Alle Politik-Artikel vom 06. Januar 2015
US-Militär: Haben IS im Irak in die Defensive gezwungen
US-Militär: Haben IS im Irak in die Defensive gezwungen

Kampf gegen TerrormilizUS-Militär: Haben IS im Irak in die Defensive gezwungen

Fünf Monate nach dem Beginn der US-Luftangriffe im Irak sieht das Pentagon die Terrormiliz Islamischer Staat nun in der Defensive. Die militärische Stoßkraft der Extremisten im Irak ist in den vergangenen drei bis vier Wochen gestoppt worden.

Macron: Deutschland muss mehr für Wachstum in EU tun
Macron: Deutschland muss mehr für Wachstum in EU tun

Frankreichs WirtschaftsministerMacron: Deutschland muss mehr für Wachstum in EU tun

Erneut werden Rufe aus Paris laut, Deutschland solle mehr Engagement in der Euro-Krise zeigen: Nach Einschätzung des französischen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron müsse Berlin mehr für das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union tun.

"Die Türkei ist am besten, wenn es um Meinungsfreiheit geht"
"Die Türkei ist am besten, wenn es um Meinungsfreiheit geht"

Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan"Die Türkei ist am besten, wenn es um Meinungsfreiheit geht"

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht in seinem Land ein internationales Vorbild für die Pressefreiheit. "Ich sage das sehr deutlich, die Türkei ist am besten, wenn es um Meinungsfreiheit geht."

Auch das Ausland berichtet über die "Licht Aus"-Aktionen
Auch das Ausland berichtet über die "Licht Aus"-Aktionen

KölnAuch das Ausland berichtet über die "Licht Aus"-Aktionen

Schon im Dezember sorgten die "Pegida"-Demonstrationen auch international für Schlagzeilen. Angesichts der Demonstrationen vom Montag in gleich mehreren Städten ist dies nun wieder der Fall. Der Fokus liegt dabei aber nicht bei der Anti-Islam-Bewegung selbst, sondern vielmehr auf den Gegendemonstrationen.

Lucke fordert "mehr Disziplin" von Parteikollegen
Lucke fordert "mehr Disziplin" von Parteikollegen

AfDLucke fordert "mehr Disziplin" von Parteikollegen

Seit Tagen rumort es in der Spitze der AfD: Nun hat der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, im internen Führungsstreit mehr Disziplin von seinen Parteikollegen gefordert.

Als Muslim in Dresden
Als Muslim in Dresden

"Pegida"-DemonstrationenAls Muslim in Dresden

Woche für Woche strömen in Dresden tausende "Pegida"-Anhänger zu den Demonstrationen der Bewegung. Eine Entwicklung, die dort lebenden Muslimen Sorge bereitet. Auch Khaldun Al Saadi, dem Sprecher des Islamischen Zentrums in Dresden.

Groschek kritisiert Dobrindts Vorstoß
Groschek kritisiert Dobrindts Vorstoß

Privat finanzierter AutobahnbauGroschek kritisiert Dobrindts Vorstoß

Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), für einen schnelleren Autobahnausbau verstärkt private Anleger zu gewinnen, stoßen in NRW auf Ablehnung.

Kim Jong Un gebietet angeblich über 6000 Cyberkrieger
Kim Jong Un gebietet angeblich über 6000 Cyberkrieger

NordkoreaKim Jong Un gebietet angeblich über 6000 Cyberkrieger

Nordkorea hat nach Informationen des südkoreanischen Verteidigungsministeriums eine Cyberarmee von 6000 Spezialisten für Hackerangriffe. Die Zahl ist doppelt so hoch wie bisherige Schätzungen.

Erdogan lässt 34 Polizisten festnehmen
Erdogan lässt 34 Polizisten festnehmen

TürkeiErdogan lässt 34 Polizisten festnehmen

Neuer Schlag gegen Erdogans Erzrivalen Fethullah Gülen: In der Türkei sind am Montag 34 Polizisten festgenommen worden, weil sie den heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und andere führende Politiker und Geschäftsleute illegal abgehört haben sollen.

