Alle Politik-Artikel vom 24. Juli 2014
Flug MH17 - Ermittler gehen von Raketentreffer aus
Flug MH17 - Ermittler gehen von Raketentreffer aus

OSZEFlug MH17 - Ermittler gehen von Raketentreffer aus

In der Ostukraine gehen die malaysischen Ermittler am Absturzort der Boeing nach OSZE-Angaben von einem Raketentreffer als Ursache für die Katastrophe aus.

Teheran: Haben Hamas militärisch aufgerüstet
Teheran: Haben Hamas militärisch aufgerüstet

Krise in NahostTeheran: Haben Hamas militärisch aufgerüstet

Die iranische Führung hat sich zur militärischen Aufrüstung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen bekannt.

"Ukrainische Armee wird von Russen aus Russland beschossen"

Vorwurf aus den USA"Ukrainische Armee wird von Russen aus Russland beschossen"

Washington erhebt schwere Vorwürfe: Die US-Regierung verfügt nach eigenen Angaben über Beweise dafür, dass Russlands Truppen von russischem Territorium aus ukrainische Armeestellungen mit Artillerie beschießt.

13 Tote und viele Verletzte bei zwei Bombenanschlägen

Bagdad13 Tote und viele Verletzte bei zwei Bombenanschlägen

Die irakische Hauptstadt Bagdad ist am Donnerstag erneut von zwei tödlichen Anschlägen erschüttert worden. Nach übereinstimmenden Informationen von Polizei und Rettungskräften wurden 13 Menschen getötet, als zwei Autos kurz hintereinander im Stadtteil Karrada explodierten. "Mindestens 13 Menschen wurden getötet und 29 verletzt, doch die Zahl der Toten wird steigen", sagte ein Polizei-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Der Anschlag ereignete sich in einer belebten Straße mit vielen Geschäften und Restaurants kurz nach Sonnenuntergang. Zu jener Zeit kommen derzeit viele Muslime wegen des Fastenmonats Ramadan zum feierlichen Fastenbrechen zusammen.

Unklarheit über Genitalverstümmelungs-Anordnung der IS
Unklarheit über Genitalverstümmelungs-Anordnung der IS

UN prüft BerichteUnklarheit über Genitalverstümmelungs-Anordnung der IS

Offenbar gibt es Unklarheiten: Die Vereinten Nationen prüfen Hinweise, wonach im Irak die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) die Genitalverstümmelung von Frauen befohlen haben soll.

Brüssel erweitert Sanktionsliste gegen Russland
Brüssel erweitert Sanktionsliste gegen Russland

Krise in der UkraineBrüssel erweitert Sanktionsliste gegen Russland

Die Europäische Union wird in der Ukrainekrise ihre Sanktionsliste gegen Russen und prorussische Ukrainer erweitern. Die EU-Botschafter verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen zusätzliche 15 Personen zu verhängen.

Regierungschef Arseni Jazenjuk tritt zurück
Regierungschef Arseni Jazenjuk tritt zurück

UkraineRegierungschef Arseni Jazenjuk tritt zurück

Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe die Konsequenzen aus der Auflösung der Regierungskoalition. Mit ihrem Rückzug wollen die Parteien den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen ebnen.

16 Menschen sterben in einer UN-Schule
16 Menschen sterben in einer UN-Schule

Nahost16 Menschen sterben in einer UN-Schule

Beim Beschuss einer von Flüchtlingen belegten UN-Schule im Gazastreifen sind am Donnerstag 16 Menschen ums Leben gekommen. Es war der folgenschwerste Angriff an einem weiteren Tag heftiger Gefechte. Diesen sind seit Anfang Juli mehr als 780 Menschen zum Opfer gefallen, darunter 751 Palästinenser. Die Hoffnung auf eine rasche Waffenruhe zerstob.

CDU-Politiker tritt nach antisemitischer Äußerung zurück
CDU-Politiker tritt nach antisemitischer Äußerung zurück

Soziales NetzwerkCDU-Politiker tritt nach antisemitischer Äußerung zurück

Im Zuge der Krise in Nahost mehren sich antisemitische Äußerungen: Nun ist ein niedersächsischer CDU-Lokalpolitiker wegen einer judenfeindlichen Äußerung in einem sozialen Netzwerk aus seiner Partei verbannt worden.

Marieluise Beck zeigt Berliner Imam wegen Volksverhetzung an
Marieluise Beck zeigt Berliner Imam wegen Volksverhetzung an

Nach Aufruf zur 'Vernichtung der zionistischen Juden'Marieluise Beck zeigt Berliner Imam wegen Volksverhetzung an

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat nach eigenen Angaben Anzeige gegen einen Imam einer Berliner Moschee wegen eines antisemitischen Aufrufs erstattet.

