Alle Politik-Artikel vom 26. Mai 2015
Auf havariertem Frachter vor Helgoland drohen Explosionen
Auf havariertem Frachter vor Helgoland drohen Explosionen

"Purple Beach"Auf havariertem Frachter vor Helgoland drohen Explosionen

Auf dem in der Nordsee in Not geratenen Frachter "Purple Beach" besteht möglicherweise Explosionsgefahr. Das teilte das Havariekommando in Cuxhaven am Dienstag mit. Die gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer übernimmt die Einsatzleitung bei schweren Unglücken auf See.

Der Feind in meinem Kopf
Der Feind in meinem Kopf

BundeswehrDer Feind in meinem Kopf

Mehr als 1600 Bundeswehr-Soldaten sind im Einsatz an der Seele verwundet worden. Auch ein 28-jähriger Feldwebel aus Dortmund kämpft nach Erlebnissen in Afghanistan um die Rückkehr in ein normales Leben.

Sollen Homosexuelle Kinder adoptieren?
Sollen Homosexuelle Kinder adoptieren?

Ein Pro und ContraSollen Homosexuelle Kinder adoptieren?

Die Debatte um die Ehe für Schwule und Lesben ist neu entbrannt. Dabei geht es um die Bezeichnung "Ehe" oder "Lebenspartnerschaft" - und um die Möglichkeit, wer Kinder adoptieren darf und wer nicht. Ein Pro und Contra.

Wo die Mächtigen des G7-Gipfels tagen
Wo die Mächtigen des G7-Gipfels tagen

Schloss ElmauWo die Mächtigen des G7-Gipfels tagen

Schloss Elmau bei Garmisch ist ein exklusives Refugium. Am 7. und 8. Juni kommen die Mächtigen der Welt zum G7-Treffen hierher. Die Sicherheitsvorkehrungen laufen bereits auf Hochtouren. Eine Erkundung.

Merkel wusste früh von US-Position
Merkel wusste früh von US-Position

GeheimMerkel wusste früh von US-Position

Neue Details in der Affäre um das No-Spy-Abkommen mit den USA: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der damalige Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) haben einem Medienbericht zufolge seit dem 7. August 2013 gewusst, dass es keine konkrete Zusage der US-Regierung gab.

"Forbes": Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt
"Forbes": Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt

Zum fünften Mal in Folge"Forbes": Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt

Auszeichnung in Serie: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist vom "Forbes"-Magazin zum fünften Mal in Folge zur mächtigsten Frau der Welt gekürt worden.

Bagdad startet Offensive gegen IS-Terroristen
Bagdad startet Offensive gegen IS-Terroristen

Kampf um RamadiBagdad startet Offensive gegen IS-Terroristen

Nur wenige Tage nach dem Fall der Provinzhauptstadt Ramadi haben die irakischen Regierungstruppen eine Offensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der westlichen Provinz Anbar eingeleitet.

Investoren halten "Grexit" für weniger wahrscheinlich
Investoren halten "Grexit" für weniger wahrscheinlich

Griechenland und die SchuldenInvestoren halten "Grexit" für weniger wahrscheinlich

Investoren halten das Auseinanderbrechen der Euro-Zone trotz der jüngsten Turbulenzen um Griechenland für weniger wahrscheinlich als zuletzt. Das dazu am Dienstag veröffentlichte Barometer des Beratungsunternehmens Sentix gab im Mai von 49,0 auf 41,2 Prozent nach.

Gerichtsurteil: Erdogans Präsidentenpalast ist illegal
Gerichtsurteil: Erdogans Präsidentenpalast ist illegal

Aufregung in der TürkeiGerichtsurteil: Erdogans Präsidentenpalast ist illegal

Eklat in der Türkei: Das oberste Verwaltungsgericht des Landes hat den umstrittenen Palast des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara für illegal erklärt.

