Alle Politik-Artikel vom 01. Mai 2012
Obama besucht überraschend Afghanistan
Obama besucht überraschend Afghanistan

Wahlkampfreise zum Todestag bin LadensObama besucht überraschend Afghanistan

Exakt ein Jahr nach der Tötung von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist US-Präsident Barack Obama nach Afghanistan geflogen. Am Dienstag traf er im Schutz der Nacht ein.In Kabul will er um 4 Uhr morgens eine Rede halten. In Amerika ist dann die beste Sendezeit.

Merkel gerät ins Spar-Abseits
Merkel gerät ins Spar-Abseits

Wachstums-Debatte in EuropaMerkel gerät ins Spar-Abseits

Für den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington oder die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) der Uno steht längst fest, wem die Europäer die jüngste Zuspitzung ihrer Schuldenkrise zu verdanken haben: Merkel.

"Die gefährlichste Frau der SVP"
"Die gefährlichste Frau der SVP"

Schweizer Politkerin Natalie Rickli"Die gefährlichste Frau der SVP"

Die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei (SVP) versucht zunehmend, den Zustrom deutscher Bürger für Stimmungsmache zu nutzen. Nationalrätin Natalie Rickli (35) forderte, die Einwanderung aus dem Norden zu begrenzen. Die "Neue Zürcher Zeitung" bezeichnete die Politikerin einmal als "die gefährlichste Frau der SVP".

Le Pen empfiehlt den weißen Zettel
Le Pen empfiehlt den weißen Zettel

Rechtsextremistin will Sarkozy nicht helfenLe Pen empfiehlt den weißen Zettel

Rückschlag für Nicolas Sarkozy im französischen Präsidentschaftswahlkampf: Die rechtsextreme Marine Le Pen verweigert ihm die Unterstützung. Ihren Anhängern legte sie am Dienstag nahe, stattdessen ein Protestvotum abzugeben.

Gericht spricht Strauss-Kahn Immunität ab
Gericht spricht Strauss-Kahn Immunität ab

Weg ist frei für SchadenersatzklageGericht spricht Strauss-Kahn Immunität ab

Im US-Zivilverfahren gegen Dominique Strauss-Kahn wegen Vergewaltigungsvorwürfen kann sich der frühere Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) einem Zeitungsbericht zufolge nicht auf diplomatische Immunität berufen.

Angst um Julia Timoschenko
Angst um Julia Timoschenko

Reportage aus der UkraineAngst um Julia Timoschenko

Fünf rosa Tulpen hat Jelena Afanasjewna besorgt. Sie sind sorgfältig eingewickelt in eine silberne Papiermanschette. Jetzt trägt die Rentnerin ihren kleinen Blumenstrauß zu einem grauen Tor und steckt ihn dort zwischen die Eisenstäbe. "Die sind für Julotschka", sagt die Frau in der geblümten Kittelschürze bewegt und kämpft gegen die Tränen, "es ist doch heute Feiertag."

Italien will vier Milliarden Euro sparen
Italien will vier Milliarden Euro sparen

Vermeidung einer MehrwertsteuererhöhungItalien will vier Milliarden Euro sparen

Die italienische Regierung plant weitere Einsparungen in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro, um eine umstrittene Mehrwertsteuererhöhung umgehen zu können.

Juncker macht Deutschland schwere Vorwürfe
Juncker macht Deutschland schwere Vorwürfe

Verhalten in der Euro-KriseJuncker macht Deutschland schwere Vorwürfe

Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker tritt von seinem Posten zurück. Nun nennt er einen Grund für seinen Rückzug: Das Verhalten von Deutschland und Frankreich in der Euro-Krise. Vor allem an der deutschen Politik übt der luxemburgische Premier Kritik. Deutschland geriere sich zu Unrecht als Musterschüler.

Keine Joints für Ausländer
Keine Joints für Ausländer

Coffeeshop-Verbot in den NiederlandenKeine Joints für Ausländer

Am Dienstag trat zunächst in den südlichen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg ein umstrittenes Gesetz in Kraft, das Ausländern den Zutritt zu den Coffeeshops untersagt.

Taliban-Führer bei Razzia getötet

Osten AfghanistansTaliban-Führer bei Razzia getötet

Afghanische Sicherheitskräfte und Soldaten der internationalen Koalitionsstreitkräfte haben bei einer Razzia im Osten des Landes einen Führer der radikalislamischen Taliban und einen weiteren Aufständischen getötet. Wie die Nato mitteilte, hatten die Rebellen in der Nacht zum Dienstag das Feuer auf die Sicherheitskräfte eröffnet. Demnach war der Taliban-Führer für Bombenanschläge in der Provinz Laghman verantwortlich. Ein Dorfbewohner im Bezirk Karghaji sagte hingegen, bei den Getöteten habe es sich um unbewaffnete, "unschuldige Menschen" gehandelt.

