Alle Politik-Artikel vom 29. Mai 2015
Panzer T-14 Armata — Putins neue "Superwaffe"
Panzer T-14 Armata — Putins neue "Superwaffe"

Russisches MilitärPanzer T-14 Armata — Putins neue "Superwaffe"

Russland hat auf der größten Militärparade seiner Geschichte der Weltöffentlichkeit erstmals auch den neuen Superpanzer T-14 Armata präsentiert. Die Kampfmaschine wird von den Streitkräften als Inbegriff einer neuen Panzer-Generation angepriesen.

USA streichen Kuba offiziell von ihrer Terrorliste
USA streichen Kuba offiziell von ihrer Terrorliste

Kongress legte keinen Widerspruch einUSA streichen Kuba offiziell von ihrer Terrorliste

Die USA haben das sozialistische Kuba nach 33 Jahren von ihrer Terrorliste gestrichen. Dies hat Außenminister John Kerry am Freitag endgültig entschieden. Damit fällt ein weiteres Hindernis für die im Dezember begonnene diplomatische Annäherung der Nachbarstaaten nach jahrzehntelanger Eiszeit.

85.000 Menschen vor IS aus Ramadi geflohen

Vereinte Nationen85.000 Menschen vor IS aus Ramadi geflohen

Seit Eroberung der irakischen Provinzhauptstadt Ramadi durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor rund zwei Wochen sind nach UN-Angaben weitere 85.000 Bewohner auf der Flucht. Die Menschen seien mangels Unterkünften und wegen der großen Hitze dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen, mahnte am Freitag das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Genf. Die Mehrheit der jüngsten Flüchtlingswelle befinde sich noch immer in der Provinz Anbar, sagte ein Sprecher des UNHCR. Der IS hatte Ramadi, die Provinzhauptstadt von Anbar, am 17. Mai eingenommen.

Thüringer AfD-Fraktion verliert weiteren Abgeordneten
Thüringer AfD-Fraktion verliert weiteren Abgeordneten

Jens KrumpeThüringer AfD-Fraktion verliert weiteren Abgeordneten

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schrumpft weiter. Der Abgeordnete Jens Krumpe sei ausgetreten, sagte Landtagspräsident Christian Carius am Freitag im Landtag.

EU wirft China Trickserei bei Solar-Exporten vor
EU wirft China Trickserei bei Solar-Exporten vor

Anti-Dumping-ZölleEU wirft China Trickserei bei Solar-Exporten vor

Chinesische Unternehmen versuchen nach Einschätzung der EU-Kommission, mit illegalen Mitteln Anti-Dumping-Zölle für Solarprodukte zu umgehen. Der deutsche Hersteller Solarworld habe in einer Beschwerde hinreichende Beweise dafür vorgelegt, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Als Reaktion werde nun eine umfassende Untersuchung eingeleitet.

Bis zu 17.000 Polizisten bei G7-Gipfel im Einsatz
Bis zu 17.000 Polizisten bei G7-Gipfel im Einsatz

Treffen auf Schloss Elmau in BayernBis zu 17.000 Polizisten bei G7-Gipfel im Einsatz

Der G7-Gipfel Anfang Juni im bayerischen Schloss Elmau soll laut Polizei von bis zu 17.000 Polizisten geschützt werden. Auch wappnet sich die Polizei für gewaltbereite Gegner. Im Extremfall sei mit einer vierstelligen Zahl zu rechnen, sagte der Münchner Polizeivize Robert Kopp am Freitag in Garmisch-Partenkirchen.

Ministerium will Paternoster-Verordnung erneut korrigieren
Ministerium will Paternoster-Verordnung erneut korrigieren

Nach Kritik an NutzungseinschränkungMinisterium will Paternoster-Verordnung erneut korrigieren

Die Bundesregierung schränkt die Benutzung von Paternostern deutlich ein — verbietet sie trotz einzelner schwerer Unfälle in der Vergangenheit aber nicht komplett. Darauf machte das Bundesarbeitsministerium in Berlin aufmerksam. Eine Korrektur der Verordnung ist schon angedacht.

Einreiseverbot für niederländische Abgeordnete

RusslandEinreiseverbot für niederländische Abgeordnete

Die niederländische Regierung hat gegen ein Einreiseverbot für drei niederländische Abgeordneten nach Russland protestiert. Das Verbot entbehre jeder rechtlichen Grundlage, sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag in Den Haag. "Wir lehnen dieses Vorgehen von Moskau ab und haben das auch bereits mitgeteilt." Das niederländische Außenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass auf einer Liste mit in Russland unerwünschten EU-Bürgern die Namen von drei niederländischen Abgeordneten stehen.

Nigerias neuer Präsident sagt Boko Haram den Kampf an
Nigerias neuer Präsident sagt Boko Haram den Kampf an

Muhammadu Buhari vereidigtNigerias neuer Präsident sagt Boko Haram den Kampf an

Nigerias neuer Präsident Muhammadu Buhari ist am Freitag vereidigt worden. Damit hat in Afrikas bevölkerungsreichstem Staat ein friedlicher Machtwechsel stattgefunden. Der Terrorsekte Boko Haram sagte der neue Machthaber den Kampf an.

