Alle Politik-Artikel vom 11. August 2015
Über 40 Tote bei Terroranschlag auf Markt

NigeriaÜber 40 Tote bei Terroranschlag auf Markt

Bei einem Bombenanschlag auf einem belebten Markt im Nordosten Nigerias sind ersten Angaben zufolge 43 Menschen getötet worden. Weitere 47 Menschen seien bei der Explosion in der Stadt Sabon Gari im Bundesstaat Borno am Dienstag teils schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Anführer einer örtlichen paramilitärischen Gruppe. "Die Bombe explodierte in dem Teil, wo Vieh verkauft wird", sagte der Mann, der nicht namentlich genannt werden wollte. Die Behörden machten zunächst keine Angaben. Hinter dem Anschlag wurde die radikalislamische Terrormiliz Boko Haram vermutet.

Gauck reist im Oktober zu Staatsbesuch in die USA

BundespräsidentGauck reist im Oktober zu Staatsbesuch in die USA

Bundespräsident Joachim Gauck wird nach Angaben aus US-Regierungskreisen in Washington im Oktober erstmals zu einem offiziellen Besuch in die USA reisen. Damit wurde ein entsprechender Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe bestätigt. Details der Reise wurden zunächst nicht genannt. Die Funke-Mediengruppe berichtete jedoch unter Berufung auf US-Kreise, Gauck plane rund um die Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der deutschen Einheit einen Aufenthalt in Washington und Philadelphia. Bei seinem Besuch werde Gauck aller Voraussicht nach auch mit US-Präsident Barack Obama zusammentreffen. Der Bundespräsident wird laut der Funke-Mediengruppe voraussichtlich am 7. Oktober von Obama im Weißen Haus empfangen.

Der Weg für die 86-Milliarden-Euro-Hilfe ist frei
Der Weg für die 86-Milliarden-Euro-Hilfe ist frei

GriechenlandDer Weg für die 86-Milliarden-Euro-Hilfe ist frei

Die Eckpunkte und der Rahmen für neue Milliardenhilfen an Griechenland stehen: Experten Athens und der Geldgeber haben sich auf Voraussetzungen für Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro verständigt.

Großzügiges Schweden, abweisendes Ungarn
Großzügiges Schweden, abweisendes Ungarn

EUGroßzügiges Schweden, abweisendes Ungarn

Während manche EU-Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, sind andere bereit, noch mehr Plätze zur Verfügung zu stellen. Ein Überblick.

Polizei fordert deutlich mehr Personal
Polizei fordert deutlich mehr Personal

FlüchtlingspolitikPolizei fordert deutlich mehr Personal

Während die Polizei sich mit Forderungen nach zusätzlichen Beamtenstellen und einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen in die aktuelle Debatte um die steigende Zahl von Flüchtlingen eingeschaltet hat, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Bearbeitung der Fälle weitere Unterstützung des Bundes zugesagt.

Bayern lehnt Atommüll-Lager auf eigenem Boden ab
Bayern lehnt Atommüll-Lager auf eigenem Boden ab

Suche nach EndlagernBayern lehnt Atommüll-Lager auf eigenem Boden ab

Der Freistaat stellt sich quer: Bayern sperrt sich einem Medienbericht zufolge als einziges in Frage kommendes Bundesland gegen die Suche nach einem Atommüll-Endlager auf seinem Territorium.

Was der Schreibtisch über die Bundesminister verrät

Facebook-Aktion der BundesregierungWas der Schreibtisch über die Bundesminister verrät

Ein Schreibtisch, so heißt es oft, ist ein Spiegel der Persönlichkeit. Umso interessanter eine aktuelle Aktion der Bundesregierung auf Facebook. Dort porträtieren Bilder die Büros der Bundesminister. Und die verraten unerwartet viel.

Erneut Schüsse in Ferguson
Erneut Schüsse in Ferguson

FergusonErneut Schüsse in Ferguson

Die Gedenkveranstaltung für den vor einem Jahr getöteten Michael Brown versinkt im Chaos.

"Ich denke, der Typ ist viel zu weit gegangen!"
"Ich denke, der Typ ist viel zu weit gegangen!"

