehilfe-Entwürfen

Verfassungsrechtliche BedenkenBundestags-Experten zweifeln an Sterbehilfe-Entwürfen

Drei der vier bislang vorgelegten Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe verstoßen laut einem Zeitungsbericht möglicherweise gegen das Grundgesetz.

Hollande: Frieden in Syrien nur ohne Assad möglich
Hollande: Frieden in Syrien nur ohne Assad möglich

Machtwechsel in DamaskusHollande: Frieden in Syrien nur ohne Assad möglich

Frankreichs Präsident François Hollande hat einen Machtwechsel in Damaskus als Vorbedingung für eine Beendigung des syrischen Bürgerkriegs bezeichnet.

Teure Gesundheit

Teure Gesundheit

Die Nachricht von den steigenden Kassenbeiträgen kommt nicht überraschend. Wieder einmal rächt sich, dass Sozialpolitik im Allgemeinen und Gesundheitspolitik im Besonderen nach Kassenlage gemacht werden.

Nunzio Galantino . . . legt sich mit Politikern an

PersönlichNunzio Galantino . . . legt sich mit Politikern an

Der Generalsekretär der italienischen Bischofskonferenz Nunzio Galantino (67) ist im Klerus derzeit in etwa so umstritten wie Papst Franziskus im Vatikan. Der "kleine Papst" hat es nämlich auf die Politik Italiens abgesehen - und macht sich deswegen intern viele Feinde. Denn traditionell suchte die tonangebende konservative Linie im italienischen Klerus lange die Nähe zur herrschenden Klasse.

"Held" aus dem Thalys-Zug wird in Ramstein behandelt

Ramstein"Held" aus dem Thalys-Zug wird in Ramstein behandelt

Nach seinem beherzten Eingreifen bei der Attacke im Hochgeschwindigkeitszug Thalys wird der US-Soldat Spencer Stone im US-Militärkrankenhaus Landstuhl wegen einer Schnittwunde am Daumen behandelt. Die Mediziner gingen davon aus, dass die Verletzung ohne Folgen verheilen werde, sagte ein Militärsprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Ärzte kümmerten sich auch um eine Verletzung am Auge sowie um kleinere Schnittwunden und Abschürfungen. Stone war am Montag auf dem US-Militärflugplatz Ramstein zusammen mit seinem Freund Alek Skarlatos angekommen. Die Männer hatten am Freitag einen schwer bewaffneten Marokkaner im Thalys von Amsterdam nach Paris niedergerungen.

Erholung an der Börse - Dax steigt um fünf Prozent

DüsseldorfErholung an der Börse - Dax steigt um fünf Prozent

Nach dem Kursabsturz am Montag hat der deutsche Aktienmarkt gestern große Teile der erlittenen Verluste wieder wettgemacht. Der Deutsche Aktien-Index (Dax) stieg bis zum Handelsschluss um fast fünf Prozent auf rund 10 128 Punkte. Unter den 30 Mitgliedsunternehmen gab es keinen einzigen Verlierer. Zuvor hatte die chinesische Notenbank die Leitzinsen von 2,0 auf 1,75 Prozent gesenkt und damit einen neuen Versuch unternommen, die anhaltende Schwächeperiode im Land zu bekämpfen. An den chinesischen Börsen war gestern noch kein Aufwärtstrend zu spüren: Nach den Montag-Kursverlusten von acht Prozent ging es gestern um weitere sieben Prozent abwärts.

Versicherten drohen höhere Kassenbeiträge

BerlinVersicherten drohen höhere Kassenbeiträge

Angesichts steigender Defizite der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) müssen deren Versicherte im kommenden Jahr mit höheren Beiträgen rechnen. "Zum Jahreswechsel ist ein Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes um 0,2 bis 0,3 Beitragssatzpunkte realistisch", sagte ein Sprecher des GKV-Spitzenverbandes. Für die Mehrausgaben für Kliniken, Ärzte und Medikamente reiche der gesetzliche Einheitsbeitragssatz nicht. Der Beitragssatz setzt sich zusammen aus einem allgemeinen, festen Bestandteil von 14,6 Prozent, den Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte bezahlen, sowie einem Zusatzbeitrag. Diesen müssen die Kassen je nach Finanzlage neu bestimmen.

Kraft gibt den Journalisten einen Korb

Kolumne: Hier In NrwKraft gibt den Journalisten einen Korb

Den Wunsch der Landespresskonferenz, sich einmal im Monat mit ihr zu einem offenen Gespräch zu treffen, weist die SPD-Politikerin zurück. Das stößt auf Unverständnis.

Trump greift Fox-News-Moderatorin erneut an
Trump greift Fox-News-Moderatorin erneut an

"Sie ist echt neben der Spur"Trump greift Fox-News-Moderatorin erneut an

Ring frei zur nächsten Runde: Der Zwist zwischen Donald Trump und einer Moderatorin von Fox News droht zur Dauerfehde zu werden.

RWE-Kaution sinnvoll

RWE-Kaution sinnvoll

Die Forderung der Grünen nach einer Sicherheitsleistung für den Braunkohletagebau ist richtig. Mit großer Selbstverständlichkeit wurde eine solche 2007 auch für die Spätfolgen des Steinkohleabbaus in NRW eingeführt. Damals wurde der Fonds nur nicht Kaution genannt, sondern etwas vornehmer Stiftung. Aber der Zweck ist derselbe: Niemand weiß, wer in 100 Jahren die Rechtsnachfolger des heutigen Stein- und Braunkohleabbaus sein werden. Und ob die Nachfolger dann noch immer die notwendigen Mittel zur Reparatur der Spätschäden haben. Also müssen die Betreiber einen Teil ihrer Gewinne schon heute dafür bereitstellen.

Russland verbannt Persil und Co. aus Regalen
Russland verbannt Persil und Co. aus Regalen

VerkaufsverboteRussland verbannt Persil und Co. aus Regalen

Henkel muss mehrere Waschmittel vom Markt nehmen — ebenso wie US-Wettbewerber. Eine Fabrik des Düsseldorfer Konzerns wurde durchsucht. Der Aktie konnte das jedoch nichts anhaben.

Lehren aus Marxloh und Heidenau
Lehren aus Marxloh und Heidenau

Kanzlerin auf KrisentourLehren aus Marxloh und Heidenau

Meinung · Die Kanzlerin ist auf Krisentour durch Deutschland. Am Dienstag in Marxloh ging es um die Grenzen von Multi-Kulti. Am heutigen Mittwoch besucht sie das mehrfach angegriffene Flüchtlingsheim in Heidenau - und das ist richtig so.