Alle Politik-Artikel vom 01. November 2010
Verband warnt vor "totalem Pflegekollaps"
Verband warnt vor "totalem Pflegekollaps"

Beschäftigte seien im DauerstressVerband warnt vor "totalem Pflegekollaps"

Nach Ansicht des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe lässt sich der Mangel an Personal nicht durch Zuwanderung aus dem Ausland decken. Deutschland schneide in seiner Attraktivität für gut qualifizierte Krankenpfleger international schlecht ab.

Barack Obamas Schicksalswahl
Barack Obamas Schicksalswahl

Repräsentantenhaus wird gekürtBarack Obamas Schicksalswahl

Der Urnengang in den USA, bei dem ein neues Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats gewählt werden, dürfte die Mehrheit der Demokraten kippen. Der US-Präsident sendet Versöhnungssignale an die oppositionellen Republikaner.

Lammert mischt sich in Atom-Debatte ein
Lammert mischt sich in Atom-Debatte ein

Kritik an Zustandekommen der Akw-RegelungLammert mischt sich in Atom-Debatte ein

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat mit scharfer Kritik an Form und Inhalt der Gesetze zur Akw-Laufzeitverlängerung eine Debatte über das Zustandekommen der Entscheidung im Parlament ausgelöst.

Der Terror geht systematisch vor
Der Terror geht systematisch vor

Die Islamisten nutzen SchwachstellenDer Terror geht systematisch vor

Paketbomben in der Luftfracht aus dem Jemen in die USA versetzen die Sicherheitsbehörden in Alarmzustand. Der Sprengstoff war der gleiche, den das Terrornetzwerk al Qaida bei einem Anschlagsversuch im vergangenen Jahr benutzt hatte.

Schweden plant Rückzug ab 2012

AfghanistanSchweden plant Rückzug ab 2012

Schweden will im Jahr 2012 mit dem Abzug seiner 530 Soldaten aus Afghanistan beginnen. Der Abzug soll bis Ende 2014 abgeschlossen sein, wie Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt am Montag mitteilte.

Sein großer Gegner ist die Tea Party
Sein großer Gegner ist die Tea Party

Ein bürgerliches PhänomenSein großer Gegner ist die Tea Party

Die Tea Party ist derzeit das interessanteste Phänomen der amerikanischen Politik. Typisch sind die Argumente, mit denen ein Journalist die rebellische Bewegung aus der Taufe hob.

Deutschland stoppt alle Flüge aus dem Jemen
Deutschland stoppt alle Flüge aus dem Jemen

Nach Paketbombenfund in England und DubaiDeutschland stoppt alle Flüge aus dem Jemen

Nach dem Fund von zwei Paketbomben in Frachtflugzeugen aus dem Jemen ist die deutsche Flugsicherung angewiesen worden, direkte und indirekte Flüge aus dem Jemen abzuweisen. Das sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Montag in Berlin.

Die Republik trauert um Loki Schmidt
Die Republik trauert um Loki Schmidt

Gottesdienst im Hamburger MichelDie Republik trauert um Loki Schmidt

Deutschland nimmt Abschied von Hannelore "Loki" Schmidt. Rund 2200 Freunde, Wegbegleiter und Bürger besuchten die Trauerfeier im Hamburger Michel. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt saß auf seinen Stock gestützt an der Seite seiner Tochter Susanne.

Westerwelle wirbt für gemeinsame Raketenabwehr
Westerwelle wirbt für gemeinsame Raketenabwehr

Außenminister in MoskauWesterwelle wirbt für gemeinsame Raketenabwehr

Außenminister Westerwelle hat in Moskau für eine Raketenabwehr der Nato-Staaten mit Russland geworben. Er sagte, es sei ein großer Fortschritt, dass die Raketenabwehr inzwischen zu einem Bündnisanliegen geworden sei.

Der Boom spült Milliarden mehr in die Staatskasse
Der Boom spült Milliarden mehr in die Staatskasse

Autobauer rechnen mit einem Plus von 21 ProzentDer Boom spült Milliarden mehr in die Staatskasse

Die deutsche Wirtschaft erholt sich in rasantem Tempo. Die Autobauer rechnen mit einem Export-Zuwachs von 21 Prozent. Der Finanzminister kann sich die Hände reiben: Wolfgang Schäuble rechnet 2011 mit zusätzlichen Steuereinnahmen von rund neun Milliarden Euro.

Obama kämpft um jede Wählerstimme
Obama kämpft um jede Wählerstimme

KongresswahlkampfObama kämpft um jede Wählerstimme

Im Endspurt des US-Kongresswahlkampfs hat sich US-Präsident Barack Obama weiter bemüht, die erwartete Niederlage seiner Demokratischen Partei in letzter Minute abzuwenden.

Bush stellt seine Memoiren vor

Buchmesse in MiamiBush stellt seine Memoiren vor

Miami (RPO). Der frühere US-Präsident George W. Bush wird zur Eröffnung der internationalen Buchmesse in Miami seine Memoiren "Decision Points" präsentieren. Das kündigten die Organisatoren an. Der Expräsident werde die Messe am 14. November mit einer Lesung aus seinem Buch eröffnen, das fünf Tage zuvor mit einer Startauflage von 1,5 Millionen Exemplaren erscheint. Zu der einwöchigen Veranstaltung werden bekannte Autoren wie Jonathan Franzen, Salman Rushdie, Michael Cunningham und Gay Talese erwartet.

Türkei hebt Youtube-Verbot auf
Türkei hebt Youtube-Verbot auf

Nach zwei Jahren SperreTürkei hebt Youtube-Verbot auf

Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahren können Internet-Nutzer in der Türkei von ihrem Computer aus das Videoportal Youtube ansteuern: Die Sperrung der Website wurde am Wochenende aufgehoben.

Chavéz verstaatlicht Immobilienprojekte
Chavéz verstaatlicht Immobilienprojekte

Wohnungsknappheit in VenezuelaChavéz verstaatlicht Immobilienprojekte

Der venezolanische Präsident Hugo Chavéz hat die Verstaatlichung der Stahlunternehmens Sidetur angeordnet. Zudem werde er sechs Immobilienprojekte privater Bauunternehmer im Norden des Landes verstaatlichen, teilte Chavéz am Sonntag mit.

Abschied von Loki Schmidt
Abschied von Loki Schmidt

Trauerfeier im Hamburger MichelAbschied von Loki Schmidt

Rund 2200 Gäste werden am Montag im Hamburger Michel zur Trauerfeier für die verstorbene Frau von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt erwartet, darunter Angela Merkel, Richard von Weizsäcker und Horst Köhler.

Dilma Rousseff wird neue Präsidentin
Dilma Rousseff wird neue Präsidentin

Stichwahl in BrasilienDilma Rousseff wird neue Präsidentin

Brasilien wählt ein neues Staatsoberhaupt. Top-Favoritin ist die 62-jährige Dilma Rousseff. Die Chancen stehen gut: Die Demoskopen prophezeien der Wunschkandidatin von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Sieg. Der hatte Rousseff stetig aufgebaut, denn selbst darf der beliebte Präsident nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

Was nun, Herr Röttgen?

Was nun, Herr Röttgen?

Der Bundesumweltminister führt künftig den bundesweit größten CDU-Landesverband. Falls es in NRW Neuwahlen geben sollte, tritt er als Spitzenkandidat gegen Hannelore Kraft (SPD) an.

Zahlreiche Tote nach Geiselnahme in Bagdad

Zahlreiche Tote nach Geiselnahme in Bagdad

Bagdad (afp). Bei einer blutigen Geiselnahme in einer Kirche in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mehr als ein Dutzend Menschen getötet und zahlreichere weitere verletzt worden. Im Laufe der Geiselnahme, die durch irakische und US-Sicherheitskräfte am Abend beendet wurde, starben sieben Geiseln und offenbar alle neun Angreifer, wie Mitarbeiter von Ministerien berichteten. Ein 18-jähriger Überlebender sagte, dass die Angreifer sofort nach Betreten der Kirche einen der Priester erschossen.

Angeblich neue Chance für Dattelner Kohlekraftwerk

Angeblich neue Chance für Dattelner Kohlekraftwerk

Datteln (dapd). Der Streit um das Milliarden-Projekt Dattelner Kohlekraftwerk geht anscheinend in eine neue Runde: Zurzeit prüft der Regionalverband Ruhr einen Genehmigungsweg über ein Zielabweichungsverfahren. Der zuständige Planungsdezernent der Behörde, Thomas Rommelsbacher, sagte dem WDR, dass einem Weiterbau nichts mehr im Wege stehe. "Für das Umweltrecht, und für das engere Planungsrecht ist das Kraftwerk genehmigbar", sagte er.

Merkels mächtiger Vize

Merkels mächtiger Vize

Mangelndes Selbstbewusstsein gehört nicht zu den Eigenschaften des Norbert Röttgen. Der 45-jährige Meckenheimer dürfte sich als Chef der NRW-CDU daher auch für den Posten des Vize-Vorsitzenden der Bundespartei interessieren, der auf dem Parteitag im November vergeben wird. Für Röttgen, so ist aus seinem Umfeld zu hören, bleibt das Fernziel Bundeskanzler nur erhalten, wenn er in der CDU seine Machtbasis ausbaut. Als Stellvertreter Merkels und Chef des größten Landesverbands, der auf einem Parteitag ein Drittel der Delegierten stellt, wäre Röttgen formal der mächtigste CDU-Vize. Er würde schon von Amts wegen als Nachfolger ins Gespräch kommen, sollte es für Merkel eng werden. Doch Röttgens Netzwerk in Berlin ist ausbaufähig.

