Alle Politik-Artikel vom 04. Februar 2015
ISIS, die Ukraine und die Verunsicherung Europas
ISIS, die Ukraine und die Verunsicherung Europas

EssayISIS, die Ukraine und die Verunsicherung Europas

Nicht dass bisher das Paradies auf Erden geherrscht hätte. Aber im letzten halben Jahr sieht sich zumindest der Westen Erscheinungen gegenüber, die er bisher nicht kannte. Diese Erscheinungen haben zwei Namen: "ISIS" und "Ukraine-Krise".

Käuflicher Sex künftig nur noch mit Kondom
Käuflicher Sex künftig nur noch mit Kondom

Neues GesetzKäuflicher Sex künftig nur noch mit Kondom

Das von der Koalition geplante Gesetz zum Schutz von Prostituierten kann kommen. Nach monatelangem Tauziehen haben sich die Fachpolitiker von CDU, CSU und SPD auf die Grundzüge eines Gesetzentwurfs verständigt. Es geht auch um eine Kondompflicht.

Toter Staatsanwalt hatte Haftbefehl für Präsidentin vorbereitet
Toter Staatsanwalt hatte Haftbefehl für Präsidentin vorbereitet

ArgentinienToter Staatsanwalt hatte Haftbefehl für Präsidentin vorbereitet

Der tote argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman wollte offenbar einen Haftbefehl gegen Präsidentin Cristina Kirchner erwirken. Entsprechende Unterlagen sind bei der Durchsuchung seiner Wohnung aufgetaucht.

Neuer griechischer Finanzminister verlangt "Merkel-Plan"
Neuer griechischer Finanzminister verlangt "Merkel-Plan"

Marshall-Plan als VorbildNeuer griechischer Finanzminister verlangt "Merkel-Plan"

Der neue griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat von Deutschland einen "Merkel-Plan" verlangt - nach dem Vorbild des amerikanischen Marshallplans zum Wiederaufbau Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg.

Gauck warnt vor Vergeltung mit gleichen Mitteln
Gauck warnt vor Vergeltung mit gleichen Mitteln

Verbrennung jordanischer GeiselGauck warnt vor Vergeltung mit gleichen Mitteln

Bundespräsident Joachim Gauck hat nach dem jüngsten brutalen Mord der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor einem Rückfall in vordemokratische Zeiten gewarnt.

Poroschenko hofft weiter auf Waffenlieferungen
Poroschenko hofft weiter auf Waffenlieferungen

Ukraine-KrisePoroschenko hofft weiter auf Waffenlieferungen

In der Ostukraine ist eine neue Offensive der prorussischen Separatisten angelaufen. Besonders heftig tobten die Kämpfe dabei offenbar wieder rund um Eisenbahnknotenpunkt Debalzewe. Der ukrainische Präsident gibt sich überzeugt, dass der Westen Waffen liefern wird.

Armee des Tschad tötet 200 Boko-Haram-Kämpfer
Armee des Tschad tötet 200 Boko-Haram-Kämpfer

Islamisten-MilizArmee des Tschad tötet 200 Boko-Haram-Kämpfer

In einem Gefecht der tschadischen Armee gegen die Extremistengruppe Boko Haram in Nigeria sind nach Militärangaben etwa 200 radikale Islamisten getötet worden. Die Miliz gerät durch das Engagement der afrikanischen Staatengemeinschaft zunehmend unter Druck.

Alexis Tsipras: "Wir sind auf einem guten Weg"
Alexis Tsipras: "Wir sind auf einem guten Weg"

GriechenlandAlexis Tsipras: "Wir sind auf einem guten Weg"

Der neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über eine weitere Schuldenentlastung für sein krisengeschütteltes Land gesprochen. Die Zeit drängt, denn das internationale Rettungsprogramm läuft Ende des Monats aus.

Varoufakis trifft Schäuble und Draghi
Varoufakis trifft Schäuble und Draghi

Griechischer FinanzministerVaroufakis trifft Schäuble und Draghi

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis trifft am Donnerstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dies teilte Varoufakis am Dienstag bei einem Besuch in Rom mit.