Die Homo-Ehe spaltet Deutschland
Die Homo-Ehe spaltet Deutschland

Nach Volksentscheid in IrlandDie Homo-Ehe spaltet Deutschland

Ausgerechnet das katholische Irland hat als erstes Land weltweit per Volksentscheid für die Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe votiert. Mit der Aufteilung in "Ehe" und "Lebenspartnerschaft" hinkt die BRD im westeuropäischen Vergleich hinterher.

AfD verbietet Ausschluss von Lucke-Anhängern
AfD verbietet Ausschluss von Lucke-Anhängern

Partei-StreitAfD verbietet Ausschluss von Lucke-Anhängern

Im Führungsstreit der Alternative für Deutschland hat die Co-Vorsitzende Frauke Petry aus Sachsen einen Rückschlag erlitten. Der AfD-Bundesvorstand kippte am Dienstag in einer Telefonkonferenz einen Beschluss ihres Landesvorstandes vom vergangenen Donnerstag.

Tausende Flüchtlinge in der Ägäis aufgegriffen - EU will handeln
Tausende Flüchtlinge in der Ägäis aufgegriffen - EU will handeln

GriechenlandTausende Flüchtlinge in der Ägäis aufgegriffen - EU will handeln

Die griechische Küstenwache hat innerhalb von zwei Tagen mehr als 1200 Flüchtlinge aufgegriffen. Allein auf der Insel Lesbos kamen nach offiziellen Angaben mehr als 600 Menschen an. Griechenland hat die EU informiert. Die will jetzt handeln.

Polen wählen wieder rechts
Polen wählen wieder rechts

WarschauPolen wählen wieder rechts

Welchen Kurs wird der nationalkonservative neue Präsident Andrzey Duda steuern, der Amtsinhaber Komorowski in der Stichwahl gestürzt hat? Kreml-Chef Putin gratulierte Duda herzlich. Deutschland muss nun Gegenwind befürchten.

ESM-Chef Regling warnt vor Staatspleite Griechenlands
ESM-Chef Regling warnt vor Staatspleite Griechenlands

"Die Zeit wird knapp"ESM-Chef Regling warnt vor Staatspleite Griechenlands

Der Chef des Europäischen Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, warnt vor einer Staatspleite Griechenlands. "Die Zeit wird knapp", sagte Regling der "Bild". Ohne Einigung mit den Geldgebern bekomme Griechenland kein neues Geld geliehen. Dann drohe eine Staatspleite. "Das birgt große Risiken", sagte Regling.

Schweizer Pranger für Steuersünder
Schweizer Pranger für Steuersünder

Veröffentlichte NamenSchweizer Pranger für Steuersünder

Einst gehörte es zum Geschäftsmodell der Schweizer Banken, Ausländern bei der Steuerhinterziehung zu helfen. Nun denken die Eidgenossen um. Der Schweizer Fiskus veröffentlicht Namen möglicher Sünder im Internet.

Wartezeit im Asylverfahren nutzen
Wartezeit im Asylverfahren nutzen

Kommentar zur Bertelsmann-StudieWartezeit im Asylverfahren nutzen

Meinung · In einer Studie hat die Bertelsmann Stiftung die Dauer des Asylverfahrens in Deutschland untersucht. Ihr Fazit: Wir sind EU-weit Schlusslicht bei der Bearbeitung. Diese Wartezeit sollte nicht nur verkürzt, sondern besser genutzt werden.

Athen stellt erneut Rückzahlung an IWF infrage
Athen stellt erneut Rückzahlung an IWF infrage

Griechenland-KriseAthen stellt erneut Rückzahlung an IWF infrage

In Griechenland geht der Hickhack um die Rückzahlung von Schulden in Höhe von insgesamt 1,55 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) weiter. Athen werde die im Juni fälligen Raten nicht begleichen, wenn es zuvor keine Lösung mit den Gläubigern gebe, sagte Nikos Filis von der linken Regierungspartei Syriza. Das Geld sei derzeit nicht vorhanden.