Hillary Clinton versus Donald Trump"Ich denke, der Typ ist viel zu weit gegangen!"

Nach sexistischen Attacken auf eine Fernsehmoderatorin hat Donald Trump nun auch Schelte von der demokratischen Bewerberin Hillary Clinton bekommen.

Eine Frage des Gewissens
Eine Frage des Gewissens

AnalyseEine Frage des Gewissens

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Abweichlern Konsequenzen angedroht, sollten sie kommende Woche gegen neue Griechenland-Hilfen stimmen. Das freie Mandat der Abgeordneten gilt wenig, Fraktionsdisziplin umso mehr.

Flüchtlinge irren über Autobahnen
Flüchtlinge irren über Autobahnen

Warnschilder geplantFlüchtlinge irren über Autobahnen

In Süddeutschland arbeiten Schleuser offenbar besonders perfide. Sie setzen die Flüchtlinge einfach auf dem Standstreifen einer Autobahn aus und überlassen die Menschen sich selbst.

Japans Rückkehr zum Atomstrom
Japans Rückkehr zum Atomstrom

Vier Jahre nach FukushimaJapans Rückkehr zum Atomstrom

Nachdem im Nachgang der Atomkatastrophe von Fukushima die Kernreaktoren des Landes abgeschaltet wurden, wusste niemand, ob die Meiler jemals wieder ans Netz gehen würden. Vier jahre nach dem Unglück soll es jetzt aber soweit sein. Am Dienstagvormittag nimmt "Sendai 1" wieder den Betrieb auf.

RWE baut um und löst 33 Tochterfirmen auf

EssenRWE baut um und löst 33 Tochterfirmen auf

Vier Jahre nach der Energiewende baut auch der zweitgrößte deutsche Energiekonzern um. Der Aufsichtsrat gab dem RWE-Vorstand gestern grünes Licht für die Auflösung der Holding-Struktur. Damit sollen 33 Tochterfirmen von RWE bis 2017 wegfallen; die Macht der Zentrale soll wachsen.

Brasiliens Präsidentin ist politisch so gut wie erledigt

SaoBrasiliens Präsidentin ist politisch so gut wie erledigt

Paulo (kna) Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff steht mit dem Rücken zur Wand. Wirtschafts- und Korruptionskrisen setzen der Regierung zu; sie hat die Kontrolle über den Kongress verloren. Dort droht Rousseff ein Amtsenthebungsverfahren. Beobachter schließen ihren Rücktritt nicht mehr aus.

Die Jugend steht aufs "Merkeln"
Die Jugend steht aufs "Merkeln"

Kolumne: Berliner RepublikDie Jugend steht aufs "Merkeln"

Das aus dem Namen der Kanzlerin gebildete Verb ist Favorit für das Jugendwort des Jahres. Doch möglicherweise liegt ein Missverständnis vor.

Athen einigt sich mit internationalen Gläubigern
Athen einigt sich mit internationalen Gläubigern

SchuldenkriseAthen einigt sich mit internationalen Gläubigern

Griechenland hat ein wichtiges Etappenziel bei den Verhandlungen mit seinen internationalen Gläubigern über ein drittes Hilfspaket erreicht. Damit wird Griechenland insbesondere zu Beginn des neuen Rettungsprogramms entlastet.

Kita-Streik: Bsirske stellt Arbeitgebern Bedingungen

DüsseldorfKita-Streik: Bsirske stellt Arbeitgebern Bedingungen

Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat für die erste Oktoberhälfte neue Streiks in den Kitas angekündigt. Bei der heutigen Sitzung der Bundestarifkommission werde er empfehlen, die Schlichtung für gescheitert zu erklären, sagte Bsirske. Einen bundesweiten Dauerstreik soll es zwar nicht geben. Bsirske sprach jedoch von unberechenbareren und noch "spürbar einschneidenderen Streikformen". Zugleich skizzierte er einen Ausweg aus dem Tarifstreit: Die Städte müssten in der nächsten Verhandlungsrunde unter anderem bei jungen Erziehern und Sozialarbeitern nachbessern und Berufserfahrungen jenseits des städtischen Dienstes anerkennen.

