Alle Politik-Artikel vom 12. Oktober 2014
Jimmy Carter will es mit 90 noch mal wissen
Jimmy Carter will es mit 90 noch mal wissen

WahlkampfJimmy Carter will es mit 90 noch mal wissen

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter zieht im Alter von 90 Jahren noch einmal in den Wahlkampf. Er wirbt für seinen Enkel Jason.

Poroschenko entlässt Verteidigungsminister

UkrainePoroschenko entlässt Verteidigungsminister

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den umstrittenen Verteidigungsminister Waleri Geletej entlassen. Es sei an der Zeit für einen Führungswechsel beim Militär, teilte das Präsidialamt am Sonntag in Kiew mit. An diesem Montag will der Präsident einen Nachfolger im Parlament vorschlagen. Die Oberste Rada könnte bereits am Dienstag über einen neuen Kandidaten abstimmen. Geletej war seit Juli im Amt, und er war der dritte Verteidigungsminister seit Februar. Er war unter anderem wegen Aussagen über angebliche Waffenlieferungen von Nato-Mitgliedern an die Führung in Kiew stark in die Kritik geraten.

Deutsche Journalisten in der Türkei festgenommen
Deutsche Journalisten in der Türkei festgenommen

DiyarbakirDeutsche Journalisten in der Türkei festgenommen

Die türkische Polizei hat nach Angaben von Journalistenkollegen und Aktivisten drei Fotoreporter aus Deutschland festgenommen. Sie recherchierten in einem Gebiet, in dem überwiegend Kurden leben. Ihnen wird vorgeworfen, als "Provokateure" aufgetreten zu sein.

Deutscher soll Selbstmordanschlag verübt haben
Deutscher soll Selbstmordanschlag verübt haben

Terror im IrakDeutscher soll Selbstmordanschlag verübt haben

28 Menschen sind bei einem Sprengstoffattentat von IS-Kämpfern im Irak ums Leben gekommen. Auch ein Deutscher soll beteiligt gewesen sein. Der Kampf um Kobane tobt weiter. Die Türkei lehnt die Einrichtung eines Hilfskorridors ab.

Zwei Milliarden Euro für Gaza
Zwei Milliarden Euro für Gaza

Geberkonferenz in KairoZwei Milliarden Euro für Gaza

Noch immer liegt Gaza in Trümmern. Die Schäden sind immens, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnt vor einem Pulverfass. Für den Wiederaufbau sammelte die internationale Gemeinschaft nun auf einer Geberkonferenz in Kairo mindestens zwei Milliarden Euro ein. Einen Großteil stemmt der kleine Golfstaat Katar.

Armin Laschet: Flüchtlinge in Europa gerechter verteilen
Armin Laschet: Flüchtlinge in Europa gerechter verteilen

Deutsche Politiker fordern VerteilungssystemArmin Laschet: Flüchtlinge in Europa gerechter verteilen

In Deutschland wird der Ruf nach einer gerechteren Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU lauter. Dabei bilden sich ungewöhnliche Konstellationen: So fordern Armin Laschet (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne) einen festen Verteilungsschlüssel.

"In Wirklichkeit war ich tot"
"In Wirklichkeit war ich tot"

SPD-Politiker Hartmann und die Droge"In Wirklichkeit war ich tot"

Im Juli 2014 sorgte sein Fall für Aufsehen: Nun spricht der SPD-Politiker Michael Hartmann offen über seinen Absturz und Crystal Meth. Auslöser sei eine schwere psychische Krise gewesen.

"Relativ viele rechtsextreme Einzelfälle"
"Relativ viele rechtsextreme Einzelfälle"

Vorwürfe gegen die AfD"Relativ viele rechtsextreme Einzelfälle"

Bernd Lucke, Vorsitzender der umstrittenen Alternative für Deutschland, räumt laut Medienbericht ein Problem mit Rechtsextremen in der Partei ein. Im gleichen Interview forderte der AfD-Chef den Austritt Frankreichs aus der Euro-Zone.

Helmut Kohl will 115 Passagen verbieten lassen
Helmut Kohl will 115 Passagen verbieten lassen

Heribert SchwanHelmut Kohl will 115 Passagen verbieten lassen

Sinneswandel beim Altkanzler: Nachdem Helmut Kohl (CDU) zunächst eine Beschwerde gegen das Buch des Journalisten Heribert Schwan zurückgezogen hatte, lässt er seine Anwälte nun doch juristisch dagegen vorgehen.