Timoschenko-Tochter fordert Beistand
Timoschenko-Tochter fordert Beistand

Ukraine spricht von "Kaltem Krieg"Timoschenko-Tochter fordert Beistand

Anderthalb Wochen nach Beginn des Hungerstreiks der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko wendet sich Tochter Jewgenia an die Ukrainer. Sie forderte die Bürger auf, für ihre Mutter auf die Straße zu gehen.

Pakistan wird Osamas Fluch nicht los
Pakistan wird Osamas Fluch nicht los

Ein Jahr nach dem Tod des Terroristen Nummer 1Pakistan wird Osamas Fluch nicht los

Jahrelang konnte Osama bin Laden sich in Pakistan verstecken. Als die USA ihn dort vor einem Jahr töteten, wurden die Pakistaner vorab nicht eingeweiht. Seit der gigantischen Demütigung herrscht Eiszeit zwischen den angeblichen Verbündeten.

Bahr will Kassen zu Prämienzahlungen zwingen

Inteview mit dem GesundheitsministerBahr will Kassen zu Prämienzahlungen zwingen

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will gesetzliche Krankenkassen mit hohen Rücklagen zu einer Rückzahlung von Beiträgen an die Versicherten zwingen. Im Interview mit unserer Redaktion hat er zudem die steigende Zahl von Operationen im Krankenhaus kritisiert und will diese begrenzen.

Heftige Gefechte in Mali

Politische Unruhen in WestafrikaHeftige Gefechte in Mali

Gut einen Monat nach dem Militärputsch in Mali haben sich in der Hauptstadt des westafrikanischen Staates am Montagabend rivalisierende Soldatengruppen heftige Gefechte geliefert.

RP-Wahlwette

RP-Wahlwette

Düsseldorf (RP). Im Internet haben unsere Leser die Möglichkeit, ihre Prognose für die Landtagswahl abzugeben. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Griechen eröffnen Lager für illegale Einwanderer

Griechen eröffnen Lager für illegale Einwanderer

Athen (dapd). Wenige Tage vor der Parlamentswahl haben die griechischen Behörden das erste Internierungslager für illegale Einwanderer am Rande der Hauptstadt eröffnet. Mehrere Dutzend Menschen seien nach Amygdaleza gebracht worden, teilte die Polizei mit. Das Lager ist für 1200 Insassen ausgelegt. Allein in den vergangenen drei Jahren sind nach Angaben griechischer Behörden eine halbe Million Menschen illegal ins Land eingereist. Mit dem Zustrom wurde auch ein starker Anstieg von Gewaltverbrechen verzeichnet.

Röttgen bissig, Kraft defensiv

Röttgen bissig, Kraft defensiv

Wer damit gerechnet hatte, dass das Fernsehduell zwischen Hannelore Kraft und ihrem Herausforderer Norbert Röttgen schlapp verlaufen und unentschieden enden würde, erlebte eine Überraschung. Der Wettkampf war überaus kurzweilig und gespickt mit heftigen Attacken.

Wissenschaftler: Kita-Pflicht verfassungswidrig

DüsseldorfWissenschaftler: Kita-Pflicht verfassungswidrig

Dass im Wahlkampf plötzlich Themen auftauchen, die keiner auf der Rechnung hat, kommt vor. Eher selten ist dagegen, dass ein Regierungschef ein solches Thema selbst aufbringt, und das auch noch wider Willen — wie derzeit in NRW. Gestritten wird über diesen Satz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zum geplanten Betreuungsgeld: "Bisher waren wir uns mit der CDU einig, dass Bildung schon in der Kita beginnen muss. Dann müssen wir aber auch sicherstellen, dass alle Kinder da sind, statt eine Prämie für Kinder zu zahlen, damit sie fernbleiben."

Jamaika und Afghanistan

Jamaika und Afghanistan

Die politische Landschaft in Nordrhein-Westfalen ist ziemlich bunt — und genauso verhält es sich mit der Palette möglicher Koalitionen, die uns das Wahlergebnis vom 13. Mai bescheren könnte. Denkbar ist beispielsweise eine Ampel, also ein Regierungsbündnis aus SPD (rot), FDP (gelb) und Grünen. Weitaus weniger wahrscheinlich als diese Ampel ist die schwarze Ampel (auch "Schwampel" genannt), die aus CDU (schwarz), FDP und Grünen bestünde. Weil die Nationalflagge des Karibikstaats Jamaika genau aus diesen drei Farben besteht, gilt diese schwarz-gelb-grüne Bündniskonstellation auch als "Jamaika". Neben Rot-Schwarz beziehungsweise Schwarz-Rot, also einer großen Koalition, fällt in diesem Wahlkampf auch das Stichwort "Afghanistan". Gemeint ist — wieder wegen der Flaggenfarben dieses asiatischen Staates — eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Ob es wirklich zu Afghanistan in NRW kommt, muss allerdings stark bezweifelt werden, denn die Grünen wollen sich erklärtermaßen nicht zwischen den beiden großen Volksparteien zerreiben lassen. Bliebe somit vielleicht nur noch "Paprika": Das wäre ein Bündnis aus SPD, Grünen und den mit orangefarbenem Signet auftretenden Piraten. Doch die wollen (noch) gar nicht mitregieren, sondern erst einmal in die Opposition abtauchen.