Zahl der Erwerbstätigen auf neuem Rekordstand

WiesbadenZahl der Erwerbstätigen auf neuem Rekordstand

Das wiedervereinigte Deutschland zählt so viele Erwerbstätige wie nie: 42,6 Millionen Menschen mit Wohnort in der Bundesrepublik waren nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Jahresdurchschnitt 2014 erwerbstätig. Damit setzte sich der positive Trend der vergangenen Jahre fort.

Kommunen ächzen unter Sozialausgaben

BerlinKommunen ächzen unter Sozialausgaben

Sozialausgaben reißen erneut große Löcher in die Kassen von Städten und Gemeinden. Kommunale Vertreter haben deshalb ihre Forderung nach mehr Hilfen vor allem bei der Aufnahme von Flüchtlingen bekräftigt. Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christian Schramm, sagte, mehr Geld werde vor allem für die Unterbringung der Flüchtlinge und die medizinische Versorgung der Menschen benötigt.

Früherer Diktator Ríos Montt wegen Völkermordes angeklagt
Früherer Diktator Ríos Montt wegen Völkermordes angeklagt

GuatemalaFrüherer Diktator Ríos Montt wegen Völkermordes angeklagt

Gegen Guatemalas früheren Militärmachthaber Efraín Ríos Montt ist erneut ein Prozess wegen Völkermordes eröffnet worden. Die Verhandlung begann mit Verspätung, weil die Anwälte von Ríos Montt beantragt hatten, ihrem Mandanten aus gesundheitlichen Gründen ein Fernbleiben zu erlauben.

Altkanzler Schmidt und Schröder warnen vor Fremdenhass
Altkanzler Schmidt und Schröder warnen vor Fremdenhass

"Pegida"-DemosAltkanzler Schmidt und Schröder warnen vor Fremdenhass

Die beiden Altbundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder (beide SPD) haben gegen die islamfeindliche Bewegung "Pegida" das Wort erhoben. Schmidt beobachtet, dass bei den Demonstrationen größtenteils Vorurteile vorgebracht würden.

Griechenland wird Euro-Staat bleiben

AnalyseGriechenland wird Euro-Staat bleiben

Fünf Jahre nach Beginn der Rettungsprogramme wollen sich viele in Athen endlich von der Fremdherrschaft der Geldgeber befreien. Doch so wird es nicht kommen, weil die Aufkündigung der Verträge nur den Euro-Austritt bedeuten kann. Und den will in Wahrheit niemand in Europa.

Lindners neue FDP
Lindners neue FDP

Kommentar zum DreikönigstreffenLindners neue FDP

Meinung · War das die Neugeburt der FDP? Jedenfalls hat die zentrale Rede von Parteichef Christian Lindner beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart reichlich Potenzial erkennen lassen. Und den Mut dazu, neue Wege zu gehen.

Das fatale Leben auf Pump

Kolumne: Berliner RepublikDas fatale Leben auf Pump

Genug ist genug: Die Europäische Union sollte Griechenland im Falle eines Wahlsieges des linkspopulistischen "Allesversprechers" Alexis Tsipras aus der Euro-Zone werfen.

Die Queen und ihr Mann besuchen Deutschland

LondonDie Queen und ihr Mann besuchen Deutschland

Die britische Königin Elizabeth II. (88) und ihr Mann Prinz Philip (93) kommen im Juni zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Die Royals folgten einer Einladung des Bundespräsidenten Joachim Gauck, teilte der Buckingham-Palast mit. Die Queen und Prinz Philip waren 1965, 1978, 1992 und zuletzt 2004 auf Staatsbesuch in der Bundesrepublik. Im Jahr 2000 war die Monarchin außerdem bei der Eröffnung der neuen britischen Botschaft in Berlin anwesend. 1987 feierte sie mit den Berlinern das 750-jährige Bestehen ihrer Stadt.

Oppositionsführerin Zia droht Anklage wegen Mordversuchs
Oppositionsführerin Zia droht Anklage wegen Mordversuchs

BangladeschOppositionsführerin Zia droht Anklage wegen Mordversuchs

Die Regierung in Bangladesch wirft der nationalkonservativen Oppositionsführerin Khaleda Zia im Zusammenhang mit einem Brandanschlag ihrer Anhänger versuchten Mord vor.

