Alle Politik-Artikel vom 08. März 2013
Putin-Intimus erzählt über gemeinsame Agentenausbildung
Putin-Intimus erzählt über gemeinsame Agentenausbildung

Iwanow und der russische PräsidentPutin-Intimus erzählt über gemeinsame Agentenausbildung

Er gilt als einer von Wladimir Putins engsten Vertrauten: Sergej Iwanow, Chef der Kremladministration. Die beiden kennen sich aus der gemeinsamen Agentenausbildung beim KGB. Jetzt erzählte Iwanow in einem Interview Details aus dieser Zeit.

Nordkoreas Drohung lässt Experten kalt
Nordkoreas Drohung lässt Experten kalt

Das Regime und sein AtomprogrammNordkoreas Drohung lässt Experten kalt

Schrille Rhetorik aus Nordkorea kennt die Welt inzwischen zur Genüge. Die neuesten Drohungen hinsichtlich eines Atomangriffs aber lassen aufhorchen. Doch wie weit entwickelt ist das Atomprogramm des Landes, das sich selbst eine Atommacht nennt, tatsächlich?

Staatschefs nehmen von Hugo Chavez Abschied
Staatschefs nehmen von Hugo Chavez Abschied

Trauerfeier in VenezuelaStaatschefs nehmen von Hugo Chavez Abschied

Mit einer Trauerfeier in Anwesenheit dutzender Staats- und Regierungschefs ist am Freitag in Venezuela des verstorbenen Staatschefs Hugo Chávez gedacht worden.

Steinbrück-Berater wird in Ruhestand geschickt
Steinbrück-Berater wird in Ruhestand geschickt

Weiterer Rückschlag für SPD-KanzlerkandidatSteinbrück-Berater wird in Ruhestand geschickt

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück muss erneut einen schweren Dämpfer hinnehmen. Sein Wahlkampfleiter Heiko Geue wird gegen den eigenen Willen von der Landesregierung in Sachsen-Anhalt als Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Berlusconi verpasst Gerichtstermin

Wwegen AugenentzündungBerlusconi verpasst Gerichtstermin

Der italienische Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist am Freitag wegen einer Augenentzündung einem Gerichtstermin ferngeblieben. Sein Leibarzt Alberto Zangrillo erklärte am Freitag, möglicherweise müsse Berlusconi wegen der schmerzhaften Erkrankung über Nacht in einer Klinik bleiben. In dem Prozess geht es um den Vorwurf, der 76-Jährige habe für Sex mit einer Minderjährigen bezahlt und überdies versucht, dies zu vertuschen. Erst am Donnerstag hatte ein Mailänder Gericht Berlusconi zu einem Jahr Haft verurteilt. Eine Zeitung seines Medienimperiums hatte ein abgehörtes Telefongespräch unrechtmäßig veröffentlicht.

Erneut Unruhen in Jerusalem

NahostkonfliktErneut Unruhen in Jerusalem

Zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften ist es erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Auf dem Tempelberg in Jerusalem hätten Dutzende Demonstranten nach dem Freitagsgebet die Polizei mit Steinen beworfen, sagte der Sprecher der israelischen Polizei, Mickey Rosenfeld, auf Anfrage. Die Sicherheitskräfte hätten nur Blendgranaten eingesetzt. Sechs Beamte seien durch Steine leicht verletzt worden.

CSU will Gesundheitsfonds abschaffen
CSU will Gesundheitsfonds abschaffen

Rekordüberschüsse in der KrankenversicherungCSU will Gesundheitsfonds abschaffen

Vier Jahre nach dem Start des Gesundheitsfonds lassen die Rekordüberschüsse der Krankenversicherung den Ruf nach einer radikalen Reform der Kassenfinanzen laut werden.

Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Unbekannt ein
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Unbekannt ein

Uni Düsseldorf und der Fall SchavanStaatsanwalt stellt Verfahren gegen Unbekannt ein

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf stellt im Fall Annette Schavan das Verfahren gegen Unbekannt wegen Weitergabe des Dissertationsgutachtens ein.

