Alle Politik-Artikel vom 03. März 2013
Romney räumt Fehler im Wahlkampf ein
Romney räumt Fehler im Wahlkampf ein

Gescheiterter Bewerber zieht BilanzRomney räumt Fehler im Wahlkampf ein

Der US-Präsidentschaftbewerber Mitt Romney hat nach langer Zeit des Schweigens die Gründe für seine Niederlage gegen Barack Obama ausgemacht. An seinen Sieg habe er bis zum Schluss geglaubt.

Viele Tote bei Bombenanschlag in Pakistan
Viele Tote bei Bombenanschlag in Pakistan

Feuerinferno vor Moschee in KarachiViele Tote bei Bombenanschlag in Pakistan

Wieder erschüttert ein Bombenanschlag Pakistan. Im Süden des Landes ließen Unbekannte vor einer schiitischen Moschee eine Bombe hochgehen. Am Sonntagabend war von 45 Toten und 150 Verletzten die Rede.

Union legt sich mit Verfassungsgericht an
Union legt sich mit Verfassungsgericht an

Politiker stellen Adoptionsurteil infrageUnion legt sich mit Verfassungsgericht an

In der Öffentlichkeit genoss das Bundesverfassungsgericht bislang höchstes Ansehen, seine Worte galten quasi als unantastbar. Nun aber stellen Unions-Politiker das Urteil zum Adoptionsrecht homosexueller Paare offen infrage. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle habe seine Kompetenzen überschritten.

Rechtspopulisten in Kärnten abgewählt
Rechtspopulisten in Kärnten abgewählt

Empfindliche WahlniederlageRechtspopulisten in Kärnten abgewählt

Die rechtspopulistische FPÖ hat in ihrer Hochburg Kärnten eine schmerzhafte Wahlschlappe erlitten. Ist die große Zeit der Haider-Partei etwa vorbei? Der Milliardär Stronach erzielte ein achtbares Ergebnis.

SPD nimmt elf Bürger-Vorschläge ins Wahlprogramm
SPD nimmt elf Bürger-Vorschläge ins Wahlprogramm

Bildungshoheit, Mindestlohn, WohnungsbauSPD nimmt elf Bürger-Vorschläge ins Wahlprogramm

Die SPD will stärker auf die politischen Forderungen der Bevölkerung eingehen. Nun haben es elf Vorschläge von Bürgern ins Wahlprogramm der Genossen geschafft.

Mehr als 2500 Euro für Kindergartenplatz
Mehr als 2500 Euro für Kindergartenplatz

Gebührenvergleich in 95 StädtenMehr als 2500 Euro für Kindergartenplatz

Die Gebühren für Kindergärten sind bundesweit in den vergangenen Jahren gesunken. Allerdings ist die Spreizung weiterhin riesig. Sie liegt zwischen null und mehr als 2500 Euro pro Kind und Jahr im Alter von drei bis sechs Jahren.

Assad bietet Gespräche mit Opposition an
Assad bietet Gespräche mit Opposition an

Syrischer Präsident lehnt weiterhin Rücktritt abAssad bietet Gespräche mit Opposition an

Kommt nun Bewegung in die verhärteten Fronten im blutigen Bürgerkrieg Syriens? Präsident Baschar al-Assad hat der Opposition des Landes Gespräche über ein Ende der Kämpfe angeboten.

Anti-Euro-Partei steht vor der Gründung
Anti-Euro-Partei steht vor der Gründung

"Alternative für Deutschland"Anti-Euro-Partei steht vor der Gründung

Kritiker der Euro-Rettungspolitik bereiten einem Medienbericht zufolge die Gründung einer Partei mit dem Namen "Alternative für Deutschland" vor.

Erste Anklage in der Wulff-Affäre steht bevor
Erste Anklage in der Wulff-Affäre steht bevor

Glaeseker und Schmidt sollen betroffen seinErste Anklage in der Wulff-Affäre steht bevor

Die Staatsanwaltschaft Hannover will nach einem Medienbericht in der Affäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff jetzt die erste Anklage erheben. Wulffs früherer Sprecher Olaf Glaeseker und der Partyveranstalter Manfred Schmidt müssen sich demnach wegen mutmaßlicher Korruption vor Gericht verantworten.

Rehn warnt vor Euro-Austritt Zyperns
Rehn warnt vor Euro-Austritt Zyperns

EU-WährungskommissarRehn warnt vor Euro-Austritt Zyperns

EU-Währungskommisar Olli Rehn hat die Bundesregierung wegen ihrer Zweifel an der Notwendigkeit eines Rettungsprogramms für Zypern angegriffen.