Steinmeier widerspricht von der Leyen in Rüstungspolitik
Steinmeier widerspricht von der Leyen in Rüstungspolitik

Streit um TechnologienSteinmeier widerspricht von der Leyen in Rüstungspolitik

Uneinigkeit im Kabinett: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat im Streit über die Rüstungspolitik Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert.

Putin zieht russische Soldaten von Grenze zur Ukraine ab
Putin zieht russische Soldaten von Grenze zur Ukraine ab

Russland beendet ManöverPutin zieht russische Soldaten von Grenze zur Ukraine ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Abzug von mehr als 17 000 Soldaten aus dem Grenzgebiet zur umkämpften Ostukraine angeordnet. Das teilte sein Sprecher Dmitri Peskow in der Nacht mit.

21 Tote bei Stammeskämpfen

Libyen21 Tote bei Stammeskämpfen

Bei Stammeskämpfen südwestlich der libyschen Hauptstadt Tripolis sind nach Angaben von Rettungskräften am Wochenende mindestens 21 Menschen getötet worden. Mehr als 60 weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete die libysche Nachrichtenagentur Lana am Sonntag unter Berufung auf Klinikmitarbeiter. Laut Augenzeugen griff eine nationalistische Miliz aus der Gebirgsstadt Sintan rund 170 Kilometer südwestlich von Tripolis am Samstag die Nachbarstadt Kekla an, in der die gegnerische islamistische Miliz Fadschr Libya (Libyens Morgendämmerung) Unterstützung erhält.

Al-Kaida bekennt sich zu Anschlag mit fast 50 Toten

JemenAl-Kaida bekennt sich zu Anschlag mit fast 50 Toten

Die Terrorgruppe Al Qaida auf der arabischen Halbinsel (Aqap) hat sich zu dem schweren Selbstmordanschlag auf schiitische Rebellen im Jemen mit fast 50 Toten bekannt. Wie die auf die Beobachtung von Islamisten-Websites spezialisierte US-Firma Site meldete, bekannte sich Aqap am Freitag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter zu der Tat vom Vortag. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte am Samstag, die jüngsten Entwicklungen im Jemen gefährdeten den Übergangsprozess.

Umfrage sieht EU-feindliche Ukip bei 25 Prozent

GroßbritannienUmfrage sieht EU-feindliche Ukip bei 25 Prozent

Nach dem erstmaligen Einzug der EU-feindlichen United Kingdom Independent Party (Ukip) ins britische Unterhaus hat die Partei weiter Auftrieb. Laut einer Umfrage der "Mail on Sunday" käme Ukip auf 25 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag ein neues Parlament gewählt würde. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron und die oppositionelle Labour-Partei lagen in der Erhebung vom Freitag mit 31 Prozent Kopf an Kopf, die Liberalen bei acht Prozent. An der von der Sonntagszeitung veröffentlichten Umfrage des Instituts Survation nahmen 1003 Bürger teil.

PKK droht Erdogan mit neuen Kämpfen
PKK droht Erdogan mit neuen Kämpfen

Kobane und die TürkeiPKK droht Erdogan mit neuen Kämpfen

Gewalt auf den Straßen, brennende Autos, mehr als 30 Tote: Nach den schweren Kurdenunruhen in der Türkei steht der Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und den Rebellen von der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auf der Kippe.

Tiertransporte sollen maximal acht Stunden dauern
Tiertransporte sollen maximal acht Stunden dauern

Vorschlag des LandwirtschaftsministersTiertransporte sollen maximal acht Stunden dauern

Mehr Tierschutz in der Lebensmittelproduktion: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Nutztiere nur noch eine bestimmte Zeit am Stück transportiert werden dürfen.

Abbas: Palästinenserstaat unter UN-Aufsicht
Abbas: Palästinenserstaat unter UN-Aufsicht

Gaza-KonferenzAbbas: Palästinenserstaat unter UN-Aufsicht

Kommt wieder Bewegung in den Nahost-Friedensprozess? Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich auf der Gaza-Geberkonferenz in Kairo erneut für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates stark gemacht.