Regierung übersteht Misstrauensvotum

PolenRegierung übersteht Misstrauensvotum

Die Regierung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk hat am Freitag ein von der nationalkonservativen Opposition initiiertes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Dem Antrag der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter Jaroslaw Kaczynski stimmten 137 von 460 Abgeordneten zu. Dagegen sprachen sich 236 Parlamentarier aus. Zudem gab es 41 Enthaltungen. Die PiS verfügt im Parlament über 138 Sitze, die Koalition unter Führung von Tusks liberaler Bürgerplattform über eine Mehrheit von 235 Mandaten.

Zu Guttenberg als TV-Klamotte
Zu Guttenberg als TV-Klamotte

"Der Minister" in der Fernseh-KritikZu Guttenberg als TV-Klamotte

Sat.1 hat Aufstieg und Fall des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg als Persiflage verfilmt.

Leiche von Hugo Chávez wird einbalsamiert
Leiche von Hugo Chávez wird einbalsamiert

Verstorbener venezolanischer PräsidentLeiche von Hugo Chávez wird einbalsamiert

Die Leiche des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez soll nach den Worten von Interimspräsident Nicolas Maduro einbalsamiert werden.

Immer mehr Frauen machen sich selbstständig
Immer mehr Frauen machen sich selbstständig

Aktuelle StudieImmer mehr Frauen machen sich selbstständig

Die Zahl der Firmengründerinnen in Deutschland hat seit 2002 spürbar zugenommen: Die Zahl der weiblichen Selbstständigen ohne Mitarbeiter sei zwischen 2002 und 2011 um 51 Prozent gestiegen, die Zahl derer mit Beschäftigten um acht Prozent.

Bund drohen Milliardeneinbußen bei Lkw-Maut
Bund drohen Milliardeneinbußen bei Lkw-Maut

6000 Anträge auf MauterstattungBund drohen Milliardeneinbußen bei Lkw-Maut

Der Bund könnte einem Zeitungsbericht zufolge zu Mautrückzahlungen in Milliardenhöhe gezwungen werden. Dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) liegen rund 6000 Anträge auf Mauterstattung vor.

Handwerk beklagt Zuzug von Rumänen und Bulgaren
Handwerk beklagt Zuzug von Rumänen und Bulgaren

Oftmals fehlende Qualifikation bemängeltHandwerk beklagt Zuzug von Rumänen und Bulgaren

Das Handwerk in NRW ist besorgt wegen der Zuwanderung unqualifizierter Dienstleister aus Osteuropa.

John Brennan wird neuer CIA-Direktor
John Brennan wird neuer CIA-Direktor

Vertrauter von US-Präsident Barack ObamaJohn Brennan wird neuer CIA-Direktor

John Brennan ist Amerikas neuer Top-Spion. Vier Monate nach dem schmachvollen Rücktritt von David Petraeus rückt Obamas bisheriger Anti-Terror-Berater an die Spitze des US-Geheimdienstes CIA. Er ist nicht unumstritten.

Brüderle hält Euro-Austritt Italiens für möglich
Brüderle hält Euro-Austritt Italiens für möglich

Kritische Töne des FDP-SpitzenkandidatenBrüderle hält Euro-Austritt Italiens für möglich

Nach der Wahl in Italien hält FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle einen Austritt des EU-Gründungsmitglieds aus der Euro-Zone für möglich. Es könne sein, "dass sie rausgehen."

Unseriös, Frau Steffens

Unseriös, Frau Steffens

Die Menschen werden zum Glück immer älter. Leider werden Ältere oftmals auch pflegebedürftig. Sie so lange wie möglich in ihrer häuslichen Umgebung zu betreuen, ist ein richtiger Ansatz. Auch der mahnende Appell von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens, dass die pflegenden Angehörigen oftmals bis an die Grenze ihrer Kräfte belastet sind und daher dringend Unterstützung benötigen, ist uneingeschränkt zutreffend.

