Alle Politik-Artikel vom 15. März 2013
Jetzt sollen die Russen Zypern retten
Jetzt sollen die Russen Zypern retten

Fünf Szenarien für die Schulden-InselJetzt sollen die Russen Zypern retten

Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel arbeiteten die Experten fieberhaft an dem Kreditprogramm und Auflagen für Zypern. Zypern drängt auf eine schnelle Einigung, die Kanzlerin bremst. Retten jetzt die Russen die Schulden-Insel?

USA verstärken Raketenabwehr gegen Nordkorea
USA verstärken Raketenabwehr gegen Nordkorea

Neue Abfangsysteme in Alaska geplantUSA verstärken Raketenabwehr gegen Nordkorea

Nach den jüngsten Drohungen der nordkoreanischen Führung wollen die USA ihre Raketenabwehr ausbauen. In Alaska würden 14 weitere Raketenabfangsysteme aufgestellt, sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel am Freitag vor Journalisten.

Deutsches ABC-Entgiftungssystem für Israel
Deutsches ABC-Entgiftungssystem für Israel

Schutz vor möglichem Chemiewaffen-EinsatzDeutsches ABC-Entgiftungssystem für Israel

Deutschland will Medienberichten zufolge Israel beim Schutz vor möglichen syrischen Chemiewaffen unterstützen. Es sei grünes Licht für die Lieferung von acht TEP-90 Dekontaminations-Ausstattungen an Israel gegeben worden.

Simbabwe stimmt über eine neue Verfassung ab

AfrikaSimbabwe stimmt über eine neue Verfassung ab

In Simbabwe findet am Samstag ein Referendum über eine neue Verfassung statt, das als wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Demokratie gilt. Die Arbeit an der neuen Verfassung zog sich rund drei Jahre lang hin und war von Gewalt bei öffentlichen Diskussionen über den Entwurf überschattet. Der nun vorliegende Entwurf ist ein Kompromiss zwischen den verfeindeten Lagern von Ministerpräsident Morgan Tsvangirai und Staatschef Robert Mugabe. Die Verfassung soll die Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juli legen. Stimmberechtigt sind gut fünf Millionen Menschen, die Wahllokale sind von 7 bis 19 Uhr geöffnet (6 bis 18 Uhr MEZ).

Spanien will Vorruhestandsregeln verschärfen
Spanien will Vorruhestandsregeln verschärfen

Fünf Milliarden Euro im Jahr einsparenSpanien will Vorruhestandsregeln verschärfen

Angesichts eines riesigen Schuldenbergs will die spanische Regierung die Regeln für den Vorruhestand verschärfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett am Freitag in Madrid.

Weitere Milliarden-Tranche für Portugal
Weitere Milliarden-Tranche für Portugal

Grünes Licht der TroikaWeitere Milliarden-Tranche für Portugal

Die internationalen Geldgeber haben eine neue Tranche der Milliardenhilfen für Portugal freigegeben. Die Gläubigertroika erlaubte am Freitag die Auszahlung von zwei Milliarden Euro.

Gerüchte um versuchtes Attentat auf Kim Jong Un
Gerüchte um versuchtes Attentat auf Kim Jong Un

Machthaber von NordkoreaGerüchte um versuchtes Attentat auf Kim Jong Un

Auch im eigenen Land scheint sich der nordkoreanische Machthaber nicht nur Freunde zu machen. Einer südkoreanischen Zeitung zufolge gab es im vergangenen Jahr ein versuchtes Attentat auf Kim Jong Un.

Israel: Koalitionsvereinbarung unterzeichnet
Israel: Koalitionsvereinbarung unterzeichnet

Zwei Monate nach der WahlIsrael: Koalitionsvereinbarung unterzeichnet

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Israel eine neue Regierung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einigt sich auf eine Koalition mit der Zukunftspartei und der Siedlerpartei Jüdisches Haus.

Nordkorea wirft USA Cyberangriffe vor
Nordkorea wirft USA Cyberangriffe vor

"Anhaltende und intensive tägliche Angriffe"Nordkorea wirft USA Cyberangriffe vor

Nordkorea hat den USA und Südkorea Cyberangriffe auf seine Internetseiten vorgeworfen. Es handle sich um "anhaltende und intensive tägliche Cyberangriffe", berichtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Freitag.

Spaniens Staatsschulden steigen auf Rekordniveau
Spaniens Staatsschulden steigen auf Rekordniveau

Trotz drastischer EinsparungenSpaniens Staatsschulden steigen auf Rekordniveau

Spaniens Schuldenstand hat wegen der Bankenkrise im Land einen Rekordstand erreicht. Die Verbindlichkeiten des Staates summierten sich Ende 2012 auf 884 Milliarden Euro, was 84,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspricht, wie die Zentralbank am Freitag in Madrid mitteilte.