Belgien erwartet von Deutschland Aufklärung
Belgien erwartet von Deutschland Aufklärung

BND-AffäreBelgien erwartet von Deutschland Aufklärung

Belgien erwartet von Deutschland Aufklärung über Spähaktivitäten des BND. "Ich denke, Deutschland sollte einige Erklärungen liefern", sagte der Abgeordnete Stefaan Van Hecke am Freitag.

Hacker haben Daten abgezogen
Hacker haben Daten abgezogen

Cyberattacke auf BundestagHacker haben Daten abgezogen

Bei der jüngsten und bisher schwersten Cyberattacke auf den Bundestag ist es den Hackern gelungen, Daten zu stehlen. Es seien "mittlerweile vereinzelte Datenabflüsse festgestellt worden", sagte ein Sprecher der Bundestagverwaltung am Freitag.

Merkel schließt Vertragsänderung nicht aus
Merkel schließt Vertragsänderung nicht aus

Cameron wirbt für EU-ReformenMerkel schließt Vertragsänderung nicht aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Änderung der europäischen Verträge nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Sie empfing am Freitag den britischen Premier David Cameron in Berlin, der derzeit mit einer Europa-Tour für Reformen wirbt.

Gabriel hat ein echtes Führungsproblem

VorratsdatenspeicherungGabriel hat ein echtes Führungsproblem

Meinung · Bei der Vorratsdatenspeicherung schlägt der SPD-Chef ein sensibles Kapitel auf, das bundespolitisch eigentlich schon geschlossen war. Das wundert nicht nur den Koalitionspartner sondern auch zahlreiche Genossen. In der SPD kracht es, lauter als Gabriel lieb sein kann.

Cameron will neuen EU-Vertrag
Cameron will neuen EU-Vertrag

London/ParisCameron will neuen EU-Vertrag

London möchte die Zusammenarbeit lockern. Berlin und Paris kontern mit einem Gegenplan. Streit ist absehbar.

Sicherheitsmängel am Airport - Klage gegen Deutschland

BrüsselSicherheitsmängel am Airport - Klage gegen Deutschland

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mängeln bei den Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen. Nach Ansicht der EU-Behörde werden diese Maßnahmen zu selten und lückenhaft überwacht. Damit verstoße Deutschland gegen die EU-Vorgaben.

Lencke Steiner zahlt Talkshow-Lehrgeld
Lencke Steiner zahlt Talkshow-Lehrgeld

TV-KritikLencke Steiner zahlt Talkshow-Lehrgeld

Maybrit Illner befasste sich mit gerechten Löhnen, Selbstausbeutung und dem wahren Wert von Arbeit. Das Thema ist komplexer, als es dem Fernsehen recht sein kann. FDP-Star Lencke Steiner sieht unter den ganzen Talk-Profis nicht besonders gut aus.

Flugsicherheit kostet
Flugsicherheit kostet

KommentarFlugsicherheit kostet

Juristisch ist der Vorwurf der EU-Kommission langweilig: Sie verklagt Deutschland, weil unsere Behörden die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen ihrer Ansicht nach zu wenig überwachen. Nun wird ein Gericht überprüfen, ob Deutschland tatsächlich gegen Auflagen verstößt oder nicht - im Grunde nicht mehr als ein technischer Vorgang.

Poroschenko droht mit Kriegsrecht und 50 000 Soldaten

KiewPoroschenko droht mit Kriegsrecht und 50 000 Soldaten

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat angesichts der kampfbereiten prorussischen Separatisten im Konfliktgebiet Donbass die Verhängung des Kriegsrechts angedroht. Sollte es einen Angriff auf das Militär geben, werde er den Kriegszustand ausrufen, sagte der Staatschef gestern in einem Fernsehinterview. In der Ost-Ukraine seien 50 000 Soldaten stationiert, betonte er. Im Fall des Kriegsrechts droht dem fast bankrotten Land unter anderem ein Ende der Kredite vom Internationalen Währungsfonds. "Die Ukraine wird nicht ihre Bereitschaft zum Krieg zeigen, sondern zum Sieg und zur Verteidigung, zum Frieden", sagte der 49-Jährige zum ersten Jahrestag seiner Wahl. Nach ukrainischen Angaben stehen dem Militär etwa 40 000 von Russland unterstützte Separatisten gegenüber.

Bürgermeister-Gehalt
Bürgermeister-Gehalt

Bürgermeister-Gehalt

Seit 1999 sind die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte in NRW nicht mehr nur die obersten Repräsentanten ihrer Kommune, sondern auch Chefs der Verwaltung. Bewerben kann sich jeder, der mindestens 23 Jahre alt ist; Ausbildungsvoraussetzungen gibt es nicht. Dennoch ist mancherorts der Kreis der Bewerber sehr überauschaubar. Bekanntestes Beispiel ist derzeit die Millionenstadt Köln, in der es der CDU nicht gelungen ist, zur OB-Wahl am 13. September einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Verbalmüll-Attacken aus dem stillen Tal

Mit Verlaub!Verbalmüll-Attacken aus dem stillen Tal

Beim Elmauer G 7-Gipfel droht akustischer Umweltfrevel: laut, sündteuer und völlig überdimensioniert.