Assads teuflische Waffe

Assads teuflische Waffe

Die Hinweise mehren sich, dass es im syrischen Bürgerkrieg wenigstens punktuell zum Einsatz chemischer Kampfstoffe gekommen ist. Zwar hat Baschar al Assad beteuert, dass seine Armee niemals C-Waffen gegen Landsleute einsetzen würde, aber auf solche Schwüre sollte man nicht allzu viel geben. Wenn es darauf ankommt, wird Assad genauso wenig Skrupel an den Tag legen wie einst Iraks Diktator Saddam Hussein, der ganze Dörfer mit Giftgas auslöschen ließ.

Michael Groschek wird zum Brücken-Minister

Michael Groschek wird zum Brücken-Minister

Weil Lieder, die um Harmonie werben ("Ein Lied kann eine Brücke sein", Joy Fleming) oft nur mäßig erfolgreich sind (Grand Prix 1975: Platz 17), stimmt Michael Groschek (SPD) lieber die düsteren Töne aus Fontanes "Die Brück' am Tay" an. Nahezu im Wochentakt verkündet der NRW-Verkehrsminister: "Tand, Tand / Ist das Gebilde von Menschenhand!" Als Groschek jüngst aufzählte, 375 der 6000 Fernstraßen-Brücken in NRW seien sanierungsbedürftig, warf ihm die CDU Übertreibung vor. Und wie zur Bestätigung der Oppositions-Kritik dürfen seit Sonntag wieder Lkw bis 44 Tonnen in Leverkusen auf der A 1 über die laut Groschek kaputteste Autobahnbrücke Deutschlands fahren.

Senat bestätigt Brennan als CIA-Chef

WashingtonSenat bestätigt Brennan als CIA-Chef

Der Anti-Terror-Experte John Brennan wird neuer Chef des US-Geheimdienstes CIA. Der bisherige enge Terrorberater von US-Präsident Barack Obama wurde vom Senat in Washington mit 63 zu 34 Stimmen bestätigt. Der 57-Jährige folgt auf David Petraeus, der im November wegen einer Sex-Affäre seinen Posten geräumt hatte. Brennan war bisher Vizechef des Nationalen Sicherheitsrates.

Land muss 49 Brücken abreißen

DüsseldorfLand muss 49 Brücken abreißen

NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) fordert pro Jahr 350 Millionen Euro vom Bund für die Sanierung und den Ersatz maroder Brückenbauwerke. Die CDU hat Zweifel an dieser Summe.

Vermittlungsstelle für die Energiewende

BerlinVermittlungsstelle für die Energiewende

Die Bundesregierung will einen Vorschlag der Umweltverbände aufgreifen und eine Clearing-Stelle einrichten, um Klageverfahren bei der Energiewende zu verkürzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte nach einem Treffen mit Verbandsvertretern außerdem, die Regeln zur Befreiung der stromintensiven Industrie von den Strom-Netzentgelten würden neu gefasst. Allerdings will die Regierung die Privilegien nur leicht kappen.

Silvio Berlusconi zu Haftstrafe verurteilt

MailandSilvio Berlusconi zu Haftstrafe verurteilt

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist in einem Prozess um die Veröffentlichung eines Abhörprotokolls zu einjähriger Haft verurteilt worden. Das Urteil eines Mailänder Gerichts trifft die Leitfigur des Mitte-Rechts-Bündnisses mitten im Poker um die Regierungsbildung. In Haft muss Berlusconi vorerst nicht, wenn er Berufung einlegt.

