Bis zur WM 2026: DFB verlängert Vertrag mit Bundestrainer Nagelsmann
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Alle Politik-Artikel vom 29. Januar 2013
Merkel erwartet einen schwierigen Gast
Merkel erwartet einen schwierigen Gast

Ägyptens Präsident Mursi erstmals zu Besuch in BerlinMerkel erwartet einen schwierigen Gast

Zwei Jahre nach der Revolution steckt Ägypten schwer in der Krise. In einigen Städten gilt sogar der Ausnahmezustand. Trotzdem kommt Mursi zu seinem ersten Deutschland-Besuch nach Berlin. Dort stellt man sich auf schwierige Gespräche ein.

Britischer Premier Cameron besucht Algerien

Zwei Wochen nach GeiseldramaBritischer Premier Cameron besucht Algerien

Der britische Premierminister David Cameron wird am Mittwoch zu einem Besuch in Algerien erwartet. Nach Angaben der Regierung in London sind Gespräche mit seinem algerischen Kollegen Abdelmalek Sellal sowie Präsident Abdelaziz Bouteflika geplant. Der Besuch erfolgt zwei Wochen nach dem Beginn des Geiseldramas auf einem Gasfeld im Südosten Algeriens, in dessen Verlauf 37 ausländische Geiseln getötet wurden, unter ihnen mehrere Briten. Bei den Gesprächen dürfte es um die Krise im Nachbarland Mali sowie die Bedrohung durch islamische Extremisten in der Region gehen. Danach wird Cameron in Liberia erwartet, wo er am Freitag eine internationale Entwicklungskonferenz leitet.

Spaniens Königshaus droht neuer Ärger
Spaniens Königshaus droht neuer Ärger

Finanzaffäre um Schwiegersohn UrdangarinSpaniens Königshaus droht neuer Ärger

Dem spanischen König Juan Carlos droht wegen der Finanzaffäre um seinen Schwiegersohn Iñaki Urdangarin neues Ungemach. Es geht um die Veruntreuung von Stiftungsgeldern. Nun steht auch der Sekretär der Königstöchter unter Verdacht.

Menschenrechtler: Massaker in Aleppo
Menschenrechtler: Massaker in Aleppo

Opposition spricht von HinrichtungenMenschenrechtler: Massaker in Aleppo

In der nordsyrischen Stadt Aleppo sind nach Informationen einer oppositionsnahen syrischen Menschenrechtsgruppe mindestens 65 Menschen erschossen worden. Die Leichen seien mit gefesselten Händen gefunden worden.

Vorsprung der Linken vor Berlusconi schrumpft

UmfrageVorsprung der Linken vor Berlusconi schrumpft

Vier Wochen vor den italienischen Parlamentswahlen schrumpft einer Umfrage zufolge der Vorsprung des Mitte-Links-Lagers vor dem rechten Bündnis des Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi. Nach den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Euromedia-Instituts sprechen sich nur noch 35 Prozent für die Linke um Pier Luigi Bersani aus. Berlusconis Bündnis kommt auf 32,4 Prozent. Auch das Zentrum um den scheidenden Premier Mario Monti büßt danach an Zuspruch ein und erreicht noch 12,9 Prozent.

Polizeigewerkschaft will Stärkung

VerfassungsschutzPolizeigewerkschaft will Stärkung

Die Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Personal und eine bessere Ausstattung für den Verfassungsschutz. Der Stellenabbau in den Behörden müsse ein Ende haben, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Bernhard Witthaut am Dienstag in Berlin. "Es geht so nicht weiter." Die Gewerkschaft plädierte außerdem für mehr parlamentarische Einflussmöglichkeiten auf den Verfassungsschutz.

#aufschrei in Zeiten des Wahlkampfs
#aufschrei in Zeiten des Wahlkampfs

Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Politiker Brüderle#aufschrei in Zeiten des Wahlkampfs

Seit Tagen steht Brüderle wegen Sexismus-Vorwürfen im Licht der Öffentlichkeit. Parteichef Rösler spricht von einer "Kampagne gegen die gesamte FDP". Und das wenige Monate vor der Bundestagswahl. Doch schadet die Debatte wirklich?

Statt Köhler folgt Stilz auf Küng

Stiftung WeltethosStatt Köhler folgt Stilz auf Küng

Ex-Bundespräsident Horst Köhler wird nun doch nicht neuer Präsident der Stiftung Weltethos. Stattdessen soll Eberhard Stilz, Präsident des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg, die Nachfolge von Hans Küng antreten. Der katholische Theologe will der von ihm gegründeten Stiftung als Ehrenpräsident verbunden bleiben, wie die Stiftung am Montag in Tübingen mitteilte. Nach deren Angaben steht Köhler "wegen anderweitiger Verpflichtungen" nicht mehr zur Verfügung. Er soll aber weiter im Stiftungskuratorium mitwirken.