EU-Kommission garantiert Schutz von Regionalprodukten

Handelsabkommen TTIP mit USAEU-Kommission garantiert Schutz von Regionalprodukten

Europäische Regionalprodukte sollen trotz des geplanten Handelsabkommens TTIP mit den USA weiter gleichen Schutz genießen. In Deutschland war eine Diskussion um diese Produkte nach einem Interview von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) entbrannt.

SPD warnt vor Euro-Austritt Athens
SPD warnt vor Euro-Austritt Athens

"Grexit"SPD warnt vor Euro-Austritt Athens

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Debatte um einen Austritt Griechenlands aus dem Euro scharf kritisiert. "Ein Ausstieg Athens aus dem Euro wäre für Griechenland fatal und für Europa eine Belastung", sagte Fahimi unserer Redaktion.

Syrer wird in Saudi-Arabien zum Tode verurteilt
Syrer wird in Saudi-Arabien zum Tode verurteilt

DrogenschmuggelSyrer wird in Saudi-Arabien zum Tode verurteilt

Ein saudisches Gericht hat am Dienstag einen syrischen Staatsbürger wegen Rauschgiftschmuggels zum Tode verurteilt. Die Hinrichtung soll Mitte März in der nördlichen Provinz Al-Dschauf stattfinden.

Pakistan will Terrorverdächtige vor Militärgericht stellen
Pakistan will Terrorverdächtige vor Militärgericht stellen

Reaktion auf SchulmassakerPakistan will Terrorverdächtige vor Militärgericht stellen

Drei Wochen nach dem Schulmassaker der Taliban in Pakistan hat das Parlament die Wiedereinführung von Militärgerichten für Terrorverdächtige beschlossen.

IS-Terrorist in Syrien enthauptet aufgefunden
IS-Terrorist in Syrien enthauptet aufgefunden

Ehemaliger HenkerIS-Terrorist in Syrien enthauptet aufgefunden

Für die Terrogruppe Islamischer Staat soll er selbst gemordet haben, nun ist ein Henker der Miliz enthauptet aufgefunden worden sein. Bei dem Toten handele es sich um einen Ägypter, der eine führende Rolle in der Polizei des IS in Syrien gespielt habe, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag.

Alexej Nawalny entzieht sich Hausarrest

Putin-GegnerAlexej Nawalny entzieht sich Hausarrest

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat nach eigenen Angaben das elektronische Armband durchgeschnitten, mit dem er während seines Hausarrests überwacht werden soll.

Köln schaltet "Pegida" das Licht aus

Köln/DresdenKöln schaltet "Pegida" das Licht aus

Aus Protest gegen den "Pegida"-Ableger bleiben der Dom und Teile der Innenstadt dunkel. Ein breites Bündnis verhindert den Marsch von 250 Islam-Gegnern. In Dresden kommen dagegen 18 000.

Landgericht stellt Untreue-Verfahren gegen Landowsky ein
Landgericht stellt Untreue-Verfahren gegen Landowsky ein

Berliner CDU-PolitikerLandgericht stellt Untreue-Verfahren gegen Landowsky ein

Das Untreue-Verfahren gegen den früheren Berliner CDU-Fraktionschef Klaus-Rüdiger Landowsky ist eingestellt worden. Der Fall habe nicht abschließend geklärt werden können, sagte am Montag ein Sprecher des Landgerichts. "Daher gilt die Unschuldsvermutung. Endgültig."

Die zwei Welten von "Pegida"

Dresden/KölnDie zwei Welten von "Pegida"

In Dresden versammeln die Islam-Kritiker schon zum elften Mal Tausende Anhänger. In Köln dagegen bleibt der Ableger "Kögida" stecken.

FDP kämpft mit neuen Farben um ein Comeback
FDP kämpft mit neuen Farben um ein Comeback

Dreikönig-TreffenFDP kämpft mit neuen Farben um ein Comeback

Seit 150 Jahren hält die FDP zum Auftakt des politischen Jahres an Dreikönig die Fahne der Freiheit hoch. Doch seit die Partei nicht mehr im Bundestag sitzt, nimmt sie kaum noch jemand wahr. Die Wirtschaft immerhin schreibt Lindner & Co. noch nicht ab.