Jens Spahn bezeichnet Pflege-TÜV als "Desaster"
Jens Spahn bezeichnet Pflege-TÜV als "Desaster"

Senioren-VersorgungJens Spahn bezeichnet Pflege-TÜV als "Desaster"

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat die Abschaffung des umstrittenen Pflege-TÜVs gefordert. Er kritisierte vor allem das Benotungssystem und den enormen bürokratischen Aufwand. Ein Kompromiss soll Abhilfe schaffen.

Lebenslange Haft für 230 Anti-Mubarak-Aktivisten
Lebenslange Haft für 230 Anti-Mubarak-Aktivisten

ÄgyptenLebenslange Haft für 230 Anti-Mubarak-Aktivisten

Ein ägyptisches Gericht hat am Mittwoch 230 Aktivisten, die gegen den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak protestiert hatten, zu lebenslanger Haft verurteilt.

Politiker setzt Kopfgeld auf "Charlie Hebdo"-Eigner aus
Politiker setzt Kopfgeld auf "Charlie Hebdo"-Eigner aus

PakistanPolitiker setzt Kopfgeld auf "Charlie Hebdo"-Eigner aus

Ein pakistanischer Oppositionspolitiker macht derzeit mit extremen und geschmacklosen Äußerungen von sich reden. Der ehemalige Verkehrsminister des Landes Ghulam Ahmed Bilour hat ein Kopfgeld von 200.000 Dollar auf den Eigner der Satirezeitung "Charlie Hebdo" ausgesetzt.

Wenn die Wirtschaft Politiker-Wissen einkauft

KarenzzeitWenn die Wirtschaft Politiker-Wissen einkauft

Meinung · Die Bundesregierung will den nahtlosen Wechsel von einem öffentlichen Amt zu einer lukrativen Stelle in der Wirtschaft erschweren. Doch die neuen Vorschriften reichen nicht, um bei solchen Politikerwechseln jeden Verdacht auszuschließen.

Herrscherfamilie soll Al-Kaida unterstützt haben
Herrscherfamilie soll Al-Kaida unterstützt haben

Saudi-ArabienHerrscherfamilie soll Al-Kaida unterstützt haben

Prominente Mitglieder der saudischen Königsfamilie sollen nach Angaben des verurteilten Terroristen Zacharias Moussaoui das Terrornetz Al-Kaida in den 1990er Jahren finanziell unterstützt haben. Der Terrorist will sogar mit einem Botschaftsmitarbeiter darüber diskutiert haben, die "Air Force One" abzuschießen.

SPD verzettelt sich mit Führungsstreit

BerlinSPD verzettelt sich mit Führungsstreit

Die Genossen ringen um ihre Positionen zur islamkritischen "Pegida", zur Vorratsdatenspeicherung und zur Einwanderung.

Kabinett beschließt Karenzzeit vor Wechsel in die Wirtschaft
Kabinett beschließt Karenzzeit vor Wechsel in die Wirtschaft

BundestagKabinett beschließt Karenzzeit vor Wechsel in die Wirtschaft

Bahr, Niebel, Pofalla: Zahlreiche Minister haben sich nach dem Ausstieg aus der Regierung lukrative Jobs in der Wirtschaft gesichert. Künftig soll eine Zwangspause für problematische Seitenwechsel gelten. Kritikern geht der ensprechende Gesetzesentwurf aber nicht wiet genug.

RWE will Vorstände und Aufsichtsräte einsparen

EssenRWE will Vorstände und Aufsichtsräte einsparen

Der strauchelnde Energieriese RWE versucht mit einem radikalen Umbau den Befreiungsschlag. Danach sollen Töchter der RWE AG miteinander beziehungsweise auf die Mutter verschmolzen werden, wie unsere Zeitung aus Gewerkschaftskreisen erfuhr. Personalvorstand Uwe Tigges habe die Idee bereits mit den Gewerkschaften diskutiert, der Aufsichtsrat wolle sich auf seiner Sitzung am 4. März damit befassen, hieß es weiter. Das Ganze wird unter dem Stichwort "Stammhaus-Konzept" diskutiert.