"Job-Center sind nah an Überforderung"
"Job-Center sind nah an Überforderung"

Interview mit Heinrich Alt"Job-Center sind nah an Überforderung"

Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit beklagt zu hohe Bürokratiekosten im Hartz-IV-System: Betroffene würden oft zu schnell auf höhere Leistungen klagen. Zwei Drittel aller Arbeitslosengeld-II-Bezieher finden dauerhaft wieder Arbeit.

Berlin weist Bulgarien und Rumänien zurück
Berlin weist Bulgarien und Rumänien zurück

Veto gegen Schengen-Beitritt angedrohtBerlin weist Bulgarien und Rumänien zurück

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will einen schnellen Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen verhindern.

Homosexuelle CDUler greifen Seehofer an
Homosexuelle CDUler greifen Seehofer an

Streit um die Homo-EheHomosexuelle CDUler greifen Seehofer an

Die Debatte um die Homo-Ehe ebbt in der Union nicht ab: Im Koalitionsstreit über die Gleichstellung der Homosexuellen-Ehe hat der Vizevorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) nun namhafte Gegner persönlich attackiert.

Ein Milliardär will Österreich aufmischen
Ein Milliardär will Österreich aufmischen

Landtagswahlen am SonntagEin Milliardär will Österreich aufmischen

Am Sonntag werden in Niederösterreich und Kärnten neue Landtage gewählt. Dort tritt Frank Stronach, der ehemalige Chef des Autozulieferers Magna, erstmals gegen die ihm verhassten Altparteien an. Sein Programm ist er selbst.

Steinbrück will Clown-Vergleich nicht zurücknehmen
Steinbrück will Clown-Vergleich nicht zurücknehmen

Äußerung über italienische PolitikerSteinbrück will Clown-Vergleich nicht zurücknehmen

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht keinen Anlass, seinen umstrittenen Clown-Vergleich nach der Parlamentswahl in Italien zurückzuziehen. "Gesagt ist gesagt", sagte Steinbrück in einem Interview.

Blutige Proteste in Bangladesch dauern an

Nach Todesurteil gegen IslamistBlutige Proteste in Bangladesch dauern an

In Bangladesch dauern die Unruhen nach dem Todesurteil gegen den Vorsitzenden einer islamischen Partei weiter an. Dabei kamen am Sonntag im Norden des Landes nach Angaben der Behörden fünf Menschen ums Leben. Die Regierung schickte zusätzliche Truppen in den Bezirk Bogra, wo Anhänger der Jamaat-Partei eine Polizeiwache angriffen und das Haus eines örtlichen Führers der regierenden Awami-Liga angriffen. Seit dem Urteil gegen Delwar Hossain Sayedee am Donnerstag sind mindestens 51 Menschen bei den Zusammenstößen getötet worden. Sayedee wurde wegen Kriegsverbrechen im Unabhängigkeitskrieg mit Pakistan aus dem Jahr 1971 verurteilt. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung in Dhaka gingen Sayedees Anhänger auf die Straßen.

Mokhtar Belmokhtar ist offenbar tot
Mokhtar Belmokhtar ist offenbar tot

Islamistischer Terrorist in Mali aufgespürtMokhtar Belmokhtar ist offenbar tot

Der berüchtigte Islamistenführer Mokhtar Belmokhtar ist offenbar tot. Die Armee des Tschad teilte am Samstag mit, Truppen hätten im Norden Malis einen Islamisten-Stützpunkt zerstört und "mehrere Terroristen" umgebracht.

Rösler offenbar zu Kompromiss bereit

Streitpunkt MindestlohnRösler offenbar zu Kompromiss bereit

FDP-Chef Philipp Rösler hat Kompromissbereitschaft in der Koalitionsdebatte über einen Mindestlohn signalisiert. "Als Partei der sozialen Marktwirtschaft und der Leistungsgerechtigkeit müssen wir uns auch um eine leistungsgerechte Entlohnung von Arbeitnehmern kümmern."

Nato gibt versehentliche Tötung zweier Jungen zu

AfghanistanNato gibt versehentliche Tötung zweier Jungen zu

Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF haben nach eigenen Angaben in Afghanistan aus Versehen zwei Jungen getötet. Kommandeur Joseph Dunford entschuldigte sich am Samstag bei den Familien und bezeugte ihnen sein Beileid. Die Truppe übernehme die volle Verantwortung. Die beiden Jungen wurden den Angaben zufolge am Donnerstag in der Provinz Urusgan getötet, als Soldaten auf vermeintliche Stellungen von Aufständischen feuerten. Ein von Afghanen und Nato gemeinsam aufgestelltes Ermittlerteam fuhr am Samstag in den Ort und traf sich mit Lokalpolitikern.