Mindestens 60 Tote bei Angriff auf Gefangenentransport
Mindestens 60 Tote bei Angriff auf Gefangenentransport

Gefechte im IrakMindestens 60 Tote bei Angriff auf Gefangenentransport

Bei einem schweren Angriff auf einen Konvoi mit Gefangenen sind im Irak mindestens 60 Menschen getötet worden. Selbstmordattentäter sowie mehrere Bewaffnete attackierten nach Angaben des Innenministeriums in der Nacht zum Donnerstag die Sicherheitskräfte, die einen Bus mit dutzenden Gefangenen aus der Haftanstalt Tadschi nördlich von Bagdad eskortierten.

IS-Islamisten befehlen Genitalverstümmelung aller Frauen
IS-Islamisten befehlen Genitalverstümmelung aller Frauen

IrakIS-Islamisten befehlen Genitalverstümmelung aller Frauen

Schockierende Nachricht aus dem Irak: Die sunnitischen Extremisten haben nach Angaben der Uno in den von ihnen kontrollierten Gebieten die Genitalverstümmelung aller Frauen befohlen.

Kurde Massum wird neuer Präsident des Irak
Kurde Massum wird neuer Präsident des Irak

ParlamentKurde Massum wird neuer Präsident des Irak

Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten. Das Parlament wählte am Donnerstag den kurdischen Politiker Fuad Masum zum Staatsoberhaupt und machte damit den Weg für die Bildung einer neuen Regierung frei.

Hardliner und "Verfechter der Demokratie"
Hardliner und "Verfechter der Demokratie"

Reuven RivlinHardliner und "Verfechter der Demokratie"

Gewählt wurde er bereits vor sechs Wochen, nun tritt er sein Amt offiziell an: Reuven Rivlin ist der neue Präsident Israels. Damit folgt auf einen engagierten Friedensverfechter ein ausgesprochener Gegner der Zweistaatenlösung, der aber auch ein Mann mit mehreren Gesichtern ist.

Satire-Video über Kim Jong Un wird zum Internethit
Satire-Video über Kim Jong Un wird zum Internethit

Machthaber soll sich beschwert habenSatire-Video über Kim Jong Un wird zum Internethit

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un setzt sich bekanntlich gern propagandistisch in Szene — ob beim Fußball, vor einem Sonnenuntergang oder lachend mit Waisenkindern. Doch das Lachen vergeht ihm, wenn er selbst durch den Kakao gezogen wird.

Flug MH17: Die Wut richtet sich auch gegen Putins Tochter
Flug MH17: Die Wut richtet sich auch gegen Putins Tochter

Absturz in der UkraineFlug MH17: Die Wut richtet sich auch gegen Putins Tochter

Die ersten Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ukraine sind inzwischen in den Niederlanden eingetroffen. Doch die Frage, wer die Verantwortung trägt für die Tragödie um die vermutlich abgeschossene Maschine, ist noch nicht geklärt.

Eltern von arbeitslosen Kindern können Kindergeld bekommen
Eltern von arbeitslosen Kindern können Kindergeld bekommen

Anspruch auf ZuschussEltern von arbeitslosen Kindern können Kindergeld bekommen

Eltern von arbeitslosen Kindern können bis zu deren 21. Lebensjahr Kindergeld bekommen. Voraussetzung ist, dass der Jugendliche oder junge Erwachsene bei der Arbeitsagentur als arbeitsuchend gemeldet ist. Das gilt auch dann, wenn kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht.

Wie US-Bürger und Ausländer in der US-Terrordatenbank landen
Wie US-Bürger und Ausländer in der US-Terrordatenbank landen

"Regelbuch"Wie US-Bürger und Ausländer in der US-Terrordatenbank landen

Die Terror-Datenbank der USA hat in den vergangenen Jahren immer mehr Menschen erfasst. Wie genau US-Bürger und Ausländer allerdings auf die Liste gelangen, das hat die Regierung bislang streng geheim gehalten. Doch nun haben US-Journalisten das "Regelbuch" dazu veröffentlicht. Es zeigt, dass weder "konkrete Fakten" noch "unumstößliche Beweise" nötig sind, um seinen Namen auf der Liste wiederzufinden.

Tschechisches Parlament macht Benzin billiger - aus Versehen?
Tschechisches Parlament macht Benzin billiger - aus Versehen?

Panne bei AbstimmungTschechisches Parlament macht Benzin billiger - aus Versehen?