William Schabas . . . tritt von seinem Amt zurück

PersönlichWilliam Schabas . . . tritt von seinem Amt zurück

Als Vorsitzender einer Kommission des UN-Menschenrechtsrates sollte der kanadische Jurist William Schabas die Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg 2014 untersuchen - mit dieser Aufgabe muss sich nun ein anderer befassen. Schabas trat als Vorsitzender der Kommission zurück. Der Kanadier begründete seinen Schritt israelischen Medien zufolge damit, er wolle einen für März geplanten Bericht über Völkerrechtsvergehen während des Gaza-Kriegs 2014 nicht durch gegen ihn gerichtete Vorwürfe der Parteilichkeit belasten. Es sei schwierig, die Arbeit fortzusetzen, wenn aktuell in einem Verfahren die Ablösung des Vorsitzenden betrieben werde, schrieb er in seinem Rücktrittsbrief.

Deutschland und USA gegen Waffen für Ukraine

Berlin/WashingtonDeutschland und USA gegen Waffen für Ukraine

In der Diskussion um US-Waffenlieferungen an die Ukraine drängt Bundeskanzlerin Merkel auf eine diplomatische Lösung des blutigen Konflikts. Deutschland werde die Ukraine nicht mit Waffen unterstützen. In Washington stellte Präsidentenberater Ben Rhodes klar, dass auch die USA "in naher Zukunft" kein Kriegsgerät an die Ukraine für den Kampf gegen prorussische Separatisten in das Konfliktgebiet Donbass liefern würden.

Oh, wie schön ist Kanada

Oh, wie schön ist Kanada

Morgens wird in der High-School erst einmal gesungen: "O Canada" ertönt aus Lautsprechern. In der Hymne heißt es etwa "Unser Heim und Herkunftsland! Erwecke wahre Vaterlandsliebe in all deinen Söhnen". Kanada ist eine stolze Nation, und sie macht es Neuankömmlingen leicht, sich zugehörig zu fühlen. Das Ahornblatt ist die kleinste, aber wichtigste Schnittmenge für die Menschen unterschiedlicher Herkunft.

Regierung plant Gras auf Rezept
Regierung plant Gras auf Rezept

DrogenbeauftragteRegierung plant Gras auf Rezept

Obwohl die Effekte von Cannabis medizinisch anerkannt sind, müssen Patienten, die es zur Therapie nehmen, selbst bezahlen - und werden zum Teil von der Polizei überwacht. Das will die Drogenbeauftragte der Bundesregierung laut einem Zeitungsbericht ändern.

NRW-Polizei erhält Schutzwesten gegen MG-Beschuss

DuisburgNRW-Polizei erhält Schutzwesten gegen MG-Beschuss

Die Spezialeinheiten der NRW-Polizei sollen neue, aufrüstbare Schutzwesten bekommen. Das sagte ein Sprecher des Landesamtes für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD). Die Westen sollen in ihrer aufgerüsteten Version auch Kugeln aus Maschinengewehren standhalten. Die Entscheidung dafür sei bereits vor Monaten gefallen, die Anschläge von Paris hätten die Richtigkeit dieses Beschlusses bestätigt. Die Schutzwesten gebe es schon für die SEK-Kommandos, aber nicht für jeden SEK-Beamten.

Ausreise in IS-Gebiete soll bestraft werden
Ausreise in IS-Gebiete soll bestraft werden

Internationaler TerrorismusAusreise in IS-Gebiete soll bestraft werden

Dass die Bundesregierung die Ausreise in IS-Gebiete unter Strafe erschweren will, ist schon seit längerem bekannt. Am Mittwoch will das Kabinett nun einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg bringen. Auch die Finanzierung des Terrors soll schwieriger werden.

Jeder fünfte Türke billigt religiöse Gewalt

IstanbulJeder fünfte Türke billigt religiöse Gewalt

Jeder fünfte Türke findet unter bestimmten Umständen Gewalt im Namen des Islam gerechtfertigt. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metropoll unter knapp 2800 Türken. Etwa der gleiche Anteil ist der Meinung, dass die Mitarbeiter der Pariser Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" bei dem tödlichen Anschlag vom Januar ihre Strafe für die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen erhielten. Fast 43 Prozent sagten, das wahre Opfer des Anschlags von Paris sei die islamische Welt gewesen. 49 Prozent der Befragten sprachen sich gegen eine Bestrafung von Beleidigung der Religion aus; 43,6 Prozent waren dafür. Etwa ein Viertel der Türken äußerte die Meinung, Muslime und Christen könnten nicht friedlich miteinander leben.