Kaum ein Verkehrsprojekt bleibt im Kostenrahmen

BerlinKaum ein Verkehrsprojekt bleibt im Kostenrahmen

Innerhalb von fünf Jahren hat der Bund etwa elf Milliarden Euro in Neu- und Umbauten von Autobahnabschnitten und Bundesstraßen gesteckt. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Demnach wurden im Zeitraum von 2009 bis 2014 insgesamt 216 Straßenbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan für den Verkehr freigegeben. Hinzu kommt eine weitere Milliarde für Projekte, die in öffentlich-privaten Partnerschaften realisiert wurden.

Minister fordert vom Handel mehr Geld für Tierschutz

BerlinMinister fordert vom Handel mehr Geld für Tierschutz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat an ein Bündnis großer Handelsunternehmen appelliert, mehr Geld in die Kampagne für Tierwohl zu investieren. "Die vom Lebensmitteleinzelhandel zur Verfügung gestellten Mittel reichen derzeit nicht aus", sagte Schmidt unserer Zeitung und warnte: "Meine Sorge ist, dass die hohe Investitionsbereitschaft der vielen Landwirte deutlich abnimmt, wenn die Investitionen der Initiative der großen Beteiligung nicht angepasst werden."

Netanjahu bietet Palästinensern Friedensgespräche an
Netanjahu bietet Palästinensern Friedensgespräche an

IsraelNetanjahu bietet Palästinensern Friedensgespräche an

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Palästinensern erneut Friedensgespräche angeboten. Er sagte der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini, er hoffe, Vereinbarungen über die künftigen Grenzen und darüber zu erreichen, welche jüdischen Siedlungen bei Israel bleiben würden, wie die Zeitung "Haaretz" berichtete.

Wie unsere Nachbarn zur Homo-Ehe stehen
Wie unsere Nachbarn zur Homo-Ehe stehen

DebatteWie unsere Nachbarn zur Homo-Ehe stehen

Das erzkatholische Irland hat Ja zur Homo-Ehe gesagt. Jetzt wird auch in Deutschland wieder über dieses Thema diskutiert. Aber wie sieht es eigentlich in den anderen Staaten Europas in Bezug auf die Gleichstellung schwuler und lesbischer Paare aus?

Umfrage: Schäuble übertrifft Merkel bei Kompetenzwerten
Umfrage: Schäuble übertrifft Merkel bei Kompetenzwerten

AfD-Chef Lucke SchlusslichtUmfrage: Schäuble übertrifft Merkel bei Kompetenzwerten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird von den Bürgern derzeit die höchste Kompetenz unter den aktuellen deutschen Spitzenpolitikern zugesprochen. Damit liegt er knapp vor Angela Merkel. Das ergab sich jetzt aus einer Umfrage des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung.

Jacques Audiard . . . gewinnt in Cannes Gold
Jacques Audiard . . . gewinnt in Cannes Gold

PersönlichJacques Audiard . . . gewinnt in Cannes Gold

Vier Einladungen zu den Filmfestspielen in Cannes hat es gebraucht, ehe Jacques Audiard in diesem Jahr die Goldene Palme mit nach Hause nehmen durfte. Den wichtigsten Preis des Festivals gewann der Franzose für sein Flüchtlingsdrama "Dheepan". Die tamilischen Rosenverkäufer in den Restaurants waren es, die Audiard zu dem Film inspiriert haben. "Wir stellen uns nie Fragen über sie. Aber ihre Geschichte steht weit über unserer", sagte der Regisseur im Interview mit der Zeitung "Le Figaro".

Cameron berät mit Juncker über EU-Mitgliedschaft
Cameron berät mit Juncker über EU-Mitgliedschaft

GroßbritannienCameron berät mit Juncker über EU-Mitgliedschaft

Der britische Premierminister David Cameron hat bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dafür geworben, die Bedingungen für die Mitgliedschaft seines Landes in der Gemeinschaft zu ändern. Cameron habe deutlich gemacht, dass die Briten mit dem Status Quo nicht zufrieden seien, sagte eine Regierungssprecherin.