Visionär und Feindbild

Visionär und Feindbild

Eine der bedeutendsten deutschen Unternehmer-Persönlichkeiten wurde morgen vor 100 Jahren in Altona geboren. Pressezar Springer, verhasst und verehrt, erfand unter anderem "Hörzu" und "Bild".

Arbeits-Mythen

Arbeits-Mythen

Pünktlich zum heutigen Tag der Arbeit belebt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) alte Mythen neu: Das Spardiktat der Euro-Retter treibe Europa in die Rezession, schnell müssten staatliche Konjunkturprogramme her, um das Ruder wieder herumzureißen. Falsch. Spanien hat doch nicht deshalb die höchste Arbeitslosenquote in Europa, weil Madrid nicht genug Geld ausgibt, sondern weil der Kündigungsschutz hier schärfer ist, als er es in Deutschland jemals war, und es für Firmen viel zu riskant ist, junge Menschen einzustellen. Griechenland steckt doch nicht deshalb seit fünf Jahren in der Rezession, weil es seit zwei Jahren Auflagen der Euro-Retter erfüllen muss, sondern weil seine Exportwirtschaft so wenig wettbewerbsfähig ist, dass Athen den starken Euro nie hätte einführen dürfen.

Hitziges TV-Duell

Hitziges TV-Duell

Eine Stunde lang haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen live im Fernsehen diskutiert. Zu sehen war ein angriffslustiger Herausforderer. Wichtigstes Thema: die Finanzen.

Islamistische Sekte verübt neue Anschläge in Nigeria

Islamistische Sekte verübt neue Anschläge in Nigeria

Abuja (dpa). Bei einem Terroranschlag auf einen Polizeikonvoi in Nigeria sind sechs Menschen getötet worden. Keine 24 Stunden zuvor waren bei einem Anschlag auf die katholische Universität der Stadt Kano 17 Menschen ums Leben gekommen. Es wird vermutet, dass die islamistische Sekte Boko Haram hinter den Angriffen steht. Vatikansprecher Federico Lombardi bekundete die Solidarität mit den Opfern. Die Gewalt treffe die Gemeinden in dem Moment, "da sie friedlich ihren Glauben feiern, der Liebe und Frieden für alle verkündet".

Ramsauer: NRW bekommt schon die meisten Bundesmittel

Ramsauer: NRW bekommt schon die meisten Bundesmittel

Berlin (may-). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Forderung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nach einem "Aufbau West" zurückgewiesen. "Investiert wird nicht nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarf", sagte Ramsauer unserer Zeitung. Der Verkehr in Deutschland brauche eine möglichst gleichwertige Verkehrsinfrastruktur. Deshalb habe er sich gleich nach Amtsantritt 2009 dafür eingesetzt, den erheblichen Nachholbedarf auszugleichen, der vielerorts angefallen sei. "NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft missbraucht das Thema für Wahlkampfzwecke", erklärte Ramsauer. Der Zug fahre bereits, sie springe nur auf. Ramsauer: "Schon jetzt bekommt NRW die meisten Bundesmittel aller Länder." Nach dem neuen Investitionsrahmenplan erhielten die alten Bundesländer 83 Prozent der Gelder, die neuen 17 Prozent. Bis 2010 habe dieses Verhältnis bei 74 zu 26 gelegen.

Tote bei Anschlägen in syrischer Protest-Hochburg

Tote bei Anschlägen in syrischer Protest-Hochburg

Damaskus (dapd). Bei zwei Selbstmordanschlägen in Idlib im Nordwesten Syriens sind nach Berichten der syrischen Staatsmedien mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Fast 100 weitere seien bei den Explosionen vor einem Militärgelände und einem Hotel verletzt worden, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Unter den Toten seien Angehörige der Sicherheitskräfte und Zivilpersonen. Das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte bezifferte die Zahl der Toten auf mindestens 22.

Druck auf Ukraine

Druck auf Ukraine

Es gibt keinen begründeten Zweifel daran, dass in der Ukraine Menschen- und Bürgerrechte verletzt werden und dass Präsident Janukowitsch die Justiz instrumentalisiert, um sich an politischen Gegnern zu rächen. Julia Timoschenko, deren Schicksal in ihrer Heimat weit weniger Menschen bewegt als hier bei uns im Westen, ist nur eines von zahlreichen Opfern politischer Willkür in ihrer Heimat. Deswegen ist es richtig, dass deutsche Politiker dem Regime in Kiew jetzt deutlich signalisieren, dass auch eine Fußball-EM kein Grund ist, davor einfach die Augen zu verschließen. Mit Boykott-Aufrufen allein ist es jedoch nicht getan — sie könnten die Ukraine am Ende in eine falsche Richtung treiben. Richtung Osten. Es ist kein Geheimnis, dass Russland das strategisch wichtige Land wieder fester an sich ketten will. Moskau versucht den Fall Timoschenko offensichtlich zu nutzen, um das Land weiter zu isolieren — genauer gesagt: vom Westen zu entfremden.

Gaddafi-Gerüchte: Sarkozy droht Journal mit Klage

Gaddafi-Gerüchte: Sarkozy droht Journal mit Klage

Paris (dapd). Der französische Präsident Nicolas Sarkozy wehrt sich gegen Presseberichte über mutmaßliche Wahlkampfspenden des libyschen Ex-Machthabers Muammar al Gaddafi: Sarkozy kündigte in einem Radiointerview an, Anzeige gegen das Online-Journal "Mediapart" zu erstatten. Die Internetseite hatte am Wochenende berichtet, das Regime des von Aufständischen getöteten Machthabers habe 50 Millionen Euro zur Finanzierung von Sarkozys Wahlkampf im Jahr 2007 angeboten. Das Dokument trägt die Unterschrift von Mussa Kussa, dem damaligen Chef des libyschen Auslandsgeheimdienstes. Laut Sarkozy verbreitet das Portal "dreiste Lügen". Am Sonntag werden sich Sarkozy und der Sozialist François Hollande in der Stichwahl um das Amt des Präsidenten gegenüberstehen.

Tod in der Donau: Libyscher Minister ist wohl ertrunken

Tod in der Donau: Libyscher Minister ist wohl ertrunken

Wien (dapd). Der tot in der Donau gefundene frühere libysche Ministerpräsident und Ölminister Schukri Ghanem ist nach Ansicht der Polizei ertrunken. Eine Autopsie des 69-Jährigen habe keine Hinweise auf Anwendung äußerer Gewalt ergeben, sagte ein Polizeisprecher. Der Tod sei wahrscheinlich ein Unfall gewesen. Ghanem habe sich am Samstagabend bei seiner Tochter beklagt, dass er sich nicht wohlfühle. Eine Abschiedsbotschaft sei nicht gefunden worden, und es gebe keine Hinweise darauf, dass er bedroht worden wäre, sagte der Sprecher.

Genscher hat sich erholt und unterstützt Lindner

Genscher hat sich erholt und unterstützt Lindner

Berlin (dapd). Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher plant seinen ersten größeren öffentlichen Auftritt nach seiner schweren Herzoperation, von der er sich gut erholt hat ("Ich fühle mich rundum wohl"). Er will am Samstag auf dem Landesparteitag der NRW-FDP in Gütersloh Spitzenkandidat Christian Lindner "für jeden sichtbar unterstützen", sagte der 85-Jährige der "Bild"-Zeitung. Ihm war Ende März eine künstliche Herzklappe eingesetzt worden.

"EM in der Ukraine notfalls verschieben"

Berlin"EM in der Ukraine notfalls verschieben"

Sollte die Fußball-Europameisterschaft aus Sicherheits- oder politischen Gründen in sechs Wochen nicht in der Ukraine stattfinden können, dann wird sie nach Einschätzung der Verantwortlichen nicht in ein anderes Land verlegt, sondern verschoben. Angesichts der Debatte um die Gesundheit der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko und nach der Anschlagsserie in der Ukraine vom Freitag sagte EM-Turnierdirektor Martin Kallen, ein Wechsel der Turnierorte sei unmöglich. Wenn es keine andere Chance gebe, müsse man "an eine Verschiebung des Turniers denken, in ein anderes Jahr". Derzeit gebe es dazu aber keinen Anlass.

Israel steuert auf Neuwahlen zu

JerusalemIsrael steuert auf Neuwahlen zu

Israel erwartet Neuwahlen spätestens im Herbst. "Es besteht kein Zweifel: Wir sind unterwegs zu Wahlen", sagte Außenminister Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) der Nachrichtenseite "Ynet". Israelische Medien rechnen mit vorgezogenen Wahlen im Zeitraum zwischen Ende August und Oktober.