IS-Terrormiliz verbrennt jordanischen Piloten

BeirutIS-Terrormiliz verbrennt jordanischen Piloten

Die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) hat einen gefangenengenommen Kampfpiloten der jordanischen Luftwaffe offenbar bei lebendigem Leib verbrannt. Die Islamisten veröffentlichten gestern ein Video, dass die Tötung von Muath al-Kassaesbeh zeigen soll. Die jordanische Armee drohte den Tätern mit Vergeltung, während US-Präsident Barack Obama ankündigte, den Kampf gegen den IS zu verstärken. Laut jordanischem TV wurde der Pilot am 3. Januar getötet.

Mehr Schwarzarbeit durch Mindestlohn

StuttgartMehr Schwarzarbeit durch Mindestlohn

Der seit Januar geltende Mindestlohn begünstigt nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch die Schwarzarbeit. Die Schattenwirtschaft dürfte 2015 erstmals seit Jahren nicht mehr schrumpfen, sondern um 1,5 Milliarden Euro wachsen. Das geht aus einer Studie des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung und der Universität Linz hervor. Der Wert war mit Ausnahme des Krisenjahrs 2009 seit Jahren rückläufig.

Grüne und Linke stützen Tsipras
Grüne und Linke stützen Tsipras

Griechische SchuldenGrüne und Linke stützen Tsipras

Führende deutsche Oppositionspolitiker unterstützen die Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem grundlegenden Kurswechsel der Euro-Krisenpolitik und einem Schuldenerlass.

Neues Gesetz soll Islamisten von Terrorcamps fernhalten

BerlinNeues Gesetz soll Islamisten von Terrorcamps fernhalten

Nach Frankreich will nun auch Deutschland mit einer weiteren Strafverschärfung die Gefahr durch radikalisierte Islamisten verringern: Das Bundeskabinett beschließt heute einen Gesetzentwurf, wonach künftig schon der Versuch bestraft werden kann, in ein Terrorcamp zu reisen.

"Die Ukraine darf nicht untergehen"
"Die Ukraine darf nicht untergehen"

Sicherheitskonferenz-Chef Wolfgang Ischinger im Interview"Die Ukraine darf nicht untergehen"

Mit einem neuen Vorschlag will der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, den immer blutiger werdenden Konflikt in der Ukraine beenden: Die USA sollen darauf verzichten, Waffen in die Ukraine zu liefern, wenn Russland im Gegenzug aufhört, die Separatisten zu unterstützen.

Union empfiehlt Hartmann Mandatsverzicht

BerlinUnion empfiehlt Hartmann Mandatsverzicht

Wegen Zweifeln an der Glaubwürdigkeit von Michael Hartmann in der Edathy-Affäre drängt der Koalitionspartner CSU/CSU den SPD-Politiker zur Aufgabe seines Bundestagsmandats. Nach belastenden Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss sei die Glaubwürdigkeit von Hartmann schwer erschüttert, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser (CSU). "Deshalb ist der Mandatsverzicht von Herrn Hartmann längst überfällig." Die Affäre sei inzwischen ein Schaden nicht nur für die SPD, "sondern für die Politik insgesamt".

Jede dritte Familie hat ausländische Wurzeln

WiesbadenJede dritte Familie hat ausländische Wurzeln

Fast jede dritte Familie in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Mindestens ein Elternteil wurde eingebürgert, ist Spätaussiedler oder hat eine ausländische Staatsangehörigkeit, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden für das Jahr 2013 mitteilte. Dies traf bei mehr als 2,5 Millionen der rund 8,1 Familien mit minderjährigen Kindern zu. Die Zahl der Familien mit Migrationshintergrund hat seit 2005 zugenommen.

