Alle Politik-Artikel vom 22. Januar 2008
Thompson gibt auf
Thompson gibt auf

Nach MisserfolgenThompson gibt auf

Im Rennen um das Amt des US-Präsidenten hat Fred Thompson das Handtuch geworfen: Nachdem der Schauspieler und frühere republikanische Senator keine Erfolge in den bisherigen Vorwahlen verbuchen konnte, zog er seine Kandidatur zurück.

Sechs Familienmitglieder im Irak getötet

Nach EntführungSechs Familienmitglieder im Irak getötet

Bakuba (RPO). Einen Tag nach ihrer Entführung sind im Irak die Leichen von sechs Familienmitgliedern in einem Dorf nahe Bakuba rund 60 Kilometer nördlich von Bagdad aufgefunden worden. Ein 68-jähriger Mann, seine vier Söhne und ein Cousin waren demnach gefesselt und dann durch Kopfschüsse getötet worden. Dijala ist eine Hochburg des irakischen Arms des Terrornetzwerks Al Qaida.

Däubler-Gmelin übernimmt Ausschuss-Vorsitz im Europarat

BrüsselDäubler-Gmelin übernimmt Ausschuss-Vorsitz im Europarat

Brüssel/Straßburg (RPO). Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin ist am Dienstag zur Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses der Parlamentarischen Versammlung im Europarat gewählt worden. Die SPD-Politikerin tritt damit die Nachfolge des Schweizers Dick Marty an, der als Sonderermittler zu geheimen Gefangenentransporten und der CIA in Europa bekannt geworden ist.

Gazastreifen: Lage droht zu eskalieren
Gazastreifen: Lage droht zu eskalieren

Dringlichkeitssitzung des UN-SicherheitsratsGazastreifen: Lage droht zu eskalieren

Fünf Tage nach der Abriegelung des Gazastreifens hat sich die Lage verschärft: Rund 1000 Palästinenser stürmten am Dienstag in Rafah einen Grenzposten an der ägyptischen Grenze. Der UN-Sicherheitsrat kam zu einer Dinglichkeitssitzung zusammen.

Computer-Zugang zu Daten von NS-Opfern

Mahnmal im InternetComputer-Zugang zu Daten von NS-Opfern

Berlin (RPO). Daten von rund 159.000 deutsch-jüdischen Opfern der Nationalsozialisten sind künftig im Berliner Holocaust-Mahnmal per Computer abrufbar. Im Informationsbereich der Gedenkstätte wird am Mittwoch ein online-Zugang zum Gedenkbuch des Bundesarchivs für diese Opfergruppe eröffnet, wie die Mahnmals-Stiftung in Berlin ankündigte.

UN verfasst neue Resolution gegen Iran

Vetomächte sind sich einigUN verfasst neue Resolution gegen Iran

Die Vetomächte der Vereinten Nationen haben sich auf den Entwurf einer neuen UN-Resolution gegen den Iran geeinigt. Mit der Resolution wollen die UN ihre Gangart gegenüber Teheran verschärfen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin.

17 Jahre Haft für Terror-Verdächtigen

USA17 Jahre Haft für Terror-Verdächtigen

Der wegen Unterstützung von Terroristen schuldig gesprochene US-Bürger José Padilla ist zu 17 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dieses Strafmaß verhängte am Dienstag ein Richter in Miami im US-Bundesstaat Florida.

Kinderpornografie soll ins Führungszeugnis

BayernKinderpornografie soll ins Führungszeugnis

In Bayern sollen gerichtliche Verurteilungen im Zusammenhang mit Kinderpornos künftig im Führungszeugnis eingetragen werden. Das fordert das bayrische Kabinett im Rahmen einer Bundesratsinitiative, die Kinder besser vor Sexualstraftätern schützen soll.

Fälschungsvorwurf: Aus für Oppositionellen?
Fälschungsvorwurf: Aus für Oppositionellen?

Parlamentswahl in RusslandFälschungsvorwurf: Aus für Oppositionellen?

In Russland steht die Präsidentschafts-Kandidatur des Oppositionellen Michail Kassjanow in der Schwebe: Da ihn keine Partei unterstützt, braucht er zwei Millionen Unterschriften, um zu kandidieren. Doch in der Unterschriftenliste sind Fälschungen entdeckt worden.

Oettinger: Kein Kindergeld für Kriminelle
Oettinger: Kein Kindergeld für Kriminelle

Debattte um JugendgewaltOettinger: Kein Kindergeld für Kriminelle

Neuer Vorstoß in der Debatte um kriminelle Jugendliche: Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger will den Familien von jugendlichen Intensivstraftätern das Kindergeld streichen.

Straßenkämpfe zwischen Sunniten und Schiiten

LibanonStraßenkämpfe zwischen Sunniten und Schiiten

Beirut (RPO). Der seit langem schwelende Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten im Libanon entlädt sich immer häufiger in Straßenkämpfen. Zuletzt erkalierte die Situation in der Nacht zum Dienstag in Beirut. Dutzende Schiiten protestierten wegen Engpässen der Energieversorgung, blockierten Straßen, setzten Müllcontainer in Brand und warfen mit Steinen.

Merkel: "Clement hat Recht"
Merkel: "Clement hat Recht"

Kritik an Energie-Plänen von YpsilantiMerkel: "Clement hat Recht"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement an der geplanten Energiepolitik der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti begrüßt. Es sei "der absolute falsche Schritt zu sagen, wir steigen aus allen Kohlekraftwerken aus".