Bei Salafisten gefundene Chemikalie war sprengfähig
Bei Salafisten gefundene Chemikalie war sprengfähig

Geplanter Anschlag auf Pro NRW-ChefBei Salafisten gefundene Chemikalie war sprengfähig

Die bei Salafisten in Bonn gefundenen Chemikalien waren nach Einschätzung der Ermittler sprengfähig. Es handle sich um Ammoniumnitrat, sagte der Dortmunder Staatsanwalt Henner Kruse am Freitag. Ein Zünder sei allerdings nicht gefunden worden. Die sichergestellte Pistole sei illegal und funktionsfähig gewesen.

Schily: Ein Büßer ohne Schuldgeständnis
Schily: Ein Büßer ohne Schuldgeständnis

Ex-Innenminister vor NSU-AusschussSchily: Ein Büßer ohne Schuldgeständnis

Es war ein schwerer Gang für den ehemaligen Bundesinnenminister: Otto Schily (SPD) musste vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Dabei ging es vor allem um die Einschätzung eines Nagelbombenanschlags in Köln. Schily fuhr eine Doppelstrategie.

Li Keqiang ist neuer Ministerpräsident

Regierungswechsel in ChinaLi Keqiang ist neuer Ministerpräsident

Mit dem Generationswechsel in Chinas Führung hat Li Keqiang die Regierung der zweitgrößten Wirtschaftsnation übernommen. Auf seiner Jahrestagung in Peking bestätigte der Volkskongress am Freitag die Ernennung des 57-Jährigen zum Nachfolger von Wen Jiabao.

Hollande will handeln, Merkel lieber abwägen
Hollande will handeln, Merkel lieber abwägen

Waffenlieferungen an Rebellen in SyrienHollande will handeln, Merkel lieber abwägen

Seit zwei Jahren tobt der Bürgerkrieg in Syrien. Die internationale Gemeinschaft schaut hilflos zu. Frankreich plant jetzt einen ungewöhnlichen Schritt. Im Alleinhang will die Regierung Hollande die Rebellen mit Waffen beliefern. Deutschland sieht den Vorstoß kritisch. Die Kanzlerin glaubt, Paris könnte mit den Lieferungen letztlich dem Regime Assad in die Hände spielen.

Frankreich will Waffen an Rebellen liefern

Bürgerkrieg in SyrienFrankreich will Waffen an Rebellen liefern

Während die USA eine Stärkung der syrischen Rebellen begrüßen würde, unterstreicht Frankreich, auch ohne die Zustimmung aller EU-Partner Waffen an die syrischen Rebellen liefern zu wollen.

Ein Band, das uns zusammenhält

Kolumne Politisch InkorrektEin Band, das uns zusammenhält

Selbst wer kein Latein versteht und religiös unmusikalisch ist, hat nach Rom geschaut und auf Rauch gewartet. Wir sind fasziniert von Traditionen und alten Ritualen. Weil wir sie brauchen.

Bildungsministerin Wanka will Bafög ausweiten
Bildungsministerin Wanka will Bafög ausweiten

Höhere Altersgrenzen möglichBildungsministerin Wanka will Bafög ausweiten

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will die Ausbildungsförderung Bafög umfassend reformieren. "Das Bafög geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei", man müsse daher die Konditionen "insgesamt auf den Prüfstand stellen."

Rekordschulden - Detroit gibt Souveränität ab
Rekordschulden - Detroit gibt Souveränität ab

Unter staatliche Finanzaufsicht gestelltRekordschulden - Detroit gibt Souveränität ab

Die hochverschuldete US-Großstadt Detroit ist am Donnerstag unter staatliche Finanzaufsicht gestellt worden. Für die Finanzen der Stadt ist nun der Insolvenzexperte Kevyn Orr verantwortlich.

SPD will gegen hohe Managergehälter vorgehen
SPD will gegen hohe Managergehälter vorgehen

Eigene Gesetzesinitiative geplantSPD will gegen hohe Managergehälter vorgehen

Die SPD will eine eigene Gesetzesinitiative zur Begrenzung überhöhter Managergehälter einbringen. Damit solle die steuerliche Absetzbarkeit von Vergütungen, Boni und Abfindungen eingeschränkt werden, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß.