Verbände schlagen Alarm: 40 Kinderstationen droht das Aus

DüsseldorfVerbände schlagen Alarm: 40 Kinderstationen droht das Aus

Viele deutsche Kinderstationen in den Krankenhäusern kämpfen seit Jahren ums Überleben. In einigen Fällen können sie heute nur noch durch Finanzspritzen des Bundes gerettet werden. Sie erhalten sogenannte Sicherstellungszuschläge. Aber die von der Bundesregierung geplante Reform der Krankenhauslandschaft könnte dazu führen, dass die wichtigen Zuschüsse ausbleiben.

Kampf gegen Clans

Kampf gegen Clans

Rivalisierende Banden zu trennen, die inmitten unserer Städte mit Fäusten, Schlagstöcken und Messern aufeinander losgehen, gehört mittlerweile fast schon zum Polizeialltag. Immer öfter tragen kriminelle Großfamilien - wie jetzt in Essen - ihre Konflikte auf diese Weise in aller Öffentlichkeit aus. Unseren Rechtsstaat treten sie damit mit Füßen. Die Polizei als Ordnungsmacht erkennen sie nicht im Geringsten an. Auch wenn sie sich die Köpfe untereinander einschlagen mögen - wenn es gegen den deutschen Staat geht, halten diese Kriminellen zusammen. Lieber ins Gefängnis gehen, als die Familie zu verraten, lautet ihr Ehrenkodex.

PKK stellt Bedingungen für Rückkehr zur Waffenruhe
PKK stellt Bedingungen für Rückkehr zur Waffenruhe

TürkeiPKK stellt Bedingungen für Rückkehr zur Waffenruhe

Der Osten der Türkei versinkt zunehmend im Chaos. Türkische Bomber fliegen Attacken auf PKK-Stellungen und die Kurdenmilizen wehren sich mit Terror. Nach den Angriffen Polizeistationen in Istanbul hat die PKK jetzt Bedingungen für eine Ende der Gewalt gestellt.

Berliner Mauer

StichwortBerliner Mauer

Von 1961 bis 1989 teilte die Berliner Mauer die heutige Hauptstadt in Ost und West und wurde sowohl zum Symbol des Kalten Kriegs als auch eines getrennten Deutschlands. Bei Versuchen, die 160 Kilometer lange Grenze in Richtung West-Berlin zu überwinden, wurden mindestens 138 Menschen getötet. Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer im Zuge der politischen Wende - elf Monate später war Deutschland wiedervereinigt.

Tote bei Angriffen auf Polizisten in der Türkei
Tote bei Angriffen auf Polizisten in der Türkei

IstanbulTote bei Angriffen auf Polizisten in der Türkei

Bei einem Bombenanschlag und einem anschließenden Angriff auf eine Polizeiwache in der türkischen Millionenmetropole Istanbul sind mindestens vier Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um einen Polizisten und drei der Angreifer, teilte Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin mit.

Til Schweiger wehrt sich gegen anonyme Hetze

HamburgTil Schweiger wehrt sich gegen anonyme Hetze

Der Schauspieler Til Schweiger (51) hat nach seinem Treffen mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Flüchtlingsproblematik erneut seiner Wut über anonyme Anfeindungen im Netz freien Lauf gelassen. "Ihr seid so arm....!!!! Anstatt uns bei einer extrem wichtigen Sache zu unterstützen, gießt ihr eure Häme aus...! Schämt euch!!!", schrieb der "Tatort"-Star auf seiner Facebook-Seite. Nach seiner Ankündigung, ein "Vorzeige-Flüchtlingsheim" in Osterode im Harz zu errichten, hatten sich Schweiger und Gabriel am Freitag in einem Berliner Club getroffen.