Attentäter sprengt sich vor Schule in die Luft

IrakAttentäter sprengt sich vor Schule in die Luft

Bagdad (RPO). Ein Selbstmordattentäter hat sich am Dienstag vor einer Schule in der irakischen Stadt Bakuba in die Luft gesprengt. Dabei wurden 22 Menschen verletzt, darunter auch viele Schüler und Lehrer. Ob die Schule das tatsächliche Ziel des Attentäters war, blieb zunächst unklar. In der Nachbarschaft liegen das Gebäude des Provinzgouverneurs und ein Bau der Stadtverwaltung. Der Anschlag ereignete sich morgens gegen 8.30 Uhr, als die Schüler zum Unterrichtsbeginn an der Schule eintrafen.

Deutschland und China schließen Frieden
Deutschland und China schließen Frieden

Krise beendetDeutschland und China schließen Frieden

Deutschland und China sind wieder auf Kuschelkurs. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein chinesischer Amtskollege Yang Jiechi haben die Beziehungskrise zwischen den beiden Staaten offiziell beendet.

Das Blitz-Comeback des Joschka Fischer
Das Blitz-Comeback des Joschka Fischer

Wahlkampfrede für Grüne in HessenDas Blitz-Comeback des Joschka Fischer

"Don't stop thinking about tomorrow", schallt es aus den Lautsprechern. "Der Wechsel ist grün", steht auf dem Plakat. Der Prunksaal im Wiesbadener Kurhaus ist gut gefüllt. Dann brandet Applaus auf. Mitten im Pulk der Fotografen und Kameras schreitet ganz langsam Joschka Fischer.

Clinton schläft ein, Chuck Norris wettert
Clinton schläft ein, Chuck Norris wettert

US-Wahlkampf mal andersClinton schläft ein, Chuck Norris wettert

Im US-Wahlkampf ist momentan einiges los. Ex-Präsident Bill Clinton, eigentlich auf Stimmenfang für seine Ehefrau Hillary, nickte bei einer Veranstaltung ein. Unterdessen hat sich der Republikaner John McCain mit Karate-Star Chuck Norris angelegt - ob das für den 71-Jährigen gut ausgeht?

SPD erstmals auf Augenhöhe mit CDU
SPD erstmals auf Augenhöhe mit CDU

Landtagswahl in HessenSPD erstmals auf Augenhöhe mit CDU

Die Landtagswahl in Hessen wird offenbar in einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD und CDU entschieden. Nach aktuellen Umfragewerten liegen die beiden Partein erstmals überhaupt gleichauf an der Spitze.

Prodi will Vertrauensfrage stellen
Prodi will Vertrauensfrage stellen

Italienische Regierung vor dem AusProdi will Vertrauensfrage stellen

In Italien steht die Regierung um Romano Prodi offenbar vor dem Aus: Nach dem Absprung eines Koalitionspartners will der Ministerpräsident im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Die Abstimmung könne bereits am Mittwoch stattfinden, meldete die Nachrichtenagentur Ansa.

Koch: Schicksalsfrage für die CDU
Koch: Schicksalsfrage für die CDU

Landtagswahl in HessenKoch: Schicksalsfrage für die CDU

Eine Niederlage bei den Landtagswahlen in Hessen könnte für die CDU nach Meinung von Ministerpräsident Roland Koch bundesweit schwerwiegende Folgen für die Christdemokraten haben.

Oettinger warnt vor steigenden Beiträgen

KrankenkassenOettinger warnt vor steigenden Beiträgen

Nach Ansicht von Günther Oettinger dürfen die Krankenkassenbeiträge in Zukunft nicht weiter steigen. Der CDU-Politiker warnte vor einer Erhöhung der Sätze und forderte von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), ihre Hausaufgaben zu machen.

Iran erhält weiteren Brennstoff aus Russland

Fünfte LieferungIran erhält weiteren Brennstoff aus Russland

Teheran (RPO). Russland hat dem Iran erneut Atombrennstoff für den Bau des Kernkraftwerks Buschehr geliefert. Die fünfte Lieferung mit Atombrennstoff sei am Dienstagmorgen in Buschehr eingetroffen, teilte die iranische Organisation für Produktion und Entwicklung von Atomenergie laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Irna mit. Damit lieferte Russland bislang 55 von insgesamt 82 Tonnen Atombrennstoff an das Kraftwerk Buschehr.

Regierung Prodi vor dem Aus
Regierung Prodi vor dem Aus

Koalition in Italien zerbrichtRegierung Prodi vor dem Aus

In Italien bahnt sich eine neue Regierungskrise an. Die Partei des wegen eines Korruptionsskandals zurückgetretenen früheren Justizministers Clemente Mastella kündigte am Montag ihren Austritt aus der Koalition an. "Es ist vorbei", sagte Mastella und forderte eine vorgezogene Neuwahl.

Rebellen zu Waffenstillstand bereit
Rebellen zu Waffenstillstand bereit

Krise im KongoRebellen zu Waffenstillstand bereit

Die Krise im Kongo steht vor dem Ende. Offenbar haben sich die Rebellen im Osten der Republik dazu bereit erklärt, ein Waffenstillstandsabkommen mit der Regierung zu unterzeichnen.

Der dreckige Wahlkampf der Demokraten
Der dreckige Wahlkampf der Demokraten

Persönliche AngriffeDer dreckige Wahlkampf der Demokraten

Der Kampf um die Präsidentschaftskandidatur bei den Demokraten wird immer schmutziger. Hillary Clinton und Barack Obama haben sich vor der Vorwahl in South Carolina zu einem verbalen Schlagabtausch mit teils persönlichen Angriffen hinreißen lassen.