Verhafteter Islamist wollte wohl Gauck töten

Berlin/BaselVerhafteter Islamist wollte wohl Gauck töten

Schweizer Ermittler prüfen neue Verdachtsmomente gegen einen im Vorjahr verhafteten Islamisten: Er plante möglicherweise einen Anschlag auf Bundespräsident Joachim Gauck. Der 27-jährige Iraker wurde im März 2014 in Beringen im Schweizer Kanton Schaffhausen festgenommen. Konkret wird ihm "Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht" vorgeworfen. Die Polizei fand auf seinem Handy ein Kartenprogramm. Markiert waren das Schloss Bellevue in Berlin (der Amtssitz Gaucks), ein Bundeswehrkrankenhaus und ein Gebäude des Chemiekonzerns Bayer. Markiert waren auch drei Orte in Syrien, an denen es bereits Anschläge gegeben hatte.

Verschwendungsvorwürfe setzen Erdogan unter Druck

IstanbulVerschwendungsvorwürfe setzen Erdogan unter Druck

Ausgerechnet der fromme Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine islamisch-konservative Regierungspartei AKP sehen sich im türkischen Parlamentswahlkampf dem Vorwurf unislamischer Verschwendungssucht ausgesetzt. Anlass ist das Vorhaben, dem Chef des staatlichen Religionsamtes, Mehmet Görmez, für 300 000 Euro einen luxuriösen Dienstwagen zukommen zu lassen.

Silvio Berlusconi zeigt sich nun auch via Instagram
Silvio Berlusconi zeigt sich nun auch via Instagram

Italiens Ex-MinisterpräsidentSilvio Berlusconi zeigt sich nun auch via Instagram

Erst am Sonntag hat Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi bekanntgegeben, dass er nicht noch einmal antreten will. Er wolle das Leben etwas mehr genießen, sagte er. Wie das aussieht, kann jeder nun auch bei Instagram sehen — Knuddel-Fotos inklusive.

Syrien-Krise: Cameron und Putin ziehen an einem Strang
Syrien-Krise: Cameron und Putin ziehen an einem Strang

Ukraine bleibt StreitthemaSyrien-Krise: Cameron und Putin ziehen an einem Strang

Der britische Premierminister David Cameron und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen sich gemeinsam um ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien bemühen. Putin habe Cameron angerufen, um ihm zu seinem Wahlsieg vor zweieinhalb Wochen zu gratulieren. In dem Telefonat soll auch die Syrien-Krise Thema gewesen sein.

Südtirol

StichwortSüdtirol

Vor 100 Jahren trat Italien in den Ersten Weltkrieg ein. Aus diesem Anlass richtete das Land vielerorts Gedenkfeiern aus. Menschen kamen zu Schweigeminuten zusammen, legten Kränze nieder und hissten auf Anordnung der Regierung an öffentlichen Gebäuden die grün-weiß-rote Nationalflagge. Bis auf das mehrheitlich deutschsprachige Südtirol, das sich weigerte. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte, der Beginn eines Krieges, der Tod und Leid gebracht habe, verdiene es nicht, gefeiert zu werden. Südtirol und Italien stehen ohnehin in einem schwierigen Verhältnis: Nach dem für Österreich verlorenen Ersten Weltkrieg fiel Südtirol Italien zu. Seit 1972 ist Südtirol unter den 20 italienischen Regionen eine von fünf, die Autonomienatur haben, also besondere Rechte genießen.

Ehe für alle
Ehe für alle

Kommentar zur Homo-EheEhe für alle

Meinung · Dieses Mal kann keiner sagen, da habe die "Homo-Lobby" wieder eine Regierung umgedreht. Die Iren haben klar für die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe votiert. Das ist nicht das Ergebnis geschickter Beeinflussung von Abgeordneten oder Staatssekretären, sondern eine Volksbewegung.