Ministerpräsidentin Kraft befürwortet Homo-Ehe
Ministerpräsidentin Kraft befürwortet Homo-Ehe

BerlinMinisterpräsidentin Kraft befürwortet Homo-Ehe

Angesichts der ablehnenden Haltung der Bundesregierung machen beim Thema Homo-Ehe nun die Länder Druck. Die Ministerpräsidentinnen von NRW und Rheinland-Pfalz dringen auf die rasche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe. Offen bleibt, wie stark die Unterstützung aus den 16 Ländern für eine angekündigte Bundesratsinitiative ist.

US-Bundesstaat Nebraska schafft die Todesstrafe ab

LincolnUS-Bundesstaat Nebraska schafft die Todesstrafe ab

Das Parlament des US-Bundesstaates Nebraska hat das Veto seines Gouverneurs Pete Rickett knapp überstimmt und die Todesstrafe abgeschafft. Nebraska ist damit der 19. von 50 Staaten, der Hinrichtungen aus den Gesetzbüchern streicht.

Widerstand gegen Vorratsdaten wächst
Widerstand gegen Vorratsdaten wächst

BerlinWiderstand gegen Vorratsdaten wächst

Vor allem in der SPD stößt der Gesetzentwurf auf heftige Ablehnung. Die Union fordert Parteichef Sigmar Gabriel auf, gegen die Gegner der Vorratsdatenspeicherung klare Kante zu zeigen.

Özdemir vergleicht Erdogan mit Putin
Özdemir vergleicht Erdogan mit Putin

TürkeiÖzdemir vergleicht Erdogan mit Putin

Vor der Parlamentswahl in der Türkei übt Grünen-Chef Cem Özdemir harsche Kritik an Präsident Erdogan. Der türkische Staatschef gehe mit der "Abrissbirne" gegen die Demokratie vor - und trage "putineske Züge".

Bayer-Geschäftsführer schämt sich für Funktionäre

DüsseldorfBayer-Geschäftsführer schämt sich für Funktionäre

Der Geschäftsführer des Fußballbundesligisten Bayer Leverkusen, Michael Schade, hat erbost auf das Verhalten des Weltfußballverbands Fifa angesichts der Korruptionsvorwürfe gegen führende Mitglieder reagiert: "Ich finde, das Fass der Peinlichkeiten und Vorwürfe innerhalb der Fifa ist längst übergelaufen. Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass der Verband, anstatt Krisenkommunikation zu betreiben, jetzt zur Tagesordnung übergeht und diesen Kongress abhält, als wäre nichts geschehen", sagte Schade unserer Zeitung.

Sibirischer Tiger

StichwortSibirischer Tiger

Der Sibirische Tiger, der in Russland, Nordkorea und China vorkommt, ist die größte Katze der Welt - Schulterhöhe: 110 Zentimeter, Gewicht: 180 bis 300 Kilogramm. Tiger sind stark gefährdete Tiere. Vor 100 Jahren gab es etwa 100 000, heute leben in 13 Ländern nur 3200 Exemplare in freier Wildbahn. Von neun Unterarten existieren noch sechs. Auch der Sibirische Tiger ist bedroht; die Zahl der Tiere in Russland ist aber auf 510 Tiere gewachsen, teilte die Tierschutzorganisation WWF jetzt mit.

Rick Santorum . . . kämpft um die US-Präsidentschaft
Rick Santorum . . . kämpft um die US-Präsidentschaft

PersönlichRick Santorum . . . kämpft um die US-Präsidentschaft

Rick Santorum hat eine Vision für Amerika - und die ist erzkonservativ. Der 57-jährige Katholik ist enorm gottesfürchtig. Homo-Ehe, Abtreibung und die US-Steuerbehörde IRS, die der Mann mit den religiös-fundamentalistischen Wertvorstellungen abschaffen will, sind schlecht. Gut sind die Mutter-Vater-Kind-Familie, die Idee einer Einheitssteuer und ein knallhartes Vorgehen gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS).

Politiker stellen WM in Russland und Katar infrage
Politiker stellen WM in Russland und Katar infrage

Fifa-SkandalPolitiker stellen WM in Russland und Katar infrage

Angesichts des Fifa-Korruptionsskandals rückt auch in der Politik die Frage in den Vordergrund, ob Russland und Katar Austragungsländer der Fußball-WM 2018 und 2022 bleiben können.

Der EU ist die Kontrolle an deutschen Airports zu lasch
Der EU ist die Kontrolle an deutschen Airports zu lasch

BrüsselDer EU ist die Kontrolle an deutschen Airports zu lasch

Aus Sicht der EU-Kommission überwacht die deutsche Aufsicht die Sicherheitskontrollen an Flughäfen nicht gründlich genug. Deshalb verklagt Brüssel Deutschland jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof.