Alle Politik-Artikel vom 08. Februar 2013
Das Schweigen vor dem Krisengespräch
Das Schweigen vor dem Krisengespräch

Merkel trifft SchavanDas Schweigen vor dem Krisengespräch

Gespannt schaut Deutschland nach Berlin und auf das kommende Treffen zweier CDU-Frauen: Kanzlerin Angela Merkel und Annette Schavan schwiegen aber auch am Freitagabend zu ihrem geplanten Krisengespräch wegen der Aberkennung des Doktortitels der Bildungsministerin.

E-Mail-Konten der Bush-Familie gehackt
E-Mail-Konten der Bush-Familie gehackt

Rätselraten um GemäldeE-Mail-Konten der Bush-Familie gehackt

Die Familie der ehemaligen US-Präsidenten George Bush und George W. Bush ist offenbar Opfer von Hackerangriffen geworden. In den USA spekulieren die Medien besonders über Fotos zweier Gemälde: Arbeitet der Ex-Präsidenten Schudgefühle auf?

Wenn es Nacht wird in der Bahn

Kolumne "politisch inkorrekt"Wenn es Nacht wird in der Bahn

Politiker sprechen immer mal wieder davon, dass es auch in unseren Großstädten rechtsfreie Räume gibt. Das stimmt. Manche fahren sogar herum.

Schwere Unruhen in Tunesien
Schwere Unruhen in Tunesien

Generalstreik legt Land lahmSchwere Unruhen in Tunesien

Die seit zwei Jahren größten Proteste in Tunesien und ein landesweiter Generalstreik haben die Beisetzung des ermordeten tunesischen Oppositionspolitikers Chokri Belaid begleitet.

Hahn tritt eine Lawine los
Hahn tritt eine Lawine los

Rassismus und die FDPHahn tritt eine Lawine los

Die FDP beweist in diesen Tagen ein unfreiwilliges Gespür für aufsehenerregende Themen. Erst Sexismus, nun folgt Jörg-Uwe Hahn und das Thema Rassismus. Damit hat die FDP freilich schon länger zu kämpfen.

Van Rompuy: Einigung auf EU-Finanzrahmen perfekt
Van Rompuy: Einigung auf EU-Finanzrahmen perfekt

Nach 26 Stunden VerhandlungenVan Rompuy: Einigung auf EU-Finanzrahmen perfekt

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf einen neuen Finanzrahmen bis zum Jahr 2020 geeinigt. Das teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Freitag per Kurznachrichtendienst Twitter nach fast 26-stündigem Verhandlungsmarathon in Brüssel mit.

35 Tote durch Anschlagsserie im Irak
35 Tote durch Anschlagsserie im Irak

Schiiten-Region besonders betroffen35 Tote durch Anschlagsserie im Irak

Eine neue Anschlagsserie sowie weitere Demonstrationen gegen Ministerpräsident Nuri al-Maliki erschüttern den Irak.

Bund lässt angeblich Kosten für "S21"-Stopp prüfen
Bund lässt angeblich Kosten für "S21"-Stopp prüfen

Zweifel an Kalkulationen der BahnBund lässt angeblich Kosten für "S21"-Stopp prüfen

Angesichts der Kostensteigerung von "Stuttgart 21" erwägt der Bund einem Medienbericht zufolge, die Kosten für einen Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnhofsprojekt von externen Kontrolleuren prüfen zu lassen.

Fünf Zivilisten bei Bombenanschlag getötet

PakistanFünf Zivilisten bei Bombenanschlag getötet

Bei einem Bombenanschlag auf einem belebten Markt im nordwestpakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan sind am Freitag mindestens fünf Zivilisten getötet worden. Sieben weitere Menschen seien bei der Detonation des ferngezündeten Sprengsatzes in einem Mobilfunkladen verletzt worden, sagte der Verwaltungschef des Distrikts Orakzai, Mahmud Aslam. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. Die Taliban sind in der Vergangenheit aber für ähnliche Anschläge verantwortlich gemacht worden. Die Stammesgebiete an der Grenze sind Zufluchtsort für radikalislamische Aufständische.

Ahmadinedschad kocht vor Wut
Ahmadinedschad kocht vor Wut

Offener Machtkampf im IranAhmadinedschad kocht vor Wut

Im Iran eskaliert der Machtkampf zwischen Ahmadinedschad und seinen Kritikern. Im Parlament kam es zur offenen Konfrontation. Über das Radio konnte die Bevölkerung hören, wie sich Parlamentspräsident Laridschani und der Staatspräsident anbrüllten.

Franzosen und Tschader erreichen Tessalit
Franzosen und Tschader erreichen Tessalit

Strategisch wichtige Stadt im Nordosten MalisFranzosen und Tschader erreichen Tessalit

Französische und tschadische Soldaten haben nach Angaben aus der Region am Freitag die strategisch wichtige nordostmalische Stadt Tessalit erreicht.

Peerblog gerät zum Bumerang
Peerblog gerät zum Bumerang

Zweifel und Spott im NetzPeerblog gerät zum Bumerang

Schon wieder ist Peer Steinbrück in schwieriges Fahrwasser geraten. Das plötzliche Ende des Peerblogs löst im Netz Hohn und Spott aus. Aber auch Zweifel. Zu passend erscheinen manchem die Cyberangriffe auf den umstrittenen Onlineauftritt.

Generalstreik nach Mord an Oppositionellem
Generalstreik nach Mord an Oppositionellem

Proteste in TunesienGeneralstreik nach Mord an Oppositionellem

Tausende Menschen versammeln sich in Tunis zur Trauerfeier für den ermordeten Oppositionspolitiker Chokri Belaïd. Begleitet wird sie vom ersten Generalstreik seit der Revolution. "Kampf dem Terrorismus" lautet das Motto.

Wird in Deutschland zu viel promoviert?
Wird in Deutschland zu viel promoviert?

Plagiatsaffäre um Ministerin SchavanWird in Deutschland zu viel promoviert?

Mehr als 200.000 Menschen arbeiten an einer Doktorarbeit; 25.000 Titel werden jedes Jahr neu vergeben. Kritiker klagen, dass eine Qualitätssicherung kaum möglich ist — und sich deshalb Plagiate häufen. Der Fall Schavan befeuert diese Debatte zusätzlich.

Rösler stellt sich in Rassismusdebatte hinter Hahn
Rösler stellt sich in Rassismusdebatte hinter Hahn

Neuer Streit in der FDPRösler stellt sich in Rassismusdebatte hinter Hahn

FDP-Chef Rösler hat den hessischen Landesvorsitzenden Hahn gegen den Vorwurf des Rassismus in Schutz genommen. "Ich verstehe die Aufregung über die vielfach kritisierte Interview-Äußerung von Jörg-Uwe Hahn vom Donnerstag nicht."

Parlamentspräsident Schulz droht mit Veto
Parlamentspräsident Schulz droht mit Veto

EU einigt sich auf Obergrenze bei EtatParlamentspräsident Schulz droht mit Veto

Nach der grundsätzlichen Einigung auf Eckpunkte für den mittelfristigen EU-Haushalt hat der Präsident des Europaparlamentes mit einem Veto gedroht.

Blog weg, Zwielicht bleibt
Blog weg, Zwielicht bleibt

Peerblog stellt Erscheinen einBlog weg, Zwielicht bleibt

Etliche Fragen, die die intransparente Unterstützung des SPD-Kandidaten aufgeworfen hat, bleiben indes unbeantwortet. Wollten die Hacker Steinbrücks Geldgeber enttarnen?

Tumulte bei Anhörung von John Brennan
Tumulte bei Anhörung von John Brennan

Designierter CIA-Chef verteidigt DrohnenangriffeTumulte bei Anhörung von John Brennan

Eigentlich sollte John Brennan sich im US-Senat nur als Kandidat für den Chefsessel bei der CIA präsentieren. Seine Anhörung geriet zur umfassenden Abrechnung mit Obamas Drohnenkrieg. Schon hunderte mutmaßliche Terroristen und unschuldige Zivilisten sind getötet worden. Brennan musste Kritik von Senatoren und Demonstranten über sich ergehen lassen.

Neue Massenproteste in Tunesien erwartet
Neue Massenproteste in Tunesien erwartet

Streik und Beisetzung BelaïdsNeue Massenproteste in Tunesien erwartet

Tunesien erwartet einen turbulenten Tag. Die größte Gewerkschaft ruft zu einem Generalstreik auf. Der ermordete Oppositionspolitiker Belaïd wird beerdigt. Für die politische Krise zeichnet sich keine Lösung ab.

Tunesien am Abgrund

Tunesien am Abgrund

In Tunesien nahmen die arabischen Revolutionen ihren Anfang, nun scheint das Land an einem Abgrund zu stehen. Seit Monaten gärt es, die politische Auseinandersetzung wird immer radikaler, gewaltbereite Hassprediger erobern die Moscheen. Der Staat mit seiner neuen, von den Islamisten dominierten Regierung geht dagegen nur zögerlich vor. Der Demokratisierungsprozess, der in Tunesien zunächst auf einem sehr guten Weg schien, ist praktisch nicht mehr existent. Niemand konnte erwarten, dass das Erlernen von Demokratie und Rechtsstaat nach Jahrzehnten der Diktatur ein Spaziergang werden würde. Aber nun wird die Lage kritisch.

Nicht nur Schavan, auch die Uni muss sich prüfen

Nicht nur Schavan, auch die Uni muss sich prüfen

Rücktritte haben in der Politik normalerweise eine kathartische Wirkung. Sie reinigen das aufgeheizte Klima aus Schuldzuweisungen, Mediengetöse und neuerdings dem Brodeln im digitalen Unterleib der Gesellschaft. So war es bei Guttenberg, Wulff, Jung, Röttgen oder wie immer die gefallenen Helden ihrer jeweiligen Tragödie hießen. Der erwartete mögliche Amtsverzicht von Bundesbildungsministerin Annette Schavan wird eine solche Wirkung nicht entfalten. Er dürfte bei vielen den bitter-galligen Geschmack des Missvergnügens hinterlassen.

Empörung über FDP-Politiker nach Aussage über Rösler

WiesbadenEmpörung über FDP-Politiker nach Aussage über Rösler

Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn hat mit einer Aussage über die vietnamesische Herkunft von Parteichef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler einen Sturm der Entrüstung entfacht. "Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren", sagte Hahn der "Frankfurter Neuen Presse". Die Opposition reagierte mit heftiger Kritik: "Billigster Rassismus", "stillose Entgleisung", "allerunterste Schublade des politischen Machtkampfs" und "völlig inakzeptable Formulierung", hieß es von SPD, Grünen und Linkspartei. Die Linke im Bund forderte Hahns Rücktritt als Integrationsminister Hessens. Hahn sagte, er habe auf alltäglichen Rassismus hinweisen wollen.

Mord an Politiker in Tunesien löst Krawalle aus

TunisMord an Politiker in Tunesien löst Krawalle aus

Die Ermordung des Oppositionspolitikers Chokri Belaïd hat Tunesien in eine schwere Regierungskrise gestürzt. Eine nach Massenprotesten geplante Kabinettsumbildung drohte gestern wegen Streits in der islamistischen Ennahda-Partei zu scheitern. Ministerpräsident Hamadi Jebali (Ennahda) hatte zuvor eine neue Regierung mit parteilosen Experten angekündigt. In der Hauptstadt Tunis und anderen Städten des Landes versammelten sich zahlreiche Menschen zu Demonstrationen. Am Rande kam es wie bereits am Vortag zu Ausschreitungen. Bislang ist ein Polizist ums Leben gekommen. Für die heutige Beerdigung Belaïds rief die wichtigste Gewerkschaft UGTT zu einem Generalstreik auf.

