Historischer „Me Too“-Prozess: Berufungsgericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
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Historischer „Me Too“-Prozess: Berufungsgericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
Alle Politik-Artikel vom 06. August 2015
Nochmals mehr Flüchtlinge im Juli
Nochmals mehr Flüchtlinge im Juli

Bundesamt für MigrationNochmals mehr Flüchtlinge im Juli

Bis zum 24. Juli wurden in diesem Jahr schon 209.219 Asylanträge gestellt. Auf Westbalkan-Flüchtlinge entfiel fast die Hälfte. Die SPD fordert für sie Arbeitsvisa - und NRW-Kommunen wagen den Aufstand.

Hollande: Neue Käufer für Kriegsschiffe kein Problem
Hollande: Neue Käufer für Kriegsschiffe kein Problem

Einigung über "Mistral"-SchiffeHollande: Neue Käufer für Kriegsschiffe kein Problem

Keine Kriegsschiffe aus Frankreich - jetzt will sie Russland selbst bauen. Mit dem Geld, dass Frankreich zurückzahlt. Für die beiden bestellten "Mistral"-Schiffe sieht Paris schon neue Käufer.

Neun Tote bei Angriffen der Taliban auf Polizei in Afghanistan
Neun Tote bei Angriffen der Taliban auf Polizei in Afghanistan

Erste Attacke nach MachtwechselNeun Tote bei Angriffen der Taliban auf Polizei in Afghanistan

Erstmals seit dem offiziellen Machtwechsel an der Spitze der Taliban haben die Extremisten am Donnerstag eine Reihe von Anschlägen auf die afghanischen Sicherheitskräfte verübt und dabei neun Menschen getötet.

Suez-Taumel und "Yes, we can" in Ägypten
Suez-Taumel und "Yes, we can" in Ägypten

SuezkanalSuez-Taumel und "Yes, we can" in Ägypten

Man stelle sich vor, der Berliner Hauptstadtflughafen würde eröffnet, und die Deutschen feierten es wie den WM-Titel. In Ägypten wird die Erweiterung des Suezkanals als nationaler Befreiungsschlag inszeniert - trotzdem sind nicht alle in Partystimmung.

Innenministerium war frühzeitig informiert

Netzpolitik.orgInnenministerium war frühzeitig informiert

Das Gutachten des Verfassungsschutzes, auf dem die umstrittenen Ermittlungen gegen zwei Blogger beruhen, war auch im Bundesinnenministerium (BMI) bekannt. Dies teilte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag mit.

USA blamieren sich in Syrien
USA blamieren sich in Syrien

Islamischer StaatUSA blamieren sich in Syrien

Washington und Ankara sind Verbündete gegen islamistische Milizen, verfolgen aber unterschiedliche Interessen. Ein peinlicher Rückschlag strapaziert die Allianz weiter.

HDP-Chef Demirtas erwartet Neuwahlen
HDP-Chef Demirtas erwartet Neuwahlen

TürkeiHDP-Chef Demirtas erwartet Neuwahlen

Kommt es in der Türkei zu Neuwahlen? Die pro-kurdische Opposition hat daran kaum noch Zweifel. Gleichzeitig gibt sie sich zuversichtlich. Die Rechnung von Staatspräsident Erdogan werde nicht aufgehen, glaubt HDP-Chef Demirtas. Von der EU erwartet er eine klare Botschaft.

Linke und FDP fordern Rücktritt von Maaßen
Linke und FDP fordern Rücktritt von Maaßen

Netzpolitik-AffäreLinke und FDP fordern Rücktritt von Maaßen

Der Generalbundesanwalt entlassen - und damit zurück in die Sommerpause? So nicht, meint die Opposition. Sie fordert Aufklärung. Bundesregierung und Verfassungsschutz-Chef bleiben unter Druck. Denn noch ist lange nicht klar, wer wann was wusste.

Juristen fürchten Schaden für die Justiz
Juristen fürchten Schaden für die Justiz

Landesverrats-AffäreJuristen fürchten Schaden für die Justiz

Die Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen treibt auch Juristen um. Ihnen geht es um die angebliche Weisung des Bundesjustizministers - und damit um eine mögliche politische Einflussnahme auf das Verfahren.