Warum Flügelkämpfe nützlich sein können

Kolumne: Berliner RepublikWarum Flügelkämpfe nützlich sein können

Flügelkämpfe sind so alt wie die Parteien selbst. Wenn es - wie gerade bei der AfD - richtig zur Sache geht, rupfen sich die Kontrahenten gegenseitig die Federn aus.

Kim Jong Un bezeichnet Raketentest als "Wunder"
Kim Jong Un bezeichnet Raketentest als "Wunder"

NordkoreaKim Jong Un bezeichnet Raketentest als "Wunder"

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat den jüngsten Raketentest seines abgeschotteten Landes als "Wunder" bezeichnet. Kim habe Forscher und Techniker empfangen, die an der Entwicklung der angeblich von einem U-Boot abgeschossenen Rakete mitgewirkt hätten.

Gysi wünscht sich eine offensivere Linkspartei
Gysi wünscht sich eine offensivere Linkspartei

"Mann muss regieren wollen"Gysi wünscht sich eine offensivere Linkspartei

Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei zu einem offensiveren und selbstbewussteren Agieren aufgefordert. "Es fehlt uns oft noch eine Haltung, den Politikwechsel wirklich zu wollen. Der Anspruch muss sein, regieren zu wollen", sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland".

Geiz gefährdet Tierwohl

Geiz gefährdet Tierwohl

Das ist schon etwas merkwürdig: Da lassen sich die großen Handelsketten auf ein Bündnis mit dem Bauernverband ein, um für mehr Tierwohl und -schutz in deutschen Ställen zu sorgen, und kaum jemand erfährt in der Öffentlichkeit davon. Es gibt kein Siegel, keine groß angelegte Werbekampagne. Und das, obwohl gerade konventionelle Fleischerzeuger bei Verbrauchern kein gutes Image mehr haben. Zu viele Skandale um Tierquälereien in Mastbetrieben, um Seuchen und Antibiotika-Missbrauch haben der Branche zugesetzt.

NRW-Ministerin schlägt Alarm
NRW-Ministerin schlägt Alarm

Kita-StreiksNRW-Ministerin schlägt Alarm

Der unbefristete Streik der Erzieher in kommunalen Kindertagesstätten bringt Eltern, Großeltern und Arbeitgeber zunehmend an die Grenzen der Belastbarkeit. NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) will deshalb eine schnelle Lösung.

Union befürchtet Vertrauensschaden zu den USA
Union befürchtet Vertrauensschaden zu den USA

NSA-AffäreUnion befürchtet Vertrauensschaden zu den USA

In der Affäre um die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-Geheimdienst NSA warnt die Unionsfraktion vor einem gefährlichen Vertrauensschaden.

Düsseldorf ist längst kein Business-Flughafen mehr
Düsseldorf ist längst kein Business-Flughafen mehr

Kommentar zum FlughafenDüsseldorf ist längst kein Business-Flughafen mehr

Meinung · Im Streit um den Wunsch des Düsseldorfer Flughafens nach mehr Startgenehmigungen könnte der Billigflug-Monitor des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) noch eine besondere Rolle spielen. Denn der Flughafen begründet seinen Antrag vor allem mit dem Bedarf der Wirtschaft in NRW: Sie brauche mehr Verbindungen ab Düsseldorf, deshalb sei das Wachstum des Flughafens wichtiger als der Lärmschutz der Anwohner.

Bauern bleiben auf Tierschutz-Kosten sitzen
Bauern bleiben auf Tierschutz-Kosten sitzen

Landwirtschaft in NRWBauern bleiben auf Tierschutz-Kosten sitzen

Viele Schweine- und Geflügelbauern wollten in das Wohl ihrer Tiere investieren und haben ihre Ställe modernisiert. Dafür stellte der Handel ihnen Geld in Aussicht - 85 Millionen Euro standen bereit. Zu früh ist der Geldtopf leer.