Stichwort

Stichwort

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) ist ein Verein, der den Kampf gegen die Verschwendung von Steuergeldern und für die Steuerzahler als seine Hauptziele nennt. Mit mehr als einer Viertelmillion Mitgliedern ist der BdSt nach eigenen Angaben die größte Steuerzahlerorganisation der Welt. Der Verein moniert regelmäßig auch die Verwendung anderer staatlicher Zwangsgelder. So kritisierte der BdSt jüngst die Neuregelung der Rundfunkgebühren als "Zwangspauschale". Auch an der millionenschweren Image-Kampagne der öffentlich-rechtlichen Sender für die neue GEZ-Gebühr äußerte der BdSt Kritik. Mit Zwang, so Verbandspräsident Reiner Holznagel, erreiche man keine Akzeptanz. Auch solle offengelegt werden, wie hoch der Anteil der Beitragseinnahmen ist, der für Werbezwecke verwendet wird.

In Tunesien bricht ein offener Machtkampf aus

Tunis/DüsseldorfIn Tunesien bricht ein offener Machtkampf aus

Tunesien erlebt die schwersten Unruhen seit der Demokratisierung des Landes. Auslöser war die Ermordung des linken Oppositionspolitikers Chokri Belaïid am Mittwoch. Der 48-jährige Jurist trat für die Trennung von Staat und Religion ein und galt in Tunesien als einer der schärfsten Gegner der von Islamisten dominierten Regierung. Seine Familie und politische Freunde machen die islamistische Ennahda-Partei für das Attentat verantwortlich.

Pussy Riot klagt vor Menschenrechtsgericht

MoskauPussy Riot klagt vor Menschenrechtsgericht

Die nach einer Protestaktion gegen Kremlchef Wladimir Putin in einer Moskauer Kathedrale seit fast einem Jahr inhaftierten Frauen der Band Pussy Riot verklagen Russland vor dem Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte. Die Aktivistinnen wollen, dass Russland wegen Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt wird. Das teilte Dmitri Kolbassin von der Menschenrechtsorganisation Agora in Moskau mit.

Ajatollah gegen direkte Atomgespräche mit USA

TeheranAjatollah gegen direkte Atomgespräche mit USA

Das politische und geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat einen Vorschlag von US-Vizepräsident Joe Biden für direkte Atomverhandlungen mit den USA zurückgewiesen. "Einigen naiven Menschen gefällt die Idee, mit Amerika zu verhandeln", sagte Chamenei; Verhandlungen könnten die Probleme aber nicht lösen. Biden hatte auf der Sicherheitskonferenz in München die Bereitschaft zu einem bilateralen Treffen erklärt — sofern es der Iran ernst meine. Außenminister Ali Akbar Salehi hatte sich daraufhin offen für das Gesprächsangebot gezeigt.

Nach Schavan: Wanka? Gröhe? Laschet?

BerlinNach Schavan: Wanka? Gröhe? Laschet?

Heute Abend im Gespräch mit der Kanzlerin geht es um die Zukunft Annette Schavans. Tritt sie zurück, empfiehlt sich die niedersächsische Bildungsministerin Johanna Wanka. Aber auch der Chef der NRW-CDU hat angeblich Chancen.

SPD klettert in Umfrage wieder auf 29 Prozent

BerlinSPD klettert in Umfrage wieder auf 29 Prozent

Die SPD erholt sich von ihrem Stimmungstief. Sie legt im ARD-"Deutschlandtrend" im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte auf 29 Prozent zu. Die Union verliert einen Punkt und kommt auf 39 Prozent. Die Grünen bleiben bei 15 Prozent; auch die FDP (vier) und die Linke (sechs Prozent) stagnieren. Die Piraten geben einen Punkt auf drei Prozent ab. Damit hätte derzeit keines der politischen Lager eine Mehrheit im Bundestag.

Scientology-Gegnerin Caberta wirft hin

HamburgScientology-Gegnerin Caberta wirft hin

Die Sektenexpertin Ursula Caberta hat aus Ärger über gestrichene Finanzmittel ihren Dienst bei der Hamburger Innenbehörde quittiert. Die 62-Jährige, die sich als "Scientology-Jägerin" einen Namen gemacht hat, sei ausgeschieden, sagte eine Sprecherin der Behörde. Caberta nannte als Hauptgrund die fehlende Finanzausstattung. "In dieser Form ist die Arbeit nicht mehr zu machen", sagte sie: "Nachdem die Dienststelle 2010 verkloppt wurde, geht das nicht mehr." Caberta engagierte sich seit den 90er Jahren gegen die Organisation, die sich als Kirche bezeichnet.