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat beschlossen, die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken - offenbar aus Versehen. "Einige unserer Abgeordneten wussten nicht, worüber sie genau abgestimmt haben", sagte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka der Zeitung "MF Dnes" (Donnerstag). Das Votum muss nun wiederholt werden, vermutlich bei der nächsten Sitzung am Freitag.

UN sehen Hinweise auf Kriegsverbrechen in Gaza
UN sehen Hinweise auf Kriegsverbrechen in Gaza

Tel AvivUN sehen Hinweise auf Kriegsverbrechen in Gaza

Menschenrechtler werfen Israel vor, den Tod von Zivilisten in Kauf zu nehmen. Die Vereinten Nationen verlangen eine Untersuchung.

Von der Leyen besucht Truppe in Afghanistan

Masar-I-ScharifVon der Leyen besucht Truppe in Afghanistan

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem überraschenden Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete gestern Morgen im Feldlager der internationalen Schutztruppe Isaf im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Von den einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind in Afghanistan nur noch 2400 übrig. Es ist die zweite Afghanistan-Reise der Verteidigungsministerin.

Menschenrechtsgericht verurteilt Polen
Menschenrechtsgericht verurteilt Polen

Wegen Haft in CIA-GefängnisMenschenrechtsgericht verurteilt Polen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen wegen der illegalen Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis verurteilt.

Kritik an Verbot von Israel-Flügen

BerlinKritik an Verbot von Israel-Flügen

Die Union spricht von einer "Kapitulation des Westens vor dem Terror". Wegen der Raketen-Gefahr streichen viele Airlines auch heute Verbindungen nach Tel Aviv. In Israel wird dies als Druckmittel empfunden.

Autobombe tötet in Nigeria 50 Menschen

JohannesburgAutobombe tötet in Nigeria 50 Menschen

Ein in einem Auto versteckter Sprengsatz ist in der nigerianischen Stadt Kaduna detoniert. Augenzeugen berichten von 50 Toten. Die Bombe explodierte, als der Wagen des islamischen Klerikers Sheikh Dahiru Bauchi vorbeifuhr. Dieser blieb unverletzt. Er hatte die islamische Terrorgruppe Boko Haram kritisiert, die im Norden Nigerias einen Gottesstaat errichten will. Seit fünf Jahren verübt sie immer wieder Anschläge.

Russland dementiert Abschuss ukrainischer Kampfflugzeuge
Russland dementiert Abschuss ukrainischer Kampfflugzeuge

OstukraineRussland dementiert Abschuss ukrainischer Kampfflugzeuge

Zwei ukrainische Kampfflugzeuge sind nach Darstellung der Regierung in Moskau nicht von russischem Territorium aus abgeschossen worden. Das Verteidigungsministerium erklärte nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag, es handele sich um "Fantasien der Kiewer Behörden".

Europa soll 30 Prozent Energie einsparen

BrüsselEuropa soll 30 Prozent Energie einsparen

Die EU-Staaten sollen für den Klimaschutz ihren Energieverbrauch bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent senken. Das hat die EU-Kommission in einem Strategiepapier vorgeschlagen. Dies soll die Umwelt schonen und Europa unabhängiger von russischem Gas machen. Das Ziel ist höher als in einem vorherigen Entwurf. Allerdings halten Umweltschützer die Vorgabe für zu lasch. Auch die Bundesregierung hatte eine ambitioniertere Sparpflicht verlangt, das Europaparlament gar einen Zielwert von 40 Prozent.

Spionage: Berlin verlangt von USA mehr Respekt

BerlinSpionage: Berlin verlangt von USA mehr Respekt

Die Bundesregierung will sich in der Spionageaffäre nicht mit symbolischen Zusagen der USA zufriedengeben. Ziel der gestern vereinbarten Gespräche über Leitlinien für die künftige Zusammenarbeit sei eine Zusicherung der US-Seite, die deutschen Interessen zu respektieren und nicht zu verletzen, hieß es aus Regierungskreisen. Eine deutsche Delegation wird wohl nach der Sommerpause zu ersten Gesprächen nach Washington reisen.

Merkel: Sanktionen gegen Moskau rasch verschärfen

BerlinMerkel: Sanktionen gegen Moskau rasch verschärfen

Die Europäische Union soll nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel wegen der mangelnden Kooperation Russlands in der Ukraine-Krise Wirtschaftssanktionen jetzt schnell verschärfen. Merkel unterstütze nachdrücklich die entsprechenden Beschlüsse der EU-Außenminister vom Dienstag, erklärte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter gestern für die Kanzlerin, die derzeit im Urlaub ist. Der Kreml und die prorussischen Separatisten in der Ost-Ukraine zeigten wenig Interesse, den mutmaßlichen Abschuss der Passagiermaschine mit fast 300 Toten umfassend aufzuklären und die Lage zu beruhigen. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte: "Russland hat bisher viel versprochen und nicht geliefert. Jetzt reicht es."