Höchste Zeit für RWE

KommentarHöchste Zeit für RWE

Meinung · Für RWE war gestern ein schwarzer Tag: Der Europäische Gerichtshof signalisierte, dass er die Atomsteuer für rechtmäßig hält. Damit muss RWE weiter Milliarden zahlen.

Ärzte-Funktionäre sollen auch bei sich sparen

KommentarÄrzte-Funktionäre sollen auch bei sich sparen

Meinung · Die Kritik an den Sparplänen der Kassenärztlichen Vereinigung ist wohlfeil. Natürlich machen die Gesundheitsfunktionäre sich angreifbar, wenn sie das Netz der Notdienstversorgung ausdünnen - schließlich wird damit das Angebot schlechter. Aber die, die darüber klagen, sind oft dieselben, die sich auch gerne über steigende Gesundheitskosten aufregen.

Seehofer: Bürokratie-Irrsinn beim Mindestlohn muss weg

CSU-Chef legt Liste vorSeehofer: Bürokratie-Irrsinn beim Mindestlohn muss weg

Nach einer Welle der Kritik an der Mindestlohn-Bürokratie will CSU-Chef Horst Seehofer in Berlin eine umfangreiche Liste von Änderungswünschen durchsetzen.

AfD lässt eigene Aktivisten als Passanten auflaufen
AfD lässt eigene Aktivisten als Passanten auflaufen

ARD veröffentlicht VideoAfD lässt eigene Aktivisten als Passanten auflaufen

Für den AfD-Politiker Jörn Kruse lief es nicht so gut: Ein NDR-Fernsehteam begleitete den Hamburger Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl bei einem Wahlkampfauftritt, doch am Infostand ließ sich kaum ein Passant auf ein Gespräch mit ihm ein. Deshalb machte die AfD eigene Sympathisanten kurzerhand zu Komparsen. Doch dem NDR-Team fiel das auf.

Cannabis

StichwortCannabis

In Deutschland gelten Cannabis-Produkte als illegale Suchtmittel. Cannabis ist in Deutschland dennoch die am häufigsten konsumierte illegale Droge - aber auch Basis für Medikamente. Schwerkranke dürfen Cannabis mit einer Ausnahmegenehmigung über Apotheken beziehen. Aber die Präparate sind oft zu teuer. Die Bundesregierung will Patienten den Cannabis-Konsum nun erleichtern: "Wir wollen, dass schwer kranke Menschen, denen durch Medizinalhanf geholfen werden kann, gut versorgt werden", sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Kranken stellte er eine Erstattung durch die Krankenkassen in Aussicht. Das Verfahren gegen Grünen-Chef Cem Özdemir wegen illegalen Cannabis-Besitzes wurde indes eingestellt. Özdemir war in einem Video mit Hanfpflanze zu sehen gewesen.

IOC-Chef Bach erwartet Einigung mit der Fifa

VailIOC-Chef Bach erwartet Einigung mit der Fifa

IOC-Präsident Thomas Bach erwartet eine gütliche Einigung mit dem Fußball-Weltverband bei der Suche nach einem Termin für die Fußball-WM 2022 in Katar. "Wir haben die klare Zusage des Fifa-Präsidenten, dass es zu keiner Konfrontation kommen wird", sagte Bach in Vail (USA). Eine Überschneidung mit Olympischen Winterspielen werde es nicht geben.

Ein Lob auf den islamischen Religionsunterricht

Kolumne: Hier In NrwEin Lob auf den islamischen Religionsunterricht

Das Fach soll junge Leute schon frühzeitig gegen schädliche Einflüsterungen immunisieren. Von einem flächendeckenden Angebot ist NRW aber noch weit entfernt. Angeblich fehlen 1000 Lehrkräfte.

Oh, wie schön ist Kanada!
Oh, wie schön ist Kanada!

Merkel auf StaatsbesuchOh, wie schön ist Kanada!

Für die Kanzlerin ist der Besuch in Kanada eine vermutlich erholsame Zwischenstation. Sie ist auch gekommen, um von der Einwanderungspolitik des Landes zu lernen. Für Tausende Auswanderer, darunter viele Deutsche, ist Kanada die Erfüllung ihrer Träume.