Ein Skalpell, Clowns und weinende Mütter

IstanbulEin Skalpell, Clowns und weinende Mütter

In der Türkei gehört das Beschneidungsfest zum religiösen Leben wie in Deutschland Kommunion oder Konfirmation.

"FDP wechselt von Hotel-Blau jetzt zu Telekom-Magenta"
"FDP wechselt von Hotel-Blau jetzt zu Telekom-Magenta"

Neues Logo der Liberalen"FDP wechselt von Hotel-Blau jetzt zu Telekom-Magenta"

Die FDP will auf ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart endlich wieder in die Offensive kommen — und das auch mit neuem Logo. Moderner und sympathischer wollen die Liberalen damit wirken. Das soll die Farbe Magenta leisten. Doch im Netz gibt es dafür vor allem eines: jede Menge Spott.

Merkel trifft zum zweiten Mal den Papst im Vatikan

RomMerkel trifft zum zweiten Mal den Papst im Vatikan

Papst Franziskus empfängt am 21. Februar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Privataudienz im Vatikan. Ein solches Treffen sei geplant, bestätigte das Presseamt des Heiligen Stuhls. Zuvor hatte "Focus Online" berichtet, es werde bei der Audienz um aktuelle Themen wie die Ukraine-Krise oder die europäische Flüchtlingspolitik gehen. Es ist die zweite Audienz der Bundeskanzlerin bei dem 78 Jahre alten Argentinier. Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte Merkel bereits im Mai 2013 kurz nach seinem Amtsantritt zu einer Privataudienz empfangen.

Die Stimme der Latinos trägt Cowboy-Hut

ReportageDie Stimme der Latinos trägt Cowboy-Hut

„Los Tigres del Norte“ heißt die Band, die Millionen Einwanderern in den USA aus der Seele spricht — besser als irgendein Politiker.

Mittelwelle

StichwortMittelwelle

Auf dem Radioknopf steht neben FM /UKW auch AM oder MW - hier empfangen die Hörer Rundfunk über Mittelwellenband. Über den Frequenzbereich zwischen 526,5 und 1606,5 Kilohertz bieten die Radiosender fremdsprachige Programme in anderen Ländern an. Aber nur noch wenige Sender nutzen diese Übertragungsform. Denn im Vergleich zur Ultrakurzwelle (UKW) hat die Mittelwelle Nachteile. Beispielsweise ist die Tonqualität niedriger. Daher nutzen viele Sender mit Musikprogrammen lieber die Alternative Ultrakurzwelle. Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) schaltet jetzt seinen letzten Mittelwellensender, NDR Info, ab. Das Programm kann alternativ im Digitalradio DABplus, über das Internet, die NDR-Radio- App und über Satellit (DVB-S) empfangen werden.

Deutsche Banken haben weniger Geld in Griechenland

FrankfurtDeutsche Banken haben weniger Geld in Griechenland

Die deutschen Banken haben den Großteil ihrer griechischen Staatsanleihen abgestoßen. Sie hatten dort im September 2014 noch knapp 23,5 Milliarden Euro im Feuer, wie der Bundesverband deutscher Banken mitteilte. Davon entfallen rund 4,6 Milliarden auf Banken und 3,6 Milliarden auf Unternehmen und Privatpersonen. 15 Milliarden Euro sind Forderungen gegenüber öffentlichen Haushalten, die nach Verbandsangaben fast ausschließlich von der staatlichen Förderbank KfW gehalten werden. Dabei handele es sich um Gelder der Bundesrepublik aus dem ersten Hilfspaket für Griechenland. Die Deutsche Bank war nach eigenen Angaben zuletzt noch mit knapp 300 Millionen Euro engagiert.

Dobrindt will Autobahnen privat finanzieren
Dobrindt will Autobahnen privat finanzieren

Rentenfonds als FinanzquelleDobrindt will Autobahnen privat finanzieren

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für einen schnelleren Autobahnausbau in Deutschland verstärkt private Anleger gewinnen. Nach Plänen des Bundesverkehrsministeriums soll so auch der sechsspurige Ausbau der A57 finanziert werden.