Markenrecht: Real geht gegen DFB-Logo vor

DüsseldorfMarkenrecht: Real geht gegen DFB-Logo vor

Die Warenhauskette Real hat die Löschung des Adler-Logos des Deutschen FußballBunds (DFB) als Marke beantragt. Hoheitssymbole der Bundesrepublik Deutschland dürften nicht vom DFB für dessen Geschäfte monopolisiert werden, teilte das Unternehmen gestern mit. Hauptargument der Real-Anwälte: Das Bundeswappen kann als Hoheitszeichen nicht als Marke geschützt werden. Der DFB wiederum beruft sich auf den "Bestandsschutz", da es sich bei dem DFB-Adler um ein historisches Verbandswappen handele.

Stopp der Israel-Flüge hat immense Wirkung

Stopp der Israel-Flüge hat immense Wirkung

So ärgerlich die gestrichenen Flüge nach Tel Aviv für die betroffenen Passagiere auch sind, so begrenzt sind ihre praktischen Auswirkungen. Schneefälle und Vulkanausbrüche hatten schon größere Auswirkungen. Doch die psychologischen und indirekten Folgen sind immens.

Andacht in Eindhoven

Andacht in Eindhoven

Anderen Menschen bei ihrer Trauer zuzusehen, hat oft etwas Obszönes. Gestern Nachmittag war das anders: Wir erlebten den trauernden Staat. Über Stunden zeigte uns n-tv, wie die Niederlande die Leichen der Passagiere von Flug MH17 empfingen, den eine Rakete über der Ukraine abgeschossen hatte. Viele Zuschauer hielt die fast sakrale Würde des Akts davon ab, durchs Programm zu zappen. Man sieht ja nicht täglich, wie zahllose schwarze Leichenwagen ihr Heck öffnen und Särge aufnehmen. Statistiker werden uns gewiss vorrechnen, wie groß die Kundschaft des Sendeformats war, für das im Fernsehen keinerlei Vergleichsangebot existiert.

Polen sagt Kulturjahr in Russland ab
Polen sagt Kulturjahr in Russland ab

Ukraine-KrisePolen sagt Kulturjahr in Russland ab

Die polnische Regierung hat das für 2015 geplante polnische Kulturjahr in Russland abgesagt. "Sowohl der Außenminister als auch die Kulturministerin sind der Ansicht, dass es in der gegenwärtigen politischen Situation und angesichts dessen, was in der Ukraine geschieht, unmöglich ist, ein polnisches Jahr in Russland durchzuführen", teilte Regierungssprecherin Malgorzata Kidawa-Blonska am späten Mittwochabend mit.

Fastenbrechen

StichwortFastenbrechen

Für Muslime ist das Fest des Fastenbrechens der Abschluss des Ramadan. Im neunten Monat des muslimischen Mondkalenders wird gefastet, weil in diesem der Koran gesandt worden sein soll. Zwischen Morgendämmerung und Sonnenuntergang nehmen Muslime an diesen Tagen keine Nahrungsmittel zu sich, erst nachts darf das Fasten gebrochen werden. Endgültig endet der Ramadan mit dem Neumond. In diesem Jahr ist das der 28. Juli. Drei Tage lang wird dann das Fastenbrechen gefeiert. Es ist neben dem Opferfest das größte Fest des Islams. Die Gläubigen bereiten schon an den letzten Fastentagen Speisen für das Fest vor, traditionell gibt es viele Süßigkeiten. Gegessen wird mit Familien und Freunden. Wichtigstes religiöses Element des Festes ist das Gebet eine Stunde nach Sonnenaufgang.

Christine Haderthauer ... hat Seehofers vollstes Vertrauen

PersönlichChristine Haderthauer ... hat Seehofers vollstes Vertrauen

Wer wie Bayerns Staatskanzlei-Ministerin Christine Haderthauer an einem Elften im Elften (1962) geboren wurde, bei dem sucht man mehr nach Närrischem, Karnevaleskem als bei anderen Menschen. Fündig wird man beim politischen Schwelbrand um die Einbindung (Verstrickung?) der Rechtsanwältin aus Ingolstadt in seltsame Familiengeschäfte mit teuren Modellautos. Diese wurden für üblicherweise geringen Lohn von Kranken im Maßregelvollzug gefertigt und von einer kleinen Firma vertrieben, deren Geschäfte Haderthauers Ehemann (bis 2008), aber eine Zeit lang (bis 2004) auch sie selbst geführt hat. Pikant: Der Ehemann der Ministerin im Münchner Staatskanzlei-Prunkbau am Hofgarten ist Gerichtsarzt, also medizinisch zuständig für die psychisch kranken Modellauto-Bastler.