Ägyptens Präsident al-Sisi eröffnet erweiterten Suezkanal
Ägyptens Präsident al-Sisi eröffnet erweiterten Suezkanal

Ausbau für sieben Milliarden EuroÄgyptens Präsident al-Sisi eröffnet erweiterten Suezkanal

In Anwesenheit zahlreicher internationaler Staatsgäste hat Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi den erweiterten Suezkanal offiziell eröffnet.

Anschlag auf ehemaliges Unternehmen von AfD-Chefin
Anschlag auf ehemaliges Unternehmen von AfD-Chefin

Frauke PetryAnschlag auf ehemaliges Unternehmen von AfD-Chefin

Auf die frühere Firma von AfD-Chefin Frauke Petry in Leipzig ist in der Nacht zum Donnerstag ein Anschlag verübt worden. In einem beiliegenden Bekennerschreiben bezeichnen sich die Täter selbst als Autonome.

Obama betont Bedeutung des Atomabkommens
Obama betont Bedeutung des Atomabkommens

DebatteObama betont Bedeutung des Atomabkommens

Ob das Atom-Abkommen mit dem Iran tatsächlich wirkt, wird sich wohl erst in einigen Jahren zeigen. US-Präsident Obama will aber schon jetzt verstanden haben, welch weitreichende Konsequenzen ein Scheitern des Deals hätte.

Putin lässt Lebensmittel aus dem Westen verbrennen
Putin lässt Lebensmittel aus dem Westen verbrennen

RusslandPutin lässt Lebensmittel aus dem Westen verbrennen

Russlands Präsident Wladimir Putin schlägt in diesen Tagen eine ungewöhnliche Welle des Protests entgegen. Grund ist seine Ankündigung, in den kommenden Tagen hunderte Tonnen vom Zoll entdeckter Lebensmittel aus dem Westen verbrennen zu lassen. Viele Bürger regt das auf.

Deutschsprachige IS-Dschihadisten drohen Deutschland in Video
Deutschsprachige IS-Dschihadisten drohen Deutschland in Video

Zwei GefangeneDeutschsprachige IS-Dschihadisten drohen Deutschland in Video

Zwei deutschsprachige Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben in einem Internetvideo Deutschland mit Angriffen gedroht. An Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt sagen sie, dass sich der IS für die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen Dschihadisten sowie den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rächen werde.

Pariser Verfassungsgericht streicht Atommüll-Passus
Pariser Verfassungsgericht streicht Atommüll-Passus

Geplantes EndlagerPariser Verfassungsgericht streicht Atommüll-Passus

Vorläufiges Aufatmen bei den deutschen Umweltpolitikern. Das französische Verfassungsgericht hat einen umstrittenen Passus aus einem geplanten Wirtschaftsförderungsgesetz gestrichen. Darin forcierte Frankreich sein geplantes Atommüll-Endlager.

Japan gedenkt der Opfer von Hiroshima
Japan gedenkt der Opfer von Hiroshima

AtombombenabwürfeJapan gedenkt der Opfer von Hiroshima

Vor 70 Jahren warfen die USA die erste Atombombe in einem Krieg auf Hiroshima ab. Die Überlebenden leiden bis heute unter den Folgen. Zugleich sorgen sie sich um das Bekenntnis ihres eigenen Landes zum Pazifismus.

USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution
USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution

Chlorgas-AgriffeUSA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution

Moskau und Washington haben sich im Grundsatz auf eine Syrien-Resolution verständigt. Ziel ist es die Verantwortlichen für die Chlorgas-Attacken in dem Land zu bestimmen.

SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag
SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag

AsyldebatteSPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag

Flüchtlinge vom Westbalkan sollen nach Ansicht der SPD künftig ein Arbeitsvisum erteilt bekommen, sofern sie einen gültigen Arbeitsvertrag nachweisen können, der ein Gehalt jenseits der Mindestlohngrenze beinhaltet.

Polizist erschießt Angreifer nach Messerattacke

OberhausenPolizist erschießt Angreifer nach Messerattacke

Auf dem Polizeipräsidium Oberhausen hat gestern am frühen Morgen ein Beamter einen Mann erschossen. Der 39-Jährige sei mit einem Messer bewaffnet gewesen, er habe zunächst einen anderen Mann verletzt und danach die Polizisten bedroht, sagte ein Polizeisprecher. Der 39-Jährige habe in einem Vorraum im Streit auf einen anderen Mann eingestochen. Beamte hätten ihn daraufhin mehrfach aufgefordert, das Messer niederzulegen. Als er dem nicht nachgekommen sei, habe ein Polizist mehrere Schüsse abgefeuert und den 39-Jährigen erschossen. Es müsse noch geklärt werden, ob der Polizist vor den tödlichen Schüssen einen Warnschuss abgegeben hat, sagte der Sprecher.

