AbrechnungBarroso zieht über Europas Regierungschefs her
Der ehemalige EU-Kommissions- präsident José Manuel Barroso wirft einigen EU-Regierungschefs mangelnde Aufrichtigkeit und Konzeptlosigkeit vor. Die Kanzlerin nimmt er eher in Schutz.
Der ehemalige EU-Kommissions- präsident José Manuel Barroso wirft einigen EU-Regierungschefs mangelnde Aufrichtigkeit und Konzeptlosigkeit vor. Die Kanzlerin nimmt er eher in Schutz.
RTL hat einen Reporter vor die Tür gesetzt, der sich auf "Pegida"-Kundgebungen als Demonstrant getarnt hat. Obwohl er nur eine Rolle spielte, gab er einem TV-Sender ein Interview und äußerte sich darin islamkritisch.
Im Streit um die Cyber-Attacke auf Sony Pictures hat Nordkorea seinen Ton gegenüber den USA verschärft. Die Nationale Verteidigungskomission drohte am Sonntag mit einem militärischen Angriff auf US-Boden.
Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras hat am Sonntag eine Regierungsumbildung und Neuwahlen noch 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein überparteilicher Konsens bei der derzeitigen Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Den möglichen Wahltermin machte er unter anderem von einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche mit Griechenlands Kreditgebern abhängig. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im Amt. Hintergrund der Ansprache im Fernsehen war die laufende Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Laut Verfassung müssen im dritten Wahlgang mindestens 180 der 300 Abgeordneten für den Kandidaten der Regierung stimmen, sonst gibt es im Januar Neuwahlen.
Der russische Präsident Wladimir Putin war nach den Worten des früheren EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso jahrelang mit einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine einverstanden gewesen.
Der Streit zwischen EU-Kommission und Bundesregierung über die geplante Pkw-Maut für Ausländer ist bei weitem noch nicht beigelegt: Jetzt hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Berlin einem Zeitungsbericht zufolge mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht.
Zum Ende des ersten Jahres nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag sinkt die FDP in der Wählergunst auf einen neuen Tiefstand. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Liberalen auf nur noch zwei Prozent (minus ein Prozentpunkt). CDU/CSU hingegen klettern um einen Prozentpunkt auf nun 42 Prozent. SPD (25 Prozent) und Linke (neun Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt (neun Prozent), die AfD gewinnt einen Prozentpunkt (sieben Prozent). Die Sonstigen kommen auf unverändert sechs Prozent. Emnid befragte vom 11. bis zum 17. Dezember insgesamt 2755 Personen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sein Verhalten nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy verteidigt. Dieser hatte Gabriel zuvor Heuchelei unterstellt.
Der Psychologe Andreas Zick sieht die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" als Anzeichen für ein Auseinanderdriften der alten und neuen Bundesländer. So sei zu erklären, warum rund 15.000 Anhänger in Dresden protestierten, in Kassel dagegen keine 100.
Die russische Regierung hat unter dem Eindruck der zunehmend schweren humanitären Lage im Konfliktgebiet Ostukraine eine Regierungskommission für die Unterstützung der Regionen Donezk und Lugansk gegründet.