Deutsche sehen Castor-Transporte kritisch

Deutsche sehen Castor-Transporte kritisch

Hamburg (afp). Eine große Mehrheit der Deutschen hat einer Umfrage zufolge Verständnis für die Proteste gegen den Castor-Transport von der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben. Gefragt, ob sie "Verständnis für Proteste der ansässigen Bevölkerung sowie von Atomkraftgegnern gegen diesen Transport" hätten, antworteten 80 Prozent mit Ja, wie das Institut TNS Emnid für Greenpeace ermittelte. Auch 65 Prozent der Anhänger von CDU/CSU zeigten demnach in der Umfrage Verständnis für die Proteste.

Arbeitgeber-Präsident ist gegen 45-Stunden-Woche

Arbeitgeber-Präsident ist gegen 45-Stunden-Woche

Berlin (dapd). Eine allgemeine Verlängerung der Wochenarbeitszeit lehnt Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt ab. Die Frage stelle sich nicht, sagte Hundt der Zeitschrift "Super Illu". "Was wir benötigen, sind flexible Arbeitszeitregelungen, wie wir sie in vielen Branchen bereits haben — Stichwort Arbeitszeitkonten." In den vergangenen Wochen hatten verschiedene Wirtschaftsforschungsinstitute prognostiziert, dass eine 45-Stunden-Woche notwendig werden könnte, um den Fachkräftemangel in Deutschland abzufedern.

SPD treibt Parteiausschluss von Thilo Sarrazins voran

SPD treibt Parteiausschluss von Thilo Sarrazins voran

Berlin (dapd). Die SPD hat im Ausschlussverfahren gegen den früheren Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin die gemeinsame Begründungsschrift von Bundes- und Berliner Landesvorstand fertiggestellt. Anfang dieser Woche werde das Dokument der Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf zugestellt. Verfahrensbevollmächtigte ist SPD-Generalssekretärin Andrea Nahles. Zuvor hatte Sarrazin der "Bild am Sonntag" gesagt: "Es gibt bisher keinen Ausschlussantrag gegen mich. Zwei Monate haben nicht ausgereicht, um eine schlüssige Ausschluss-Begründung zusammenzustellen." Sarrazin hatte mit umstrittenen Thesen über Migranten in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" für Wirbel gesorgt.

Kruzifix-Streit in der Schweiz entbrannt

Kruzifix-Streit in der Schweiz entbrannt

Bonn (kna). Ein Jahr nach dem Schweizer Volksentscheid zum Bauverbot von Minaretten kocht in der Schweiz der Streit um Kreuze in öffentlichen Gebäuden hoch. Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) kündigten an, sie wollten "christlich-abendländische Symbole unter den Schutz der Bundesverfassung" stellen. "Auch die Gegenseite macht mobil: Vergangene Woche hatte die Schweizerische Freidenker-Vereinigung ein Verbot von Gipfelkreuzen in der Alpenrepublik gefordert.

Cameron und Merkel beraten Sicherheitspolitik

Cameron und Merkel beraten Sicherheitspolitik

London (afp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der britische Premierminister David Cameron haben ihre enge Zusammenarbeit bei der Abwehr terroristischer Bedrohungen bekräftigt. Bei den Gesprächen ging es zudem um die gemeinsame Linie Deutschlands und Großbritanniens zur Erhöhung des EU-Budgets, wie eine Regierungssprecherin sagte. Merkel war am Samstagabend gemeinsam mit ihrem Ehemann Joachim Sauer von Cameron auf dessen Landsitz in Chequers in Aylesbury zu informellen Gesprächen empfangen worden.

Bande in Honduras richtet Blutbad auf Fußballfeld an

Bande in Honduras richtet Blutbad auf Fußballfeld an

Tegucigalpa (dapd). Bewaffnete Männer haben auf einem Fußballfeld in Honduras mindestens 14 Menschen erschossen. Der Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Armando Calidonio, erklärte, weitere Menschen seien schwer verletzt worden. Ein Motiv für die Tat sei nicht bekannt. Das Verbrechen ereignete sich in der Stadt San Pedro Sula, in der Hunderte Bandenmitglieder vermutet werden. Rivalisierende Straßengangs wurden bereits in der Vergangenheit für ähnliche Taten verantwortlich gemacht.

Airport Köln lud Paketbombe um

Airport Köln lud Paketbombe um

Eines der an jüdische Organisationen in den USA adressierten Sprengstoffpakete wurde am Flughafen Köln-Bonn umgeladen — offenbar ohne Kontrollen. Bisher sind Sicherheitschecks nur am Abflugort vorgesehen. Innenminister Thomas de Maizière will den Flughafen besuchen.