Kroatien-Krieg

StichwortKroatien-Krieg

Während des Kroatien-Krieges starben zwischen 1991 und 1995 rund 16 000 Kroaten sowie Tausende Serben. Nach der Loslösung Kroatiens von Jugoslawien wähnten sich die Serben im Land zu einer Minderheit degradiert und forderten die Abspaltung. Die massiven Kampfhandlungen begannen 1991 mit einem Angriff der jugoslawischen Volksarmee und serbischen Militärs auf die Stadt Vukovar. Durch die Militäraktion "Sturm" hatte Kroatien vor 20 Jahren die abgetrennte Serben-Republik Krajina zurückerobert und so ein Drittel seines Staatsgebietes wieder unter Kontrolle gebracht.

Obama: Atomdeal mit Iran wichtigste Frage seit Irak-Krieg

WashingtonObama: Atomdeal mit Iran wichtigste Frage seit Irak-Krieg

Die Entscheidung über eine mögliche Blockade des iranischen Atomabkommens durch den US-Kongress wird nach Einschätzung von Präsident Barack Obama so folgenschwer sein wie die zur Invasion des Iraks im Jahre 2003. "Mehr als ein Jahrzehnt später leben wir immer noch mit den Konsequenzen, in den Irak einzumarschieren", sagte Obama vor der American University in Washington: "Mehr denn je müssen wir in unserer Außenpolitik klar denken."

Ulrich Gottstein . . . kämpft gegen Atomwaffen

PersönlichUlrich Gottstein . . . kämpft gegen Atomwaffen

Der 88-jährige Ulrich Gottstein ist zum einen Arzt aus Leidenschaft, zum anderen einer der größten deutschen Friedensaktivisten der vergangenen Jahrzehnte. Und auch im hohen Alter setzt sich der Mediziner noch für seine Ideale ein: Anlässlich des 70. Jahrestags der Atombombenabwürfe von Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945) präsentiert der Internist und Mitbegründer der deutschen Sektion der "Internationalen Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs" (IPPNW) aktuell in Frankfurt am Main eine Ausstellung zum Thema. "Ich muss den Menschen zeigen, dass wir mit Atomwaffen den Weg ins Unglück einschlagen", sagt der gebürtige Stettiner.

Eine Affäre mit Potenzial

Eine Affäre mit Potenzial

Die große Koalition versucht, ihre Justiz-Affäre um Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten auszusitzen. Es ist ein Zeichen der Arroganz ihrer Macht, dass die riesige Koalition die von der Mini-Opposition beantragte kurzfristige Sondersitzung des Bundestags-Rechtsausschusses einfach abblockt.

Protestparteien in Spanien fallen in Umfrage zurück

MadridProtestparteien in Spanien fallen in Umfrage zurück

Die spanische Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hat in der Wählergunst wieder zugelegt. Von einer Mehrheit für eine Alleinregierung ist sie vier Monate vor der Parlamentswahl aber weit entfernt. Einer neuen Umfrage des staatlichen Soziologischen Forschungszentrums zufolge kommt die konservative PP derzeit auf 28,2 Prozent vor den Sozialisten mit 24,9 Prozent. Das ist für beide ein leichter Zuwachs gegenüber Mai. Dagegen verloren die radikal linke "Podemos"-Bewegung - die zwischenzeitlich schon bei fast 25 Prozent Zustimmung lag - und die gemäßigte Bewegung "Ciudadanos" auf 15,7 beziehungsweise 11,1 Prozent.

IS erobert strategisch wichtige Stadt
IS erobert strategisch wichtige Stadt

Terrormiliz Islamischer StaatIS erobert strategisch wichtige Stadt

Die syrische Armee musste im Kampf gegen den Islamischen Staat einen herben Rückschlag hinnehmen. Offensichtlich ist es den Extremisten gelungen, eine wichtige Nachschubroute zu sichern. Die Kontrolle über Al-Karjatain garantiert dem IS eine höhere taktische Flexibilität.