NPD-Verbotsantrag wird unwahrscheinlicher
NPD-Verbotsantrag wird unwahrscheinlicher

FDP und CSU haben BedenkenNPD-Verbotsantrag wird unwahrscheinlicher

Ein eigenständiger NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung wird immer unwahrscheinlicher. Einem Medienbericht zufolge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) FDP und CSU bei der Entscheidung eine Art Veto-Recht eingeräumt.

Zypern soll schnell zehn Milliarden bekommen
Zypern soll schnell zehn Milliarden bekommen

EU-Gipfel in BrüsselZypern soll schnell zehn Milliarden bekommen

Der EU-Gipfel hat dem pleitebedrohten Zypern rasche Hilfe zugesichert. "Wir gehen in diesen Tagen bei der finanziellen Stabilität kein Risiko ein", sagte Gipfelchef Herman Van Rompuy.

Sieben Tote bei Rebellenangriff

ElfenbeinküsteSieben Tote bei Rebellenangriff

In der Elfenbeinküste sind bei einem Angriff bewaffneter Kämpfer aus dem benachbarten Liberia sieben Menschen getötet worden. Wie ein Behördensprecher am Donnerstag mitteilte, überquerten die Bewaffneten am Dienstag den Grenzfluss Cavally und griffen das Dorf Zelebly im Westen des Landes an. Die Kämpfe hätten mehrere Stunden gedauert, hieß es. Vier Zivilpersonen, zwei Soldaten der Elfenbeinküste und ein Angreifer seien dabei getötet worden. Der Westen der Elfenbeinküste war eines der Zentren der bewaffneten Auseinandersetzungen 2011 in der Elfenbeinküste nach der umstrittenen Wahl von 2010.

Papst Franziskus — ein moderner Konservativer

Papst Franziskus — ein moderner Konservativer

Demut hat einen neuen Namen: Franziskus. Der Papst hat mit seinen ersten Schritten in die Weltöffentlichkeit deutlich gemacht, wie er das höchste Amt der katholischen Kirche sieht. Als Diener der Christenheit. Es ist ein großes Statement, wenn der Papst von Anfang an sagt: Ich trete in einer schlichten weißen Soutane vors Volk, ohne Pelzbesatz, ohne den kostbaren Hermelin als Insignie der Macht. Franziskus zeigt sich als Pontifex der demütigen Gesten. Er begrüßt die Massen mit einem einfachen "Guten Abend". Er bittet die Gläubigen, für ihn und seine schwere Aufgabe zu beten. Er verneigt sich im Gebet vor seinem Vorgänger und will ihn bald besuchen. Solch starke Zeichen der Bescheidenheit stehen gegen die wachsende Maßlosigkeit der Welt. Gegen Banker-Boni, gegen die Gier der Finanzmärkte, gegen Unmoral und Zügellosigkeit. Der Papst nimmt sich zurück und wird dadurch glaub-würdig.

Attentatsversuch: Polizei schützt "Pro NRW"-Chef

DüsseldorfAttentatsversuch: Polizei schützt "Pro NRW"-Chef

Die vier Salafisten, die offenbar den Landesvorsitzenden der rechtsextremen Partei "Pro NRW", Markus Beisicht, töten wollten, schweigen bislang zu den Vorwürfen. Fahnder hatten die radikalen Islamisten in der Nacht zu Mittwoch festgenommen. Der Politiker aus Leverkusen steht mittlerweile unter Polizeischutz. Der Chef des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, warnte: "Radikalisierte und fanatische Salafisten schrecken vor nichts zurück."

Xi Jinping ... ist Chinas neuer starker Mann
Xi Jinping ... ist Chinas neuer starker Mann

PersönlichXi Jinping ... ist Chinas neuer starker Mann

Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Kommunistischen Partei Chinas hat der neue starke Mann Xi Jinping (57) auch das Präsidentenamt übernommen. Auf seiner Jahrestagung in Peking stimmte der Volkskongress gestern erwartungsgemäß für den Sprössling einer der einflussreichsten Familien Chinas. Xi tritt die Nachfolge des 69-jährigen Hu Jintao an, der sich nach zehn Jahren aus seinen Ämtern zurückzieht.

Stichwort

Stichwort

Der Bundesinnenminister zweifelt am Erfolg des NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. "Ich habe von Anfang an auf die hohen Hürden hingewiesen", sagt Hans-Peter Friedrich (CSU). Nie habe er der Bundesregierung empfohlen, einen solchen Antrag zu stellen. Die Bundesländer mit ihrem Verbotsantrag alleine stehen lassen will Friedrich aber nicht: "Wir müssen dafür sorgen, dass die NPD nicht triumphiert." Es sei jede Chance zu nutzen, um ein Verbot der rechtsextremen Partei zu erreichen. Im Dezember hatte der Bundesrat beschlossen, vor dem Verfassungsgericht ein neues Verbotsverfahren einzuleiten. Ein erstes Verfahren war 2003 von den Verfassungsrichtern eingestellt worden, weil V-Leute des Verfassungsschutzes in der Führungsebene der NPD tätig waren.