Japan — jetzt auch mit Russen neuer Streit um Inseln?

TokioJapan — jetzt auch mit Russen neuer Streit um Inseln?

Während der Streit zwischen Japan und China um die unbewohnten Senkaku-Inseln in eine neue Runde geht, ist es jetzt offenbar auch zu einem militärischen Zwischenfall mit russischer Beteiligung gekommen. Hintergrund könnte der seit 1945 schwelende Streit um die Kurilen-Inseln sein. Die Regierung in Tokio wirft Moskau die Verletzung ihres Luftraums durch zwei Kampfjets vor. Als Reaktion stiegen japanische Abfangjäger auf, und die Regierung legte Protest ein. Moskau bestritt, dass Kampfjets in japanisches Hoheitsgebiet eingedrungen seien.

Plagiatsjäger ist auch Angela Merkel auf den Fersen

BerlinPlagiatsjäger ist auch Angela Merkel auf den Fersen

Martin Heidingsfelder, ein ehemaliges Mitglied der deutschen American-Football-Nationalmannschaft, hat es zu seinem Beruf gemacht, in den Doktorarbeiten Prominenter Plagiate aufzuspüren. Mittlerweile kann Heidingsfelder, der sich nach eigener Auskunft in den Jahren 2005 bis 2008 "intensiv in der SPD" engagiert hat, von dieser Tätigkeit sogar leben. "Mein berufliches Interesse ist es, Plagiate in Doktorarbeiten zu finden. Das ist jetzt mein Hauptberuf." Inzwischen ist Heidingsfelder nicht mehr in der SPD, sondern in der Piratenpartei.

Führende Piraten streiten über SMS

BerlinFührende Piraten streiten über SMS

Der Streit in der Piratenpartei ist erneut aufgebrochen. Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader veröffentlichte einen angeblichen SMS-Verkehr mit dem Berliner Fraktionschef Christopher Lauer. Darin heißt es an Ponader gerichtet: "Wenn du bis morgen 12 Uhr nicht zurückgetreten bist, knallt es ganz gewaltig." Lauer soll auch geschrieben haben: "Alter, wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr." Lauer sagte, er könne die Echtheit der SMS nicht bestätigen. Entweder habe Ponader Vertrauliches in die Öffentlichkeit gebracht, "oder Herr Ponader hat sich das ausgedacht, dann ist das eine ziemliche Frechheit von ihm".

Jecke Weiber hatten Glück mit dem Wetter

KarnevalJecke Weiber hatten Glück mit dem Wetter

Ausgelassene Stimmung auf dem Marktplatz in Düsseldorf: Tausende Jecken schunkelten und feierten trotz des kalten Wetters. Hin und wieder lachte den Karnevalisten im Rheinland sogar die Sonne.

Bernd Busemann ... ist angetrunken Auto gefahren.

PersönlichBernd Busemann ... ist angetrunken Auto gefahren.

Vor drei Jahren verlangte der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann (CDU) eine Senkung der Höchstgrenze für Alkohol im Straßenverkehr auf 0,3 Promille. Er begründete den Vorstoß damit, dass Alkohol auch bereits in geringen Mengen die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen könne, etwa durch eine Einschränkung des Sehfeldes. "Am besten ist es, vor Fahrten ganz auf ,geistige Getränke' zu verzichten", sagte Busemann, der seit 1994 im niedersächsischen Landesparlament sitzt, damals. Kluge Worte, an die sich der Minister wohl nicht mehr erinnerte, als er am Dienstagabend in sein Auto stieg. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, wurde bei ihm bei einer Verkehrskontrolle ein Alkoholpegel von 0,9 Promille festgestellt. Er ärgere sich maßlos über sich selbst, sagte er. "Aber ich war mir sicher, dass ich fahrtüchtig wäre", entschuldigte sich der 60-Jährige, der Otto von Bismarck und Paul McCartney zu seinen Vorbildern zählt.