Uno beschließt scharfe Sanktionen gegen Nordkorea

New YorkUno beschließt scharfe Sanktionen gegen Nordkorea

Die Vereinten Nationen haben mit neuen Strafmaßnahmen auf die jüngsten Provokationen aus Nordkorea reagiert. Der UN-Sicherheitsrat ließ sich dabei nicht von Drohungen des kommunistischen Regimes mit einem Atomschlag beeindrucken. Das Gremium beschloss einstimmig, die schon bestehenden Sanktionen durch Reiseverbote und Kontensperrungen zu verstärken. Zudem richtet sich die Resolution gezielt gegen Diplomaten des Regimes. Das Papier trägt vor allem die amerikanische, aber auch die chinesische Handschrift. Peking gilt als engster Verbündeter Pjöngjangs, ist aber nach einem nordkoreanischen Atomtest im Februar etwas von seinem Partner abgerückt. Nordkorea hatte gestern den USA mit einem atomaren Erstschlag gedroht, ohne die technischen Fähigkeiten dazu zu besitzen.

Heute ganztägig Streik am Flughafen Köln/Bonn

KölnHeute ganztägig Streik am Flughafen Köln/Bonn

Der Streik bei den Sicherheitsdiensten geht in eine neue Runde. Heute trifft es den Flughafen Köln/Bonn, wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte. Sie will die Fluggastkontrollen in beiden Terminals ganztägig bestreiken. Der Flughafen rechnet mit erheblichen Beeinträchtigungen, auf dem Flugplan für heute stehen 103 Abflüge und 104 Ankünfte.

Gericht: Im NSU-Prozess kein Platz für Botschafter

MünchenGericht: Im NSU-Prozess kein Platz für Botschafter

Vor dem Prozess gegen Beate Zschäpe vom "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) und vier weitere mutmaßliche Neonazis steht das Oberlandesgericht München massiv in der Kritik. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" soll unter anderem der türkische Botschafter keinen festen Platz im Gerichtssaal bekommen. Der NSU hatte eine Polizistin und neun Migranten ermordet; acht waren Türken oder türkischstämmig.

Grüne bei 17 Prozent, Piraten verlieren weiter

BerlinGrüne bei 17 Prozent, Piraten verlieren weiter

Die Grünen erreichen in einer neuen Umfrage so gute Beliebtheitswerte wie seit fast anderthalb Jahren nicht mehr. Im ARD-"Deutschlandtrend" kommt die Partei auf 17 Prozent (plus zwei Punkte) und damit auf ihren besten Wert seit Oktober 2011. Die Piraten rutschen dagegen auf zwei Prozent (minus eins) ab — ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Die Union fällt auf 40 Prozent (minus eins), die SPD verliert einen Punkt auf 26 Prozent. Die FDP stagniert bei vier Prozent, die Linke legt mit sieben Prozent einen Punkt zu.

Ramsauer warnt vor teureren Tickets wegen Stuttgart 21

Berlin/StuttgartRamsauer warnt vor teureren Tickets wegen Stuttgart 21

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erhöht den Druck auf Baden-Württemberg, sich an den Mehrkosten für das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 zu beteiligen. Ramsauer warnte, die Ticketkosten könnten steigen, sollte das Land sich weigern, die Mehrkosten mitzutragen. "Bahnfahren darf nicht teurer werden, weil sich ein einzelnes Land seiner Verantwortung entzieht", sagte der Minister der "Bild"-Zeitung. Zuletzt waren Fahrscheine im Dezember um durchschnittlich 2,8 Prozent teurer geworden.

Stichwort

Stichwort

Flugzeuge, die Zürich aus Richtung Norden oder Nordwesten ansteuern, kommen um den deutschen Luftraum nicht herum. Die Maschinen fliegen immer über Baden-Württemberg. Zu welchen Zeiten sie das tun dürfen, darüber streiten Deutschland und die Schweiz schon lange. Seit 2003 dürfen Flugzeuge mit der Destination Zürich den deutschen Luftraum zwischen 21 und 7 Uhr nicht durchkreuzen. Am Wochenende gilt das Verbot von 20 bis 9 Uhr. Gegen diese Regelung hat die Schweiz geklagt. Der Europäische Gerichtshof hat die Klage des Nachbarlandes gestern in letzter Instanz abgewiesen.