Wie viel Franz von Assisi steckt in Franziskus?

Wie viel Franz von Assisi steckt in Franziskus?

Mit der Wahl des Namens des wohl populärsten Heiligen der Kirche, der für eine radikale Hinwendung zu den Armen steht, weckt der neue Papst große Erwartungen. Kann er die größte Konfession der Welt in eine neue Zukunft führen?

Das Ergebnis überraschte selbst die Kardinäle

RomDas Ergebnis überraschte selbst die Kardinäle

Jorge Mario Bergoglio war im Konklave kein Unbekannter, aber beileibe auch kein Favorit. Er profitierte von der Zerstrittenheit der Italiener.

"An Bergoglio habe ich nicht gedacht"

Joachim Kardinal Meisner"An Bergoglio habe ich nicht gedacht"

Der Kölner Erzbischof erwartet vom neuen Papst Franziskus eine Stärkung des Glaubens.

Italienische Bischöfe patzen bei Gratulation

RomItalienische Bischöfe patzen bei Gratulation

Der italienischen Bischofskonferenz ist in ihrem Glückwunschschreiben zur Wahl von Papst Franziskus ein peinlicher Lapsus unterlaufen. Statt Jorge Mario Bergoglio zur Wahl zu gratulieren, wird in der E-Mail die "Nachricht von der Wahl des Kardinals Angelo Scola zum Nachfolger Petri" begrüßt, wie italienische Medien berichteten. Im eigentlichen Textanhang der E-Mail sei der Name dann aber richtig angegeben. Der Mailänder Erzbischof Scola war — anders als Bergoglio — wochenlang als Top-Favorit gehandelt worden.

Papst wurde ein Teil der Lunge entfernt

RomPapst wurde ein Teil der Lunge entfernt

Als Jorge Mario Bergoglio 21 Jahre alt war, wurden in seiner Lunge drei Zysten entdeckt, die herausoperiert wurden. Während der Lungenerkrankung habe er drei Tage zwischen Leben und Tod geschwebt, heißt es in der Bergoglio-Biografie der Journalisten Francesca Ambrogetti und Sergio Rubin. Der neue Papst verspürt aber nach Angaben des Vatikan durch die teilweise Entfernung seines rechten Lungenflügels keine gesundheitlichen Einschränkungen. "Ich habe ihn immer bei bester Gesundheit erlebt", sagte Sprecher Federico Lombardi.

Bergoglio wollte seine Doktorarbeit vollenden

BuenosBergoglio wollte seine Doktorarbeit vollenden

aires (kna) Jorge Mario Bergoglio hatte ursprünglich vor, ein Mitte der 80er Jahre begonnenes Dissertationsprojekt an der Philosophisch-Theologischen Hochschule der Jesuiten in Sankt Georgen bei Frankfurt/Main abzuschließen. Im vergangenen Jahr hatte er — wie für Bischöfe üblich — nach Vollendung seines 75. Lebensjahrs dem Papst seinen Rücktritt angeboten. Der argentinischen Zeitung "El Observador" beschrieb er damals seine Pläne für die Zeit nach der Emeritierung: "Ich möchte die Doktorarbeit zu Ende bringen und in Gemeinschaft mit anderen Priestern wohnen."

Der Papst zahlt seine Rechnung im Gästehaus

RomDer Papst zahlt seine Rechnung im Gästehaus

Der neue Pontifex beweist mit vielen Gesten seine Bescheidenheit. Zu seiner Amtseinführung werden Staatsgäste aus aller Welt erwartet.

Gerichtspräsident sagt Festrede für Grünen-Politiker ab

KarlsruheGerichtspräsident sagt Festrede für Grünen-Politiker ab

Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat seine Rede zur Verleihung des Theodor-Heuss-Preises an den Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit abgesagt. Ein Sprecher des Gerichts sagte, Grund sei eine Veröffentlichung, in der sich Cohn-Bendit 1975 "in nicht unproblematischer Weise zur Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern" geäußert habe. Cohn-Bendit hatte in dem Buch über einen anti-autoritären Kindergarten auch Intimitäten zwischen ihm und kleinen Kindern beschrieben.