60 Prozent der Manager unzufrieden mit Regierung

Berlin60 Prozent der Manager unzufrieden mit Regierung

Die Mehrheit der Spitzenkräfte aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung ist laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach unzufrieden mit der Arbeit der großen Koalition. 54 Prozent der knapp 500 Befragten hätten sich Ende Juni/Anfang Juli enttäuscht über die Regierungsarbeit geäußert, heißt es im gestern vorgestellten "Elite-Panel" im Auftrag der Zeitschrift "Capital". Während sich 60 Prozent der Wirtschaftsvertreter unzufrieden zeigten, waren es nur 35 Prozent der Politiker. Allerdings wurde der Start der beiden Vorgängerregierungen nach 2005 und nach 2009 noch negativer beurteilt.

Kolumbianische Armee tötet 13 Guerilla-Kämpfer
Kolumbianische Armee tötet 13 Guerilla-Kämpfer

Minderjährige Kämpfer festgenommenKolumbianische Armee tötet 13 Guerilla-Kämpfer

Bei zwei separaten Offensiven hat die kolumbianische Armee 13 linksgerichtete Rebellen getötet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums starben am Mittwoch bei einem Einsatz in der östlichen Provinz Arauca acht Kämpfer der Guerillagruppe Nationale Befreiungsarmee (ELN).

Russische Touristen sind in Polen unerwünscht

WarschauRussische Touristen sind in Polen unerwünscht

Seit dem Ukraine-Konflikt finden Russen in einigen polnischen Städten keine Unterkunft mehr. In manchen Hotels seien Schilder mit der Aufschrift "Wir bedienen keine Russen" angebracht worden. Nach Informationen der polnischen Tourismuskammer handelt es sich um Einzelfälle. Meist überwiege polnische Gastfreundschaft. Die Zahl der russischen Touristen sei gegenüber 2013 um "ein paar Prozent" zurückgegangen.

Wir sollten gnädig mit uns selbst sein

Kolumne: GesellschaftskundeWir sollten gnädig mit uns selbst sein

Eine kritische Haltung zu sich selbst hilft, eigene Schwächen zu erkennen. Doch viele Menschen sind viel zu streng mit sich und nähren so ein Gefühl der Minderwertigkeit.

Rentenbescheid verunsichert Mütter

Missverständliche FormulierungRentenbescheid verunsichert Mütter

Die Bescheide über die Rentenanpassung zum 1. Juli, die in diesen Tagen verschickt werden, haben erhebliche Verunsicherung ausgelöst. Eine missverständliche Formulierung in dem Schreiben erweckt bei vielen Rentnerinnen den Eindruck, sie würden bei der verbesserten Mütterrente leer ausgehen.

Von der Leyen setzt Afghanistan-Reise in Kabul fort
Von der Leyen setzt Afghanistan-Reise in Kabul fort

Ministerin bei Isaf-KommandeurVon der Leyen setzt Afghanistan-Reise in Kabul fort

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Donnerstag ihre zweitägige Afghanistan-Reise in Kabul fortgesetzt. In der Hauptstadt standen politische Gespräche und ein Treffen mit dem Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General Joseph Dunford, auf ihrem Programm.

US-Luftfahrtbehörde hebt Landeverbot für Tel Aviv auf
US-Luftfahrtbehörde hebt Landeverbot für Tel Aviv auf

Nahost-KonfliktUS-Luftfahrtbehörde hebt Landeverbot für Tel Aviv auf

Die US-Luftfahrtbehörde FAA hat das Landeverbot für den israelischen Flughafen Ben Gurion wieder aufgehoben. Das am Mittwoch um 24 Stunden verlängerte Landeverbot für US-Fluggesellschaften sei annulliert worden, erklärte die FAA wenige Stunden, bevor die Maßnahme auslaufen sollte.

"Allein Israel die Schuld zu geben, ist skandalös"
"Allein Israel die Schuld zu geben, ist skandalös"

Interview mit Anton Hofreiter"Allein Israel die Schuld zu geben, ist skandalös"

Der Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, über das neue Selbstverständnis seiner Partei, mehr Steuergerechtigkeit und den endlosen Nahost-Konflikt.