US-GeneralstabschefAngriffsplan gegen den Iran bestätigt
Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben einen Angriffsplan für den Fall ausgearbeitet, dass der Iran seine Armee mit Atomwaffen ausstattet.
Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben einen Angriffsplan für den Fall ausgearbeitet, dass der Iran seine Armee mit Atomwaffen ausstattet.
Ungeachtet massiver Kritik von Datenschützern ist das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten zwischen den USA und der Europäischen Union am Sonntag in Kraft getreten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßte das Abkommen als wichtigen Schritt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
Istanbul (RPO). Bei einem Bombenanschlag kurdischer Separatisten sind am Sonntag vier Menschen im Südosten der Türkei getötet worden. Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hätten den Sprengsatz am Straßenrand deponiert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anatolia am Sonntag. Die Getöteten seien auf dem Weg zu einem Feuer in der Batman-Provinz gewesen, um bei den Löscharbeiten zu helfen. Auch das Feuer in der Ölproduktionsanlage sei von der PKK gelegt worden.
Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer über längere Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke haben den Streit um die deutschen Meiler neu entfacht. SPD und Grüne reagierten empört, auch aus der FDP kam Kritik am Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten. Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) äußerte ebenfalls Bedenken. Er will mehr auf Kohlekraftwerke setzen.
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) ist besorgt über den Zustand der Europäischen Union. "Es ist im Augenblick keine Führungsperson da. Das ist eine schlimmere Situation, als wir sie jemals in 60 Jahren der europäischen Integration erlebt haben", sagte Schmidt in einer NDR-Dokumentation.
In den Niederlanden zeichnet sich die Bildung einer Minderheitsregierung ab, die von der rechtspopulistischen PVV des Islam-Kritikers Geert Wilders unterstützt wird. Unterdessen beginnt die niederländische Armee mit ihrem Abzug aus Afghanistan.
Die Bundesregierung hat sich noch nicht auf die Höhe der neuen Hartz-IV-Regelsätze festgelegt. Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Samstag in Berlin, dass die Einkommens- und Verbraucherstichprobe des Statistischen Bundesamtes noch nicht vorliege.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt in ihren Urlaub nach Südtirol eine ganz spezielle Ferienlektüre mit. Sie will dort nach Medieninformationen die Stalin-Biografie des britischen Historikers Simon Sebag Montefiore lesen.