Rösler: Altmaiers Plan geht nicht weit genug

StrompreiseRösler: Altmaiers Plan geht nicht weit genug

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gehen die Reformvorschläge seines Kabinettskollegen Peter Altmaier (CDU) zur Ökostrom-Umlage nicht weit genug.

Armee: Sechs Tote bei Anschlag

Vor Büro von Somalias RegierungschefArmee: Sechs Tote bei Anschlag

Bei einem Selbstmordanschlag vor dem Büro des somalischen Regierungschefs Abdi Farah Shirdon Said sind nach Armeeangaben mindestens sechs Menschen getötet worden.

Gemischte Reaktionen auf Altmaiers Vorschläge
Gemischte Reaktionen auf Altmaiers Vorschläge

Der Minister und die StrompreisbremseGemischte Reaktionen auf Altmaiers Vorschläge

Die Vorschläge von Altmaier zur Begrenzung des Anstiegs des Strompreises stoßen auf gemischte Reaktionen. Während Reiner Haseloff die Pläne begrüßte, sprach der Jürgen Trittin von einer "Ausbaubremse für Erneuerbare Energien".

"Kritikpunkte an der PID sind vom Tisch"
"Kritikpunkte an der PID sind vom Tisch"

Interview mit Gesundheitsminister Daniel Bahr"Kritikpunkte an der PID sind vom Tisch"

Der FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr muss um seine Verordnung zur Einführung der Embryonen-Tests kämpfen. Am Freitag wird im Bundesrat abgestimmt. Über die Kritik an seiner Verordnung sprach Bahr mit unserer Redaktion.

Großbritannien bietet Frankreich Hilfe an

Militäreinsatz in MaliGroßbritannien bietet Frankreich Hilfe an

Großbritannien stellt Frankreich weitere Unterstützung für die Militäroffensive in Mali in Aussicht. Ein Sprecher des britischen Premierministers David Cameron machte am Montag deutlich, die Hilfe beschränke sich auf Logistik, Transport, Geheimdienstinformationen und Überwachung. Ein Kampfeinsatz sei weiter nicht beabsichtigt. Die Zeitung "The Guardian" dagegen zitierte eine Person aus dem Umfeld des Premierministers mit den Worten, Großbritannien sei bereit, eine beträchtliche Anzahl von Soldaten nach Mali zu entsenden. Bislang unterstützt die Regierung in London den französisch-malischen Truppenvormarsch gegen islamistische Rebellen mit zwei Transportmaschinen und einem Überwachungsflugzeug.

Rösler nennt Vorwürfe gegen Brüderle haltlos
Rösler nennt Vorwürfe gegen Brüderle haltlos

Sexismus-Debatte in DeutschlandRösler nennt Vorwürfe gegen Brüderle haltlos

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat sich in der Sexismus-Debatte hinter Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle gestellt. "Die Vorwürfe gegen ihn sind durchsichtig und haltlos", sagte Rösler in einem Interview. Der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte indes, die aktuelle Debatte "sehr ernst" zu nehmen.

Erster Kongress nur zur Gesundheit von Männern

BerlinErster Kongress nur zur Gesundheit von Männern

Bei der Fürsorge für die eigene Gesundheit sind Männer im Vergleich zu Frauen deutlich im Hintertreffen. Das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wollen beim deutschlandweit ersten Männergesundheitskongress heute in Berlin die Gründe dafür diskutieren. Ein Kongressbeitrag lautet beispielsweise: "Das fragwürdige Bewegungsverhalten der Männer — Hauptsache, das Auto ist gesund".

Umweltminister will Bremse gegen hohe Strompreise

BerlinUmweltminister will Bremse gegen hohe Strompreise

Zur Begrenzung der Stromkosten in Deutschland will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die Ökostrom-Umlage für zwei Jahre einfrieren. Danach solle sie jährlich nur noch um maximal 2,5 Prozent steigen dürfen, schlug der Minister vor. "Wir haben inzwischen eine Belastungsgrenze erreicht", sagte Altmaier. Zum Jahresbeginn war die Umlage um fast 50 Prozent gestiegen. Seine "Strompreis-Sicherung" möchte Altmaier nach einer Verständigung von Bund, Ländern und den Fraktionen des Bundestags schon zum 1. August in Kraft setzen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) begrüßte den Vorstoß seines Kabinettskollegen. Allerdings müssten die Vorschläge konkreter werden. Im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen stießen Altmaiers Pläne dagegen auf Widerstand. "Das ist leider nur ein populistischer Schnellschuss", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD). Altmaier mache sich zum "Totengräber der Energiewende".

Stichwort

Stichwort

Die Stadt im Norden Malis war im 15. und 16. Jahrhundert ein Zentrum des Karawanen-Handels, der durch die Sahara führte. Die "Perle der Wüste" wie die Stadt auch genannt wird, war eine Blüte der Gelehrsamkeit: Die Universität mit 20 000 Studenten war in der islamischen Welt und weit darüber hinaus berühmt. "Die Schätze der Weisheit sind nur in Timbuktu zu finden", lautet ein Sprichwort. Die Bibliothek von Timbuktu umfasste Handschriften der größten Gelehrten. Seit 1967 bemühte sich die Unesco, die wertvollen Handschriften zu sichern, 1988 wurde Timbuktu von der Unesco zum Weltkulturerbe ernannt. Übersetzt bedeutet Timbuktu "Brunnen der Buktu" — der Sage nach war das eine junge Sklavin. Die Einwohnerzahl wurde 2009 auf etwa 50 000 Menschen geschätzt.

Ex-Staatssekretär tot in Kieler Hafen gefunden

KielEx-Staatssekretär tot in Kieler Hafen gefunden

Der frühere schleswig-holsteinische Innenstaatssekretär Ulrich Lorenz ist tot im Kieler Hafen gefunden worden. Polizeitaucher bargen die Leiche des 57 Jahre alten Rechtsanwalts, der seit dem Vortag vermisst worden war. Die Todesursache — Unfall, Verbrechen oder Suizid — blieb zunächst unklar, wie ein Polizeisprecher sagte. Ministerpräsident Torsten Albig und der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner reagierten bestürzt auf die Todesnachricht. Lorenz war bis 2009 Staatssekretär gewesen und hatte seither als Anwalt gearbeitet.

Tschechiens neuer Präsident legt Regierung Rücktritt nahe

PragTschechiens neuer Präsident legt Regierung Rücktritt nahe

Der soeben gewählte tschechische Präsident Milos Zeman hat erneut deutlich gemacht, dass er die rechtsliberale Regierung unter Premier Petr Necas am liebsten noch vor seiner Amtseinführung am 8. März loswerden möchte. Diese sei zerstritten und werde nur noch von acht Prozent der Bevölkerung unterstützt, sagte der Linkspolitiker. Zeman sprach sich für Neuwahlen aus, falls es erneut zu einem Koalitionsstreit kommen sollte.

Artenvielfalt soll Merkmal für Wohlstand werden

BerlinArtenvielfalt soll Merkmal für Wohlstand werden

Der Wohlstand in Deutschland soll nicht mehr nur am Wirtschaftswachstum gemessen werden. Zehn Messwerte sollen anzeigen, wie gut es den Bürgern geht. Diese Empfehlung beschloss die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestages mit der Mehrheit von Union, FDP und SPD. Politiker und Experten schlagen vor, neben der Wirtschaftsleistung auch Einkommensverteilung, Staatsschulden, Bildungsabschlüsse, Gesundheit, Freiheit, Treibhausgas-Ausstoß und Artenvielfalt zu berücksichtigen.

Bleibt Kardinal Meisner länger Kölner Erzbischof?

KölnBleibt Kardinal Meisner länger Kölner Erzbischof?

Der Kölner Erzbischof, Joachim Kardinal Meisner (79), hat beim Vatikan einen Nachfolger für den ins Bistum Dresden-Meißen berufenen Weihbischof Heiner Koch beantragt. Für das große Erzbistum würden weiterhin drei Weihbischöfe benötigt, sagte eine Bistumssprecherin. Spekulationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", dass die Beantragung einen Hinweis auf den weiteren Verbleib des Kölner Kardinals im Amt auch über seinen 80. Geburtstag hinaus gebe, weil ein Bischof kurz vor Ablauf seiner Amtszeit keinen Weihbischof mehr erhalte, wies das Erzbistum hingegen zurück. Der Antrag beim Vatikan sei aus Gründen der Aufgabenbewältigung in einem großen Bistum geschehen, sagte die Sprecherin. Vermutungen, dass Meisner länger im Amt bleibe, seien im Erzbistum nicht diskutiert worden: "Davon haben wir keine Kenntnis."

Ägypten im Ausnahmezustand

Kairo/BerlinÄgypten im Ausnahmezustand

Der ägyptische Präsident Moham- med Mursi ruft zur Wiederherstellung der Ruhe im Land das Militär zu Hilfe.