USA nehmen bin Ladens Schwiegersohn fest

IstanbulUSA nehmen bin Ladens Schwiegersohn fest

Amerikanische Agenten haben einen Schwiegersohn des früheren Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden festgenommen. Suleiman Abu Gheith war 2011 in der Türkei gefasst worden. Die Amerikaner griffen in dem Moment zu, als Abu Gheith abgeschoben wurde, wie die türkische Tageszeitung "Hürriyet" berichtet. Der Mann war zeitweise Sprecher von Al Qaida und trat in Propaganda-Videos auf.

Pakistan hofft auf deutsche Hubschrauber

IslamabadPakistan hofft auf deutsche Hubschrauber

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Nordpakistan das Swat-Tal, eine einstige Taliban-Hochburg, besucht und der pakistanischen Armee für die Rückeroberung des Gebiets seinen Respekt gezollt. Obwohl es noch immer zu Anschlägen kommt, erklärte de Maizière, "durch eine Mischung von militärischer Stärke und Entwicklung" sei in der Region viel in Gang gekommen. Pakistan bekräftigte sein Interessen an Helokoptern aus Bundeswehrbeständen. "Wir mustern Hubschrauber aus und prüfen, ob das geht ", sagte de Maizière.

Was mutet NRW den Beamten zu?

AnalyseWas mutet NRW den Beamten zu?

Das Land steht unter großem Sparzwang. Die Gewerkschaften fürchten daher, dass es zu massiven Einschnitten im Landesdienst kommen könnte, zumal eine "Pensionslawine" absehbar ist.

Dirk Niebel ... gibt seine Mütze ab

PersönlichDirk Niebel ... gibt seine Mütze ab

Dirk Niebels Erscheinungsbild ist offenkundig in Teilen reif fürs Museum. Seine bei zahlreichen Tropenreisen als Schweißfänger genutzte Bundeswehr-Mütze hat der FDP-Entwicklungsminister gestern dem Bonner Haus der Geschichte geschenkt. Kopfbekleidungen wie diese wird er freilich weitertragen, und zwar nachgemachte Mützen aus fair gehandelter Afrika-Baumwolle. Zu sehr hat sich der früher kraftvoll austeilende Generalsekretär an die Kappe gewöhnt, die von niebel-skeptischen Entwicklungsorganisationen als provozierende "Militarisierung" der Entwicklungshilfe empfunden worden war. Umso herzhafter hatte Niebel daraufhin das militärische Fantasiestück getragen. Eigenhändig hatte er seiner Gebirgsjäger-Mütze das Fallschirmjäger-Abzeichen aufgenäht — und deswegen 1984 zur Strafe 50 Liegestütze machen müssen.

Entschuldigung, ich bin ein Kunde

Politisch InkorrektEntschuldigung, ich bin ein Kunde

Die alte Regel, nach der Kunden und ihre Bedürfnisse für jedes erfolgreiche Unternehmen im Mittelpunkt stehen sollten, scheint nicht mehr zu gelten. Im Alltag merkt man, dass man nicht viel mehr als eine Nummer ist.

Unbeugsame Falkländer wollen Treue zu London bekräftigen

LondonUnbeugsame Falkländer wollen Treue zu London bekräftigen

Sie könnten sich alle zu einer schnellen Abstimmung in der "Victory Bar" am Hafen von Stanley treffen und über die Souveränitätsfrage binnen weniger Stunden entscheiden. Stattdessen nehmen sich die 1672 wahlberechtigten Einwohner der Falkland-Inseln Zeit. Zwei ganze Tage lang soll am Wochenende ein Referendum über den politischen Status des Archipels dauern, der 13 000 Kilometer vom britischen Mutterland entfernt vor der argentinischen Küste liegt.

Setzt das Assad-Regime Giftgas ein?

Damaskus/ParisSetzt das Assad-Regime Giftgas ein?

Bilder von Opfern und Aussagen von Ärzten legen nahe, dass die syrische Armee längst auch C-Waffen verwendet.