CDU-Politiker soll Millionen nebenbei verdienen
CDU-Politiker soll Millionen nebenbei verdienen

Nebenjobs der EU-ParlamentarierCDU-Politiker soll Millionen nebenbei verdienen

Viele der 751 EU-Parlamentarier kassieren einem Medienbericht zufolge mit zahlreichen Nebenjobs insgesamt 5,8 bis 18,3 Millionen Euro im Jahr. Spitzenverdiener ist demnach ein CDU-Politiker.

Falscher Tweet über Attentat auf Morales schockt Anhänger
Falscher Tweet über Attentat auf Morales schockt Anhänger

Stunden vor Präsidentenwahl in BolivienFalscher Tweet über Attentat auf Morales schockt Anhänger

Nur Stunden vor Beginn der Präsidentenwahl in Bolivien hat ein Hackerangriff auf das Twitter-Konto des Staatsfernsehens für große Aufregung gesorgt. Über den gekaperten Account wurde die Nachricht verbreitet, Amtsinhaber Evo Morales sei bei einem Attentatsversuch schwer verletzt worden.

Gemeinde- und Regionalwahlen in Ungarn begonnen

Wahllokale bis 19 Uhr geöffnetGemeinde- und Regionalwahlen in Ungarn begonnen

In Ungarn haben am Sonntag landesweite Gemeinde- und Regionalwahlen begonnen. Rund 8,2 Millionen wahlberechtigte Bürger sind ab 06.00 Uhr dazu aufgerufen, über neue Bürgermeister, Gemeinde- und Bezirksvertretungen abzustimmen. Die rechts-konservative Regierungspartei Fidesz gilt als klarer Favorit. Nach Ansicht von Wahlforschern könnte sie allerdings mehrere Bezirke in der Hauptstadt Budapest und einige größere Städte an die linke Opposition verlieren. So gut wie sicher scheint hingegen die Wiederwahl des Fidesz-Politikers Istvan Tarlos zum Budapester Oberbürgermeister. Die Opposition hatte es versäumt, rechtzeitig einen geeigneten Gegenkandidaten aufzustellen. In Budapest wird erstmals seit der demokratischen Wende vor 25 Jahren keine Stadtverordnetenversammlung gewählt. Die Mitglieder des Gremiums werden in Abhängigkeit vom Wahlausgang in den einzelnen Stadtbezirken bestimmt. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr. Mit Ergebnissen wird am späten Abend gerechnet.

Bosnien-Herzegowina geht zur Wahlurne

Parlaments- und PräsidentenwahlenBosnien-Herzegowina geht zur Wahlurne

In Bosnien-Herzegowina haben am Sonntagmorgen die Parlaments- und Präsidentenwahlen begonnen. 3,3 Millionen Bürger sind stimmberechtigt. Nach allen Meinungsumfragen dürfte die Wahlbeteiligung wegen der von der Politik enttäuschten Wähler gering ausfallen. Größere politische Verschiebungen sind nicht zu erwarten. Die muslimischen Bosniaken, die orthodoxen Serben und die katholischen Kroaten dürften wieder die Parteien ihrer nationalen Anführer wählen. Demgegenüber hatten die USA und die EU die Wähler indirekt aufgefordert, die langgedienten Politiker wegen Untätigkeit und Korruption abzuwählen.

Steinmeier: "Wir haben Ebola unterschätzt"
Steinmeier: "Wir haben Ebola unterschätzt"

Kampf gegen tödliches VirusSteinmeier: "Wir haben Ebola unterschätzt"

Während sich die Lage in den westafrikanischen Ländern dramatisch verschlechtert, hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eingeräumt, dass das Ausmaß der Ebola-Epidemie unterschätzt worden ist.

Deutsche Politiker fordern Türkei zum Handeln auf
Deutsche Politiker fordern Türkei zum Handeln auf

Dramatischer Kampf um KobaneDeutsche Politiker fordern Türkei zum Handeln auf

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) setzt ihren Vormarsch auf die syrisch-türkische Grenzstadt Kobane weiter fort. Auch die US-Luftangriffe scheinen sie nicht schwächen zu können. Nun fordern erste deutsche Politiker, dass die Türkei ihre abwartende Haltung ablegt und in den Konflikt eingreift.