Richtige Strom-Reform

Richtige Strom-Reform

Über Motive und Stil von Peter Altmaier lässt sich streiten. Natürlich bringt der Umweltminister die Strompreis-Bremse jetzt ins Spiel, damit die Bürger ihren Zorn über die hohen Stromkosten im Wahljahr nicht bei der Regierung abladen. Natürlich lässt er den Wirtschaftsminister außen vor, damit dieser ihm nicht die Show stiehlt. Natürlich ist Altmaiers Plan kein ganz großer Wurf, den Rösler umgehend fordert. Und doch ist Altmaiers Konzept viel besser, als viele Kritiker denken.

Verdienter Jubel in Mali

Verdienter Jubel in Mali

Frankreichs Vormarsch in Mali verläuft bisher über alle Erwartungen erfolgreich. Weit schneller als erwartet haben die Franzosen, eher begleitet als unterstützt von einigen malischen Armee-Einheiten, die wichtigsten Städte von der Herrschaft der Islamisten befreit. Gestern rückten sie auch in Timbuktu ein, wo die islamischen Extremisten im vergangenen Jahr ihren Eroberungsfeldzug im Norden Malis begonnen hatten.

Brüderle schweigt, die Lawine rollt

Brüderle schweigt, die Lawine rollt

Rainer Brüderle hat beschlossen, sich zum Thema Herrenwitz und Sexismus-Vorwürfe nicht zu äußern. Das ist sein gutes Recht. Klug ist es aber nicht. Derzeit läuft bundesweit eine Debatte über Anmache und Sexismus. Die Vorwürfe einer Journalistin gegen Brüderle sind der Anlass. Der FDP-Fraktionschef sollte dafür sorgen, dass die Empörungswelle, die sich gerade aus tausenden von Gründen und Erfahrungen Bahn bricht, nicht allein mit seinem Namen verbunden bleibt. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Debatte allein an ihm hängen bleibt. Mit dem Namen Brüderle schwingt künftig dann auch das Wort Sexismus mit.

FDP: Brüderle zu Unrecht kritisiert

Sexismus-DebatteFDP: Brüderle zu Unrecht kritisiert

In der Debatte über Anzüglichkeiten gegenüber einer Journalistin will sich FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle nicht äußern. Nicht nur die Partei stützt ihn — auch der frühere SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck.

Obama empfiehlt Hillary Clinton als seine Nachfolgerin

WashingtonObama empfiehlt Hillary Clinton als seine Nachfolgerin

Wie ausgelassene Pennäler nach überstandener Abschlussprüfung sitzen sie im Blauen Zimmer des Weißen Hauses, lachen, kichern und machen Witze. Mal legt sie ihre Hand auf seinen Arm, mal lehnt er sich zu ihr hinüber, um Nähe zu signalisieren. "Ich betrachte Hillary als gute Freundin", sagt Barack Obama. "Sehr herzlich, sehr eng", sagt Hillary Clinton und meint das persönliche Verhältnis der beiden Spitzenpolitiker der Demokratischen Partei.

Wie sicher ist Deutschland wirklich?
Wie sicher ist Deutschland wirklich?

Regierungskommission soll prüfenWie sicher ist Deutschland wirklich?

Aufgeschoben und bald aufgehoben: Im Dauerstreit zwischen Union und FDP wird jetzt das Versprechen eingelöst, die Sicherheitsarchitektur auf den Prüfstand zu stellen. Umsetzen muss das aber die nächste Regierung.

Königin Beatrix übergibt Thron an Sohn Willem

DenKönigin Beatrix übergibt Thron an Sohn Willem

Kurz vor ihrem 75. Geburtstag kündigt die populäre niederländische Monarchin ihre Abdankung an. Am 30. April wird der Wechsel vollzogen.

Anne Wizorek ... die Feministin bei Günther Jauch

PersönlichAnne Wizorek ... die Feministin bei Günther Jauch

Die unmittelbaren Folgen ihres Auftritts in der Talkshow Günther Jauch bekam Anne Wizorek (31) gestern, am Tag danach zu spüren — telefonische Belästigung. Via Twitter ließ Wizorek die Netzgemeinde am medialen Ansturm auf ihre Person teilhaben: "Es zerrt gerade sehr an den Nerven." Immerhin fand Wizorek ausreichend Zeit, um die Interview-Anfragen einzeln zu kommentieren. Natürlich beim Kurznachrichtendienst Twitter, jenem Medium also, dem die Kommunikationswissenschaftlerin ihren vorläufigen Ruhm verdankt.

"Syrien wird auf Generationen entstellt sein"

Interview"Syrien wird auf Generationen entstellt sein"

Herr Melgarejo, Sie haben als Koordinator des Deutschen Roten Kreuzes die vergangenen vier Wochen in Syrien verbracht, vorwiegend in Damaskus. Wie ist die Lage dort?