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org eingestellt

KarlsruheErmittlungen gegen Netzpolitik.org eingestellt

Die Bundesanwaltschaft sieht keine Staatsgeheimnisse verletzt und hat die Ermittlungen wegen des Verdachts des Landesverrats gegen die Blogger von Netzpolitik.org eingestellt. Diese hatten vertrauliche Dokumente des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur stärkeren Überwachung des Internets veröffentlicht. Gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium gehe die Karlsruher Behörde davon aus, dass es sich bei den Inhalten nicht um ein Staatsgeheimnis handelt, teilte die Bundesanwaltschaft gestern mit.

Mehr als 30 Tote bei Bombenanschlägen im Irak
Mehr als 30 Tote bei Bombenanschlägen im Irak

Kampf gegen den ISMehr als 30 Tote bei Bombenanschlägen im Irak

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" hat sich zu drei Terroranschlägen bekannt, bei denen in der ostirakischen Provinz Dijala mindestens 33 Menschen ums Leben gekommen sind. Die Terroristen setzten Autobomben ein, um möglichst viele Opfer mit sich in den Tod zu reißen.

Japan nimmt Atomreaktor wieder in Betrieb

TokioJapan nimmt Atomreaktor wieder in Betrieb

Fast viereinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima geht in Japan wieder ein Reaktor ans Netz. Wie der Betreiber Kyushu Electric Power mitteilte, soll der erste Block des im Süden des Landes gelegenen Kraftwerks Sendai heute Morgen in Betrieb genommen werden. Am Freitag soll es mit der Energieerzeugung starten und im kommenden Monat volle Kapazität erreichen. Seit der verheerenden Kernschmelze von Fukushima nach einem Erdbeben und einem Tsunami im März 2011 sind alle der fast 50 Atomreaktoren in Japan abgeschaltet. Sendai wird die erste Anlage sein, die wieder ans Netz geht.

Die Lufthansa agiert unglücklich
Die Lufthansa agiert unglücklich

Die Lufthansa agiert unglücklich

Es ist schade, dass Lufthansa und Germanwings die Bewältigung des Absturzes vom 24. März zu sehr den Juristen überlassen. Nun wird für getötete Mitarbeiter das Schmerzensgeld von 25 000 Euro verweigert, weil die Berufsgenossenschaft sich um Ansprüche von Beschäftigten kümmere - und da gibt es kein Schmerzensgeld. Rein ökonomisch mag ausgleichen, dass die Lufthansa eine Unfallversicherung abgeschlossen hat, die 50 000 Euro zahlt. Trotzdem befremdet, dass der Konzern bei der Kompensation von Leid zwischen eigenen Leuten und den Passagieren differenziert.

RWE, das reicht nicht
RWE, das reicht nicht

KommentarRWE, das reicht nicht

Meinung · Vier Jahre nach Fukushima und der überhasteten deutschen Energiewende baut auch RWE um. Die Pläne von Vorstandschef Peter Terium sind zwingend: Der zweitgrößte deutsche Energiekonzern hat in den glorreichen Zeiten des Strom-Oligopols ein Gewirr von Tochterunternehmen mit entsprechend vielen Vorstands- und Aufsichtsratspöstchen errichtet. Es wird höchste Zeit, die Organisation zu straffen und die Kosten zu senken.

Kitty Logan soll zum Krieg angestiftet haben
Kitty Logan soll zum Krieg angestiftet haben

Reporterin darf nicht mehr berichtenKitty Logan soll zum Krieg angestiftet haben

Die britische Reporterin Kitty Logan hat wegen eines Facebook-Eintrages ihre Akkreditierung für die Ukraine verloren. Die Behörden werfen ihr vor, prorussische Separatisten zu einem Angriff auf ukrainische Soldaten angestiftet zu haben.

Polizeigewerkschaft fordert stärkere Grenz-Kontrollen
Polizeigewerkschaft fordert stärkere Grenz-Kontrollen

FlüchtlingePolizeigewerkschaft fordert stärkere Grenz-Kontrollen

Die Polizei wünscht sich angesichts des zunehmenden Flüchtlingsstroms offenbar wieder strengere Kontrollen an den an den Außengrenzen. Polizeilich gesehen wäre ein Zurück die beste aller Maßnahmen, um das Problem in den Griff zu bekommen, meint Gewerkschaftschef Rainer Wendt.