Inflationsrate lag 2014 bei 0,9 Prozent

WiesbadenInflationsrate lag 2014 bei 0,9 Prozent

Die Preise deutscher Verbrauchsgüter sind im vergangenen Jahr gegenüber 2013 um durchschnittlich 0,9 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen mitteilt, lag die Inflationsrate für den Dezember bei gerade einmal 0,2 Prozent. Eine niedrigere Inflationsrate wurde zuletzt im Oktober 2009 mit null Prozent gemessen. Grund sind nach Angaben von Ökonomen die niedrigen Energiekosten. Nach Ansicht der Europäischen Zentralbank herrscht Preisstabilität, wenn die Inflationsrate unter, aber nahe zwei Prozent liegt.

Redet Merkel in diesem Jahr endlich Klartext?
Redet Merkel in diesem Jahr endlich Klartext?

AnalyseRedet Merkel in diesem Jahr endlich Klartext?

Angela Merkel regiert Deutschland im zehnten Jahr. Die für ihre Bedächtigkeit bekannte Kanzlerin wird in jüngster Zeit immer häufiger deutlich. Die Erwartungen an sie international und national sind enorm hoch.

Henriette Reker ... will in Köln regieren

PersönlichHenriette Reker ... will in Köln regieren

Außerhalb von Köln dürfte ihr Name nur wenigen bekannt sein. Doch möglicherweise wird Henriette Reker schon bald Schlagzeilen weit über die Domstadt hinaus machen: Die Kölner CDU hat sich nach langem Suchen für die Sozialdezernentin als Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters entschieden. Da auch die Grünen die gebürtige Kölnerin favorisieren, stehen ihre Chancen nicht schlecht, bei der Direktwahl am 13. September den Sieg davonzutragen.

Innenpolitik mit Grexit

Innenpolitik mit Grexit

Die Griechen halten mal wieder Europa in Atem. Sollte eine neue Regierung in Athen die Schulden nicht mehr bedienen und damit eine Staatspleite auslösen, wird das massive Auswirkungen auf den Rest der Währungsunion haben, egal ob die Bundesregierung die Situation für beherrschbar hält oder nicht.

New Yorks Bürgermeister reagiert auf Protest
New Yorks Bürgermeister reagiert auf Protest

SchüsseNew Yorks Bürgermeister reagiert auf Protest

Nach neuer Kritik von Polizisten hat New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio die Polizei zur Zusammenarbeit mit den städtischen Behörden aufgerufen. Nicht nur symbolisch, auch im Alltag hat es in den vergangenen Tagen einen Boykott der Polizisten gegeben: die Zahl der Strafzettel ging um 90 Prozent zurück.

"Grexit" nur nach Änderung der EU-Verträge möglich

Düsseldorf"Grexit" nur nach Änderung der EU-Verträge möglich

Der Kursschwenk der Kanzlerin in Sachen Griechenland-Austritt aus dem Euro sorgt derzeit für Wirbel. Doch inwieweit wäre ein solcher Teilausstieg überhaupt machbar? Europarechtler wie der Jenaer Professor Matthias Ruffert haben ihre Zweifel: "Ein freiwilliger Austritt Griechenlands wäre möglich - allerdings nicht nur aus der Euro-Zone. Vielmehr sieht Artikel 50 der EU-Verträge vor, dass das Land dann auch komplett aus der EU austreten muss." Das jedoch wollen die Griechen nicht, weil sie dann auf dringend benötigte EU-Fördermittel verzichten müssten. "Wenn die Politik nun sagt, dass ein Teilaustritt möglich sei, ist das Augenwischerei. Für so einen Schritt bedarf es nämlich einer Änderung der EU-Verträge. Ich gehe davon aus, dass mit solchen Szenarien weiter Druck auf Griechenland aufgebaut werden soll", sagt der Jurist.

Merkel muss den Schröder machen

Zehn Jahre BundeskanzlerinMerkel muss den Schröder machen

Meinung · Mächtigste Frau der Welt. Person des Jahres 2014. Unangefochtene CDU-Chefin. Umfrage-Königin. Bundeskanzlerin im zehnten Amtsjahr. Alles Merkel, oder was? Aber wann kümmert sich unsere Regierungschefin endlich um Deutschland?