Hemmschwelle sinkt

Hemmschwelle sinkt

Wenn ein Polizist auf der Wache einen Menschen erschießt, werden sofort Zweifel laut und Fragen gestellt. Zu Recht. Scheint eine derartige Ultima Ratio doch grob fahrlässig, wenn ein Mensch erstmal in Gewahrsam genommen ist. Im Oberhausener Fall sieht die Sache jedoch anders aus. Dort haben die Beamten geschossen, weil sie offensichtlich keinen anderen Ausweg mehr gesehen haben, weitere Angriffe des Messerstechers abzuwenden. Dass der Täter eine Waffe bei sich hatte, konnten sie nicht wissen; der Mann befand sich außerhalb der Sicherheitsschleuse. Allenfalls könnte man ihnen vorwerfen, einen verhaltensauffälligen Mann nicht vorab auf Waffen kontrolliert zu haben.

Leistungsdruck trifft nicht nur die Gutverdiener

Kolumne: GesellschaftskundeLeistungsdruck trifft nicht nur die Gutverdiener

In Dienstleistungs-Jobs mit geringer Bezahlung können Arbeitgeber den Gewinn nur steigern, wenn sie den Druck auf Menschen erhöhen. Und die schuften, weil sie keine Alternative haben.

Chemie-Explosion in Krefeld
Chemie-Explosion in Krefeld

KrefeldChemie-Explosion in Krefeld

Bei dem Unfall werden zwölf Menschen verletzt, einer davon schwer. Teile der Anlage stürzen ein.

Range weg, Affäre bleibt
Range weg, Affäre bleibt

Netzpolitik-AffäreRange weg, Affäre bleibt

Nach dem Rauswurf des Bundesanwalts gewinnt die Netzpolitik-Affäre an Fahrt. In der Kritik: zwei Minister und ein Verfassungsschützer.

Unterrichtsausfall kann besser erfasst werden

KommentarUnterrichtsausfall kann besser erfasst werden

Unterrichtsausfall in NRW ist ein leidiges Dauerthema, das auch in dem bald beginnenden neuen Schuljahr die Gemüter erhitzen wird. Viele Eltern, aber auch Lehrer trauen den offiziellen Angaben nicht, wonach landesweit nur 1,7 Prozent des Unterrichts ausfallen. Diese Zahl wurde durch Stichproben und Fragebögen ermittelt - eine veraltete Methode.

Union greift SPD-Minister Maas an
Union greift SPD-Minister Maas an

Der Fall netzpolitik.orgUnion greift SPD-Minister Maas an

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range in der Netzpolitik-Affäre in Bedrängns geraten. Unionspolitiker äußerten zwar Verständnis für die Entlassung Ranges, verbanden dies aber mit harscher Kritik am Vorgehen des Ministers seit Ende Mai.

Bundesregierung erwartet Verlängerung der Brückenfinanzierung
Bundesregierung erwartet Verlängerung der Brückenfinanzierung

Griechenland-KriseBundesregierung erwartet Verlängerung der Brückenfinanzierung

In Berlin scheint man nicht so recht daran glauben zu wollen, dass man sich bis zum 20. August mit der griechischen Regierung auf ein drittes Hilfspaket verständigen kann. Zu viele Fragen seien noch unbeantwortet.

Lindner fordert personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz
Lindner fordert personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz

Netzpolitik-AffäreLindner fordert personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz

Nach der Ablösung von Generalbundesanwalt Range gibt es Forderungen nach weiteren Rücktritten. FDP-Chef Lindner fordert personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz. Auch Maas und de Maizière geraten zunehmend unter Druck.

Auch de Maizière unter Druck
Auch de Maizière unter Druck

Netzpolitik-AffäreAuch de Maizière unter Druck

Auch am zweiten Tag nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range verstummen die kritischen Stimmen nicht. Im Gegenteil: Nach Justizminister Heiko Maas findet sich nun auch Innenminister de Maizière zwischen den Fronten wieder.

Man wird ja wohl noch sagen dürfen
Man wird ja wohl noch sagen dürfen

Flüchtlings-DebatteMan wird ja wohl noch sagen dürfen

In der Flüchtlings-Debatte wird nicht alles gesprochen, was gedacht wird. Die Vorsicht führt zu sprachlichen Verrenkungen und veranlasste Bayerns Ministerpräsident Seehofer dazu, Ideen hinter verschlossenen Türen zu äußern.